Koordination Schweiz - Michael Keller:

Rechtsentwicklung

       

Woche 51/2011

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Überentschädigung': Gemäss Urteil vom 19.10.2011 hat eine globale Abrechnung über die gesamte Bezugsperiode, beginnend ab der Entstehung des Anspruchs auf Taggelder der Unfallversicherung, zu erfolgen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Vollrente seit August 1997 infolge rezidividierender Störung. Aufhebung der Rente per August 2010 gemäss Urteil vom 20.10.2011 bei mehr oder weniger gleicher Diagnose. Ab dem Zeitpunkt der Begutachtung wurde die Einschätzung einer vollen Arbeitsfähigkeit (aus somatisch internistischer und psychiatrischer Sicht) in nachvollziehbarer Weise begründet.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung - Grundsätze': Bei gemischten Beschwerdebildern (vorliegend: Fibromyalgie bei sich subjektiv verschlechternden Gesundheitszustand), welche sich auf Grund ihrer Komplexität, Subjektivität, Unbestimmtheit und persönlichkeitsbedingten Einflüssen nur schwerlich erfassen lassen, bedeutet gemäss Urteil vom 23.11.2011 die Stellungnahme zur Arbeitsunfähigkeit immer einen Ermessensentscheid, der nur dann als qualifiziert, eben zweifellos unrichtig, bezeichnet werden kann, wenn die fachmedizinischen Abklärungen der beteiligten Disziplinen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderlichen Sorgfalt durchgeführt worden sind.

 

Menu 'IVG', Untermenu 'Ordentliche Renten': Unter 'Eintritt der Invalidität' im Sinne von Art. 37 Abs. 2 IVG ist gemäss Urteil vom 21.11.2011 der Eintritt der rentenbegründenden Invalidität - und nicht einer voraussichtlichen Erwerbsunfähigkeit - zu verstehen. 

 

Menu 'IVG', Untermenu 'Hilflosenentschädigung': Gemäss Urteil vom 30.10.2011 kann die Beurteilung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung bei Erreichen des Mündigkeitsalters nur unter revisionsrechtlichem Blickwinkel erfolgen.

 

Menu 'IVG', Untermenu 'Hilfsmittel': Das Urteil vom 13.9.2011 definiert den Grundsatz der einfachen und zweckmässigen Hilfsmittel sowie den gegenseitiger Einfluss von bereits abgegebenen auf neue Hilfsmittel. Resultat: Kein Handrollstuhl zum Elektrorollstuhl

 

Menu 'AVIG', Untermenu 'ALE: Entschädigung - Versicherter Verdienst': Gemäss Urteil vom 8.11.2011 bezieht sich Art. 37 Abs. 4 lit b AVIV einzig auf die innerhalb einer laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug vorzunehmende Anpassung eines bereits einmal bestimmten versicherten Verdienstes auf die nächste Kontrollperiode.

 

Menu 'Kausalität/Beweis - Beweisrecht': Gemäss Urteil vom 21.10.2011 genügt die Vermutung eines Unfalles nicht für dessen Nachweis. Unfallmeldung: An der Fusssohle verletzt, Blutvergiftung. Aus dem Urteil: Der Unfallbegriff ist nicht erfüllt, nachdem feststeht, dass der Versicherte nicht weiss, sondern lediglich vermutet, auf einen spitzen Gegenstand getreten zu sein und sich dabei eine entsprechende Wunde zugezogen zu haben.

 

Menu 'EOG / Mutterschaft': Installiert ist das neue Artikelverzeichnis EOG / EOV = www.eog-eov.ch

  • Verlinktes, übersichtlich gestaltetes Artikelverzeichnis EOG / EOV
  • Alle Artikel von EOG und EOV sine erfasst.
  • Die Artikel von EOG und EOV sind thematisch zusammengeführt.
  • Die in EOG und EOV erwähnten Artikel sind verlinkt. 

Menu 'Jobs', Zwei neue Jobs bei der Groupe Mutuel:

  • Case Manager/in in Villars-sur-Glâne oder Zürich-Opfikon
  • Sachbearbeiter/in Leistungen in Villars-sur-Glâne

Menu 'Jobs', Ein neuer Job bei ÖKK in Winterthur: Mitarbeiter/in Leistungen Taggeld

 

Menu 'Jobs': Drei neue Jobs bei der Zürich im Opfikon-Glattbrugg:

  • Gruppenleiter/in Mitarbeiterunfälle (UVG/UVGZ/Krankentaggeld)
  • Spezialist/in und stv. Teamleiter/in Leistungen Einzelleben
  • Sachbearbeiter/in Leistungen Einzelleben 

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Woche 50/2011

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff - Ärztlicher Eingriff': Sachverhalt gemäss Urteil vom 9.11.2011: Repositionsversuch an der Schulter mit Bruch beider Unterarmknochen: Resultat: Unfallbegriff ist nicht erfüllt.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Schädigung während der Heilbehandlung - Grundsatz': Die Regelung betreffend Schädigung bei Heilbehandlung kommt gemäss Urteil vom 9.11.2011 nur zur Anwendung, wenn die fragliche medizinische Massnahme der Behandlung einer Unfallfolge diente. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Verdienst - Rente - Verminderter Lohn infolge unverschuldeter Verhinderung des Arbeitsnehmers': Gemäss Urteil vom 29.9.2011 entspricht der Begriff der Kurzarbeit dem AVIG. Saisonale Beschäftigungsschwankungen stellen keinen anrechenbaren Arbeitsausfall dar und sind nicht zu beachten.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Verdienst - Rente - Rentenbeginn nach mehr als fünf Jahren seit dem Unfall': Gemäss Urteil vom 29.9.2011 erfolgt die Aufindexierung an Hand der Nominallohnentwicklung im angestammten Tätigkeitsbereich und nicht auf dem Totalwert.

 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'ELF': EFL im Haushalt (Haushaltschaden Haftpflichtrecht) bei Schmerzsyndrom erlaubt gemäss Urteil vom 14.11.2011 die Quantifizierung der Leistungen.

 

Menu 'Ausbildungsfolien': Installiert sind folgende Ausbildungsfolien:

  • 3er Serie Unfallbegriff: Ungewöhnlicher äusserer Faktor
  • 5er Serie Unfallbegriff: Ungewöhnlicher äusserer Faktor: Sportunfälle im Speziellen
  • 3er Serie UKS: Diagnose
  • 4er Serie UKS: Gesteigerte Gefahrenslage inkl. Sport 

Der 5. Zertifikatslehrgang 'Leistungsspezialist/in' vom März 2012 bis Januar 2013 ist ausgebucht. Es besteht eine Warteliste.

 

Menu 'Jobs': Ein neuer Job ist online: Sachbearbeiter/in Personenversicherungen bei Generali in Adliswil

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Woche 49/2011

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Abklärung / Überwachung': Filmen im öffentlich einsehbaren, privaten Raum (hier: Putzen des Balkons, Einkaufstüten tragen) ist im vorliegenden Fall gemäss Urteil vom 11.11.2011 zulässig.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Statistik': Das Bundesamt für Statistik hat die Tabellen der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010 veröffentlicht. Das Berechnungsbeispiel 'Schritt für Schritt' berücksichtigt die LSE 2010.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Versicherte Personen - Obligatorisch versicherte Personen': Unbezahlter Arbeitsversuch = UVG-Deckung gemäss Urteil vom 8.11.2011

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Versicherte Personen - Ausnahmen von der Versicherungspflicht': Nur kurzfristig als Gefälligkeit tätig = Keine UVG-Deckung gemäss Urteil vom 8.11.2011

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalidität beim Verlust paariger Organe': Gemäss Urteil vom 26.10.2011 beeinträchtigt Einäugigkeit nur selten die Erwerbsfähigkeit, da auch der Einäugige nach einer gewissen Anpassungszeit räumlich zu sehen vermag und in vielen beruflichen Tätigkeiten Binokularsehen nicht zwingend erforderlich ist.  

 

Menu 'Ausbildungsfolien': Installiert sind folgende neue Ausbildungsfolien: 

  • Medizin und Recht: Diskushernie: Rechtliche Grundlagen
  • Medizin und Recht: Schreckereignis: Annahme eines Unfalles
  • Medizin und Recht: Schreckereignis: Adäquanz verneint
  • Medizin und Recht: Schreckereignis: Adäquanz bejaht
  • Schadenminderungspflicht: Grundsätze
  • Schadenminderungspflicht: Zumutbare Operation: Beurteilungskriterien
  • Schadenminderungspflicht: Zumutbare Operation: Nachweis des erwarteten Erfolges 

Zertifikatslehrgang 'Leistungsspezialist/in UVG': Sie haben neu die Möglichkeit, eine Abschlussprüfung zu absolvieren: Muster des Zertifikates mit Abschlussprüfung / ohne Abschlussprüfung. - Der gute Ruf von Koordination Schweiz im Markt steht für den Wert des Zertifikates. 

 

Beim 5. Zertifikatslehrgang 'Leistungsspezialist/in UVG' vom März 2012 bis Januar 2013 ist nur noch ein Platz frei.

 

Menu 'Jobs': Ein neuer Job ist online: Sachbearbeiter/in UVG/KKV bei der Concordia in Luzern 

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Woche 48/2011

 

Neue Dienstleistung: Menu 'Ausbildungsfolien' = www.ausbildungsfolien.ch

 

Koordination Schweiz entwickelt Ausbildungsfolien. Diese sind thematisch im Online-Handbuch integriert und unterstützen Sie an der richtigen Stelle dabei, Gesetz, Rechtsprechung und Praxis besser zu verstehen. - Als Referent können Sie die Ausbildungsfolien zusätzlich für Ihre eigenen Seminare nutzen. - Tipp: In modernen Seminarräumen steht Internet zur Verfügung. Arbeiten Sie als Ausbildner nicht nur mit den Ausbildungsfolien, sondern mit allen Inhalten des Online-Handbuches. - Ausbildungsfolien und Berechnungsbeispiele sind im Online-Handbuch durch den hellblauen Hintergrund erkennbar. Den bestehenden 38 Themen werden laufend neue hinzugefügt.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Komplementärrente': Beim Übertritt ins AHV-Alter gilt es vier Fallgruppen (inkl. Rechtsprechung und Ausbildungsfolien mit Berechnungsbeispielen) zu unterscheiden: 

  • UVG-Invalidenrentner ohne Rente der IV kommt ins AHV-Alter
  • UVG-Invaldenrentner mit Rente der IV und UVG-Komplementärrente kommt ins AHV-Alter
  • UVG-Invalidenrentner mit Rente der IV und UVG-Normalrente (ohne Kürzung bei 90 %) kommt ins AHV-Alter
  • UVG-Invalidenrentner mit ausschliesslich krankheitsbedingter Rente der IV (nicht erhöht durch Unfall) und zusätzlicher UVG-Normalrente kommt ins AHV-Alter 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Komplementrärente': Bei der Berechnung der Komplementärrente in Sonderfällen gibt es gemäss Art. 32 UVV fünf Fallgruppen (inkl. Rechtsprechung und Ausbildungsfolien mit Berechnungsbeispielen) zu unterscheiden:

  • Nicht versicherte Invalidität
  • Vorbestehende Rente der IV wird wegen Unfall erhöht
  • Vorbestehende Rente der IV wird wegen Krankheit erhöht
  • Rente der IV wird erstmals wegen eines Unfalles ausgerichtet, beruht aber teilweise auch auf krankheitsbedingten Ursachen
  • Unfall im AHV-Alter

Menu 'UVG', Untermenu 'Verdienst - Allgemein für Taggeld und Rente': Das Untermenu ist neu strukturiert und es stehen Ausbildungsfolien zu folgenden Themen zur Verfügung: AHV-Rentner, Zulagen, berufs- und ortsüblicher Lohn, Abgangsentschädigungen

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Verdienst - Taggeld': Das Untermenu ist neu strakturiert und es stehen Ausbildungsfolien zu folgenden Themen zur Verfügung: Unregelmässige Erwerbstätigkeit, Saisonbeschäftigung, zukünftige Lohnerhöhung, verlängerte Ausbildung 

 

Menu 'Kausalität - Beweisgrad': Installiert ist eine Ausbildungsfolie zum Unterschied des natürlichen Kausalzusammenhanges und dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.

