Koordination Schweiz - Michael Keller:

Rechtsentwicklung

Update vom 12.12.2010

Expertensysteme: Das Lernprogramm 'Überentschädigung gemäss Art.69 ATSG' ist aktualisiert.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Leistungskoordiation': Installiert ist ein Diagramm in 13 Schritten zur Überentschädigung IV, UVG und BVG.

 

Menu 'ATSG - Leistungskoordination': Das Untermenu 'Überenschädigung' ist komplett überarbeitet; dies gilt vorallem für den mutmasslich entgangenen Verdienst (Art. 69 Abs 2 ATSG und Art. 24 Abs. 1 BVV 2).

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Statistik': Die Schätzung der Nominallohnentwicklung des 3. Quartals 2010 beträgt 0.9 %.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Statistik': Das Berechnungsbeispiel Schritt für Schritt ist aktualisiert: Unfall/Krankheit 2007, Berentung per 2010

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das Urteil vom 3.11.2010 thematisiert die Bedeutung des Ärzteverzeichnises der FMH. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Verzicht auf Leistungen': Gemäss Urteil vom 1.11.2010 ist infolge des Unfalles vom 5.3.2002 ein Verzicht auf die UVG-Invalidenrente von 12 % nicht möglich.  

 

Menu 'Beweis', Untermenu 'Beweisrecht': Das Urteil vom 21.10.2010 thematisiert die unrichtige Sachverhaltsdarstellung. 

 

Menu 'Beweis', Untermenu 'Beweisrecht': Das Urteil vom 25.10.2010 definiert die freie Beweiswüdigung.

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Update vom 5.12.2010

Menu 'ASG', Untermenu 'Unfallbegriff - Drehbewegung': Sachverhalt gemäss Urteil vom 16.11.2010: Der Versicherte hob eine etwa zehn bis fünfzehn Kilogramm schwere Kabelrolle an, als er aufgrund des Knalles der zufallenden Eingangstüre erschrak. Bei seiner Drehbewegung sackte er unglücklich zur Seite hin ab und zog sich dabei eine mechanische Blockade des Hüftgelenks und des Lendenwirbels zu. Resultat: Unfallbegriff nicht erfüllt.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen - Kürzung der Tabellenlöhne': Nichteingnungsverfügung für Arbeiten mit Kontakt mit Mineralölen gemäss Urteil vom 22.10.2010: Trotz zusätzlicher Einschränkungen bei Arbeiten mit Metall- und Wasserkontakt rechtfertigt sich bei der Berechnung des Invalideneinkommens kein leidendsbedingter Abzug. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Sachverhalt gemäss Urteil vom 29.10.2010: 

  • Seit 1997 voll IV-Rente infolge schwerer Depression
  • Bestätigung der IV-Rente im Jahre 2000
  • Gemäss Medas-Gutachten 2007 besteht nur noch der Verdacht eine Dysthymie.
  • Diagnose gemäss psychiatrischem Gutachten 2008: Dysthymie bei Aggravation, allenfalls Simulation
  • Hinweis zur Dysthymie: Chronische Form einer depressiven Verstimmung, die nicht alle diagnostischen Kriterien für das Vollbild der Depression erfüllt.

Resultat: Rentenrevision und Aufhebung der IV-Rente

 

Menu 'IV', Untermenu 'Medizinische Eingliederungsmassnahmen': Das Urteil vom vom 29.10.2010 thematisiert den Grundsatz der medizinsischen Massnahmen bei Jugendlichen infolge Geburtsgebrechen. 

 

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenanspruch - Gemischte Methode': Das Urteil vom 14.10.2010 definiert die Statusfrage.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Wagnis': Sachverhalt gemäss Urteil vom 5.11.2010: Selbstmordversuch; droht in abgeschlossener ca. 42 m2 grossen Garage zwei Propangasflaschen zur Explosion zu bringen. Das Gas explodiert. Starke Verbrennungen des Versicherten. - Resultat: Besonders schweres, absolutes Wagnis mit gänzlicher Verweigerung der Geldleistungen.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Organische Unfallfolgen': Gemäss Urteil vom 25.10.2010 kann von organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen erst dann gesprochen werden, wenn die erhobenen Befunde mit apparativen/bildgebenden Abklärungen bestätigt wurden und die hiebei angewendeten Untersuchungsmethoden wissenschaftlich anerkannt sind.

 

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus:

 

Abkommen:

  • BGE 136 V 295 vom 07.09.2010: Unterstellung KVG: Versicherungspflicht und Wahlrecht

ATSG:

  • BGE 136 V 279 vom 30.08.2010: Schmerzrechtsprechung bei HWS-Verletzung 

AHV:

  • BGE 136 V 268 vom 12.08.2010: Beitragsschulden ausgeschiedener Gesellschafter
  • BGE 136 V 286 vom 06.08.2010: Schadenersatzforderung: Verrechnung IV-Rente

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Update vom 28.11.2010

Menu 'ATSG': Neu installiert ist das Untermenu 'Abklärung und Beratung' mit folgenden Themen:

  • Gesetz
  • Rechtsprechung vom 28.9.2010
  • Vertrauensgrundsatz

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das Urteil vom 23.9.2010 thematisiert den Ermessensspielraum eines psychiatrischen Gutachters: Andere Einschätzungen der behandelnen Ärzte bleiben unberücksichtigt, ausser es handelt sich um objektiv feststellbare Gesichtspunkte, welche in der Begutachtung unerkannt blieben.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Gemäss Urteil vom 15.10.2010 lässt allein der Umstand einer allfälligen wirtschaftlichen Abhängigkeit rechtsprechungsgemäss indessen nicht auf mangelnde Objektivität oder Voreingenommenheit der MEDAS-Ärzte schliessen.

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Zumutbare Operation' ist mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Kürzung und Verweigerung von Versicherungsleistungen
  • ATSG
  • UVG / UVV
  • Beurteilungskriterien
  • Nachweis des zu erwartenden Erfolges
  • Wirbelsäulenorthopädische Operation
  • Durchtrennung Gleichgewichtsnerv
  • Hüftoperation
  • Handgelenksarthrodese  

UVG Ad-Hoc-Kommission: An der Sitzung vom 18.11.2010 wurden zwei Empfehlungen revidiert:

Im Archiv stehen Ihnen die revidierten/ersetzen Empfehlungen weiterhin zur Verfügung.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Versicherter Verdienst für die Rente': Das Urteil vom 22.10.2010 thematisiert den versicherten Verdienst und die Teuerung nach einer Aspestexposition während der Erwerbsphase mit Ausbruch der Berufskrankheit im AHV-Alter mit Todesfolge.

 

Menu 'ALV', Untermenu 'Insolvenzentschädigung - Pflichten': Das Urteil vom 22.10.2010 thematisiert die Pflichten der versicherten Person im Rahmen von Art. 55 Abs. 1 AVIG.

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Update vom 21.11.2010

Abkommen: Abschluss von Sozialversicherungsabkommen mit

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Gemäss Urteil vom 15.10.2010 sind folgende Diagnosen einer versicherten Person im Rahmen der Schmerzrechtsprechung ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

  • Ein chronisches zervikozephales und rezidivierendes rechtsseitiges zervikobrachiales Schmerzsydrom mit/bei:
  • Fehlhaltung,
  • myostatischer Insuffizienz,
  • aktuell ohne nachweisbares pathologisch-anatomisches Korrelat,
  • eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig, remittiert,
  • ein Cannabis-Abhängigkeitssyndrom 
  • sowie eine chronisch-rezidivierende Prostatitis mit/bei: Status nach mehrfacher antibiotischer Therapie. 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Gemäss Urteil vom 15.10.2010 erlaubt der Wegfall der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung eine Rentenrevision und die Streichung einer vollen IV-Rente, welche 10 Jahre bezahlt wurde.  

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UKS': Gemäss Urteil vom 28.9.2010 erleidet der Versicherte bei einer Abdrehbewegung eine Meniskusläsion. Resultat: UKS nicht erfüllt.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Normalrente': Gemäss Urteil vom 25.10.2010 darf der UVG-Versicherer eine Uebergangsrente (= befristete Rente besonderer Art) unter Prüfung des Anspruches auf eine definitive Rente aufheben. Sie muss sich dabei auch nicht auf eine Revision, auf eine Wiedererwägung oder auf eine prozessuale Revision berufen. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Teuerung': Die UVG-Renten bleiben per 1.1.2011 unverändert. Die aktualisierte Teuerungstabelle (Neue Renten ab 1.1.2011) ist online. 

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Anspruch - Rahmenfristen': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 28.9.2010 zu Art. 9a AVIG (Rahmenfristen nach Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit ohne Förderung durch die Arbeitslosenversicherung). 

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE - Beitragszeiten': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 5.8.2010 zur Anwendung von Art. 14 Abs. 1 AVIG (Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit).

 

Menu 'ALV', Untermeu 'ALE - Rahmenfristen': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 5.8.2010 zu den Voraussetzungen einer neuen Rahmenfrist für den Leistungsbezug.  

 

Für Urteile ab diesem Update stehen Ihnen zusätzlich auch die Volltexte als Pdf-Dateien zur Verfügung.

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Update vom 14.11.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'IV-Grad - Valideneinkommen': Gemäss Urteil vom 28.09.2010 ist auch bei der Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens im Rahmen des Einkommensvergleichs nur relevant, was grundsätzlich zum massgeblichen Lohn gemäss AHVG zu zählen ist. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen': Gemäss Urteil vom 22.9.2010 dürfen Leidensabzug und reduzierte Arbeitsunfähigeit nicht doppelt berücksichtigt werden. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Gemäss Urteil vom 23.9.2010 liegt im vorliegenden Fall keine Erwerbsunfähigkeit und damit keine anspruchsbegründende Invalidität beim gleichzeitigen vorliegen folgender vier Diagnosen vor:

  • Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.0)
  • Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
  • Somatoforme autonome Funktionsstörung (ICD-10: F45.30, 45.31)
  • Mittelschwere Depression (ICD-10: F32.1)  

Menu 'ATSG', Untermenu 'Kürzung / Verweigerung': Das Urteil vom 20.9.2010 definiert im Detail die Schadenminderungspflicht.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Beiträge / Beitragsrecht': Installiert sind eine Übersicht der Beiträge AHV/IV/EO/ALV 2011 sowie die Urteile Nr. 27 und 28 zum Betragsrecht - eine Auswahl des BSV:

  • Unterstellung der Kinder von im Dienste der Eidgenossenschaft im Ausland tätigen Versicheten

  • Subsidiäre Haftung des ausgeschiedenen Gesellschafters einer Kollektivgesellschaft  

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenanspruch - Gemischte Methode': Das Urteil vom 8.9.210 befasst sich mit der Wandlung des Aufgabenbereichs (Statusänderung).

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Beginn': Sachverhalt gemäss Urteil vom 22.10.2010:

  • Vom 1.8. bis 19.12.2008 befristetes Arbeitsverhältnis als Lehrerin
  • Infolge Schulferien Aufnahme der eigentlichen Unterrichtstätigkeit am 11.8.2008
  • Schwerer Unfall am 2.8.2008

Folgende Einsätze gelten bei einer Lehrerin als arbeitsvorbereitenden Charakter:

  • 11. und 26. Juni: Übergabegespräche mit bisheriger Lehrkraft
  • 13. Juni: Während einer Lektion Klasse kennen gelernt
  • 18. Juni: Obligatorische Einführung für Lehrkräfte
  • 14., 17., 21. und 24. Juli: Gemeinsame Vorbereitungsarbeiten mit bisheriger Lehrkraft
  • 7. und 11 Juli: Einführungskurs für neue Lehrkräfte

Resultat: UVG-Deckung für den Unfall vom 2.8.2008 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Absicht / Suizid': Das Urteil vm 6.9.2010 thematisert die Beweisanforderungen eines Suizids (Unfreiwilligkeit / Selbsterhaltungstrieb). 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Rückfall / Spätfolgen': Urteil vom 7.7.2010

  • Beweis durch die versicherte Person
  • Folgen der Beweislosigkeit
  • Brückensymptome 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung - Anrechenbare Einkünfte: Gemäss Urteil vom 28.9.2010 sind bei der Überentschädigungsberechnung die von der EL-Durchführungsstelle als massgebend erachteten Umstände bezüglich hypothetischem Arbeitseinkommen ebenfalls zu berücksichtigen.

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung': Das Untermenu 'Anrechenbare Einkünfte' ist folgenden Inhalten neu gegliedert:  

  • Anrechenbare Einkünfte
  • Von EL-Durchführungsstelle als massgebend erachtete Umstände
  • Vorankündiungsfrist
  • Taggelder privater Versicherung
  • Trotz Panikstörungen ist eine Restarbeitsfähigkeit von 30 % zumutbar
  • Grundsatz: Anrechenbare Einkünfte entsprechen dem Invalideneinkommen

Menu 'BVG', Untermenu 'Wichtige Masszahlen': Installiert sind die Zahlen 2011.

 

Menu 'Medizin und Recht': Gestützt auf das Urteil vom 8.9.2010 ist das Untermenu 'Frozen shoulder' mit folgenden Themen neu installiert: Medizin, Kausalität.

 

Menu 'Adäquanz - Psycho-Praxis - Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 27.9.2010 entspricht ein Suizidversuch mittels Erhängen mit Gewalteinwirkung auf Hals und Luftröhre einem mittleren Ereignis.

 

Menu 'Adäquanz - Triage' Gemäss Urteil vom 13.9.2010 ist es nicht zulässig, längere Zeit nach dem Unfall, wenn die zum typischen Beschwerdebild gehörenden physischen Beschwerden weitgehend abgeklungen sind, die psychische Problematik aber fortbesteht, diese fortan nach der Rechtsprechung zu den psychischen Unfallfolgen zu beurteilen, während sie in einem früheren Stadium, als das typische Beschwerdebild noch ausgeprägt war, nach der Schleudertrauma-Praxis beurteilt worden wäre.

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE - Anspruch': Gemäss Urteil vom 18.8.2010 besteht keine ALV-Deckung für eine mitarbeitende Ehegattin als arbeitgeberähnliche Person.

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE - Anspruch': Installiert ist der Grundsatz der arbeitgeberähnlichen Stellung gemäss Urteil vom 4.9.1997: Ein Arbeitnehmer mit arbeitgeberähnlicher Stellung kann keine Arbeitslosenentschädigung beanspruchen, wenn ihm die Aktiengesellschaft zwar gekündigt hat, er aber nach wie vor als Alleinaktionär und einziger Verwaltungsrat der Gesellschaft amtet.