 

Menu 'Kausalität - HWS-Praxis - Fallbearbeitung: Installiert sind zwei Ausbildungsfolien zu den Phasen der Fallbearbeitung. 

 

Menu 'Marktplatz': VIA MEDICI, Berufs- und Laufbahnberatung, stellt sich auf dem Marktplatz vor.  

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Woche 47/2011

 

Das Bundesgericht hat 8 Leitentscheide veröffentlicht:

  • Abkommen: BGE 137 V 282 vom 15.06.2011: Slowenien / Rentenzahlungen in Euro
  • ATSG / KVG: BGE 137 V 295 vom 11.07.2011: Champix / Nikotinsucht als Krankheit
  • ATSG: BGE 137 V 314 vom 18.07.2011: Rückweisungsentscheide
  • ATSG: BGE 137 V 273 vom 01.07.2011: Verzugszinsen im Revisionsverfahren
  • AHVG: BGE 137 V 321 vom 08.08.2011: Freiwillige Vorsorgekapitalleistungen als AHV-Lohn
  • IVG: BGE 137 V 334 vom 08.07.2011: BV, EMRK und gemischte Methode
  • IVG: BGE 137 V 351 vom 11.08.2011: Beginn Anspruch auf Hilflosenentschädigung
  • AVIG: BGE 137 V 362 vom 20.06.2011: Rückforderung Arbeitslosenentschädigung  

Menu 'AVIG-Praxis': Das SECO hat per Oktober 2011 folgende 32 neue Weisungen veröffentlicht:

 

013-AVIG-Praxis 2011/R-68

Verdoppelung der Beitragszeit bei parallel laufenden Künstler-Arbeitsverhältnissen

 

017-AVIG-Praxis 2011/R-69

Pflichten der Versicherten und Kontrollvorschriften

 

018 AVIG-Praxis 2011/R-70

Wartezeiten: UVG-Schutz und BVG-Teilschutz während der Wartetage / Änderung der Verhältnisse

 

023-AVIG-Praxis 2011/R-71

Versicherter Verdienst (Mischrechnung Verdienst / Pauschale)

 

027-AVIG-Praxis 2011/R-72

Höchstzahl der Taggelder

 

034-AVIG-Prasix 2011/R-74

Bemessung der KAE: Stabilisierungsprogramm

 

064b-AVIG-Praxis 2011/R-75

Umfang der Leistungen: Erstattung der Kosten / Finanzielle Beteiligung Betriebe

 

017-AVIG-Praxis 2011/32

Jahresende 2011

 

018-AVIG-Praxis 2011/33

Teilnahme an Bewerbungskursen und Standortbestimmungen während der Wartezeit

 

033-AVIG-Praxis 2011/34

Kurzarbeit - Frankenstärke

 

053-AVIG-Praxis 2011/35

Beginn des Fristenlaufes der 60-tägigen Frist für die Geltendmachung des IE-Anspruches

 

059-AVIG-Praxis 2011/3

Teilnahme an Bildungs- und Beschäftigungsmassnahmen nach Aussteuerung / Unfallversicherungsschutz

 

064a-AVIG-Praxis 2011/38

Berufspraktika während der Wartezeit sowie EAZ bei mangelnder Berufserfahrung

 

066-AVIG-Praxis 2011/39

EAZ für über 50-jährige Versicherte

 

030-AVIG-Praxis/D1-D4

Einstellung in der Anspruchsberechtigung: Zweck der Einstellung

 

030-AVIG-Praxis/D5-D7

Beweisanforderungen

 

030_AVIG-Praxis/D8-D9

Anspruch auf rechtliches Gehör

 

030-AVIG-Praxis/D10-D10

Zusammentreffen mehrerer Einstellungsgründe 

 

030-AVIG-Praxis/D11-D14

Verfügungszuständigkeit

 

030-AVIG-Praxis/D15-D20

Selbstverschuldete Arbeitslosigkeit

 

030-AVIG-Praxis/D32-D32

Verzicht auf Lohn- oder Entschädigungsansprüche

 

030-AVIG-Praxis/D33-D33

Ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen 

 

030-AVIG-Praxis/D34-D36

Nichtbefolgen der Kontrollvorschriften oder Weisungen der zuständigen Amtsstelle

 

030-AVIG-Praxis/D37-D40a

Verletzung der Auskunfts- oder Meldepflicht

 

030-AVIG-Praxis/D41-D45

Unrechtmässige oder versuchte unrechtmässige Erwirkung von ALE

 

030-AVIG-Praxis/D46-D48

Nichtaufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit nach Bezug von Taggeldern

 

030-AVIG-Praxis/D49-D54

Einstellungsfrist

 

030-AVIG-Praxis/D55-D58

Tilgung und Konkurrenz von Einstell- und Wartetagen

 

030-AVIG-Praxis/D59-D63

Dauer der Einstellung

 

030-AVIG-Praxis/D65-D65

Anrechnung der Einstelltage auf die Höchstzahl der Taggelder

 

030-AVIG-Praxis/D66-D71

Einstellung bei Nichtannahme oder Aufgabe eines Zwischenverdienstes

 

030-AVIG-Praxis/D72-D72

Einstellraster für KAST/RAV 

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Woche 45-46/2011

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Grundsatz / Vorgehen': Das Urteil vom 26.9.2011 thematisiert den Grundsatz der Foerster-Kriterien: U. a. gesamthafte Prüfung der Sachlage nach den formulierten Kriterien. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 20.9.2011 verursacht ein Burn-out (ICD 10 Z73.0) keinen rechtserheblichen Gesundheitsschaden. Ein Burn-out kann bei Personen mit bestimmten Persönlichkeitsmerkmalen in psychosozialen Belastungssituationen auftreten. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 16.9.2011 sind erfolglose Eingliederungsbemühungen kein Beleg für die Unüberwindbarkeit.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Unfallfremde Faktoren': Das Urteil vom 20.9.2011 illustriert die Abgrenzung zwischen depressiver Störung und psychosozialen Faktoren; dreifarbige, tabellarische Darstellung.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen': Bei starken Lohnschwankungen vor dem  Unfall ist gemäss Urteil vom 6.10.2011 auf einen Durchschnitt abzustellen: Vorliegend die letzten 5 Jahre.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen': Gemäss Urteil vom 19.9.2011 leidensbedingter Abzug von 5 - 15 % für das langsamere Arbeitstempo und den Bedarf von vermehrten Pausen wegen Müdigkeit. 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Gemäss Urteil vom 16.9.2011 von 100 % zu 20 % Arbeitsunfähigkeit bei depressiver Störung mit psychotischen Exazerbationen: Aufhebung der Rente.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Das Untermenu ist grafisch optimiert.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rückerstattung': Voraussetzung für die Rückerstattung von Versicherungsleistungen sind gemäss Urteil vom 12.10.2011 die prozessulale Revision oder die Wiedererwägung.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Mitteilungen': Gemäss BSV-Mitteilung Nr. 294 vom 28.10.11 wurde die Ausgleichskasse Tabak liquidiert und die Ausgleichskasse Chemie heisst neu Ausgleichskasse scienceindustries.

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'EFL': Installiert ist die aktuelle Liste der anerkannten EFL-Institutionen, Stand Juli 2011.

Menu 'Kausalität / Beweis'; Untermenu 'Beweisrecht': Gemäss Urteil vom 4.5.2011 genügt beim Beweis der Zustellung einer Verfügung der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Organische Unfallfolgen': Rückenoperation (Spondylodese / Implantat): Trotz gutem Resultat liegt gemäss Urteil vom 4.7.2011 ein organischer Befund vor.

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 18.8.2011 handelt es sich bei einer Kollision Velo/Velo mit Sturz um einen mittelschweren im Grenzbereich zu den leichten Unfällen. 

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 7.10.2011 handelt es sich bei einer Massenkollision mit Totalschaden um einen mittelschwerer Unfall im mittleren Bereich.

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'HWS-Praxis - Kriterien': Das Adäquanzkriterium der besonders dramatischen Begleitumständen oder besonderen Eindrücklichkeit gemäss Urteil vom 7.10.2011 bei Massenkarambolage bejaht.

Menu 'Jobs': Ein neuer Job ist online: Fachspezialist/in UVG bei der Generali in Adliswil 

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Woche 44/2011

 

In Ergänzung zu den systematisch nach Artikeln und Themen geordneten Artikelverzeichnissen sind die Untermenus von ATSG, AHVG, IVG, ELG, UVG, AVIG, BVG und Medizin und Recht neu alphabetisch geordnet. Sie haben nun drei Wege zur schnellen Lösung:

  • Systematische Artikelverzeichnisse
  • Alphabetische Untermenus
  • Suchen-Funktion

Menu 'AHVG', Untermenu 'Mitteilungen': Installiert ist die AHV-/EL-Mitteilung Nr. 293 des BSV vom 21.10.2011: Elektronische Steuermeldung über Sedex 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Berufskrankheit - Nichteignungsverfügung': Der erwerbliche Schaden, welcher durch die Nichteignungsverfügung verursacht wird, wird gemäss Urteil vom 23.3.2011 durch Übergangsleistungen abgegolten.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Ende Heilungskosten und Taggeld': Verstrichene Zeit (2 1/2 Jahre) ohne wesentliche Besserung = Gemäss Urteil vom 26.9.2011 Einstellung der Heilungskosten

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Taggeld': Installiert sind drei Sachverhalte mit Grafiken zum Thema der Taggelder ohne Erwerbsausfall.

 

Menu UVG', Untermenu 'Teuerung': Per 1.1.2012 erfolgt keine Teuerungsanpassung der UVG-Renten.

 

Menu 'UVG': Untermenu 'Versicherer': Neu installiert ist Untermenu 'Betriebs-Charakter: Hilfs-, Neben- und gemischte Betriebe' mit folgenden Inhalten:

  • Verordnung 
  • Begriff des Betriebes
  • Unterscheidung ungegliederter Betrieb oder gegliederter Betrieb
  • Definition ungegliederter Betrieb
  • Definition gegliederter Betrieb
  • Definition gemischter Betrieb
  • Definition Hilfs- bzw. Nebenbetrieb
  • Beurteilung des Betriebes: Strukturiertes Vorgehen 
  • Grafik 1: Ungegliederter Betrieb (einheitlicher Betriebs-Charakter)
  • Grafik 2: Gegliederter Betrieb (uneinheitlicher Betriebs-Charakter) 
  • Praxis 1: Gemischter Betrieb
  • Praxis 2: Haupt- und Hilfsbetrieb
  • Praxis 3: Speditions- und Transportgeschäft mit Reisebüro-Organisation 

Es stehen Ihnen online Ausbildungsfolien zur Verfügung. - Direkter Link = www.uvg-versicherer.ch

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Ältere Arbeitnehmer': Beantwortet werden folgende Fragen: 

  • Bis wann ist ein Vorbezug für Woheigentum zulässig im Zusammenhang mit Art. 3b BVG? Und die Rückzahlung?
  • Sind die Art. 33a und 33b BVG auch auf Selbständigerwerbende anwendbar? 
  • Was passiert im Falle der Weiterversicherung gemäss Art. 33a BVG, wenn die versicherte Person einen höheren Lohn erzielt?
  • Wie hoch darf der Einkauf bei einer Weiterversicherung gemäss Art. 33a BVG sein?
  • Wie verhält es sich mit Art. 33a BVG bei einer schrittweisen Lohnreduktion zwischen dem 58 Altersjahr und dem ordentlichen Rentenalter?
  • Wie verhält es sich mit Art. 33a BVG, wenn der versicherte Höchstverdienst gemäss Reglement der Vorsorgeeinrichtung unter dem effektiven Verdienst liegt (reglementarische Höchstgrenze des versicherten Verdienstes)?
  • Was passiert, wenn bereits eine erste Lohnreduktion ohne Anwendung von Art. 33a BVG erfolgt ist und der Lohn dann noch ein zweites Mal verringert wird?
  • Ist es zulässig, bei Anwendung von Art. 33a BVG die Versicherung für die Risiken Tod und Invalidität auszuklammern?
  • Gilt Art. 33b BVG auch beim Eintritt in eine neue Pensionskasse nach Erreichen des gesetzlichen Rentenalters?
  • Gilt eine Änderung des Vorsorgeplans auch für Personen mit einer Weiterversicherung gemäss Art. 33b BVG?
  • Ist es zulässt, nacheinander Art. 33a BVG und dann Art. 33b BVG anzuwenden? Und liegt ein Freizügigkeitsfall vor?
  • Kann der Arbeitgeber die Weiterversicherung gemäss Art. 33b BVG beantragen (anstelle des Arbeitnehmenden)?

Menu 'Medizin und Recht': Neu installiert ist das Untermenu 'Kinesiologische Elektromyographie' mit folgenden Themen:

  • Definition
  • Rechtsprechung vom 5.9.2011: Keine Aussage zur Kausalität

Schmid & Kormann, Care Management, Arbeitsintegration stellt sich auf dem Marktplatz vor.

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Woche 43/2011

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Fallabschluss: Verfügung oder formloses Verfahren' ist mit folgenden Themen überarbeitet:

  • Expertensysteme: Fallabschluss im UVG
  • Lernprogramme: Heilstellung Heilungskosten - Fallabschluss - Rückfall - Spätfolgen 
  • Gesetz
  • Leistungsmanagement: Vereinfachendes Diagramm 
  • Rechtskräftiger Fallabschluss durch Verfügung
  • Rechtskräftiger Fallabschluss durch einfaches Schreiben
  • Rechtskräftiger Fallabschluss durch blossen Erledigt-Stempel auf das Dossier  
  • Rechtskraft einer UVG-Taggeldabrechnung

Fallabschluss = www.fallabschluss.ch

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Verfügung': Verfügungen müssen gemäss Urteil vom 11.8.2011 lediglich soweit begründet werden, dass eine sachgerechte Einsprache möglich ist.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Einsprache': Die Annahme einer Einsprache setzt gemäss Urteil vom 17.8.2011 u.a. voraus, dass der Wille zum Ausdruck gebracht wird, die erlassene Verfügung nicht zu akzeptieren.

 

Menu 'IVG', Untermenu 'Hilflosenentschädigung - Anspruch': Entgegen dem wörtlich verstandenen Verweis in Art. 42 Abs. 4 in fine IVG richtet sich gemäss Urteil vom 11.8.2011 der zeitliche Beginn des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung somit nicht nach Art. 29 Abs. 1 IVG. Vielmehr gelangt weiterhin sinngemäss die Bestimmung zu den Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente zur Anwendung, also Art. 28 Abs. 1 IVG.

 

Neu installiert ist das Hauptmenu 'ELG' mit folgenden Untermenus:

  • Artikelverzeichnis ELG / ELV / Systematische Sammlung
  • Leitentscheide
  • Mitteilungen an die EL-Durchführungsstellen
  • Wegleitung
  • Allgemeine Bestimmungen
  • Anspruch auf Ergänzungsleistungen
  • Jährliche Ergänzungsleistungen
  • Zusammenrechnung Ausgaben / Einnahmen / Vermögen
  • Anrechenbare Einnahmen, anerkannte Ausgaben und Vermögen
  • Vergütung der Krankheits- und Behinderungsksoten durch die Kantone
  • Leistungen gemeinsnütziger Institutionen
  • Koordination
  • Gemeinsame Bestimmungen
  • Schlussbestimmungen
  • Statistik
  • Links

EL = www.elg-elv.ch

 

Jobs: Sachbearbeiter/in Vermögensversicherungen bei der Vaudoise in Dübendorf

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Woche 42/2011

 

Menu 'AVIG-Praxis': Das Seco hat folgende neue Weisungen veröffentlicht:

 

013-AVIG-Praxis 2011/14

Beitragszeit bei Arbeitsverhältnissen mit unregelmässigen Einsätzen

 

023-AVIG-Praxis 2011/16

Von der öffentlichen Hand finanzierte AMM: Anwendungsbereich

 

059cbis-AVIG-Praxis 2011/18

Mehrwertsteuer (MwSt.) und AMM

 

095-AVIG-Praxis 2011/19

Anpassung des Beiblattes zum Entscheid betreffend Erlassgesuch

 

095-AVIG-Praxis 2011/20

Aktualiserung des Kreisschreibens RVEI 08

 

Vo 1408/71-AVIG-Praxis 2011/21

Bescheinigung des Verdienstes im Formular E 301 / Ziff. 5

 

Vo 1408/71-AVIG-Praxis 2011/23

Wegfall der Übergangsbestimmungen für Angehörige der EU-8-Staaten

 

Vo 1408/71-AVIG-Praxis 2011/24

Verbot des Zusammentreffens von Leistungen

 

Vo 1408/71-AVIG-Praxis 2011/27

Totalisierung

 

Vo 1408/71-AVIG-Praxis 2011/30

Leistungsexpert

 

Die Weisungen und Mitteilungen der AVIG-Praxis sind auch den einzelnen, thematischen Untermenus zugeordnet.

 

AVIG-Praxis = www.avig-praxis.ch

 

Menu 'ALV', Untermenu 'Arbeitslosenentschädigung - Altersleistungen': Gemäss Urteil vom 8.6.0211 werden Altersleistungen der beruflichen Vorsorge von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen, ungeachtet dessen, ob sie in Form einer Rente oder aber ganz oder teilweise in Form einer Kapitalabfindung ausgerichtet werden. 

 

Menu 'ALV', Untermenu 'Insolvenzentschädigung - Anspruchsvoraussetzungen': Installiert ist das Urteil vom 1.6.2011 zur Praxis zu Art. 51 Abs. 2 AVIG.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Mitteilungen': Installiert ist die AHV-Mitteilung Nr. 292 vom 6.10.2011: Prognostische Rentenberechnung: Diskontaufwertungsfaktoren für das Berechnungsjahr 2012

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Beiträge / Lohn - Beitragsrecht': Nach einer objekt-bezogenen Betrachtungsweise kann gemäss Urteil vom 8.8.2011 (BSV-Auswahl Nr. 32) die Beitragspflicht auch gegeben sein, wenn ein Dritter eine Zuwendung tätigt, sofern diese in einem wirtschaftlichen Zusammenhang zum Arbeitsverhältnis steht. Ermessensleistungen von patronalen Wohlfahrtsfonds zugunsten von Arbeitnehmenden gehören grundsätzlich zum massgebenden Lohn und sind gleich wie direkte Sozialleistungen des Arbeitgebers nur kraft einer Ausnahmebestimmung von der Beitragspflicht befreit. 

 

Menu 'BVG': Installiert ist das neue Artikelverzeichnis BVG / BVV 2 = www.bvg-bvv.ch  

  • Verlinktes, übersichtlich gestaltetes Artikelverzeichnis BVG und BVV 2
  • Alle Artikel von BVG und BVV 2 sind erfasst.
  • Die Artikel von BVG und BVV 2 sind thematisch zusammengeführt.
  • Die in BVG und BVV 2 erwähnten Artikel sind verlinkt. 

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Woche 41/2011

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Leitentscheide': Das Bundesgericht hat den BGE 137 V 210 vom 28.06.2011 veröffentlicht: Acht Grundsätze zum medizinischen Gutachten

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten - Beweiswert': Gutachten nach der Veröffentlichung des BGE 137 V 210 vom 28.6.2011verlieren gemäss Urteil vom 30.8.2011 in laufenden Verfahren nicht per se ihren Beweiswert.

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Wiedererwägung' ist neu strukturiert:

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung - Grundsätze': Zweifellose Unrichtigkeit liegt gemäss Urteil vom 1.9.2011 in der Regel vor, wenn eine Leistungszusprache auf Grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung - Beispiele': Wurde vor Erlass der Rentenverfügung die Adäquanz nicht geprüft, ist dies gemäss Urteil vom 1.9.2011 kein Grund für eine Wiedererwägung.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Mitteilungen': Installiert ist die AHV-Mitteilung Nr. 291 vom 30.9.2011 zum Thema 'Mutationsmeldungen an das Register der Beitragspflichtigen neu mittels Datenaustauschplattform SEDEX'.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Ende Heilungskosten und Taggeld': Ist der Abschluss der vorübergehenden Leistungen erfolgt, hat die obligatorische Krankenpflegeversicherung für notwendige Heilbehandlung aufzukommen.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente - Grundsatz': Im Rahmen von Art. 21 UVG besteht gemäss Urteil vom 16.9.2011 kein Anspruch auf Heilungskosten einer versicherten Person, der gar nie eine Rente zugesprochen wurde, weil sie keine (oder nur eine sehr geringe von weniger als 10 %) Erwerbsunfähigkeit ausweist.