 

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus:

 

ATSG:

  • BGE 136 V 216 vom 27.05.2010: Rentenrevision

IV:

  • BGE 136 V 209 vom 07.07.2010: Medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen

BVG:

  • BGE 136 V 225 vom 10.05.2010: Unmöglichkeit Teilung der Austrittsleistung bei Scheidung

Mutterschaft:

  • BGE 136 V 231 vom 10.06.2010: Erwerbstätigkeit von längerer Dauer
  • BGE 136 V 239 vom 08.07.2010: Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung bei Arbeitslosigkeit

Bilaterale Verträge:

  • BGE 136 V 244 vom 16.04.2010: ALV-Abkommen mit Lichtenstein

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Update vom 24.10.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Im Urteil vom 21.9.2010 revidierte das Bundesgericht einen HWS-Fall aus dem Jahre 2001 und nimmt gleichzeitig Stellung zum Eingliederungs- und Mitwirkungswille.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Das Urteil vom 10.9.2010 beschäftigt sich mit der zeitlichen Vergleichsbasis, wenn auf eine Mitteilung keine Verfügung verlangt wurde. Die Mitteilung ist der Verfügung gleichgestellt.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Das Urteil vom 10.9.2010 thematisiert den Grundsatz, die Ausnhme und das Vorgehen für eine berufliche Eingliederungsmassnahme im Revisionsverfahren.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Das Urteil vm 19.3.2010 thematisiert die Änderung der statistischen Grundlagen. Die Rentenerhöhung oder Herabsetzung gestützt auf eine Änderung der statistischen Grundlagen fällt auch dann ausser Betracht, wenn ein besonderer Anlass für eine Rentenanpassung besteht. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': Gemäss Urteil vom 21.09.2010 ist eine Wiedererwägung infolge früher falscher Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf Grund einer somatormer Schmerzstörung resp. Fibromyalige zulässig. Kürzung einer halben auf eine viertel IV-Rente. 

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Revison und Wiedererwägung' ist mit folgende Inhalten überarbeitet:

  • Gesetz
  • Rechtmässigkeit der Verfügung: Formelle und materielle Rechtskraft
  • Revision
  • Wiedererwägung
  • Eine später andere Adäquanz-Beurteilung ist kein Wiedererwägungsgrund
  • Keine Revision laufender Invalidenrenten infolge geänderter Rechtsperchung bzw. der neuen Definiton der Ewebsunfähigkeit
  • Wiedererwägung infolge falscher Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit
  • Wiedererwägung infolge zumutbarer Tätigkeit
  • Künftige Leistungseinstellung ohne Wiedererwägung und ohne Revision

Menu 'BVG-Mitteilungen' Installiert sind die Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 120 vom 18.10.2010 mit folgenden Inhalten:

 

Hinweise:

  • 763 Inkrafttreten der Massnahmen für ältere Arbeitnehmende auf den 1. Januar 2011
  • 764 Die ab 1. Januar 2011 gültigen Grenzbeträge
  • 765 Änderung der Art. 24 BVV 2 (Überversicherung nach Erreichen des Rentenalters) und 60b BVV 2 (Einkäufe von Personen, die aus dem Ausland zuziehen) ab 1. Januar 2011:
  • 766 Änderung der Freizügigkeitsverordnung ab 1. Januar 2011 : Bessere Anlagemöglichkeiten für Freizügigkeitskapital
  • 767 Beibehaltung des Mindestzinssatzes von 2 % für das Jahr 2011
  • 768 Anpassung der Hinterlassenen- und Invalidenrenten der obligatorischen beruflichen Vorsorge auf den 1. Januar 2011 an die Preisentwicklung
  • 769 Sicherheitsfonds BVG; Beitragssätze für das Bemessungsjahr 2011
  • 770 Schweizerische Zivilprozessordnung ab 1. Januar 2011 in Kraft: Auszüge bezüglich Teilung der beruflichen Vorsorge bei Scheidung oder Auflösung der eingetragenen Partnerschaft

Rechtsprechung:

  • 771 Berechnung der Altersleistungen, Grundsatz von Treu und Glauben sowie Gebot der rechtsgleichen Behandlung

Anhang:

  • Neue Tabelle ab 1. Januar 2011 zur Berechnung des grösstmöglichen 3a-Guthabens (nach Art. 60a Abs. 2 BVV 2 und Art. 7 Abs. 1 Bst. a BVV3) nach Jahrgang
  • Wichtige Masszahlen 2011 im Bereich der beruflichen Vorsorge
  • Wichtige Masszahlen 1985-2011 im Bereich der beruflichen Vorsorge
  • Tabellen 2011 BVG-Altersguthaben
  • Anpassungssatz für die BVG-Risikorenten, in Prozent

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Update vom 17.10.2010

Menu 'ALV': Folgende Untermenus sind komplett überarbeitet und übersichtlich gegliedert; Gesetz, Verordnung und Wegleitung sind zusammengeführt; die ALV-Revision 2011 ist auf Gesetzesstufe bereits berücksichtigt:

Marktplatz: Die Präsentation auf dem Marktplatz ist für Partner-Firmen aus den Bereichen Case-, Gesundheits- und Leistungsmanagement sowie für Ausbildungsinstitutionen kostenlos. Ich freue mich, wenn Sie von diesem attraktiven Marktplatz profitieren; sei es mit einem gut vergleichbaren Marktstand, sei es als Marktplatz-Besucher um interessante Angebote zu prüfen. Der Markplatz wird monatlich hundertfach besucht.

 

Menu 'Partnerschaft', Untermenu 'Internet-Browser': Technischer Hinweis für ein problemloses Arbeiten

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Update vom 10.10.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachen': Das Urteil vom 21.9.2010 theamisiert 

  • die Aufgabe des begutachtenden Arztes.
  • die Notwendigkeit der Fremdanamnese bei psychischen Beschwerden.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das Urteil vom 9.9.2010 thematisiert die Beweiskraft medizinischer Berichte und Gutachten der IV.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff - Vergewaltigung': Gemäss Urteil vom 7.9.2010 handelt es sich um ein mittleres Ereignis. Die Adäquanz liegt mit drei erfüllten Kriterien vor.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': Gemäss Urteil vom 21.9.2010 ist eine später andere Adäquanz-Beurteilung des Versicherers kein Wiedererwägungsgrund.

  

Menu 'IV', Untermenu 'Berufliche Massnahmen - Anspruch auf Umschulung': Installiert ist das Urteil  vom 5.8.2010 zum Thema der annähernden Gleichwertigkeit und der Verhältnismässigkeit. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Berufskrankheit': Installiert ist ein Diagramm zum Leistungsmanagement.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Muster Verfügung': Um Ihnen die Arbeit zu erleichten, steht Ihnen die komplette Rentenverfügung im Word-Format zur Verfügung. 

 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'Tinnitus': Gemäss Urteil vom 20.7.2010 entspricht ein Tinnitus, der 'subjektiv aber wenig störend sei' keinem organischen Substrat. Die HWS-Praxis kommt zur Anwendung.

 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'Posturographie': Gemäss Urteil vom 30.6.2010 lässt sich eine Unfallfolge mittels Posturographie nicht organisch objektiv nachweisen. Zwar könnten bestimmte Informationen gewonnen und sonst nicht fassbare Gleichgewichtsstörungen objektiviert werden, direkte Aussagen zur Ätiologie und damit zur Unfallkausalität eines Leidens seien jedoch ausgeschlossen. 

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Natürliche Kausalität': Das Urteil vom 29.6.2010 befasst sich mit der Traumatisierung einer degenerativen Wirbelsäule.

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Update vom 3.10.2010

Personalinformation: Michael Keller tritt per 31.12.2010 als Leiter Case Management der Allianz Suisse zurück. Seine Funktionen ab 1.1.2011:

Gleichzeitig verstärkt Beatrice Keller, Personalfachfrau mit eidg. FA, Koordination Schweiz. 

 

Toni Strähl ist der Nachfolger als Leiter Case Management der Allianz Suisse.

 

Zertifikatslehrgang 'Leistungsspezialist/-in UVG': Im 4. Lehrgang 2011 (Beginn März 2011) ist nur noch der letzte Ausbildungsplatz frei.

  

Der Partner-Anlass 2011 findet am Montag, 3. Oktober 2011 statt.

 

Farbkonzept im Online-Handbuch: Um die Benutzerfreundlichkeit weiter zu steigern, führt Koordination ein systematisches Farbkonzept ein:

  • Hellgrau: Inhalte des Untermenus (abgetrennt mit hellgrünem Balken)
  • Dunkelgrau: Spezielle Hinweise im Rahmen der Inhalte der Untermenus (z. B. auf Expertensysteme)
  • Gelb: Gesetzes- und ev. Verordungsartikel
  • Hellviolett: Wichtige Hinweise, Zusammenfassungen, Berechnungsbeispiele
  • Alle Themen sind durch hellgraue Balken voneinander abgetrennt.
  • Vermehrt stehen auch Diagramme zum Leitungsmanagement zur Verfügung.

Die Einführung des Farbkonzeptes erfolgt laufend im Rahmen der Weiterentwicklungen der Untermenus. Beispiel: ATSG - Gutachten oder alle Untermenus im Hauptmenu 'UVG'.

 

Hotline: Die Eckdaten der Zusammenarbeitsvereinbarung sind online. Diese Dienstleistung steht Ihnen ab 1.1.2011 zur Verfügung.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Rentenhöhe': Neu installiert sind die Minimal- und Maximalrenten ab 1.1.2011. 

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Hilflosenentschädigung': Neu installiert sind die Entschädigungen ab 1.1.2011.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilflosenenentschädigung': Neu installiert sind die Entschädigungen ab 1.1.2011.

 

Menu 'Skala 44': Neu installiert ist die Skala 44 ab 1.1.2011.

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Koordinierter Lohn': Neu installiert sind die Beträge ab 1.1.2011.

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Gebundene Vorsorge: Säule 3a': Neu installiert sind die möglichen Höchstbeiträge ab 1.1.2011.

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Update vom 26.9.2010

Expertensysteme: Neu installiert ist das Expertensystem 'Fallabschluss im UVG' mit folgenden Inhalten:

  • Wann und wie kann ich den Fall abschliessen?
  • Wann muss ich die Adäquanz prüfen?
  • Zu lange / zu viel bezahlt: Wie kann ich die Leistungen jetzt einstellen?
  • Leistungsmanagement: Vereinfachendes Diagramm

Menu 'ATSG', Untermenu 'Arbeitunfähigkeit': Das Urteil vom 27.8.2010 thematisiert die Bedeutung rückwirkender Arbeitsunfähigkeitsbestätigungen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Gemäss Urteil 30.6.2010 hat ein Aktengutachten Beweiswert mit der Begründung, dass sich dieses auf Untersuchungsberichte stützt.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Urteil vom 3.8.2010 - Assistenzarzt erstellt Gutachten; nur Visum durch Vorgesetzten.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Installiert ist eine Zusammenfassung gemäss Urteil vom 27.8.2010

 

Menu 'UVG', Untermenu '1. UVG-Revision': Aktueller Stand 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'Schreckereignis': Das Urteil vom 31.8.2010 befasst sich mit Prüfung der Adäquanz bei gemischten Vorfällen: Überfall und Bedrohung einerseits, Schläge und Zufügen von Verletzungen andererseits. 

 

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus:

 

ALV:

  • BGE 136 V 195 vom 25.05.2010: Koordination IV / ALV

UVG und Abkommen: 

  • BGE 136 V 182 vom 04.05.2010: Freizügigkeitsabkommen und versicherter Verdienst

KVG:

  • BGE 136 V 172 vom 27.04.2010: Hauspflege

AHV und Abkommen: 

  • BGE 136 V 161 vom 25.05.2010: Unterstellung der Kinder von CH-Diplomaten im Ausland

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Update vom 19.9.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Gemäss Urteil 30.8.2010 ist neu die Schmerzrechtsprechung auch bei einer unfallbedingten HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare Funktionsausfälle anwendbar.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit: Ein Literaturhinweis zur Umsetzung der Schmerzrechtsprechung im Haftpflichtrecht.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Schmerzrechtsprechung - Zusammenfassung:

  • Leistungsmanagement: UVG
  • Leistungsmanagement: Haftpflichtrecht
  • Leistungsmanagement: IV / BVG

Alle Informationen zur Schmerzrechtsprechung auch unter: www.schmerzrechtsprechung.ch

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein': Installiert ist eine Zusammenfassung (Grundsatz) zur Parallelisierung.

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen' ist inhaltlich überbeitet und übersichtlicher gestaltet.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Statistik': Die Schätzung der Nominallohnentwicklung für das 2. Quartal 2010 beträgt 1.0 %. 

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Update vom 12.9.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Urteil 4.8.2010 - Keine Erwerbsunfähigkeit bei einer leichten bis mittelschweren depressiven Episode als selbstständiges, von der somatoformen Schmerzstörung losgelöstes Leiden. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit: Das Urteil vom 23.8.2010 beschäftigt sich mit der Wiedererwägung einer bestehenden IV-Rente: Die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bezog sich im ursprünglichen Gutachten nur auf die bisherige Tätigkeit; nicht jedoch auf eine adaptierte, leidensangepasster, zumutbarer Tätigkeit. Resultat:

  • IV-Grad ab 2001: 90 %
  • Bestätigung IV-Grad von 90 % per 2005
  • Wiedererwägung infolge zumutbarer Tätigkeit: Der IV-Grad beträgt neu 58 %. 

Menu 'IV', Untermeu 'Rentenanspruch': Neu installiert ist das Untermenu 'Gemischte Methode' mit folgenden Themen:

  • Gesetz
  • Grundsatz
  • Unentgeltliche Mitarbeit im Betrieb des Ehepartners / der Ehepartnerin
  • Beispiel 1
  • Bemessung: Berechnung
  • Bemessung: Wechselwirkung
  • Bemessung: Schadenminderungspflicht
  • Bemessung: Aufteiung Aufgabenbereich / Erwerb
  • Beispiel 2
  • Beispiel 3 
  • Bindung der Vorsorgeeinrichtungen

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Update vom 5.9.2010

Menu 'Case Mangement', Untermenu 'Datenschutz': Der eidg. Datenschutzbeauftragte äussert sich im 17. Tätigkeitsbericht 2010 zum Datenschutz im Case Management.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein': Das Urteil vom 14.7.2010 thematisiert mit verschiedenen Beispielen, wann das fortgeschrittene Alter infolge fehlender Vermittelbarkeit nicht mehr dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt entspricht. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen - Kürzung der Tabellenlöhne': Gemäss Urteil vom 4.8.2010 gilt eine psychisch bedingte verminderte Flexibilität nicht als eigenständiges, abzugsfähiges Kriterium. Auch ein erhöhtes Risiko, aus krankheitsbedingten Gründen der Arbeit fern bleiben zu müssen, kann nicht als Abzugsgrund angesehen werden. 