 

Jobs: Ein neuer Job ist online: Sachbearbeiter/in UVG/KKV bei der AXA Winterthur in Zürich 

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Woche 40/2011

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Rentenrevision' ist neu in folgende Bereiche unterteilt:

  • Gesetz
  • Grundsätze: 13 Themen
  • Vorgehen in der Praxis: 4 Themen 
  • Beispiele gemäss Rechtsprechung: 12 Themen

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsätze': Die abweichende medizinische oder rechtliche Einschätzung von im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen Verhältnissen führt gemäss Urteil vom 29.8.2011 nicht zu einer materiellen Revision.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsätze': Bloss auf einer anderen Wertung beruhende, revisionsrechtlich unerhebliche Differenzen sind gemäss Urteil vom 29.8.2011 von revisionsbegründenden tatsächlichen Veränderungen abzugrenzen. Eine ärztliche Schlussfolgerung, die von der früheren abweicht, obwohl sich der beurteilte Gesundheitszustand effektiv nicht verändert hat, ist meist auf eine unterschiedliche Ausübung des medizinischen Ermessens zurückzuführen. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Neu installiert ist das Untermenu 'Vorgehen in der Praxis' mit folgenden Themen:

  • Verwaltung: Was ist zu beachten?
  • Gutachter: Was ist zu beachten?
  • Umgang mit dem medizinisches Ermessen bei der Stellung einer Diagnose
  • Fragenkatalog: Zusatzfrage an den Gutachter

Rentenrevison = www.rentenrevision.ch

 

Das Expertensystem 'Fragen für medizinische Standortbestimmungen und Gutachten' ist durch das Thema 'Rentenrevision' ergänzt.

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Update vom 26.9.2011

Koordination Schweiz ist auf einen eigenen, hochperformanten Server umgezogen: Sie können wesentlich schneller arbeiten!

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff': Das Urteil vom 10.1.2008 definiert die Voraussetzungen des Unfallbegriffs bei Hernien und Leistenbrüchen. Es liegt in der Regel kein Unfall vor.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff': Das Urteil vom 25.8.2011 definiert die Voraussetzungen des Unfallbegriffs bei ganz ausserordentlichem Kraftaufwand. Säcke mit Erde à 25 kg genügen nicht.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten - Schlüssigkeit': Ob eine ärztliche Prognose effektiv eingetroffen ist, muss gemäss Urteil vom 9.8.2011 im prognostizierten Zeitpunkt überprüft werden.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung - Grundsätze': Gemäss Urteil vom 11.8.2011 sind die Voraussetzungen der Wiedererwägung nach der Aktenlage zu beurteilen, wie sie sich im Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen Verfügung dargeboten hat.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': War gemäss Urteil vom 28.7.2011 die damalige Interpretation vertretbar, sind aus heutiger Sicht eher dürftige medizinische Akten kein Grund für eine Wiedererwägung.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': Gemäss Urteil vom 11.8.2011 lässt eine nicht begründete Annahme diese nicht als zweifellos unrichtig erscheinen.

ZHAW - School of Management and Law stellt auf dem Marktplatz den Managementlehrgang International Executive MBA vor. 

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Update vom 19.9.2011

Menu 'AHV': Installiert ist das neue Artikelverzeichnis AHVG / AHVV = www.ahvg-ahvv.ch

  • Verlinktes, übersichtlich gestaltetes Artikelverzeichnis AHVG und AHVV
  • Alle Artikel von AHVG und AHVV sind erfasst.
  • Die Artikel von AHVG und AHVV sind thematisch zusammengeführt.
  • Die Rechtsprechung und die Kreisschreiben sind thematisch zugeordnet.
  • Die in AHVG und AHVV erwähnten Artikel sind verlinkt. 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz / Vorgehen - Berufliche Eingliederungsmassnahmen im Revisionsverfahren': Gemäss Urteil vom 18.8.2011 keine Selbsteingliederung eines 60jährigen Versicherten in der angestammten Tätigkeit als Automechaniker.  

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevison - Grundsatz / Vorgehen: Das Urteil vom 8.8.2011 thematisiert die rückwirkende Rentenrevision: Keine rückwirkenden Rentenrevisionen im IVG. Im vorliegenden Entscheid wurde die Frage für das UVG offen gelassen. Die Erwägung 8.6 spricht bei pflichtgemässem Verhalten des Versicherten gegen eine rückwirkende Rentenrevision. Im Urteil 30.6.2011 wurde in E. 3.5 stillschweigend angenommen, eine Meldepflichtverletzung führe im UV-Verfahren zu einer rückwirkenden Rentenaufhebung. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Observationsmaterial ist gemäss Urteil vom 30.6.2011 durchaus geeignet, die frühere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in Frage zu stellen. Die Rentenrevision erfolgte zurecht.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Gemäss Urteil vom 12.7.2011 bezieht eine Grafikerin nach zwei Unfällen eine volle IV-Rente (HWS-Beschwerden). Im Rahmen einer geplanten Rentenrevision stellte die IV-Stelle fest, dass H. zwischen 2004 und 2007 an verschiedenen Ausdauersport-Wettkämpfen teilgenommen hatte (Planoiras Volksskilauf Lenzerheide, 12 km; Einsiedler Skimarathon 21 km; Frauenlauf Engadin 17 km; Engadiner Skimarathon 42 km). Resultat: Wegfall der IV-Rente

Menu 'ATSG', Untermenu 'Verzugszinsen': Eine Verzugszinspflicht nach Art. 26 Abs. 2 ATSG besteht gemäss Urteil vom 1.7.2011 nicht nur im Falle der erstmaligen Entstehung eines Anspruchs auf Versicherungsleistungen, sondern auch dann, wenn im Rahmen eines Revisionsverfahrens aufgrund einer Änderung des Anspruchs für einen Zeitraum von mehr als 24 Monaten Leistungen rückwirkend zugesprochen werden.

 

Menu 'BVG-Mitteilungen': Die Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 124 vom 15.9.2011 sind online.

Das Bundesgericht hat folgende Leitentscheide veröffentlicht:

 

UVG: BGE 137 V 199 vom 01.06.2011: Überwindbarkeit ohne Einfluss auf Zeitpunkt Fallabschluss

UVG: BGE 137 V 193 vom 13.05.2011: Beschränkter Annahmezwang in der freiwilligen Versicherung

Abkommen: BGE 137 V 181 vom 18.04.2011: SE-Tätigkeit in Italien: Gesuch Barauszahlung

AHV: BGE 137 V 175 vom 29.04.2011: Verrechnung Rückforderung

IV: BGE 137 V 167 vom 10.05.2011: Anspruch Eingliederungsmassnahmen

AHV: BGE 137 V 162 vom 03.05.2011: Wiederaufleben der Hilfosenentschädigung

ATSG: BGE 137 V 154 vom 16.05.2011: Sistierung IV-Rente infolge Massnahmenvollzug

 

Jobs: Ein neuer Job ist online: Sachbearbeiter/in Schaden Kollektive Personenversicherungen bei der AXA Winterthur in Winterthur

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Update vom 12.9.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Arbeitsunfähigkeit': Gemäss Urteil vom 10.8.2011 werden die in den ärztlichen Berichten und Expertisen enthaltenen Prozentangaben zur Arbeitsfähigkeit grundsätzlich und unabhängig von der anzuwendenden Bemessungsmethode auf ein Vollzeitpensum bezogen, soweit die Ärztin oder der Arzt nicht explizit festhält, dass sich die Angaben an einem Teilzeitpensum messen oder sich dies zweifelsfrei aus dem Kontext ergibt.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 9.8.2011 sind mittelgradige depressive Episoden überwindbar.

Menu 'ATSG, Untermenu 'IV-Grad - Statistik': Die Schätzung der Nominallohnentwicklung für das 2. Quartal 2011 beträgt 1.7 %. Gemäss dieser Entwicklung ist das Berechnungsbeispiel 'Schritt für Schritt' neu berechnet.  

Menu 'AHV': Neu installiert ist das Untermenu 'Versicherte Personen' mit folgenden Inhalten:

  • Versicherungsunterstellung: 4 Themen
  • Ausnahmen von der Versicherung: 3 Themen
  • Beitritt zur Versicherung: 12 Themen

Menu 'AHV': Das neue Untermenu 'Beiträge / massgebender Lohn' vernetzt alle Themen aus Gesetz, Verordnung, Rechtsprechung und Wegleitung zu den AHV-Beiträgen und dem massgebenden Lohn.

Menu 'IV', Untermenu 'Rundschreiben': Installiert ist das IV-Rundschreiben Nr. 302 vom 6.9.2011: Dienstleistungen der Ärzteschaft für IV-Stellen

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Versicherter Verdienst - Rente': Die Bestimmung zum Rentenbeginn nach mehr als fünf Jahren seit dem Unfall ist gemäss Urteil vom 19.8.2011 nicht nur bei langdauernder Heilbehandlung anwendbar, sondern auch in jenen Fällen, in denen der Unfall zunächst ohne Rentenzusprache abgeschlossen werden konnte und die andauernde Erwerbseinbusse erst nach einem Rückfall oder infolge von Spätfolgen eintritt. 

 

Menu 'Schadenminderungspflicht', Untermenu 'Grundlagen / Praxis': Das Urteil vom 18.8.2011 definiert den Weg von der zumutbaren Verweistätigkeit zur Erwerbsfähigkeit.

Case Management: Thesen zum Case Management eines Versicherers

Patientenbesuch & Schadendienstleistungen Huwiler stellt sich neu auf dem Marktplatz vor.

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Update vom 5.9.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff': Sachverhalt gemäss Urteil vom 26.7.2011: Knieschmerzen nach einem Fussball-Zweikampf sehr wahrscheinlich bei falscher Bewegung beim Weiterrennen ohne Schlag vom Gegner. Resultat: Unfallbegriff nicht erfüllt. - Unfallähnliche Körperschädigung: Gesteigertes Gefährdungspotenzial liegt vor.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein - Prozentvergleich': Ist das Valideneinkommen unklar und widersprüchlich und lässt es sich ziffernmässig nicht genau ermitteln, sind gemäss Urteil vom 5.7.2011 auf weitere Abklärungen zu verzichten und einen Prozentvergleich vorzunehmen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen - Kürzung der Tabellenlöhne': Dass eine grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähige versicherte Person gesundheitlich bedingt lediglich reduziert leistungsfähig ist, rechtfertigt gemäss Urteil vom 8.7.2011 an sich keinen Abzug vom Tabellenlohn.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten - Schlüssigkeit': Widersprechen sich gleichwertige Gutachten, ist gemäss Urteil vom 5.7.2011 ein Obergutachten notwendig.

Menu 'AHV', Untermenu 'Mitteilungen': Installiert ist die Mitteilung Nr. 290 vom 22.8.2011: Informationen zum elektronischen Zahlungsauftrag (EZAG XML) per Post

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UKS': Das Urteil vom 26.7.2011 definiert Zweck und Bedeutung der unfallähnlichen Körperschädigungen.