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Revision und Wiedererwägung' ist durch eine Zusammenfassung zur Wiedererwägung gemäss Urteil vom 22.7.2010 ergänzt.

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Revision und Wiedererwägung' ist durch eine Zusammenfassung zur Revision gemäss Urteil vom 20.7.2010 ergänzt.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Medizinische Massnahmen - Medizinische Eingliederung': Das Urteil vom 7.7.2010 thematisiert die Austauschbefungnis: Grundsatz - Kein Anspruch auf Kinderspitex im Rahmen der Austauschbefugnis.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Berufskrankheit': Liegt eine Berufskrankheit vor, ist gemäss Urteil vom 29.7.2010 nur der gewöhnliche, adäquate Kausalzusammenhang gefordert. Für die grundsätzliche Haftung der SUVA genügt es somit, wenn die Berufskrankheit zu einem kleineren Teil den Tod des Versicherten verursacht hat; es ist nicht erforderlich, dass der Schaden vorwiegend durch die Berufskrankheit bedingt sei, sofern die Berufskrankheit ihrerseits ausschliesslich oder vorwiegend auf die im Gesetz genannten Ursachen zurückgeht.

 

Menu 'UVG': Das Untermenu 'Versicherter Verdienst (Allgemein / Tagged / Rente)' ist überarbeitet (Übersichtlicher, Präzisierungen, Beispiele beim Taggeld).

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung': Gemäss Urteil vom 4.8.200 können die Vorsorgeeinrichtungen sich im Überobligatoriumsbereich weitgehend frei einrichten, sie haben dabei aber den verfassungsmässigen Minimalstandard zu wahren. Im Überobligatorium gelten daher nicht Art. 34a BVG und Art. 24 BVV2, sondern die reglementarischen Bestimmungen, welche auch strenger sein können als diejenigen der BVV2, solange die Leistungen gemäss Obligatorium eingehalten werden.

 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'Sucht': Gemäss Urteil vom 29.6.2010 begründet eine Opiat- bzw. Benzodiazepinabhängigkeit für sich alleine keine Invalidität.

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Update vom 29.8.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff - Knalltrauma': Gemäss Urteil vom 3.8.2010 ist bei einem Knalltrauma (Marderschutzgerät) der Unfallbegrff nicht erfüllt.

 

Menu 'ATSG' Untermenu 'Invaliditätsgrad - Selbständigerwerbende': Urteil vom 28.7.2010 - Invaliditätsgrad-Formel für das ausserordentliche Bemessungsverfahren:

(T1 x B1 x s 1) + (T2 x B 2 x s2) ...      
(T1 x s1) + (T2 x s 2)...      

 

T = Anteil der entsprechenden Tätigkeit an der Gesamttätigkeit in Prozenten

B = Arbeitsunfähigkeit in der jeweiligen Tätigkeit in Prozenten

s = Lohnansatz für die betreffende Tätigkeit.

 

Menu 'ATSG' Untermenu 'Invaliditätsgrad - Selbständigerwerbende': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 22.7.2010 zum Thema eines tiefen Einkommens vor dem Unfall; Vorgehen bei der Festlegung des Valideneinkommes.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Urteil vom 29.6.2010 zu gegenteiligen Ansichten von zwei Ärzten:

  • Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon offensichtlich unrichtig, wenn die gegenteilige Ansicht ebenfalls vertretbar oder bei freier Prüfung gar vorzuziehen wäre, sondern erst wenn sie zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lässt.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Vertretung': Gemäss Urteil vom 21.7.2010 erweist sich das zugesprochene Stundenhonorar von Fr. 200.- (zuzüglich Mehrwertsteuer) als nicht bundesrechtswidrig.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Heilungskosten - Ende der Vergügung der Heilungskosten': Gemäss Urteil vom 3.8.2010 ist ein Fallabschluss trotz Sehbeschwerden, Nackenschmerzen und wöchentlicher Physiotheapie zulässig.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Heilungskosten - Ende der Vergügung der Heilungskosten': Installiert ist das Urteil vom 21.7.2010: Seit 2 Jahren Physiotherapie ohne wesentliche Besserung

 

Sachverhalt:

  • Seit zwei Jahren bei 100 %iger Arbeitsfähigkeit in physiotherapeutischer Behandung. Gemäss Arzt sind die Beschwerden dadurch noch besserungsfähig.

Beurteilung aus dem Urteil:

  • Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin muss eine namhafte Besserung nicht nur möglich, sondern nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad überwiegend wahrscheinlich sein. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn und solange die Behandlung nicht nur eine weit entfernte Möglichkeit der namhaften Besserung erwarten lässt. …

Resultat:

  • … zum Zeitpunkt des Fallabschlusses konnte daher nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit noch von einer namhaften Besserung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden. – Einstellung der Leistungen ist korrekt.

Menu 'BVG': Das Untermenu 'Eintritt Arbeitsunfähigkeit' ist durch das Urteil vom 8.7.2010 mit folgenden Themen erhänzt:

  • Arbeitsunfähigkeit trotz Präsenz und Lohnzahlung
  • Präzisierung sachlicher und zeitlicher Zusammenhang
  • Beurteilung des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit: Tat- oder Rechtsfrage 

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Update vom 22.8.2010

Menu 'ATSG': Entlang dem BGE 135 V 65 und dem Urteil vom 22.6.2010 ist das Untermenu 'Vergleich' mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Gesetz
  • Möglichkeit für Fallabschluss
  • Summarische Begründung des Vergleichs
  • Feststellung des Vergleichs genügt nicht

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das Urteil vom 19.7.2010 thematisiert die Bedeutung des testmässigen Erfassen der Psychopathologie im Vergleich zur klinischen Untersuchung.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Abredeversicherung': Der Abschluss einer Abredeversicherung erfordert beim letzten Arbeitgeber eine NBU-Deckung.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Grobfahrlässigkeit', Thema 'Kausalzusammenhang': Gemäss Urteil vom 30.8.1983 ist für eine Kürzung der Versicherungsleistungen infolge Grobfahrlässigkeit ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen einem solchen Verschulden und seinen Folgen notwendig.  

 

Menu 'UVG, Untermenu 'Grobfahrlässigkeit', Thema 'Unfreundlicher Wortwechsel': Urteil vom 28.6.2010:

 

Sachverhalt:

  • Der Versicherte stieg beim Bahnhof Y. gleichzeitig mit anderen Personen in den Tramwagen und danach gestikulierend und in schrillem Ton am Mobiltelefon zu sprechen begann. Er begab sich kurze Zeit vor Erreichen der Endhaltestelle in den hintersten Teil des Tramwagens, wo er auf den dunkelhäutigen D. traf. Dieser schlug ihn nach den von ihm selbst geäusserten Worten "Neger" oder "Nigger" mit einem Kopfstoss nieder und und verpasste ihm mindestens eine Ohrfeige bzw. einen Faustschlag und mindestens einen Fusstritt. …

Resultat:

  • Der Beschwerdegegner übersieht, dass objektiv der Ausdruck "Neger" gegenüber einer dunkelhäutigen Person als rassistisch empfunden wird. … In Letzterem kann keine Provokation erblickt werden. Insgesamt ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ein grobfahrlässiges Verhalten des Beschwerdegegners erwiesen.
  • 20 % Kürzung der Leistungen gemäss Art. 37 Abs. 2 UVG 

Menu 'UVG': In Ergänzung des Untermenus 'Invalidenrente - Normalrente' wird nun auch der Auskauf von Renten thematisiert.

 

Menu 'UVG': In den Untermenus 'Invalidenrente - Normalrente' und 'Invalidenrente - Komplementärrente' sind die Berechnungsbeispiele aktualisiert.

 

Menu 'UVG': Im Untermenu 'Invalidenrente - Muster Verfügung' ist die Rentenverfügung aktualisiert.

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Gebundene Vorsorge: Säule 3a': Gemäss Urteil vom 31.5.2010 erfolgt bei einer Scheidung keine Teilung der Säule 3a gemäss Art. 122 ZGB.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - Unfallschwere': Urteil vom 22.7.2010 bei Frontalkollisionen

  • Delta-V 14 - 16: Mittelschweres Ereignis im Grenzbereich zu den leichten Unfällen
  • Harmlosigkeitsgrenze bei einem Delta-V von 20 - 30 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 28.7.2010 handelt es sich bei einem Sturz mit dem Velo um ein mittelschweres Ereignis im Grenzbereich zu den leichten Unfällen.

 

Das Expertensystem 'Adäquater Kausalzusammenhang im UVG' ist der aktuellen Rechtsprechung angepasst.

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Beweisrecht': Urteil vom 19.7.2010 zum Thema der Willkür:

  • Willkür setzt voraus, dass der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht; es genügt nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre.

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Update vom 15.8.2010

Hauptmenu 'IV': Das Menu 'Mediznische Massnahmen' ist gemäss Kreisschreiben mit folgenden Untermenus ergänzt:

  • Anspruch auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen (Art. 13 IVG)
  • Anspruch auf medizinische Eingliedergungsmassnahmen (Art. 12 IVG)
  • Besonderheiten bei Geburtsgebrechen
  • Abgrenzungen bei Folgezuständen von Krankheiten und Unfällen (Art. 12 IVG)
  • Leistungen der IV bei verschiedenen Arten von Massnahmen
  • Eingliederungsrisiko (Art. 11 IVG)
  • Umfang und Durchführung der Massnahmen 
  • Geburtsgebrechensverordnung (GgV) und Liste der Geburtsgebrechen
  • Diätetische Nährmittel

Hauptmenu 'ALV': Das Menu 'Kurzarbeit' ist mit folgenden Untermenus ergänzt:

  • Voraussetzungen
  • Arbeitsausfall
  • Entschädigung
  • Administration
  • Zwischenbeschäftigung

Hauptmenu 'ALV: Das Menu 'Kurzarbeit - Arbeitsausfall' ist durch das Urteil vom 19.7.2010 ergänzt:

  • Wirtschaftliche Gründe, normales Betriebsrisiko, Klumpenrisiko

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus:

 

ATSG:

  • BGE 136 V 156 vom 22.04.2010: Anordnung einer Begutachtung
  • BGE 136 V 117 vom 25.01.2010: Gutachten - Mitwirkungsrechte - Selbstbestimmung
  • BGE 136 V 113 vom 25.05.2010: Gutachten - Ergänzungsfragen

UVG:

  • BGE 136 V 141 vom 09.12.2009: Zuständigkeit Schiedsgericht

BVG:

  • BGE 136 V 131 vom 06.01.2010: Regress vorleistungspflichtige VSE
  • BGE 136 V 127 vom 31.03.2010: Begünstigte Lebenspartnerin 

ALV:

  • BGE 136 V 146 vom 18.03.2010: Rahmenfristen bei Erziehungszeiten

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Update vom 8.8.2010

Durch zusätzliche grafische Elemente stehen Ihnen alle Inhalte des Online-Handbuches übersichtlicher und somit benutzerfreundlicher zur Verfügung.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein': Die Möglichkeit einer 50 %-igen Tätigkeit bei psychischen Beschwerden in definiertem Rahmen mit selbständiger Übernahme einer einfachen Tätigkeit z.B. Zeitungen austragen, ohne Zeitdruck und ohne Einbindung in ein Team mit wohlwollendem Vorgesetzten entspricht gemäss Urteil vom 12.7.2010 dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen': Gemäss Urteil vom 28.6.2010 sind Kinderzulagen bei der Festsetzung des Valideneinkommens nicht zu berücksichtigen und bleiben ohnehin ohne jeglichen Einfluss auf den Invaliditätsgrad, da ihnen - wenn schon - bei beiden Vergleichseinkommen in gleicher Weise Rechnung zu tragen wäre. 

 

Menu ' ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen', Thema 'Kürzung der Tabellenöhne': Gemäs Urteil vom 2.7.2010 fällt das Alter des Versicherten kaum ins Gewicht, weil Hilfsarbeiten auf dem massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden und sich das Alter bei Männer-Hilfsarbeitertätigkeiten im hier relevanten Anforderungsniveau 4 im Alterssegment von 50 bis 63/65 sogar lohnerhöhend auswirkt.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen', Thema 'Kürzung der Tabellenöhne':

Gemäss Urteil vom 5.7.2010 übersieht der Beschwerdeführer, dass im Bruttolohn für einfache und repetitive Tätigkeiten auch auf ein Vollzeitpensum (40 Wochenstunden) hochgerechnete Löhne für Teilzeitarbeit enthalten sind.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Überentschädigung': Installiert ist ein Diagramm zum Leistungsmanagement.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung': Installiert ist ein Diagramm zum Leistungsmanagement.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung': Gemäss Urteil vom 29.6.2010 ist bei einer Subluxation des Humeruskopfes und einer chronisch instabile Schulter rechts mit willkürlicher Schulterluxation rechts die UKS-Diagnose gemäss Art. 9 Abs. 2 UVG nicht erfüllt.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Ende der Versicherung': Urteil vom 31.5.2010:

 

Sachverhalt:

  • Auflösung Arbeitsverhältnis per 31. August; zu diesem Zeitpunkt ist der Versicherte krankeitsbedingt zu 100 % arbeitsunfähig.
  • Krankentaggeld (80 %) wird weiter - direkt an den Versicherten - bezahlt.

Resultat:

  • UVG-Versicherungsschutz endet am 30. September (30 Tage Nachdeckung nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses). 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung - Anrechenbare Einkünfte': Gemäss Urteil vom 15.4.2010 existiert keine Vorankündigungsfrist für die Anrechnung eines zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbsunfkommens nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV2.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - Grundlagen': Das Urteil vom 2.7.2010 befasst sich mit der Adäquanz bei einer psychische Fehlentwicklung nach einer unfallähnlichen Körperschädigung (UKS).