 

Menu 'UVG Ad-Hoc': Installiert sind die per 15.6.2011 revidierten Empfehlungen (d/f):

Das Inhaltsverzeichnis ist aktualisiert und die ersetzten Empfehlungen stehen Ihnen im Archiv weiterhin zur Verfügung. - Direkter Link zu den Empfehlungen: www.uvgadhoc.ch

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'HWS-Praxis - Kriterien': Im Urteil vom 11.7.2011 sind drei Kriterien mit folgenden Begründungen erfüllt: 1. Doppelkollision 2. Schwangerschaft 3. Lange Arbeitsunfähigkeit

Eine tägliche Informationen zum Sozialversicherungs- und Koordiationsrecht via Startseite, Twitter oder Xing.

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Update vom 29.8.2011

Menu 'IV': Kompetenzzentrum IV = www.ivg-ivv.ch

  • Verlinktes, übersichtlich gestaltetes Artikelverzeichnis IVG und IVV
  • Alle Artikel von IVG und IVV sind erfasst.
  • Die Artikel von IVG und IVV sind thematisch zusammengeführt.
  • Die Rechtsprechung und alle Kreisschreiben sind thematisch zugeordnet.
  • Die in IVG und IVV erwähnten Artikel sind verlinkt.

Bereits umgesetzt:

Menu 'Schadenminderungspflicht' = www.schadenminderungspflicht.ch

  • Gesetz / Verordnung: 5 Themen
  • Grundlagen / Praxis: 13 Themen 
  • Zumutbare Behandlung: 6 Themen

Jobs - Ein neuer Job ist online: Fachspezialist/in Leistungen Kollektivleben bei der Zürich in Opfikon-Glattbrugg

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Update vom 22.8.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten - Schlüssigkeit ': Gelangt der Hausarzt zu einer anderen Einschätzung, muss gemäss Urteil vom 25.7.2011 ein Gutachten nicht in Frage gestellt werden, ausser der Hausarzt nennt Aspekte, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt blieben.

  • Gutachten (Anordnung, Schlüssigkeit, Beweiswert, Fallbearbeitung) = www.medgut.ch 

Menu 'IV', Untermenu 'Rundschreiben': Installiert ist das IV-Rundschreiben Nr. 301 vom 16.8.2011: Hilfsmittel - Vertragsverlängerung mit FST und Active Communication

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 31.5.2011 ist das Anstossen des Kopfes der Versicherten am Autodach höchstens als leichten Unfall zu qualifizieren. 

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 30.6.2011 ist für sich alleine ein Stromunfall mit Bewusstlosigkeit oder zumindest Benommenheit und mit Muskelkrämpfen als mittelschwerer Unfall im mittleren Bereich zu qualifizieren. 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'Schreckereignis': Sachverhalt: Krankenschwester wird von einem geistig behinderten, als aggressiv bekannten Heimbewohner tätlich angegriffen. Nebst Prellungen und Quetschungen leidet die Versicherte an psychischen Beschwerden. - Resultat: Adäquanz liegt gemäss Urteil vom 11.7.2011 nach 3 Monaten nicht mehr vor. 

 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'Schreckereignis': Gemäss Urteil vom 11.7.2011 bestieg die Versicherte um ca 13.00 Uhr eine Gondel und, nachdem diese versehentlich von einem Mitarbeiter der Seilbahn - er meinte alle Gondeln wären leer - während der Fahrt abgestellt worden war, spätestens nach etwa eineinhalb Stunden die Seilbahngondel ohne körperliche Verletzungen verlassen konnte. - Beschwerden: Angstreaktion mit Somatisierung. - Resultat: Der Unfallbegriff ist nicht erfüllt. Selbst wenn ein Unfall vorläge, fehlt es am natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang.

 

Das Bundesgericht hat folgende Leitentscheide veröffentlicht:

  • BVG: BGE 137 V 105 vom 28.02.2011: Feststellungsklage / Rente überlebender Lebenspartner
  • UVG: BGE 137 V 114 vom 12.04.2011: Tätigkeitsbereich Suva - Leiharbeit
  • FamZG: BGE 137 V 121 vom 23.03.2011: Unbezahlter Urlaub
  • ALV: BGE 137 V 126 vom 20.04.2011: Häufig wechselnde und befristete Anstellung
  • ALV: BGE 137 V 133 vom 11.04.2011: Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit  

Jobs - Ein neuer Job ist online: Sachbearbeiter/in Schaden Unfall (100 %) bei der Helsana in Stettbach

 

Hotline: Der Stundenansatz für die Beantwortung Ihrer Fachfrage beträgt Fr. 200.--. Partner erhalten eine Sammelrechnung pro Jahr. - Ihre Fachfrage wird in der Regel innert 24 Stunden beantwortet.

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Update vom 15.8.2011

Menu 'ALV': Durch die fachlich optimale Verknüpfung von

  • Gesetz/Verordung
  • Rechtsprechung
  • Kreisschreiben
  • AVIG-Praxis

hat sich Koordination Schweiz auch zu einem Kompetenzzentrum für die Arbeitslosenversicherung weiterentwickelt. 

 

Menu 'ALV', Untermenu 'Verzeichnis AVIG': Neu installiert ist je ein vollständig verlinktes Artikel-Verzeichnis von AVIG und AVIV.

Menu 'ALV': Neu installiert ist das Menu 'Organisation' mit folgenden Untermenus

  • Durchführungsorgane: 1 Thema
  • Arbeitslosenkassen: 7 Themen
  • Übrige Durchführungsstellen: 16 Themen 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Anspruch - Beitragszeiten': Gemäss Urteil vom 20.4.2011 kommt bei Cabaret-Tänzerinnen mit Kurzaufenthaltsbewilligung Art. 12a AVIV (Beitragszeit in Berufen mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen) nicht zur Anwendung.

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Anspruch - Beitragszeiten': Gemäss Urteil vom 20.4.2011 ist die Auflösung eines Konkubinats kein ähnlicher Grund im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG (Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit). 

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Entschädigung - Geltendmachung': Das Urteil vom 10.5.2011 thematisiert den Zweck von Art. 20 Abs. 3 AVIG (Dreimonatige Frist, nach welcher der Anspruch erlischt.)

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Mitteilungen': Das BSV hat drei neue AHV-Mitteilungen veröffentlicht:

  • Nr. 289: Information zur Inkraftsetzung der AHVG-Revision „Verbesserung der Durchführung" und deren Umsetzung auf Verordnungs- und Weisungsstufe
  • Nr. 288: Intertemporalrechtliche Anwendung der Verwirkungsfristen
  • Nr. 287: Abtretung der Rentenfälle an die kantonalen Ausgleichkassen des Wohnsitzkantons beim Bezug von Ergänzungsleistungen 

Menu 'IV', Untermenu 'Kreisschreiben': Die Kreisschreiben KHMI, KSIH, KSVI, KSBIL, KSGLS, KSGLS-C, KZIL und KSHA wurden aktualisiert sowie die Änderungen in den entsprechenden Untermenus vorgenommen.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Leistungen: Allgemeine Voraussetzungen': Gemäss Urteil vom 4.5.2011 ist der behandelnde Arzt ohne Vollmacht zur Geltendmachung des Anspruchs (Anmeldung) nicht berechtigt. 

 

Menu 'Skala 44': Der schnellste Weg zu den Skalen 44 heisst www.skala44.ch.

 

In folgenden Hauptmenus wurden sehr umfangreiche gestalterische Überarbeitungen und fachliche Präzisierungen vorgenommen:

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Update vom 25.7., 1. und 8.8.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das neue Portal für medizinischen Gutachten: www.medgut.ch

 

Themen von www.medgut.ch:

  • Gesetz
  • Anordnung: 7 Themen
  • Schlüssigkeit: 7 Themen
  • Beweiswert: 9 Themen
  • Fallbearbeitung: 13 Themen

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten - Fallbearbeitung': Gemäss Urteil vom 29.6.2011 ist es der Einschätzung der Gutachter zu überlassen, ob weitere Abklärungen angezeigt sind, und es lässt sich kein genereller Zeitrahmen für eine Untersuchung definieren. 

  

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Leistungsmanagement': Die Schmerzrechtsprechung ist auch im Privatversicherungsrecht - vorliegend Krankentaggeld nach VVG - anwendbar. - Die Konsequenzen für das Haftpflichtrecht sind damit jedoch noch nicht geklärt.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 9.6.2011 IV-Grad von 53 % eines Selbstständigerwerbenden (Handel) bei:

  • Depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11)
  • Narzisstische Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.80)  

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Das Urteill vom 20.6.2011 bestätigt die Rechtsprechung, wonach eine mittelschwere depressive Störung zu einer Teilinvalidität führen kann: 50 % Arbeitsunfähigkeit; 61 % IV-Grad.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz und Vorgehen': Gemäss Urteil vom 29.6.2011 ist eine einfache Neubeurteilung der medizinischen Situation nach besserem Wissen nicht zulässig. Eine Rentenrevision setzt Tatsachenveränderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele - Unfälle ohne organische Befunde': Sachverhalt gemäss Urteil vom 21.6.2011: 

  • 1991: Skiunfall
  • 1993: Auffahrkollision
  • 1998: 50 % UVG-Invalidenrente
  • 2006: Rentenrevision = Einstellung der Rente 

Resultat des Gerichts: UVG-Versicherer muss Rente weiterhin bezahlen.

 

Begründung: Andere Bewertung und andere Schlussfolgerungen der Ärzte eines bereits bekannten Sachverhaltes genügt nicht für eine Rentenrevision. Nach heutiger Schmerzrechtsprechung würde der Fall nicht mehr berentet. Dies rechtfertigt jedoch nicht, eine Aufhebung einer laufenden Rente. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz/Vorgehen': Das Urteil vom 16.5.2011 bestätigt die Rechtsprechung, wonach im Revisionsverfahren der Grundsatz der Selbsteingliederung gilt. Die zwei kummulativ zu erfüllenden Abgrenzungskriterien als Ausnahme zum Grundsatz der Selbsteingliederung:

  • 55. Altersjahr zurückgelegt
  • Rente mehr als 15 Jahre bezogen 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': Zweifellos ist gemäss Urteil vom 10.5.2011 die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung: Eine andere Beurteilung des Leistungsvermögens ist gemäss Urteil vom 10.5.2011 kein Grund für eine Wiedererwägung.

 

Menu 'IV': Im neu installierten Untermenu 'Rundschreiben' sind 134 IV-Rundschreiben installiert.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Umschulung': Gemäss Urteil vom 30.5.2011 besteht kein Anspruch auf eine Umschulung bei einem Schlosser/Schweisser mit Rückenschmerzen (Jg 67). Begründung: Im Rahmen der Anwendung der Tabellenlöhne (Anforderungsniveau 4) wird nur ein Invaliditätsgrad von 15 % erreicht. Auf die Gleichwertigkeit der durch die Umschulung angestrebte Erwerbsmöglichkeit mit der bisherigen Tätigkeit ist nicht einzugehen: Der Invaliditätsgrad liegt deutlich unter dem Richtwert von 20 %. 

 

Menu 'IV', Untermenu 'Berufliche Massnahmen - Arbeitsvermittlung': Das Urteil vom 9.6.2011 fasst den Grundsatz des Anspruchs auf Stellenvermittlung zusammen. Konkreter Fall: Weiterführung der Stellenvermittlung nach dem Verlust der vermittelten Stelle aus wirtschaftlichen Gründen.  