 

Menu 'Familienzulagen', Untermenu 'Gesetz / Verordnung': Neu sind auch alle kantonalen Gesetze und Verordnungen verlinkt.

 

Menu 'Familienzulagen': Im neuen Untermenu 'Arten und Ansätze' sind alle Zulagen 2010 (Kinder, Ausbildung, Geburt, Adoption) je Kanton installiert.

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Update vom 1.8.2010

Menu 'Abkommen': Im Untermenu 'KVG' sind folgende Pdf-Dateien neu installiert:

  • Merkblatt betreffend die Behandlung von Versicherten aus EU- und EFTA-Staaten während eines vorübergehenden Aufenthalts in der Schweiz
  • Krankenversicherungsrechtliche Zuordnung von Personen mit Wohnsitz EU/EFTA
  • Grundprämie 2010 EU/EFTA
  • Zuständige kantonale Stellen für Gesuche um Befreiung von der obli. Krankenversicherung

Der direkte Zugang zu den Sozialversicherungsabkommen: www.abkommen.ch 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Statistik': Die Schätzung der Nominallohnentwicklung für das 1. Quartal 2010 beträgt 1.2 %.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff', Thema 'Jiu-Jitsu': Urteil vom 9.7.2010

 

Sachverhalt:

  • Jiu-Jitsu-Training: Bei einer Rückwärtsrolle nicht über die Schulter, sondern über das Genick gerollt, worauf es geknackt und ein ziehender und stechender Schmerz sie durchfahren habe.

Resultat:

  • Unfallbegriff liegt nicht vor.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff', Thema 'Treppe': Urteil vom 29.6.2010:

 

Sachverhalt:

  • Beim Aufsetzen - ich lief die Treppe runter - mit dem rechten Fuss auf der Treppe 'rutschte' der rechte Unterschenkel weg bzw. knickte das Knie weg. Gestürzt bin ich nicht.

Resultat:

  • Unfallbegriff und UKS nicht erfüllt.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff', Thema 'Nachfassen': Urteil vom 26.5.2010

 

Sachverhalt:

 

Die Versicherte kugelte sich das rechte Schultergelenk aus, als ihr beim Anfassen einer schweren Bücherschachtel diese aus der Hand glitt und sie dabei schnell nachfasste.

 

Resultat:

  • Unfallbegriff nicht erfüllt. 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff', Thema 'Ungewöhlicher äusserer Faktor' - in Ergänzung: Gemäss Urteil vom 18.1.2008 setzt ein Unfall begrifflich voraus, dass das exogene Element so ungewöhnlich ist, dass eine endogene Verursachung ausser Betracht fällt.  

 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'Schreckereignis': Urteil vom 2.7.2010

 

Sachverhalt:

  • Vom Arbeitgeber tätlich angegriffen und am Hals verletzt: Druckstellen/Rötungen

Resultat:

  • Adäquanz liegt nach 6 Monaten nicht mehr vor. 

Im Menu 'BVG' ist das Untermenu 'Invalidität' mit folgenden Themen neu strukturiert:

  • Invaliditätsbegriff
  • Prüfung des Invaliditätsgrades / Bindungswirkung
  • Teilzeitbeschäftigung
  • Veränderung des Invaliditätsgrades
  • Vorsorgefall Invalidität und Vorbezug
  • BVG-Mitteilungen: Invalidität-Zusammenstellung
  • Einsprachelegitimation  

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Update vom 25.7.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Installiert ist eine Zusammenfassung zum Zusammenwirken von Arzt und Versicherer und deren Aufgaben und Kompetenzen

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Rechtliches Gehör' ist gemäss der aktuellen Rechtsprechung mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Gesetz
  • Allgemeiner Grundsatz des fairen Verfahrens
  • Heilung der Verletzung des rechtlichen Gehörs
  • Durchführung einer Begutachtung: Grundsatz, Medas, Reha-Aufenthalt, Zusatzgutachten
  • Gutachterfragen

Hauptmenu 'KVG / Taggeld VVG': Das Menu 'Gesetz / Verordnungen' ist durch das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) ergänzt.

 

Hauptmenu 'KVG / Taggeld VVG': Das Menu 'Freizügigkeitsabkommen' ist durch folgende Inhalte ergänzt:

  • Ingress
  • Beitrittsberechtigte Versicherer
  • Anwendungsbereich
  • Übertrittsbedingungen
  • Übertrittsbedingungen bei laufenden Schadenfällen
  • Geltendmachung und Abwicklung des Freizügigkeitsanspruches
  • Auskunftspflicht bei Offerten
  • Streitigkeiten betreffend die Anwendung des Abkommens und Rechtsweg
  • Schlussbestimmungen
  • Reglement über die Freizügigkeit von santésuisse
  • Beigetretene Krankentaggeld-Versicherer
  • Auskunftsdienst
  • Beitrittserklärung
  • Fragen aus der Praxis 

Hauptmenu 'KVG / Taggeld VVG': Neu installiert ist das Menu 'KVG-Taggeld' mit folgenden Inhalten:

  • Beitritt
  • Versicherer
  • Versicherungsvorbehalt
  • Wechsel des Versicherers
  • Ausscheiden aus einer Kollektivversicherung
  • Leistungen
  • Koordination mit der Arbeitslosenversicherung
  • Taggeld bei Mutterschaft
  • Finanzierungsverfahren und Rechnungsablage
  • Prämien der Versicherten
  • Prämien in der Kollektivversicherung

Hauptmenu 'KVG / Taggeld VVG': Neu installiert das das Menu 'Taggeld-Koordination' mit folgenden Inhalten:

 

Koordination KVG-Taggelder

  • Koordination mit IV-Rente
  • Koordination mit ALV-Taggeld
  • Koordination mit Mutterschaft
  • Sistierung KVG-Unfalldeckung KVG infolge UVG-Deckung
  • Erwerbsausfall: Frühzeitige Pensionierung

Koordination VVG-Taggelder

  • Koordination mit IV-Rente
  • Koordination mit ALV-Taggeld
  • Koordination mit Mutterschaft
  • Sistierung KVG-Unfalldeckung KVG infolge UVG-Deckung
  • Erwerbsausfall: Frühzeitige Pensionierung

Hauptmenu 'KVG / Taggeld VVG': Neu installiert ist das Menu 'Kündigung' mit folgenden Inhalten:

 

Kündigung durch den Arbeitgeber während der Leistungspflicht 

  • VVG-Vertrag
  • KVG-Vertrag
  • Landesmantelvertrag Bauhauptgewerbe 2000
  • Gesamtarbeitsvertrag Personalverleiher

Kündigung durch den Versicherer während der Leistungspflicht

  • Rechtsprechung 

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Update vom 18.7.2010

Im Menu 'Mutterschaft' sind folgende Untermenus neu installiert:

 

Anmeldeverfahren

  • Geltendmachung des Anspruchs
  • Legitimation zur Geltendmachung
  • Beilagen zur Anmeldung
  • Verzicht auf Mutterschaftsentschädigung

Zuständige Ausgleichskasse

  • Gesetz / Verordnung
  • Grundsatz
  • Bestimmung der zuständigen Ausgleichskasse

Anspruch

  • Grundsatz
  • Beginn des Anspruchs
  • Ende des Anspruchs
  • Versicherungsdauer
  • Erwerbstätigkeit als Arbeitnehmerin oder Selbstständigerwerbende
  • Mindesterwerbsdauer
  • Arbeitsunfähige Mütter
  • Arbeitslose Mütter
  • Ausländische Beschäftigungszeiten  

Taggeld

  • Höhe und Bemessung der Entschädigung
  • Höchstbetrag
  • Entschädigung für Arbeitnehmerinnen
  • Entschädigung für Selbstständigerwerbende
  • Entschädigung für Mütter, die gleichzeitig Arbeitnehmerin und Selbstständigerwerbende sind
  • Zusätzliche Geburtengeld-Taggelder
  • Festsetzung und Auszahlung der Entschädigung
  • Lohnergänzung durch den Arbeitgeber

Ermittlung des Einkommens vor der Niederkunft

  • Arbeitnehmerinnen
  • Selbstständigerwerbende
  • Frauen, die gleichzeitig unselbstständig- und selbstständigerwerbend sind
  • Taggeldbezügerinnen

Koordination

  • Vorrang der Mutterschaftsentschädigung
  • Überentschädigung
  • Verrechnung
  • Ausrichtung der Nachzahlungen an andere Sozialversicherungsträger
  • Ausrichtung der Nachzahlung an private Taggeldversicherer

Menu 'BVG-Mitteilungen': Installiert sind die Mitteilungen über die berufilche Vorsorge Nr. 119 vom 6.7.2010 mit folgenden Themen:

 

Stellungnahmen

  • Umsetzung der Strukturreform: Umgang mit Neugründungen von Einrichtungen der beruflichen Vorsorge bis Ende 2011
  • Kein Vorbezug für den Erwerb eines Wohnmobils, Mobilheimes oder Wohnwagens

Rechtsprechung

  • Rückweisung von Amtes wegen an den Scheidungsrichter, wenn der Versicherungsrichter feststellt, dass die Teilung der Austrittsleistungen unmöglich ist
  • Scheidung: keine Teilung der Säule 3a (gebundene Selbstvorsorge) gemäss Art. 122 ZGB
  • Kontrolle des Wiederanschlusses durch die Auffangeinrichtung
  • Unzulässigkeit der Fortführung der weitergehenden Vorsorge (Säule 2b) über das ordentliche Rentenalter hinaus durch ordentliche Beiträge oder Einkäufe, wenn die versicherte Person aus der Grundversicherung (Säule 2a) bereits Altersleistungen bezieht
  • Keine Vorankündigungsfrist für die Anrechnung eines zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommens nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2

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Update vom 11.7.2010

Menu 'Abkommen': Neu installiert sind die Untermenus

Der direkte Zugang zu den Sozialversicherungsabkommen: www.abkommen.ch 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das Urteil vom Urteil 25.05.2010 zeigt das Vorgehen bei Erläuterungs- und Ergänzungsfragen auf.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten', Thema 'Schlüssigkeit': Gemäss Urteil vom 25.05.2010 darf der Versicherer das Gutachten einer medizinischen Fachperson ihres Vertrauens unterbreiten, damit diese zur medizinischen Nachvollziehbarkeit und Schlüssigkeit Stellung nimmt. Eine solche Vorgehensweise ist grundsätzlich zulässig. Allerdings ist zu beachten, dass den (Akten-)Berichten von Sachverständigen, welche nicht im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt werden, praxisgemäss nicht der gleiche Beweiswert wie einem Gutachten zukommen. Dem Antrag der Versicherten, den Bericht aus den Akten zu entfernen, ist nicht stattzugeben.

 

Menu 'IV': Im Untermenu '6. IV-Revison' sind neu folgende Inhalte installiert:

  • Überblick der 6. IV-Revision: Sanierungsplan, Zeitplan und Ablauf, Inhalte der Revison 6a und 6b, finanzielle Auswirkungen
  • 2. Massnahmenpaket (Revison 6b): Pressemitteilung vom 23.6.2010
  • Downloads: Entwurf des Gesetzestextes, erläuternder Bericht des zweiten Massnahmenpaketes

Menu 'UVG', Untermenu 'Absicht / Suizid': Im Urteil vom 22.6.2010 werden die Beweisanforderungen an einen Suizid und an eine Selbstschädigung thematisiert.

 

Das Expertensystem 'Fragen für medizinische Standortbestimmungen und Gutachten' ist durch einen Fragenkatalog zur Selbsttötung ergänzt. Es stehen Ihnen Fragen mit Erläuterungen zu folgenden Themen zur Verfügung:

  • Basis
  • Organisches Substrat
  • Psychische Fehlentwicklung
  • Natürlicher Kausalzusammenhang
  • Arbeitsunfähigkeit
  • Schmerzstörung / psychosoziale und soziokulturelle Faktoren
  • Heilbehandlung
  • Integritätsentschädigung
  • Vorgerücktes Alter
  • Abfindung
  • CRPS, komplexes Schmerzsyndrom, Algodystrophie, Morbus Sudeck
  • Suizid

Menu 'BVG', Untermenu 'Hinterlassenenleistungen', Thema 'Weitere begünstigte Personen': Urteil vom 31.3.2010:

 

Sachverhalt:

  • Anspruch des Konkubinatspartners auf das Todesfallkapital, wenn der Versicherte vor Erreichen des Rentenalters verstirbt.

Lösung:

  • Weil es sich um Leistungen im Bereich des Überobligatoriums handelt, kann die Vorsorgeeinrichtung die Ausrichtung des Todesfallkapitals gemäss Reglement zusätzlich auch von der einschränkenden Bedingung abhängig machen, dass eine ausdrückliche Begünstigung durch den Versicherten erfolgt ist; Im vorliegenden Fall fehlte eine entsprechende Begünstigung. Abweisung des Begehrens, das gesamte Todesfallkapital sei der Konkubinatspartnerin auszurichten. 

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Update vom 4.7.2010

Im Hauptmenu 'IV', Menu 'Berufliche Massnahmen' sind neu folgende Untermenu installiert:

Menu 'UVG Ad-Hoc': Folgende UVG-Ad-Hoc-Empfehlungen wurden ergänzt / revidiert / total revidiert:

Das Inhaltsverzeichnis ist angepasst. Die ersetzten Empfehlungen stehen Ihnen weiterhin im Archiv zur Verfügung. Die franzöischen Übersetzungen folgen. 

 

Menu 'UVG': Das 'Untermenu 'Wagnis' ist mit folgenen Inhalten vollständig überarbeitet:

  • Expertensysteme
  • Gesetz und Verordnung
  • Urteilsfähigkeit
  • Grundlagen
  • Absolute Wagnisse
  • Relative Wagnisse
  • Verweigerung der Leistungen
  • Ski fahren
  • Rechtsprechung 
  • UVG Ad-Hoc-Empfehlung 5/83  

Das Expertensystem 'Kürzung und Verweigerung von Versicherungsleistungen' ist im Bereich der Wagnisse der aktuellen Praxis angepasst.

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Update vom 27.6.2010

Menu 'AHV', Untermenu 'Beitragsrecht': Installiert ist das Urteil Nr. 26 zum Thema 'Persönliche Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge'.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UVG-Koordination - UVG / Krankheit' Gemäss Urteil vom 21.5.2010 kann es sich bei der vorbestehenden Schädigung im Rahmen von Art. 36 UVG auch um einen Vorunfall handeln. Art. 36 UVG findet beim aktuellen Unfallversicherer nur Anwendung, wenn die natürliche Kausalität vorliegt.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UVG-Koordination - UVG / UVG: Das Urteil vom vom 21.5.2010 klärt folgenden Sachverhalt: Eine grundsätzliche Unfallkausalität hinsichtlich der bestehenden Schmerzen ist anzunehmen, jedoch eine sichere Zuordnung zum aktuellen Unfall beziehungsweise zu einem früheren Unfall nicht möglich ist, wenn also alternative (Unfall-)Ursachen mit gleicher Wahrscheinlichkeit entweder kausal oder nicht kausal sind.

  

Menu 'UVG', Untermenu 'UVG-Koordination - UVG / UVG': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 22.4.2010: Anwendungsfall von Leistungen bei erneutem Unfall (Art. 100 Abs. 2 UVV).

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Berufskrankheit', Thema 'Epicondylopathien':

  • Grundlagen
  • Urteil 8C_410/2009 vom 10.11.2009
  • Urteil 8C_740/2008 vom 10.11.2009

 

Menu 'BVG-Mitteilungen': Im Menu 'Verzeichnisse' sind folgende Zusammenstellung per 2.6.2010 aktualisiert:

  • Invalidität
  • Scheidung
  • Steuern
  • Wohneigentumsförderung
  • Begünstigtenordnung  

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Entschädigung', Thema 'Taggeld bei vorübergehend verminderter Arbeits- und Vermittlungsfähigkeit': Gemäss Urteil vom 22.12.2009 ist Art. 28 AVIG nur auf jene Versicherten anwendbar, die praktisch voll arbeitsunfähig sind und aus diesem Grund die Kontrontrollpflichten nicht erfüllen können, sondern auch auf jene, die die Kontrollvorschriften - zumindest teilweise - noch erfüllen.

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Update vom 20.6.2010

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus:

 

BVG

  • BGE 136 V 073 vom 25.01.2010: Beitragsforderungen / Anschlussvertrag
  • BGE 136 V 065 vom 19.03.2010: Erhöhung des Invaliditätsgrades

ALV

  • BGE 136 V 106 vom 13.01.2010: Beschwerdebefugnis des SECO
  • BGE 136 V 095 vom 02.03.2010: Vorleistungspflicht ALV / IV

KVG

  • BGE 136 V 084 vom 25.02.2010: Mittel- und Gegenständs-Liste, MiGeL 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten', Thema 'Privatgutachten - Tragen der Kosten': Ist die Privatbegutachtung gemäss Urteil vom 14.4.2010 notwendig und bildet sie einen unerlässlichen Bestandteil der materiellen Beurteilung, sind die Kosten vom zuständigen Versicherer zu bezahlen. Dies gilt auch, wenn das Privatgutachten durch eine Rechtsschutzversicherung veranlasst wird. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen': Lohnentwicklung / Karriere gemäss Urteil vom 21.8.2009:

 

Sachverhalt:

  • Einkommen angestellter (Fr. 84'500) / künftig selbstständiger (Fr. 116'000) Physiotherapeut
  • Arbeitszeugnisse bescheinigen Potenzial zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit.
  • Mietvertrag für Praxisräume kam nicht zustande.

Resultat:

  • Nachweis mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht erbracht.  

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein', Thema 'Rundungen': Gemäss Urteil vom 19.12.2003 ist bei der Invalidenversicherung ein IV-Grad von 39.5 % auf 40 % und bei der obligatorischen Unfallversicherung ein IV-Grad von 9.5 % auf 10 % aufzurunden. In beiden Fällen besteht somit ein Rentenanspruch.

 

Menu 'UVG': Das Untermenu 'Beginn der Versicherung' wurde mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Gesetz
  • Antritt der Arbeit
  • Tag, an dem der Arbeitnehmer die Arbeit hätte antreten sollen
  • Unfall am ersten Arbeitstag: Kann dadurch Arbeit nicht antreten
  • Krankheit am ersten Arbeitstag: Kann dadurch Arbeit nicht antreten
  • Arbeitsweg 

Menu 'BVG', Untemenu 'Invalidenleistungen', Thema 'Vorleistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 6.1.2010:

  • Wird zunächst die Vorleistungspflicht bejaht, nachträglich aber die endgültige Leistungspflicht verneint, entfällt damit die Vorleistungspflicht noch nicht, sondern sie bleibt weiter bestehen, bis die leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung feststeht.
  • Zusammenfassed kann die Vorsorgeeinrichtung, welche Vorleistungen erbracht hat, unmittelbar von Gesetzes wegen in diesem Umfang einen Regressanspruch gegen die leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung geltend machen.

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Update vom 13.6.2010

Menu 'UVG', Untermenu 'UKS': Resultat gemäss Urteil 07.05.2010:

  • Aufstehen aus der Hocke mit Kleinkind im Arm: UKS nicht erfüllt.
  • Plötzliches, unkontrolliertes Aufstehen aus der Hocke (mit Gewicht): UKS erfüllt.

Menu 'UVG', Untermenu 'Aussgerwöhnliche Gefahren': Urteil vom 4.5.2010 zur Leistungskürzung bei der Flucht nach einer tätlichen Auseinandersetzung.

 

Sachverhalt:

  • Nach einer Meinungsverschiedenheit kam es zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Bei der anschliessenden Flucht der versicherten Person, rannte er, ohne auf den Verkehr zu achten, über die angrenzende Strasse und wurde dort von einem Fahrzeug erfassst und weggeschleudert.

Resultat:

  • Auch bei der Flucht erfolgt eine Kürzung im Sinne von Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV. 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten', Thema 'Schlüssigkeit des Gutachtens': Wenn der Unfallversicherer Zweifel an der Schlüssigkeit eines von ihm in Auftrag gegebenen ärztlichen Gutachtens hat, ist er gemäss Urteil vom 3.12.2009 gehalten, eine fachärztliche Beurteilung der offenen Fragen anzuordnen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten', Thema 'Ausstands- und Ablehnungsgründe / Befangenheit': Installiert ist eine gute Zusammenfassung gemäss Urteil vom 22.12.2009. 

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung - BVG-Koordination: Übergang von Invaliden- in Altersleistungen': Sofern im Reglement für den überobligatorische Bereich keine abweichende Regelung von Art. 24 Abs. 2 BVV2 vorgesehen ist, darf gemäss Urteil vom 5.3.2010 auch in der weiterführenden beruflichen Vorsorge die AHV-Altersrente nicht in die Überentschädigungsberechnung einbezogen werde.

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung - Anrechenbare Einkünfte':

 

Gemäss Urteil vom 24.8.2009 erlaubt Art. 24 BVV2 nur die Reduktion von Leistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge mit denjenigen einer anderen Sozialversicherung.

 

Die Taggelder einer privaten Versicherung, welche den Einkommensverlust im Falle einer Krankheit decken, stellen keine anrechenbaren Einkünfte im Sinne von Art. 24 Abs. 2 BVV2 dar.

 

Die Möglichkeit einer Überentschädigung gemäss Art. 24 Abs. 2 BVV2 muss in Bezug auf die Invalidenrente, die dem Anspruchsberechtigten aufgrund des schädigenden Ereignisses von der IV ausgerichtet wird, geprüft werden, unabhängig davon, dass die IV ihre Leistungen dem Versicherten nur indirekt, unter Verrechnung mit der Forderung gegenüber einer anderen (privaten) Versicherung, ausgerichtet wird.

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Update vom 6.6.2010

Ich begrüsse herzlich Möbel Pfister AG als neuen Partner mit Logo und ich begrüsse auch herzlich die neuen Partner ohne Logo.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Analog der somatoformen Schmerzstörungen findet die Schmerz-Rechtsprechung u. a. auch Anwendung bei

  • Fibromyalgie
  • Chronische Müdigkeit
  • Dissoziative Störungen

Menu ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Installiert sind die Umschreibungen (Definitionen) von psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren:

  • Psychosozial: Sorge um die Familie, Zukunftsängste, usw.
  • Soziokulturell: Kulturelles Niveau, Mentalität, Analphabetismus, usw. 

Expertensysteme: Fragen für medizinische Standortbestimmungen und Gutachten zum Thema 'Schmerzstörung / psychosoziale und soziokulturelle Faktoren'. 

  • Lassen sich die Schmerzangaben durch schlüssig feststellbare Befunde erheben? Wenn ja, durch welche?
  • Beeinflussen psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren die heutigen Beschwerden? Wenn ja, welche?
  • Liegt eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer vor? Wenn ja, in welcher Schwere, Ausprägung und Dauer?
  • Liegen chronische körperliche Begleiterkrankungen vor? Wenn ja, welche? Seit wann? Verlauf der Begleiterkrankungen?
  • Wie beurteilen Sie den Behandlungsverlauf und die -ergebnisse? Wir bitten Sie, die Antwort zu begründen.
  • Wir bitten Sie, das Verhalten der versicherten Person im sozialen Umfeld (Familie/Sport/Hobbies) zu beschreiben.
  • Ist es der versicherte Person möglich, ihre Beschwerden willentlich zu überwinden und dadurch eine höhere Arbeitsfähigkeit zu erzielen? Wenn ja, weshalb? Wenn nein, weshalb nicht?

Ich danke Ihnen für Ihr Feedback zum Fragenkatalog: Ergänzungs- und Verbesserungsvorschläge

 

Menu 'BVG-Mitteilungen': Installiert sind die Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 118 vom 2.6.2010: 

 

Hinweise

  • Anwendung der neuen Gemeinschaftsverordnungen Nr. 883/2004 und 987/2009 in der EU ab dem 1. Mai 2010 – Auswirkungen für die Schweiz
  • Erhöhung der Beiträge in der beruflichen Vorsorge für Arbeitslose
  • Neuer Leiter des Geschäftsfelds Alters- und Hinterlassenenvorsorge ab 1. Juli 2010

Stellungnahmen

  • Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit in Teilschritten und Jahresfrist für die Barauszahlung
  • Kein Vorbezug für Wohneigentum bei einer «société civile immobilière» nach französischem Recht
  • Bilanzierung einer Garantie des Arbeitgebers bei Unterdeckung

Rechtsprechung

  • Keine Aufsplittung des bei einer Freizügigkeitseinrichtung gelegenen Guthabens
  • Scheidungsverfahren, Selbstmord und Rente des überlebenden Ehegatten
  • Grundsatz der hälftigen Teilung der 2. Säule im Scheidungsfall und Gründe für eine Verweigerung der Teilung
  • Invaliden-Kinderrenten, Verjährung, Wissen der Kasse um die Existenz von Kindern
  • Begünstigung nach Art. 20a BVG und Zulässigkeit eines zusätzlichen formellen Erfordernisses im Reglement
  • Auswirkung einer Verweigerung der Mitwirkungspflicht im IV-Verfahren auf die weitergehende berufliche Vorsorge?
  • Überentschädigungsberechnung und Anrechnung der AHV-Altersrente im Bereich der weitergehenden beruflichen Vorsorge
  • Verhältnis der reglementarischen Leistungen einer umhüllenden Vorsorgeeinrichtung zu den gesetzlichen Mindestleistungen
  • Teilliquidation nach aArt. 23 FZG

Im Menu 'ATSG' ist neu das Untermenu 'Einsprachelegitimation' mit folgenden Inhalten installiert:

  • Gesetz
  • Grundsatz
  • Einsprachelegitimation UVG / UVG
  • Einsprachelegitimation UVG / KVG
  • Einsprachelegitimation UVG / IV
  • Einsprachelegitimation UVG / BVG
  • Einsprachelegitimation BVG / IV
  • Einsprachelegitimation Arbeitgeber
  • Einsprachelegitimation Gemeinwesen (Sozialamt)
  • Einsprachelegitimation Gläubiger 
  • Einsprachelegitimatioon ausgeschlagene Erbschaft
  • Invaliditätsgrad: Koordination / Bindungswirkung

Im Menu 'ATSG' ist neu das Untermenu 'Fallabschluss: Verfügung oder formloses Verfahren' mit folgenden Inhalten installiert:

  • Gesetz
  • Rechtsprechung: Verfügung, einfaches Schreiben, kein Schreiben

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Verzicht auf Leistungen' ist mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Gesetz
  • Verzicht und Widerruf bei Leistungen der Sozialversicherungen und Koordination mit Haftpflichtansprüchen
  • Rechtsprechung

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Update vom 30.5.2010

Ich begrüsse herzlich Swisscanto und die Universität Fribourg als neue Partner mit Logo und ich begrüsse auch herzlich die neuen Partner ohne Logo.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UVG-Koordination', Thema 'Koordination UVG / ALV':

 

Der Beitragssatz gemäss Art. 8 der Verordnung über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen für die Risiken Tod und Invalidität wird per 1.6.2010 von 0.8% auf 2.5 % erhöht. Dies hat direkte Auswirkungen auf die UVG-Taggeldabrechnungen bei versicherten Personen, die während eines Zwischenverdienstes einen Unfall erleiden.

 

Berechnungsbeispiel:    
     
ALV-Bruttotaggeld   Fr. 130.--
     
./. AHV-Beitrag (5.05 %)   Fr. 6.57
./. UVG-Prämie (2.91 %)   Fr. 3.78
     
BVG-Prämie:    
     
ALV-Taggeld Fr. 130.--  
./. Koordinationsabzug Fr. 91.95 (2009/10)  
BVG-pflichtiges Taggeld Fr. 38.05  
./. BVG-Prämie (1.25 % von Fr. 38.05)   Fr. --.48
     
ALV-Nettotaggeld   Fr. 119.17
     
UVG-Taggeldansatz: (Fr. 119.17 x 5) : 7 =   Fr. 85.12
     

Das Expertensystem 'Zwischenverdienst: Zuständiger Versicherer und Taggeldberechnung' ist dem neuen BVG-Beitragssatz ab 1.6.2010 angepasst.