 

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenanspruch': Gemäss Urteil vom 5.5.2011 muss die Höhe der Beeinträchtigung während der einjährigen Wartefrist mindestens der künftig geforderten Abstufung für die IV-Rente entsprechen.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Heilungskosten nach Festsetzung der Rente': Sachverhalt gemäss Urteil vom 16.5.2011:

  • Unfall vom 2.1991; in der Folge UVG-Invalidenrente ab 1.5.1998
  • Rückfall-Meldung im März 2004
  • Resultat: Übernahme weiterer Operation der Halswirbelsäule
  • Begründung gemäss Erw. 5.2: Operationen führten zu einer wesentlichen Besserung  im Sinne von Art. 21 Abs. 1 lit b UVG.

Menu 'UVG', Untermenu 'Einstellung Heilungskosten und Taggeld': Das zur Publikation vorgesehene Urteil vom 1.6.2011 hält fest, dass die Überwindbarkeitspraxis auf den UV-Heilbehandlungs- und Taggeldanspruch, und damit auch auf den Zeitpunkt des Fallabschlusses, keine Anwendung findet.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Versicherter Verdienst - Allgemein': Gemäss Urteil vom 3.6.2011 handelt es sich beim berufs- und ortsüblichen Lohn gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV stets um einen arbeitsmarktlichen Durchschnittslohn, der auf möglichst einfache Weise ohne Mitwirkung der versicherten Person und ihres Arbeitgebers anhand von Tabellenlöhnen oder Lohnauskünften von hypothetischen Arbeitgebern zu ermitteln ist.

 

Menu 'BVG-Mitteilungen': Installiert sind die Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 123 vom 19.7.2011.

 

Das Bundesgericht hat folgende Leitentscheide veröffentlicht:

  • ATSG: BGE 137 V 064 vom 25.02.2011: Diagnose nichtorganische Hypersomnie
  • ATSG: BGE 137 V 071 vom 12.4.2011: Leidensbedingter Abzug
  • IV: BGE 137 V 057 vom 23.03.2011: Kostentragung bei Obsiegen bei Rückweisung
  • IV: BGE 137 V 076 vom 25.03.2011: Verantwortlichkeit der IV-Stelle
  • UVG: BGE 137 V 090 vom 07.04.2011: Unfall in der Nachdeckungsfrist
  • ALV: BGE 137 V 096 vom 25.11.2011: Umfang der Insolvenzentschädigung

Jobs: Zwei neue Jobs sind online:

  • Fachspezialist (m/w) Komplexschaden Unfall (Teilzeit ab 50 % möglich) bei der Basler in Basel
  • Sachbearbeiter/in Schaden Unfall komplex (80 - 100 %) bei der Helsana in Stettbach

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Update vom 11. und 18.7.2011

Menu 'Abkommen', Untermenu 'News': Stand der Übernahmearbeiten zur Ablösung der Verordnung 1408/71 durch 883/2004:

 

Das Genehmigungsverfahren ist auf Schweizer Seite abgeschlossen; der Bundesrat hat den Inhalt genehmigt. Nächster Schritt: Entscheid des gemischten Ausschusses.

 

Die Übernahme der Verordnung 883/2004 schreibt den elektronischen Datenaustausch (EESSI) vor:

 

60 Papierformulare werden durch 240 elektronische Formulare ersetzt. Die Web-Gratissoftware 'Webic' für den Empang und das Versenden der elektronischen Formulare wird jedem Versicherer vom BSV zur Verfügung gestellt. Nebst Webic sind unter Kostenfolge und erheblichem Aufwand auch direkte Schnittstellen in die eigenen Informatiksysteme der Versicherer möglich. Koordination Schweiz ist der Meinung, dass Webic für die UVG-Versicherer gemäss Art. 68 UVG genügt. Die Suva als Verbindungsstelle wird eine direkte Informatik-Schnittstelle und somit eine höhere Automatisation benötigen. Die Fallzahl für die anderen UVG-Versicherer ist jedoch zu klein dafür. 

 

Die Einführung von EESSI erfolgt frühestens per 1.5.2012.

 

Das neue Portal für Erwerbstätige und ihre sozialversicherungsrechtliche Stellung:

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbstätige - Arbeitnehmer': Das Urteil vom 3.6.2011 thematisiert den Nachweis von Lohnzahlungen: Buchung auf ein internes Aktionärskonto, nachträgliche AHV-Deklarationen

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbstätige - Arbeitnehmer': Neu installiert ist das Thema 'Einpersonen-AG/-GmbH' gemäss Rechtsprechung:

  • Grundsatz: Unselbstständige Erwerbstätigkeit
  • Tätigkeit auf Dauer ohne Gewinn: Nichterwerbstätigkeit 

Menu 'ATSG': Im Menu 'Gutachten' ist das Untermenu 'Anordnung' mit folgenden Themen installiert:

  • Pressemitteilung Bundesgericht vom 6.7.2011 zum Urteil 9C_243/2010 vom 28.6.2011 
  • Zufallsprinzip für polydisziplinäre Gutachten
  • Einigung über Vergabe des Auftrages
  • Gutachterfragen äussern / verfügungsmässige Anordnung
  • Differenzierung des Entschädigungssystems
  • Qualitätskontrolle / Begutachtungsleitlinien
  • Direkte Anordnung einer medizinischen Begutachtung durch das Gericht

Menu 'UVG': Im neu installierten Untermenu 'Kreisschreiben / Info' sind alle verfügbaren UVG-Kreis- und Informationsschreiben des BAG installiert.

 

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Feststellung des Unfalles' mit folgenden Themen:

  • Unfallmeldung
  • Mitwirkung der Behörden
  • Mitwirkung des Versicherten oder seiner Hinterlassenen
  • Mitwirkung des Arbeitgebers
  • Kostenvergütung
  • Versäumnis der Unfallmeldung
  • Autopsie

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Gewährung der Leistungen' mit folgenden Themen:

  • Zweckmässige Behandlung
  • Verweigerung einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederungsmassnahme
  • Auszahlung des Taggeldes
  • Rentenzahlung
  • Verrechnung
  • Nachzahlung

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Medizinalrecht' mit folgenden Themen:

  • Medizinalpersonen und Heilanstalten
  • Wirtschaftlichkeit der Behandlung
  • Auskunftspflicht des Leistungserbringers
  • Ausschluss
  • Rechnungsstellung 

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Zusammenarbeit und Tarife, Streitigkeiten' mit folgenden Themen:

  • Zusammenarbeit und Tarife
  • Vereinbarungen
  • Koordination der Tarife
  • Streitigkeiten

Das neue Portal für die Organisation der UVG-Versicherer:

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Versicherer' mit folgenden Menus:

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Update vom 4.7.2011

Menu 'ATSG': Neu installiert ist ein sehr hilfreiches ATSG-/ATSV-Artikelverzeichnis, welches Ihre tägliche Arbeit erheblich erleichtert. Direkt erreichbar via www.atsg.ch.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Koordination - Bindungswirkung IV/BVG': Gemäss Urteil vom 17.5.2011 entfaltet der im IV-Verfahren ermittelte Invaliditätsgrad dann keine Bindungswirkung für die berufliche Vorsorge, und es besteht auch kein schutzwürdiges Interesse an einer (selbständigen) Anfechtung, wenn er nicht genau (präzis) bestimmt werden muss, weil eine grobe Schätzung für die Festsetzung des Umfangs des Anspruchs oder die Verneinung eines Anspruchs genügt. Diesfalls wird die allenfalls leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung den Invaliditätsgrad von Amtes wegen mit der gebotenen Sorgfalt zu ermitteln haben. Dabei kann sie sich auf die im IV-Verfahren durchgeführten medizinischen und erwerblichen Abklärungen stützen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Kürzung/Verweigerung - Straf- oder Massnahmevollzug': Gemäss Urteil vom 16.5.2011 ist die Rechtsprechung dahingehend zu präzisieren, dass für die Rentensistierung gestützt auf Art. 21 Abs. 5 ATSG allein darauf abzustellen ist, ob der stationäre Massnahmenvollzug gemäss Art. 59 StGB eine Erwerbstätigkeit zulässt oder nicht. Von der Differenzierung einer gegenüber der Sozialgefährlichkeit im Vordergrund stehenden Behandlungsbedürftigkeit - als Hinderungsgrund einer Sistierung - ist abzusehen. 

 

Menu 'AHV', Untermenu 'AHV-Mitteilungen': Installiert ist die Mitteilung Nr. 286 vom 21.6.2011: Kantonale Regelungen auf dem Gebiet der bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen im Jahre 2011

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UKS: Sachverhalt gemäss Urteil vom 25.5.2011: Bei Motorrad-Vollbremsung nach vorne über den Lenker geschlagen. Verletzung: Rotatorenmanschettenruptur. Resultat: UKS erfüllt.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UKS': Gestützt auf die aktuelle Rechtsprechung ist auch beim Sport eine Sinnfälligkeit bzw. ein unmittelbarer Bezug zum Sport (als auslösendes Ereignis) notwendig. Die UVG Ad-Hoc-Empfehlung 2/86 wird zur Zeit überarbeitet.

 

Menu 'UVG: Überarbeitet und wesentlich übersichtlicher gestaltet sind folgende Untermenus:

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'EFL': Die vorhandenen Restfunktionen können gemäss Urteil vom 15.4.2011 durch EFL dann nicht objektiv erfasst werden, wenn die versicherte Person nicht zeigen will, was er kann, sondern was er nicht kann.

 

Menu 'Case Management': Neu installiert ist das Untermenu 'UVG: CM-Abbruch': Gemäss Urteil vom 26.5.2011 ist die berufliche Eingliederung nicht Aufgabe der UVG-Versicherer; ein UVG-CM kann jederzeit beendet werden.

 

Menu 'Jobs': Fünf neue Jobs sind online:

  • Sachbearbeiter/in Leistungen PV (80 - 100 %) bei Generali in Adliswil
  • Sachbearbeiter/in Kranken/Unfall bei Vaudoise in Dübendorf
  • Leistungsspezialist/in Leistungen Firmenkunden bei Concordia in Luzern
  • Mitarbeiter/in Leistungen Unfall bei ÖKK in Landquart
  • Leiter/in Leistungen Taggeld bei ÖKK in Landquart

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Update vom 20. und 27.6.2011

Menu 'AHV': Neu installiert ist das Untermenu 'AHV-Mitteilungen' mit aktuell 142 Mitteilungen an die AHV-Ausgleichskassen und EL-Durchführungsstellen.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Massgebender Lohn': Der massgebende Lohn ist die Verdienstbasis für verschiedene Sozialversicherungszweige. Das Menu ist überarbeitet und verbindet in sehr praxisfreundlicher Art mit gegenseitigen Verlinkungen Gesetz, Verordnung und die Wegleitung über den massgebenden Lohn (WML). Die WML ist somit mit Volltext im Menu integriert. Nebst Gesetz und Verordnung stehen folgende Untermenus zur Verfügung:

 

1. Teil: Definition des massgebenden Lohnes

2. Teil: Arten der Entgelte und ihre beitragsrechtliche Behandlung

3. Teil: Unkosten

4. Teil: Abgrenzung selbstständige und unselbstständige Erwerbstätigkeit

5. Teil: Anhänge

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Abgrenzung selbstständige und unselbstständige Erwerbstätigkeit': Das Urteil vom 26.4.2011 thematisiert:

Menu 'AHV', Untermenu 'Hilflosenentschädigung': Ab 1.1.2011 besteht auch bei der AHV ein Anspruch auf eine Hilfosenentschädigung leichten Grades von monatlich Fr. 232.--. Bei einem Aufenthalt im Heim entfällt dieser. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Heilungskosten nach Festsetzung der Rente': Gemäss Urteil vom 19.5.2011 kann aus bisherigen Kostenvergütungen allein nicht auf eine künftige Leistungspflicht geschlossen werden. Eine mindestens teilweise Erwerbsunfähigkeit wird in Art. 21 Abs. 1 lit.c UVG vorausgesetzt. Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG sodann setzt eine vollständige Invalidität voraus.