 

Menu 'ALV', Untermenu 'BVG-Deckung': Der Beitragssatz (Art. 8 ALV) von 2.5 % ab 1.6.2010 ist angepasst.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad', Thema 'Statistik': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 28.4.2010 mit folgenden Thema:

  • Bestimmung des massgebenden Tabellenwertes bei erschwerter Verwertbarkeit

Menu 'ATSG'; Untermenu 'Allgemein', Thema 'Ausgeglichener Arbeitsmarkt': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 28.4.2010 mit folgenden Themen:

  • Definition
  • Nischenarbeitsplätze
  • Nicht realistisches Entgegenkommen des Arbeitgebers
  • Faktische Einhändigkeit: Voraussetzungen des ausgeglichenen Arbeitsmarktes sind erfüllt.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Abkärung - Überwachung': Auszug des Urteils vom 20.4.2010:

  • 3.2 … Hatte eine private Haftpflichtversicherung eine Person rechtmässig durch einen Privatdetektiv überwachen lassen, so kann der Unfallversicherungsträger die entsprechenden Beweismittel verwerten (BGE 129 V 323); dies gilt entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht unabhängig von der Frage, ob im konkreten Fall nur beim Haftpflichtversicherer, nicht aber bei der SUVA, ein entsprechender Verdacht auf Versicherungsmissbrauch bestanden hatte. … 

Menu 'UVG', Untermenu 'Ende der Versicherung': Die 30-tätige Nachfrist für die NBU-Deckung gilt auch bei einer Pensumsreduktion.

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Update vom 23.5.2010

Das Menu 'Sozialversicherungsabkommen' ist mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • News-Startseite mit eigener Internet-Adresse: www.abkommen.ch
  • FZA
  • VO Nr. 1408/71
  • VO Nr. 574/72
  • EFTA-Übereinkommen
  • VO Nr. 883/2004 (d/f/i)
  • VO Nr. 987/2009 (d/f/i)
  • VO Nr. 988/2009 (d/f/i)
  • BGE (Leitentscheide)
  • Grundlagen
  • Staaten / Abkommen: Alle Länderabkommen sind installiert.
  • Entsandte
  • AHV/IV
  • UVG
  • KVG
  • BVG
  • Adressen
  • Formulare / Datenaustausch

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Update vom 16.5.2010

Ich begrüsse herzlich fokusarbeit als neuen Partner mit Logo und ich begrüsse auch herzlich die neuen Partner ohne Logo.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff': In Ergänzung der Beispiele ist das Urteil vom 4.7.2007 (Fehltritt) installiert:

  • Sachverhalt: Ich war im Lauf mit dem Ball am Fuss. Dabei muss ich wohl etwas unglücklich abgestanden sein.
  • Resultat: Macht der Betroffene einen eigentlichen Fehltritt mit einem Abknicken des Fusses/Knöchels, ist von einem Unfall im Rechtssinne (Art. 4 ATSG) auszugehen. 

Menu 'Kausalität': Im Untermenu 'Psycho-Praxis - Unfallschwere' sind 10 Beispiele aus der Rechtsprechung von mittleren Ereignissen installiert. 

 

Menu 'Kausalität': Im Untermenu 'Adäquanz - Triage' sind Auszüge der Urteile vom 1.4.2010 und 6.4.2010 installiert:

  • Da der Versicherte keine Verletzungen (hier Schulter-Arm-Syndorm) erlitten hat, welche die Anwendung der Schleudertrauma-Rechtsprechung (BGE 134 V 109) rechtfertigen würden, ist diese Prüfung nach den in BGE 115 V 133 niedergelegten Kriterien vorzunehmen.
  • Wenn eine Auffahrkollision bei einer psychisch vorbelastete Persönlichkeit vorhandene Probleme verstärkte und akzentuierte, kommt nicht bereits die Psycho-Praxis zur Anwendung.  

Menu 'Kausalität', Untermenu 'HWS-Praxis - Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 6.4.2010 wird eine einfache Auffahrkollision auf ein haltendes Fahrzeug in der Regel als mittelschwerer Unfall im Grenzbereich zu den leichten Unfällen betrachtet.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'HWS-Praxis - Kriterien': Gemäss Urteil vom 6.4.2010 ist das Kriterium 'Erhebliche Arbeitsunfähigkeit trotz ausgewiesener Anstrengungen' in ausgeprägter Weise erfüllt:

  • Trotz Unannehmlichkeiten überdurchschnittlicher Wille für Eingliederung in den Arbeitsprozoss.
  • Zwei Arbeitsversuche ohne Lohn innert einem Jahr
  • Dann knapp 2jähriges Praktikum mit geringem Lohn
  • Dann erneuter einjähriger Arbeitsversuch; aus betrieblichen Gründen erfolgte im Anschluss keine Festanstellung.

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Psycho-Praxis - Kriterien': Gemäss Urteil vom 1.4.2010 setzt eine Bejahung des Kriteriums der ärztlichen Fehlbehandlung, welche die Unfallfolgen erheblich verschlimmerte, rechtsprechungsgemäss keine Sorgfaltspflichtverletzung im Sinne des Haftpflichtrechts voraus. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers liegt indessen nicht bereits dann eine Fehlbehandlung im Sinne des Kriteriums vor, wenn nach einer ersten Operation später ein zweiter chirurgischer Eingriff notwendig wird. 

 

Das Expertensystem 'Adäquater Kausalzusammenhang im UVG' ist entsprechend der aktuellen Rechtsprechung ergänzt.

 

Verschiedene Menus sind durch eine zusätzliche Menu-Stufe modifiziert und dadurch wesentlich benutzerfreundlicher:

 

Beispiele im Menu 'ATSG':

  • Unfallbegriff
  • Invalidiätsgrad
  • Hilflosigkeit
  • Rentenrevision

Beispiele im Menu 'UVG':

  • Berufskrankheit
  • UVG-Koordination
  • Versicherter Verdienst
  • Invaliditätsgrad
  • Invalidenrente
  • Rentenrevision
  • Hilfosenentschädigung

Beispiele im Menu 'Kausalität':

  • Adäquanz
  • Psycho-Praxis
  • HWS-Praxis

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Update vom 9.5.2010

Im Menu 'ATSG' ist das Untermenu 'Überentschädigung' mit folgenden Inhalten vollständig überarbeitet:

  • Gesetz
  • Grundsätze
  • Mutmasslich entgangener Verdienst
  • Mehrkosten
  • Überentschädigungsberechnung
  • Verfügung
  • Gemischte Methode der IV: Anrechnung der Invalidenrente
  • Koordination mit Wagniskürzung
  • Koordination zwischen Haftpflicht- und Sozialversicherungsansprüchen
  • Formulare: Meldeverfahren

Menu 'Lernprogramme': Neu ist das Lernprogramm

  • 'Überentschädigung gemäss Art. 69 ATSG: Berechnungsbeispiel'

mit folgenden Schritten installiert:

  • Sachverhalt
  • Mutmasslich entgangener Verdienst
  • Rückwirkende Periode: Mutmasslich engangener Verdienst, UVG-Taggelder, IV-Rente
  • Rückwirkende Periode: Berechnung der Überentschädigung
  • Zukünftige Periode: Arbeitsunfähigkeit 100 %
  • Zukünftige Periode: Arbeitsunfähigkeit 50 %; keine Verwertung der Restarbeitsfähigkeit
  • Zukünftige Periode: Arbeitsunfähigkeit 50 %; Verwertung der Restarbeitsfähigkeit 

Menu 'UVG', Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung': Gemäss Urteil vom 17.3.2010 besteht beim Heben einer 15-kg-Bücherkiste (Schulter verrenkt) kein gesteigertes Gefährdungspotential.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Statistik': Die Veränderung der Nominallohnentwicklung 2009 zum Vorjahr beträgt + 2.1 %.

 

Menu 'Datenschutz / Akten', Untermenu 'ATSG': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 28.10.2009:

  • Aktenvollständigkeit: Vorlegungspflicht richtet sich nach der Relevanz der Akten.
  • Interne Akten: Massgebend ist die objektive Bedeutung.

Menu 'IV', Untermenu 'Ordentliche Renten', Thema 'Kinderrenten: Rechtsprechung': Installiert ist ein Auszug des Urteil vom 22.10.2009: 

  • Die Plafonierung der IV-Kinderrenten ist nicht abhängig davon, ob die Eltern verheiratet sind oder nicht.
  • Der Vorbehalt in Art. 35 Abs. 2 AHVG gilt nicht für die Plafonierung von beiden Eltern zustehenden Kinderrenten. 

Menu 'BVG', Untermenu 'Eintritt Arbeitsunfähigkeit': Das Urteil vom 1.12.2009 befasst sich mit dem zeitlichen Zusammenhang.

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Update vom 2.5.2010

Ich begrüsse herzlich Provita Gesundheitsversicherung als neuen Partner mit Logo und ich begrüsse herzlich auch die neuen Partner ohne Logo.

 

Im Menu 'Sozialversicherungsabkommen' sind folgende Untermenus neu installiert:

  • VO Nr. 883/2004
  • VO Nr. 987/2009

Hinweis zu den neuen Verordnungen zur Koordination der Systeme der sozialen Sicherheit:

  • Am 1.5.2010 treten innerhalb der EU die neuen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 und 987/2009 in Kraft. Dies gilt jedoch noch nicht für die Schweiz.
  • Bis das Freizügigkeitsabkommen CH - EU nicht angepasst ist, bleiben für die Schweiz die Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und 574/72 inkl. den entsprechenden Formularen anwendbar. 

Im Menu 'IV' ist neu das Untermenu 'Kreisschreiben' mit folgenden Inhalten installiert:

  • Kreisschreiben über das Verfahren in der IV (gültig ab 1.1.2010)
  • Kreisschreiben die Taggelder der IV (gültig ab 1.1.2010)
  • IV-Taggelder Tabellen zur Ermittlung der IV-Taggelder (gültig ab 1.1.2008)
  • Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen (gültig ab 1.1.2010)
  • Kreisschreiben über die Integrationsmassnahmen (gültig ab 1. Januar 2008)
  • Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV (gültig ab 1.1.2010)
  • Kreisschreiben über die Früherfassung und die Frühintervention (gültig ab 1. Januar 2008)
  • Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (gültig ab 1.1.2010)
  • Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV (Stand 1.1.2009)
  • Kreisschreiben über die Vergütung der Reisekosten in der IV (gültig ab 1.1.2008)
  • Kreisschreiben über die Rechtspflege in der AHV, der IV, der EO und bei den EL (Stand 1.1.2008)
  • Kreisschreiben über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV (Stand: 1.1.2010)
  • Durchschnittliches Einkommen der Arbeitnehmer zur Invaliditätsbemessung gemäss Art.26.1 IVV 

Alle Kreisschreiben sind im Menu 'IV' thematisch auch den jeweiligen Untermenus zugeordnet.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Massnahmen beruflicher Art', Thema 'Umschulung: Rechtsprechung': Gemäss Urteil vom 2.11.2009 besteht ein Anspruch auf Umschulung bei einem IV-Grad von rund 20 %.

 

Im Menu 'IV', Untermenu 'Eingliederungsmassnahmen', Thema 'Anspruch: Rechtsprechung' ist ein Auszug des Urteils vom 30.10.2009 installiert: Anspruch auf Umschulung bei drohender Invalidität. 

 

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus: 

 

ATSG

  • BGE 136 V 045 vom 06.01.2010: Wirkungszeitpunkt der reformatio in peius

  • BGE 136 V 007 vom 15.12.2009: Legitimation / Konkurs

  • BGE 136 V 002 vom 11.01.2010: Verwaltungshilfe

  • BGE 135 V 473 vom 23.10.2009: Parteientschädigung und Rechtschutzversicherung

  • BGE 135 V 465 vom 28.10.2009: Beweiswürdigung / Umfang Untersuchungspflicht

AHV

  • BGE 136 V 016 vom 08.10.2010: Abzug von Einlagen bei Selbständigerwerbenden

BVG

  • BGE 136 V 057 vom 24.11.2009: Ehescheidung und Vorbezüge (Liegenschaft)

  • BGE 136 V 049 vom 16.12.2009: Begünstigung der Lebenspartnerin
  • BGE 135 V 436 vom 24.11.2009: Austrittsleistung / Zinsausfall
  • BGE 135 V 425 vom 24.11.2009: Scheidung (im Ausland)

  • BGE 135 V 418 vom 08.10.2009: Vorbezug und Barauszahlung bei Selbständigerwerbenden

KVG

  • BGE 135 V 443 vom 09.11.2009: Schiedsgericht / Tarifschutz

Sozialversicherungsabkommen

  • BGE 136 V 033 vom 26.11.09: Flüchtlingskonvention, türkischer Asylbewerber
  • BGE 136 V 024 vom 10.12.09: Autraulien: Zeitlicher Geltungsbereich

Technische Weiterentwicklung zur Steigerung der Benutzerfreundlichkeit:

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Update vom 25.4.2010

Im Menu 'ATSG' ist das Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit' vollständig überarbeitet und wie folgt gegliedert:

  • Art. 7 ATSG
  • Geistige Gesundheitsschäden
  • Psychiatrisches Gutachten ist notwendig
  • Somatoforme Schmerzstörung / Psychische Leiden
  • Kriterien für eine Erwerbsunfähigkeit
  • Psychische Ressourcen und Arbeitsunfähigkeit
  • Psychiatrische Diagnose als unverzichtbare Voraussetzung
  • Entscheid über Überwindbarkeit
  • Für den Entscheid relevante Fragen
  • Überwindbarkeit der Beschwerden bei einem Versicherten nach einem Verkehrsunfall
  • Psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren
  • Bio-psycho-soziales Krankheitsmodell
  • Revision laufender Invalidenrenten
  • Primärer und sekundärer Krankheitsgewinn
  • Fibromyalgie
  • Aggravation

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfall', Thema 'Zahnschaden':

 

Urteil vom 30.11.2009: Der Unfallbegriff ist nicht erfüllt bei einem Versicherten, der anlässlich eines Baustellenbesuchs in eine 80 cm tiefe Grube springt und dabei durch einen Kugelschreiber, den er sich vor dem Sprung in den Mund gesteckt hat, einen vorschädigten, mit einer Amalgamfüllung sanierten Zahn beschädigt.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'IV-Grad: Statistik': Das Berechnungsbeispiel 'Schritt für Schritt' für die Anwendung der Tabellenlöhne ist überarbeitet.