 

Menu 'UVG': Überarbeitet und wesentlich übersichtlicher gestaltet sind folgende Untermenus:

Grundsätzliches Farbkonzept:

  • Hellgrau mit grüner Trennung: Inhalt
  • Dunkelgrau: Spezielle Hinweise im Inhalt
  • Dunkelgelb: Gesetz
  • Hellgelb: Verordnung
  • Violett: Rechtsprechung und Berechnungsbeispiele
  • Weiss: Kreisschreiben und Diverses

Zeit ist Geld. Mit folgenden Adressen haben Sie den schnellsten Zugang zu den Fachinformationen:

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Update vom 14.6.2011

Der schnelle Zugriff zum UVG: www.uvg-uvv.ch

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Versicherer - Ersatzkasse UVG': Gemäss Urteil vom 13.5.2011 ist der Tätigkeitsbereich der Ersatzkasse UVG nach Art. 73 Abs. 1 UVG ausdrücklich auf obligatorisch versicherte Arbeitnehmer beschränkt. Eine Zuweisung von selbstständigerwerbenden Personen durch die Ersatzkasse UVG im Bereich der freiwilligen Versicherung nach UVG wird nicht in Betracht gezogen.

 

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Mehrere Arbeitgeber' mit folgenden Themen:

  • Grundsätzliche Zuständigkeit 
  • Zuständigkeit bei einem Arbeitswegunfall
  • 8-Stunden-Grenze für NBU-Deckung
  • Taggeld: Addition der versicherten Verdienste
  • Invalidenrente: Addition der versicherten Verdienste 
  • Leistungspflichtiger Versicherer bei negativem Kompetenzkonflikt
  • Leistungspflichtiger Versicherer bei erneutem Unfall

Menu 'UVG': Das Untermenu 'Versicherte Personen' ist zu einem Portal www.versicherte.ch weiterentwickelt, welches folgende Untermenus beinhaltet:

  • Obligatorisch versicherte Personen: 14 Themen
  • Ausnahmen von der Versicherungspflicht: 5 Themen
  • Freiwillig versicherte Personen: 4 Themen
  • Geringfügiger Lohn: 5 Themen 
  • Privathaushalte und gewisse Arbeitgeber im künstlerischen Bereich: 4 Themen

Menu 'UVG': Versicherte Personen - Freiwillig versicherte Personen': Die Versicherer im Bereich der freiwilligen Versicherung nach UVG sind gemäss Urteil vom 13.5.2011 nicht frei, einen Vertragsabschluss ohne irgendeine Begründung zu verweigern. Der Versicherer ist nur bei Vorliegen von berechtigten Gründen berechtigt, dem Antragsteller den Abschluss einer freiwilligen Versicherung nach UVG zu verweigern.

 

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Teilzeitbeschäftigte' mit folgenden Themen:

  • Arbeitsweg
  • Ab 8 Stunden pro Woche besteht auch NBU-Deckung
  • Bei weniger als 8 Stunden pro Woche besteht nur BU-Deckung
  • 8-Stunden-Grenze gilt pro Arbeitgeber
  • Berechnung der 8-Stunden-Grenze bei Teilzeitbeschäftigten in der Praxis
  • Teilzeitbeschäftigte Lehrer: Berechnung der 8-Stunden-Grenze als Spezialfall 

Menu UVG': Überarbeitet und wesentlich übersichtlicher gestaltet sind folgende Untermenus:

Der schnelle Zugriff zum BVG: www.bvg-bvv.ch

 

Menu 'BVG-Mitteilungen': Installiert sind die Mitteilungen über die berufliche Vorsorge Nr. 122 vom 1.6.2011. 

 

Menu 'BVG-Mitteilugnen': Die Zusammenstellungen der Mitteilungen über die berufliche Vorsorge sind aktualisiert:

  • 01.06.2011: Invalidität
  • 01.06.2011: Wohneigentumsförderung
  • 05.01.2011: Scheidung
  • 02.06.2010: Begünstigtenordnung
  • 01.06.2011: Steuern 

Jobs: Zwei neue Jobs

  • Teamleiter (m/w) Schaden Unfall/Kranken bei der Basler (Arbeitsort: Basel)  
  • Schadenspezialist/in UVG bei der Zürich (Arbeitsort: Opfikon-Glattbrugg) 

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Update vom 6.6.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 29.4.2011 bei zehnfachem Beschwerdekomplex für körperlich angepasste Tätigkeit nach kurzer Zeit uneingeschränkt arbeitsfähig:

  • Chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik
  • Intermittierende pseudoradikuläre Ausstrahlungen rechts, beginnende degenerative Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule, klinisch und MR-tomographisch ohne Neurokompression
  • Schmerzverarbeitungsstörung und Symptomausweitung
  • Inkomplettes metabolisches Syndrom
  • Leichte Hepatopathie
  • Dyslipidämie
  • Erhöhter HbA1c-Wert aktuell
  • Verdacht auf Diabetes mellitus
  • Medikamenten-Malcompliance
  • Emotinal impulsives Verhalten 

Menu 'Invaliditätsgrad', Untermenu 'Statistik':

  • Die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit im Jahre 2010 beträgt 41.6 Stunden.
  • Nominallohnentwicklung Schätzung 1. Quartal: 1.6 %
  • Das Berechnungsbeispiel 'Schritt für Schritt' ist aktualisiert.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten - Second Opinion': Der Versicherungsträgers hat gemäss Urteil vom 1.4.2011 nicht das Recht, eine "second opinion" zum bereits in einem Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihm dieser nicht passt.

 

Menu 'ATSG, Untermenu 'Gutachten - Zeitliche Untersuchungsdauer einer interdisziplinären Begutachtung': Gemäss Urteil vom 29.4.2011 ist nicht die Dauer der Untersuchung massgebend, sofern der zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen ist. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Überentschädigung - Mutmasslich entgangener Verdienst gemäss Art. 24 Abs. 1 BVV2': Unter dem mutmasslich entgangenen Verdienst im Sinne von Art. 24 Abs. 1 BVV 2 ist das hypothetische Einkommen zu verstehen, das die grundsätzlich anspruchsberechtigte Person ohne Invalidität im Zeitpunkt, in welchem sich die Kürzungsfrage stellt, erzielen würde resp. könnte. Dabei ist im Unterschied zum invalidenversicherungsrechtlichen Valideneinkommen den spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen der betreffenden Person auf dem jeweiligen Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen. Ausgehend vom zuletzt vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung (mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) erzielten Verdienst sind alle einkommensrelevanten Veränderungen (Teuerung, Reallohnerhöhungen, Karriereschritte etc.) zu berücksichtigen, welche ohne Invalidität überwiegend wahrscheinlich eingetreten wären. Zu diesen Veränderungen gehört auch die Verbesserung einer bereits bei Beginn des Vorsorgeverhältnisses vorbestandenen (nicht versicherten) gesundheitlich bedingten Arbeitsunfähigkeit.

 

Die Lernprogramme sind aktualisiert:

  • Natürlicher Kausalzusammenhang
  • Überentschädigung gemäss Art. 69 ATSG: Berechnungsbeispiel
  • Einstellung Heilungskosten - Fallabschluss - Rückfall - Spätfolgen

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Update vom 30.05.2011

Menu 'ATSG', 'Unfallbegriff - Zahnschaden': Sachverhalt gemäss Urteil vom 20.4.2011: Versicherte kaufte Beutel mit entkernten Oliven, welche sie zum Backen eines Olivenbrots verwendete. Biss beim Verzehr eines selbstgebackenen Brots auf einen Olivenstein und Bruch eines Zahnes. - Resultat: Unfallbegriff ist erfüllt. - Überlegungen des Gerichts: Entkernte Oliven sollten keine Steine enthalten. Anders könnte das Resultat aussehen, wenn auf der Packung gut sichtbar eine entsprechende Warnung gewesen wäre.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz / Vorgehen': Identisch gebliebene Diagnosen schliessen gemäss Urteil vom 12.4.2011 eine revisionsrechtlich erhebliche Steigerung des tatsächlichen Leistungsvermögens (Arbeitsfähigkeit) grundsätzlich nicht aus. Dies gilt namentlich dann, wenn der Schweregrad eines Leidens sich verringert hat oder es der versicherten Person gelungen ist, sich besser an das Leiden anzupassen.

 

Menu 'ATSG' Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz / Vorgehen': Ein Revisionsgrund kann gemäss Urteil vom 15.4.2011 auch vorliegen, wenn eine andere Art der Bemessung zur Anwendung gelangt. In diesem Fall können alle Elemente der Anspruchsberechnung frei geprüft werden.

 

Menu 'UVG': Um die Navigation weiter zu verbessern, ist neu je ein Artikel-Verzeichnis installiert:

Menu 'UVG', Untermenu 'Versicherte Personen': In Ergänzung zu Art. 4 UVV (Entsandte Arbeitnehmer) sind folgende Dokumente installiert:

  • Entsandte: EU / EFTA
  • Entsandte: Vertragsstaaten ohne EU / EFTA
  • Entsandte: Nichtvertragsstaaten
  • Entsandte: UVG Ad-Hoc-Empfehlung 17/84 (2002)
  • Mitteilungnen an die AHV-Ausgleichskassen Nr. 235 vom 31.10.2008
  • BGE 134 V 428 vom 4.8.2008: Voraussetzungen im UVG
  • Formulare zur Entsendung

Menu 'UVG', Untermenu 'Integritätsentschädigung': Art. 36 Abs. 3 UVV ist gemäss Urteil vom 2.5.2011 gesetzmässig und auch in Bezug auf aus mehreren Unfällen hervorgegangene Gesundheitsschäden zu bejahen.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Vergehen / Verbrechen': Besteht kein Kausalzusammenhang zwischen dem angetrunkenen Zustand und den Unfallfolgen ist gemäss Urteil vom 27.8.2010 eine Leistungskürzung nicht zulässig. 