 

Menu 'BVG-Mitteilungen': Installiert sind die Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 117 vom 31.3.2010:

 

Hinweise 

  • Parlament beschliesst Strukturreform in der beruflichen Vorsorge: Stärkung der Aufsicht und Verbesserung der Transparenz
  • Internet: BVG-Archiv mit den Botschaften zum BVG, zum FZG und zur Wohneigentumsförderung

Stellungnahmen 

  • Unterstellung unter die berufliche Vorsorge und internationales Recht
  • Übertragung der Austrittleistung: Anzahl Freizügigkeitskonti oder –policen bei derselben Freizügigkeitseinrichtung nach Art. 12 FZV
  • Vorbezug für Wohneigentum mit nachfolgender Barauszahlung wegen Selbständigkeit und späterem Einkauf
  • Teilliquidation: Interpretation von Artikel 27h Absatz 1 Satz 3 BVV 2

Rechtsprechung 

  • Auslegung von Art. 20a Abs. 1 BVG betreffend das Verhältnis zwischen einem Waisenkind nach Art. 20 BVG und der als Begünstigte eingesetzten Lebenspartnerin des verstorbenen Versicherten
  • Vorleistungspflicht nach Art. 26 Abs. 4 BVG
  • Änderung der Rechtsprechung betreffend die Beitragsverjährungsfrist nach Art. 41 BVG und die Zuständigkeit für die Beurteilung von Ersatzansprüchen aus einer Verletzung des Anschlussvertrages
  • Verrechnung des vorzeitigen Rentenanspruchs mit Schadenersatzforderung aus Art. 52 BVG

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Update vom 18.4.2010

Ich begrüsse herzlich

als neue Partner mit Logo und ich begrüsse herzlich die neuen Partner ohne Logo. 

 

Auf dem Markplatz stellen sich vor:

  • Dr. phil. Esther Huser
  • Pro Infirmis
  • XpertCenter AG 

Expertensysteme: Adäquater Kausalzusammenhang im UVG:

  • Die Erläuterungen zum Zeitpunkt der Adäquanzprüfung sind durch weitere Urteile ergänzt.
  • Im Bereich der mittleren Ereignisse ist die Beurteilung der einzelnen Kriterien wesentlich benutzerfreundlicher gestaltet. 

Menu 'UVG', Untermenu 'Verdienst: Taggeld' (Rückfall): Gemäss Urteil vom 17.12.2009 wird angenommen, dass der unmittelbar vor dem Rückfall (Art. 23 Abs. 8 UVV) bezogene Lohn auch die Berücksichtigung des Einkommens durch eine zwischenzeitliche selbstständige Erwerbstätigkeit erlaubt.

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Natürliche Kausalität': Installiert ist eine Auszug des Urteils vom 3.3.2010: Verneinung der Leistungsflicht ab Unfalldatum infolge fehlender Kausalität.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'IV-Grad: Valideneinkommen': Gemäss Urteil vom 12.11.2009 ist auch bei jungen Versicherten der Grundsatz zu beachten, dass ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen nur angenommen werden dürfen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine berufliche Weiterentwicklung bestehen.

 

Menu 'Medizin und Recht': Das Untermenu 'Biomechanik' ist durch zwei Urteile ergänzt:

 

Urteil vom 23. Juni 2009: Unfallanalytische und biomechanische Gutachten stellen klassische Beweismittel dar (Max Berger, Unfallanalytik und Biomechanik - beweisrechtliche Bedeutung, in: SJZ 2006 S. 31).

 

Urteil vom 31. Mai 2006: Bei unklaren medizinischen Befunden wäre es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG) nicht vereinbar, schlüssige biomechanische Gutachten a priori als unerheblich zu betrachten (vgl. dazu Max Berger, Unfallanalytik und Biomechanik - beweisrechtliche Bedeutung, in: SJZ 2006, S. 25 ff.).

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Update vom 11.4.2010

Menu 'Expertensysteme': Unter der Kategorie 'Leistungsmanagement' ist die interaktive Anwendung

mit folgendem Aufbau installiert:

  • Liegt der Zeitpunkt der Prüfung der Adäquanz vor?
  • Liegt ein organisches Korrelat bzw. ein oganischer Befund vor?
  • Sachverhalt Ihres Dossiers: Auswahl von sechs Möglichkeiten.
  • Einteilung des Unfalles nach objektiven Kriterien: leichte, mittlere, schwere Ereignisse
  • Welche Rechtsprechung kommt zur Anwendung: HWS- oder Psycho-Praxis?
  • Wieviele der massgebenen Kriterien sind erfüllt?
  • Entscheid über die Adäquanz mit Dossierbeleg.

Ich freue mich, wenn Sie mit dem neuen Expertensystem arbeiten; dabei bin ich Ihnen für Ihre Feedbacks und Ihre Verbesserungsvorschläge dankbar.

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Update vom 4.4.2010

Menu 'Medizin und Recht': Neu installiert ist das Untermenu 'Schreckereignis' mit folgenden Themen:

  • Definition und Unfallbegriff
  • Adäquater Kausalzusammenhang: Grundsatz bei Schreckereignissen
  • Adäquater Kausalzusammenhang: Hohe Anforderungen
  • Adäquater Kausalzusammenhang: Verneint
  • Adäquater Kausalzusammenhang: Bejaht
  • Sachverhalt gemäss Urteil 8C_552/2007 vom 1.9.2008
  • Beurteilungskriterien, die auch bei einem Überfall zur Bejahung der Adäquanz führen.

Menu 'UVG': Das Untermenu 'Koord. UVG/UVG' ist zum Thema 'Leistungspflicht bei negativem Kompetenzkonflikt überarbeitet:

  • Art. 78a UVG: Streitigkeiten
  • Urteil 8C_293/2009 vom 23.10.2009
  • Vorgehen in der Praxis: UVG Ad-Hoc-Empfehlung 03/89 (rev. 26.10.2009)  

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Update vom 28.3.2010

Menu 'Medizin und Recht': Das Menu 'Tinnitus / Schlafstörung' ist mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Grundlagen
  • Natürlicher Kausalzusammenhang
  • Adäquater Kausalzusammenhang
  • Schlafstörungen (infolge Tinnitus)

Expertensysteme: Fragen für medizinische Standortbestimmungen und Gutachten: Die Fragen zur Arbeitsunfähigkeit unterscheiden zum Einen neu zwischen Voll- und Teilpensum und zum Andern zwischen einer laufenden Beurteilung und einer Schlussbegutachtung.

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Update vom 21.3.2010

Menu 'Medizin und Recht': Das Untermenu 'Zeckenbiss: Lyme-Borreliose, FSME' ist mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Unfallbegriff
  • Beschwerdebilder
  • Stadien und Beschwerden der Borreliose
  • Phasen und Beschwerden der FSME
  • Adäquater Kausalzusammenhang

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Natürliche Kausalität': Installiert ist ein Auszug der Erw. 2.2 des Urteils vom 17.11.2009 - Gleiche Handhabung im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht:

  • Die Grundsätze bezüglich der Tatfrage der natürlichen Kausalität können auch für haftpflichtrechtliche Fälle zur Anwendung gelangen, zumal insoweit - anders als bei der Rechtsfrage der Adäquanz (vgl. BGE 123 III 110 E. 3a und b S. 113 f.; 134 V 109 E. 8.1 S. 119) - Gründe für eine unterschiedliche Handhabung im Sozialversicherungs- und Haftpflichtrecht nicht ersichtlich sind.

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Update vom 14.3.2010

Menu 'UVG': Obwohl die Abfindung gemäss Art. 23 UVG an Bedeutung verloren hat, ist neu - zur Vervollständigung des Leistungskataloges - auch das Untermenu 'Abfindung' mit folgenden Inhalten installiert:

  • Gesetz / Verordnung
  • Bedeutung
  • Rechtsprechung
  • Berechnungsbeispiel
  • Frage für Gutachten

Menu 'Medizin und Recht': Das Untermenu 'Posturographie (Gleichgewichtsanalyse)' ist mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Definition mit Bildern
  • Unfallkausalität: Beweiswert

Menu 'Medizin und Recht': Das Untermenu 'Fibromyalgie' ist mit folgenden Inhalten überarbeitet:

  • Definiton
  • Erwerbsunfähigkeit
  • Adäquater Kausalzuammenhang

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Update vom 7.3.2010

UVG Ad-Hoc-Empfehlungen: An der Sitzung vom 4.3.2010 hat die UVG Ad-Hoc-Kommission folgende Empfehlungen revidiert:

Das Inhaltsverzeichnis ist angepasst. Die ersetzten Empfehlungen stehen Ihnen weiterhin im Archiv zur Verfügung. Die franzöischen Übersetzungen folgen.

 

Erste Schritte des neuen Hauptmenus 'Sozialversicherungsabkommen'. Aktuell sind folgende Untermenus installiert:

 

Untermenu 'FZA'

 

Untermenu 'VO Nr. 1408/71

 

Untermenu 'VO Nr. 574/72'

 

Untermenu 'BGE (Leitentscheide)

  • Nichtberufsunfälle (UVG) sind Leistungen bei Krankheit.
  • Übergangsentschädigung (UVG) ist eine soziale Vergütung gemäss Art. 4 Abs. 1 VO 1408/71
  • Medizinische Massnahmen der IV sind Leistungen bei Krankheit.
  • Staatsvertragsrecht geht Landesrecht vor

Untermenu 'Grundlagen'

  • Einführung
  • Grundprinzipien (Koordinationsrecht)
  • Versichertenunterstellung

Untermenu 'Vertragsstaaten'

  • Ziel
  • Länder im Überblick
  • Liste der Sozialversicherungsabkommen

Untermenu 'AHV/IV'

  • Wegleitung über die Versicherungspflicht in der AHV/IV (WVP)
  • Entsendungsmerkblatt EU/EFTA
  • Merkblatt Arbeitnehmende im Ausland und ihre Angehörigen
  • Kreisschreiben über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV (KSBIL)
  • Zentrale Ausgleichsstelle ZAS

Untermenu 'UVG'

  • Verhältnis zum europäischen Recht
  • Personen mit Vorrechten nach internationalem Recht
  • Entsandte Arbeitnehmer
  • Arbeitnehmer von Arbeitgebern mit Sitz im Ausland
  • Auswirkungen des Abkommens über den freien Personenverkehr auf die Unfallversicherung
  • Versicherungsleisungen: Leistungsaushilfe
  • Berufskrankheit

Untermenu 'BVG'

  • Expertensysteme: Strukturierte Anwendung der Sozialversicherungsabkommen
  • Mitteilungen über die berufliche Vorsorge
  • Verbindungsstelle

Untermenu 'Adressen'

  • Träger und Stellen, die von den zuständigen schweizerischen Behörden bezeichnet worden sind
  • Adressen der schweizerischen Verbindungsstellen zun zuständiger Träger
  • Anlaufstellen in den Kantonen im Bereich Familienzulagen
  • Adressen ausländischer Ministerien und Verbindungsstellen  

Menu 'IV', Untermenu 'IV-Revisionen: Stand der 6. IV-Revision per 24.2.2010 - Pressemitteilung des EDI:

  • Zusammenfassung
  • Eingliederungsorientierte Rentenrevision
  • Kostenwahrheit im Finanzhaushalt der IV
  • Mehr Wettbewerb bei Hilfsmitteln zugunsten tieferer Kosten
  • Assistenzbeitrag zur Förderung einer selbstbestimmten Lebensführung
  • Finanzielle Auswirkungen der IV-Revision 6a

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Update vom 28.2.2010

Ich begrüsse herzlich Pro Infirmis als neuen Partner mit Logo und auch die neuen Partner ohne Logo.

 

Der Marktplatz ist benutzerfreundlicher gestaltet. Ich freue mich, wenn Sie die Marktstände besuchen.

 

Menu 'UVG': Das Untermenu 'Versicherte Personen' ist überarbeitet und neu strukturiert.

 

Menu 'Beweis / Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere':

  • Gemäss Urteil vom 21. Januar 2010 ist der Unfall der Versicherten (Sturz beim Aussteigen aus dem Auto) auf Grund des augenfälligen Geschehensablaufs mit den sich dabei entwickelnden Kräften unbestrittenermassen als leicht zu bezeichnen.
  • Gemäss Urteil vom 5.12.2009 führt ein Delta-v von 2.8 bis 6.6 (= leichter Unfall) zur direkten Verneinung der Adäquanz.
  • Urteil vom 4.6.2009: Es sind verschiedene Beispiele zur Unfallschwere bei Hand- resp. Fingerverletzungen installiert.

Menu 'Beweis / Kausalität', Untermenu 'Psycho-Praxis' oder Untermenu 'HWS-Praxis': Im Urteil vom 29.1.2010 wird die Anzahl Kriterien für die Bejahung der Adäquanz präzisiert:

  • Mittelschwerer Unfall: 3
  • Mittelschwerer Unfall im Grenzbereich zu den leichten Fällen: 4

Menu 'Beweis / Kausalität', Untermenu 'HWS-Kriterien': Im Urteil vom 29.1.2010 sind drei Kriterien erfüllt:

  • Erhebliche Beschwerden
  • Fortgesetzte, spezifische, belastende ärztliche Behandlung
  • Erhebliche Arbeitsunfähigkeit  trotz ausgewiesener Beschweden

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'fMRT / Uprigth-MRI': Installiert ist ein Auszug der Erwägung 6.1 des Urteils vom 25.1.2010: 

  • Eine Verursachung der Diskushernie im Bereich C5/C6 ist durch den Unfall sehr unwahrscheinlich. Soweit die Versicherte sich auf die Untersuchung mittels einer funktionellen Magnetresonanztomographie (fMRT; englisch: functional magnetic resonance imaging, fmri) an der Halswirbelsäule (HWS) beruft, ist daran zu erinnern, dass diese Untersuchungsmethode, jedenfalls nach dem heutigen Stand der medizinischen Wissenschaft, kein geeignetes Beweismittel zur Beurteilung der Unfallkausalität von Beschwerden nach HWS-Traumen darstellt (BGE 134 V 231). Somit kann auch aufgrund der Vorbringen der Versicherten ein organischer Unfallschaden, welcher zu einer direkten Bejahung der Adäquanz führen würde, nicht nachgewiesen werden. 

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Update vom 21.2.2010

Ich begrüsse herzlich Sanitas als neuen Partner mit Logo und auch die neuen Partner ohne Logo.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'IV-Grad: Statistik': Installiert ist ein Auszug des Urteil vom 27.1.2010: Bestimmung der massgebenden Tabelle der Lohnstrukturerhebung.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Valideneinkommen': Das Urteil vom 4.1.2010 befasst sich mit der Berücksichtigung von Überstunden.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invalideneinkommen': Gemäss Urteil vom 19.10.2009 kann nicht auf die Salärempfehlungen des KV angestellt werden. Die Tabellenlöhne kommen zur Anwendung.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Berufskrankheit': Gemäss Urteil vom 11.1.2010 ist eine Diskushernie keine Berufskrankheit.

 

Menu 'Lernprogramme': Den aktuellen Lernprogrammen 'Fallabschluss - Rückfall - Spätfolgen' und 'Natürlicher Kausalzusammenhang' sind zusätzliche, verlinkte Fragenübersichten beigefügt.

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Update vom 14.2.2010

Ich begrüsse herzlich Aon (Schweiz) AG als neuen Partner mit Logo und auch die neuen Partner ohne Logo.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten' (Aktengutachten): Zusammenfassung eines Aspektes des Urteils vom 25.1.2010:

  • Versicherte lehnt Begutachtung ab.
  • Versicherer veranlasst ein Aktengutachten ohne die Versicherte zu informieren.
  • Vorgehen Versicherer entspricht nicht vorgesehenem Ablauf.
  • Aktengutachten erhält nur den Beweiswert einer Stellungnahme einer versicherungsinternen Fachperson.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfall': Urteil vom 11.1.2010 - Überanstrengung

 

Sachverhalt:

  • Die Versicherte begleitete im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit eine Rollstuhlpatientin zur Toilette. Die Versicherte stand dabei auf der einen Seite der Patientin und stützte diese, auf der anderen Seite begleitete eine Praktikantin die zu betreuende Person. Als die Patientin unvermittelt kollabierte, musste die Versicherte stärker zugreifen, wobei sie einen einschiessenden Schmerz in der Schulter verspürte.

Resultat:

  • Unfallbegriff ist nicht erfüllt.
  • Unfallähnliche Körperschädigung ist infolge fehlender Diagnose gemäss Art. 9 Abs. 2 UVV nicht erfüllt.

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'EFL': Zur Bedeutung von EFL ist die Erw. 5.2 und 5.3 des Urteils vom 25.11.2009 installiert.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz: Allgemein': Das Urteil vom 28.10.2009 thematisiert u. a. folgenden Sachverhalt: Natürliche Kausalität offen gelassen, Adäquanz verneint.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UVG-Versicherer': Installiert ist die aktuelle Liste aller UVG-Versicherer per 1.1.2010.

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Update vom 7.2.2010

Menu 'Lernprogramme': Neu ist das Lernprogramm

  • Fallabschluss - Rückfall - Spätfolgen

mit folgenden Fragen installiert:

  • Gestützt auf welche Rechtsgrundlage dürfen sie Versicherungsleistungen für Rückfälle und Spätfolgen bezahlen?
  • Was verstehen sie unter einem Rückfall (Definition)?
  • Was verstehen sie unter einer Spätfolge (Definition)?
  • Wer hat das Vorliegen eines Rückfalles zu beweisen?
  • Wann kann ein Leistungsfall (Grundfall) abgeschlossen werden?
  • Was verstehen sie unter einer namhaften Besserung des Gesundheitszustandes?
  • Gelten therapeutische Massnahmen, die primär dazu dienen, Schmerzen zu lindern und eine Stabilisierung des Erreichten zu bewirken, als namhafte Besserung?
  • Gilt ein jährlicher Kuraufenthalt, welcher die Beschwerden für eine begrenzte Zeit zu lindern vermag, als namhafte Besserung?
  • Ist bei einem Fallabschluss ohne Rente oder Integritätsentschädigung eine formelle Verfügung notwendig?
  • Sie haben lediglich ein einfaches Schreiben der versicherten Person geschickt und in diesem mitgeteilt, dass sie den Fall (ohne Rente und ohne Integritätsentschädigung) abschliessen. Ist dieser Fall rechtskräftig abgeschlossen?
  • Sie haben gar kein Schreiben verfasst; sie haben lediglich den Fall im EDV-System administrativ abgeschlossen und den Fall archiviert. Ist dieser Fall rechtskräftig abgeschlossen?
  • Sie haben einen Fall nach einem Monat ohne Schreiben abgeschlossen. Mit weiteren Behandlungen war nicht mehr zu rechnen. Nach zwei Jahren schickt ihnen die versicherte Person Rechnungen von erneut notwendigen Behandlungen. Wie beurteilen sie die Situation?
  • Eine versicherte Person erleidet eine Schulterverletzung. Sie schliessen den Fall ohne Schreiben im Januar ab. Von Januar bis September erfolgen beim Arzt keine Konsultationen. Im Oktober erfolgt eine erneute Behandlung; dabei macht die versicherte Person geltend, sie hätte durchgehend Schmerzen gehabt. Erfolgt die weitere Behandlung über den Grundfall oder liegt ein Rückfall vor?
  • Welches sind die Anforderungen an mögliche Brückensymptome?
  • Wieso ist es für die Bezahlung später eingereichter Rechnungen wichtig, ob der Fall früher rechtskräftig abgeschlossen wurde?
  • Ist ein Wiederaufflackern vermeintlich geheilter Unfallfolgen dem Grundfall zuzuordnen oder liegt ein Rückfall vor?
  • Gelten die Bezahlung der Kosten für eine Metallentfernung und der entsprechenden Taggelder, auch wenn diese Operation Jahre zurückliegt, als Rückfall?
  • Die versicherte Person ist arbeitsunfähig: Welche Konsequenzen hat ihr Entscheid für den versicherten Verdienst für das Taggeld, ob die weitere Fallbearbeitung via Grundfall oder Rückfall erfolgt?
  • Gelten Rückfälle und Spätfolgen administrativ als neue Unfälle?
  • Massive Knieverletzung im Alter von 15 Jahren (ohne UVG-Deckung). Mit 35 Jahren ist eine unfallbedingte Operation (Arthrose) angezeigt. Die versicherte Person wird dadurch arbeitsunfähig. Sind Heilungskosten und Taggelder über den UVG-Versicherer des aktuellen Arbeitgebers gedeckt?

Menu 'UVG', Untermenu '1. UVG-Revision': Installiert sind die wichtigsten Beschlüsse vom 29.1.2010 der SGK-NR (Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit):

  • Zeitplan
  • Höchstbetrag des versicherten Verdienstes
  • Mindestinvaliditätsgrad / nicht objektivierbare Beeinträchtigungen
  • UVG-Invalidenrente im AHV-Alter
  • Witwen- bzw. Witwerrente
  • Unterstellung SUVA / UVG-Versicherer gemäss Art. 68 UVG
  • Zusatzversicherungen durch die Suva
  • Grossereignisse  

Menu 'BVG-Mitteilungen': Installiert sind die Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 116 vom 28.1.2010:

 

Hinweise

  • Aktualisierung des Merkblattes 6.06 der Informationsstelle AHV/IV: Freiwillige Versicherung
  • Vorsorgeausgleich bei Scheidung: Eröffnung der Vernehmlassung
  • Finanzielle Lage der Vorsorgeeinrichtungen im Jahr 2008
  • Zusammenstellung der Mitteilungen Nr. 101-116

Stellungnahme

  • Freizügigkeitseinrichtung: vollständiger Bezug der Altersleistung anstelle eines teilweisen Vorbezuges für Wohneigentum in den fünf Jahren vor dem ordentlichen Rentenalter

Rechtsprechung

  • Selbständigerwerbende: kein Teilvorbezug möglich für Betriebsinvestitionen
  • Beginn der Verjährungsfrist der Beitragsforderung nach Anschluss an die Auffangeinrichtung gemäss Art. 12 BVG
  • Scheidung: Voraussetzungen für ein Abweichen von der hälftigen Teilung der Guthaben der 2. Säule
  • Teilnahme der Vorsorgeeinrichtung am vorinstanzlichen Verfahren nach Art. 25a FZG als Legitimationsvoraussetzung für das bundesgerichtliche Verfahren
  • Aufteilung des Zinsverlustes auf einem während Dauer der Ehe erfolgten Vorbezug für die Wohneigentumsförderung mit Mitteln der beruflichen Vorsorge
  • Verpflichtung der Vorsorgeeinrichtung, vor Auszahlung des Vorbezugs an einen geschiedenen Ehegatten das Scheidungsurteil einzuverlangen und den Vollzug einer allenfalls angeordneten Vorsorgeausgleichsteilung zu überprüfen?

Erratum

  • Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 115 Anhang: Neue Tabelle ab 1. Januar 2010 zur Berechnung des grösstmöglichen 3a-Guthabens (nach Art. 60a Abs. 2 und Art. 7 Abs. 1 Bst. a BVV 3) nach Jahrgang 

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Update vom 31.1.2010

Menu 'Expertensysteme': Aus dem Bereich des Leistungsmanagements ist die interaktive Anwendung 

mit folgenden Modulen neu installiert:

  • Basis
  • Organisches Substrat
  • Psychische Fehlentwicklung
  • Natürlicher Kausalzusammenhang
  • Arbeitsunfähigkeit
  • Erwerbsunfähigkeit
  • Heilbehandlung
  • Integritätsentschädigung
  • Vorgerücktes Alter
  • CRPS, komplexes Schmerzsyndrom, Algodystrophie, Morbus Sudeck
  • Haushalt
  • Erstkonsultation nach HWS-Schleudertrauma 

Menu 'UVG' Untermenu 'Versicherte Personen': Infolge der Ergänzung von Art. 34 Abs. 34d AHVV per 1.1.2010 sind gewisse Arbeitgeber im künstlerischen Bereich den Arbeitgebern in Privathaushalten gleichgestellt. Öffnen Sie eine grafische Darstellung des BAG zum Thema:

  • UVG-Deckung bei geringfügigem Lohn (Stand 1.1.2010) Pdf

Menu 'Medizin und Recht': Das Untermenu 'CRPS, Algodystrophie, Morbus Sudeck' ist neu strukturiert:

  • Expertensysteme: Fragenkatalog
  • Definition
  • Bilder
  • Nachweis
  • Orgnischer Gesundheitsschaden

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Update vom 24.1.2010

Ich begrüsse herzlich die neuen Partner ohne Logo und folgende neuen Partner mit Logo:

Menu 'UVG' Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung': Gemäss Urteil vom 12.11.2009 liegt beim Abziehen eines Rucksaches (Schulterverletzung) kein UKS vor.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung': Gemäss Urteil vom 23.10.2009 liegt beim Rüsten von Getränkepaketen von 9 kg (Schulterverletzung) kein UKS vor.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfall': Gemäss Urteil vom 20.3.2007 leidet der Versicherte nach einem Sprung von einer Leiter an Rückenschmerzen. Der Unfallbegriff ist erfüllt.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Abklärung': Gemäss Urteil vom 17.12.2009 ist eine Obseration im Ausland zulässig.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Wegleitungen Beiträge': Installiert sind die per 2010 aktualierten Wegleitungen:

  • Wegleitung über den massgebenden Lohn (WML)
  • Wegleitung über die Versicherungspflicht in der AHV/IV (WVP)
  • Wegleitung über den Bezug der Beiträge in der AHV, IV und EO (WBB)
  • Wegleitung zur freiwilligen AHV/IV (WFV)

Menu 'AHV', Untermenu 'Rentenanspruch': Installiert ist die Wegleitung über die Renten (RWL), Stand 2010

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Beiträge / Beitragsrecht': Installiert sind die Beitragssätze 2010

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Beiträge / Beitragsrecht': Installiert ist das Urteil vom 2.9.2009 (Nr. 25): AHV-Beitragsverfügung: Wohnsitz Schweiz, Selbstständige Erwerbstätigkeit in der EU

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Update vom 17.1.2010

Seminar-Portal: Zertifikatslehrgang 'Leistungsspezialist/-in UVG':

 

Am 11. Januar 2010 haben 22 Personen den Zertifikatslehrgang 2009 erfolgreich abgeschlossen. Herzliche Gratuation!

 

Der Zertifikatslehrgang 2010 beginnt am 8.3.2010 und endet am 10.1.2011. Der Lehrgang ist ausgebucht.

 

Der Zertifikatslehrgang 2011 beginnt am 7.3.2011 und endet am 7.1.2012. Anmeldungen oder unverbindliche Reservationen sind bereits online möglich.

 

Menu 'Case Management', Untermenu 'Strategische Bedeutung': Installliert ist eine Studie der BCG, The Boston Consulting Group, mit dem Thema Case Management und seine strategische Bedeutung für Versicherer.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Heilungskosten' (Hauspflege): Die Stundenansätze für medizinische Pflege und nichtmedizinische Pflege zu Hause sind der Lohnstrukturerhebung 2008 angepasst.

 

Menu 'ALV', Untermenu 'AG / GmbH' (Rechtsprechung): Installiert ist ein Auszug des Urteil vom 27.8.2009: Diverse Sachverhalte zur arbeitgeberähnlichen Stellung mit Hinweis zum weiteren Vorgehen.

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Update vom 10.1.2010

Menu 'UVG', Untermenu 'BU / NBU' (Arbeitsstätte): Urteil vom 19.6.2009

 

Der sachliche Zusammenhang zwischen Arbeitstätigkeit und Aufenthalt auf der Betriebsstätte ist Voraussetzungen für einen Berufsunfall:

  • Aufenthalt muss Zweck der Arbeit bzw. dem Interesse des Arbeitgebers dienen.
  • Er muss sich befugterweise, im Dienst des Arbeitgebers dort aufhalten.

Die Voraussetzung für einen Berufsunfall ist nicht erfüllt: Tätigkeit im eigenen Interesse oder Aufenthalt ohne zwingenden Grund (z. B. Besuch während den Ferien). Im vorliegenden Fall: Das private Kung Fu-Training nach dem Tai-Chi-Unterricht gilt als Nichtberufsunfall.

 

Das Expertensystem 'Beurteilung: Berufsunfall (BU) oder Nichtberufsunfall (NBU)' ist durch dieses Urteil aktualisiert.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Verdienst: Rente': Installiert ist ein Auszug des Urteils vom 1.12.2009 zum versicherten Verdienst für die Rente bei einem Unfall während der beruflichen Ausbildung:

  • Grundsatz
  • Definition 'voll leistungsfähig'
  • Beispiele

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'fMRT / Upright-MRI': Gemäss Urteil vom 3.11.2009 ist weder das Upright-MRI noch das DTI geeignet, die Unfallkausalität nachzuweisen.

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