 

Das Bundesgericht hat aktuell folgende Leitentscheide veröffentlicht:

  • IV: BGE 137 V 001: Voraussetzungen Integrationsmassnahmen
  • IV: BGE137 V 013: Hilfsmittel: Definitive Brust-Exoprothese
  • BVG: BGE 137 V 020: Überentschädigungsberechnung Wohnsitz Ausland
  • KVG: BGE 137 V 031: Ärztliche Behandlung Michiganschiene
  • KVG: BGE 137 V 036: Ambulanter oder stationärer Charakter einer Behandlung.
  • KVG: BGE 137 V 043: Wirtschaftlichkeit der Behandlung
  • AHV: BGE 137 V 051: Zulässigkeit Beschwerde Haftung Arbeitgeber 

Menu 'Case Management', Untermenu 'IIZ-Plus': Per Mai 2011 sind folgende Dokumente aktualisiert:

  • Anhang 4: Liste der verbandsinternen Kontaktpersonen
  • Liste IV-Stellen und Kontaktpersonen

Menu 'Jobs', Inserat vom 26.5.2011: Schaden-Sachbearbeiter (m/w) U/K-Services bei der Basler in Basel 

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Update vom 23.05.2011

Menu 'Abkommen', Untermenu 'Staaten': Installiert ist die Liste der zwischenstaatlichen Vereinbarungen der Schweiz über die soziale Sicherheit per 5.5.2011.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Teilinvalidisierende depressive Störung gemäss Urteil vom 30.3.2011: 1/4-Rente infolge leichten bis mittelgradiger Episode (= invalidisierender Befund) bei zusätzlichen psychosozialen Faktoren (= invaliditätsfremde Faktoren) 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Abklärung': Das Urteil vom 30.3.3011 thematisiert das Alter (2 Jahre) der beurteilten medizinischen Akten. Wäre eine Aktualisierung notwendig gewesen? Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes? Resultat: Nein.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Revision': Das Urteil vom 9.2.2011 thematsiert eine unrichtige Würdigung.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Revision': Das Urteil vom 15.2.2011 thematisiert neue Beweismittel.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': Gemäss Urteil vom 18.3.2011 schliesst die Prüfung einer Rentenrevision eine anschliessende Prüfung der Wiedererwägung aus.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': Das Urteil vom 30.3.2011 hält den Grundsatz einer Wiedererwägung einer Invalidenrente fest und thematisiert konkret die falsche Einschätzung eines Belastungsprofils.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Formloses Verfahren': Gemäss Urteil vom 13.4.2011 beträgt die Rechtsmittelfrist für eine Taggeldabrechnung (= Eröffnung eines formlosen Verwaltungsaktes) 90 Tage.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenanspruch - Gemischte Methode': Alleinstehende Personen werden gemäss Urteil vom 18.4.2011 bei einer freiwilligen Herabsetzung des Beschäftigungsgrades nicht gleichsam automatisch zu Teilerwerbstätigen mit einem Aufgabenbereich Haushalt neben der Berufsausübung.

 

Menu 'UVG' Untermenu '1. UVG-Revision': Es liegt es nun wieder am Bundesrat, eine neue bzw. eine ergänzende Botschaft zu derjenigen vom 29. Mai. 2008 zu erarbeiten. Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen sollte sich diese auf das Wesentliche beschränken. Schlussfolgerung: Vor 2013/14 ist nicht mit der Einführung der 1. UVG-Revision zu rechnen. Umsomehr sich die obligatorische Unfallversicherung im Vergleich zu anderen Sozialwerken nicht in einer finanziellen Schieflage befindet, ist die Verzögerung im Interesse von gezielten Korrekturen (z. B. Rentenkoordination UVG/BVG ab AHV-Alter mit hoher Priorität) und Präzisierungen für die Sozialpartner tragbar.

 

Menu 'Jobs', Inserat vom 18.5.2011: Case Manager/in (ca. 30 %) im Tessin bei Activita 

 

Menu 'Jobs', Inserat vom 19.5.2011: Sachbearbeiter/in UVG/KKV in Zürich bei AXA Winterthur

 

Menu 'Jobs, Inserat vom 20.5.2011: Schadenspezialist/in Kollektive Personenversicherungen in Zürich bei AXA Winterthur

 

Menu 'Team': Die neue Dienstleistung 'Jobs' wird von Beatrice Keller betreut; sie stellt sich vor.

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Update vom 16.05.2011

Menu 'Datenschutz / Akten', Untermenu 'ATSG': Gemäss Urteil vom 7.2.2011 kann die Akteneinsicht nicht mit der Begründung verweigert werden, die fraglichen Akten seien für den Verfahrensausgang belanglos.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnose': Das Urteil vom 21.3.2011 thematisiert subsyndromale psychische Leiden. Definition: Symptome, die nicht stark genug für die Diagnose als klinisch anerkanntes Syndrom sind. Rechtsprechung: Subsyndromale psychische Leiden begründen in der Regel keine Invalidität. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 25.3.2011 kann der Versicherte bei folgenden Diagnosen für eine leichte bis schwere Tätigkeit ohne Bedienen von gefährlichen Maschinen oder Arbeiten in sturzgefährdeten Situationen einem Pensum von 100 % nachgehen:

  • Inkomplette Störung der Augenbeweglichkeit (Abduzensparese)
  • Spannungskopfschmerzen
  • Depressive Reaktion als Anpassungsstörung

Der IV-Grad beträgt 23 %: Kein Anspruch auf eine Rente der IV. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen': Obwohl der Versicherte nach der Lehre nicht regelmässig gearbeitet hat, rechtfertigt es sich gemäss Urteil vom 21.4.2011 beim Valideneinkommen vom Anforderungsniveau 3 (LSE) auszugehen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Ein medizinischer Aktenbericht ist gemäss Urteil vom 25.3.2011 beweistauglich, wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind; der Untersuchungsbefund muss lückenlos vorliegen, damit der Experte imstande ist, sich aufgrund der vorhandenen Unterlagen ein vollständiges Bild zu verschaffen. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz / Vorgehen - Berufliche Eingliederungsmassnahmen im Rentenrevisionsverfahren': Es gilt der Grundsatz der Selbsteingliederung im Revisionsverfahren. Die zwei kummulativ zu erfüllenden Abgrenzungskriterien als Ausnahme zum Grundsatz der Selbsteingliederung gemäss Urteil vom 26.4.2011:

  • 55. Altersjahr zurückgelegt
  • Rente mehr als 15 Jahre bezogen 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Mehrfach belastete, psychisch Situation gemäss Urteil vom 26.4.2011:  

 

Ganze IV-Rente ab 1.3.2003 mit folgendem Beschwerdebild:

  • Undifferenzierte Somatisierungsstörung
  • Mittelgradig depressive Störung

Einstellung der Rente per 30.9.2008 bei maximaler Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % mit folgendem Beschwerdebild:

  • Depressive Störung
  • Chronisches Schmerzsyndrom
  • Chronisches zerviko- und lumbospondylogenes Syndrom
  • Übergewicht 

Menu 'Jobs', Inserat vom 10.5.2011: Sachbearbeiter/in Schaden Personenversicherung bei Branchen Versicherung Schweiz

 

Menu 'Jobs', Inserat vom 12.5.2011: Sachbearbeiterin/in Kranken/Unfall bei Vaudoise

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Update vom 09.05.2011

Menu 'AHV', Untermenu 'Beiträge / Beitragsrecht': Installiert sind die Urteile Nr. 30 und 31 der Auswahl des BSV zum AHV-Beitragsrecht.

 

Menu 'IV', Untermenu 'RAD': Das Urteil vom 1.4.2011 fasst die Aufgaben des RAD und den Beweiswert der RAD-Berichte zusammen. 

 

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenrevision': Das Urteil vom 28.3.2011 thematisiert den Grundsatz einer Neuanmeldung und definiert das Beweismass des Glaubhaftmachens.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenrevision': Gemäss Urteil vom 28.5.2009 kann die Voraussetzung für eine Neuanmeldung auch gegeben sein, wenn sich ein Leiden - bei gleicher Diagnose - in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'BU / NBU', Thema 'Zuständiger Versicherer bei mehreren Arbeitgebern': Wenn gemäss Urteil vom 20.4.2011 eine teilzeitbeschäftigte Person, die für mehrere Arbeitgeber tätig ist, auf dem Weg zur Arbeit von weniger als acht Stunden pro Woche einen Unfall erleidet, während sie aufgrund eines anderen Arbeitsverhältnisses von mindestens acht Stunden pro Woche gegen Nichtberufsunfälle versichert ist, wie im Fall der Beschwerdeführerin, so ist der Unfall nicht als Berufsunfall im Sinn von Art. 7 Abs. 2 UVG zu qualifizieren, sondern als Nichtberufsunfall.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Ende': Sachverhalt gemäss Urteil vom 7.4.2011: 

  • Austritt bei H per 30.11.2002
  • Ab 1.12.2002 Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit
  • Unfall am 14.12.2002 als Selbstständige in der 30-tägigen Nachdeckung aus dem Arbeitsverhältnis von H.
  • Infolge der Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit lehnt der UVG-Versicherer von H die Deckung ab.

Resultat: Trotz Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit besteht UVG-Deckung im Rahmen der Nachdeckung durch den Versicherer von H. 

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Anspruch - Anspruch': Das Urteil vom 28.3.2011 thematisiert die sebstständige Erwerbstätigkeit während der Arbeitslosigkeit. Lösung:

  • Selbstständige Erwerbstätigkeit im Haupterwerb: Keine Anspruch auf AL-Taggelder
  • Selbstständige Erwerbstätigkeit im Nebenerwerb: Anspruch auf AL-Taggelder  

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Sanktionen': Das Urteil vom 25.3.2011 thematisiert die Religions- und Weltanschauung. Der konkrete Fall: Kopftuch nicht tragen dürfen; dadurch Nichtaufnahme der Arbeit = 31 Einstelltage

 

Menu 'Jobs', Inserat vom 2.5.2011: SachbearbeiterIn Leistungsmanagement bei Sympany

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Update vom 02.05.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff': Infolge des Urteils vom 25.3.2010 ist das Thema 'Ungewöhnlicher äusserer Faktor' überarbeitet:

  • Programmwidrigkeit / unkoordinierte Bewegung
  • Gestörter Bewegungsablauf / Schmerz nicht relevant
  • Sport im Speziellen
  • Schädigung im Körperinneren
  • Exogenes Element / endogene Verursachung 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff - Hampelmann': Sachverhalt gemäss Urteil vom 25.3.2010: Hampelmann-Übung - Verletzung: Lähmungserscheinungen, Zusammenbruch, Locked-in-Syndrom, vollständige Lähmung, nur noch Augenblinzeln möglich - Resultat: Unfallbegriff nicht erfüllt.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung: Sind gemäss Urteil vom 25.3.2011 die Umstände bzw. der Zeitpunkt unkar, liegt trotz vorliegender UKS-Diagnose keine Deckung vor. Die Argumente, es lag medizinisch keine Vorschädigung vor und das Ereignis müsse während der Anstellung beim Arbeitgeber geschehen sein, zählen nicht.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invaliditätsgrad': Das Urteil vom 16.3.2011 hält den Grundsatz vom vorgerückten Alter gemäss Art. 28 Abs. 4 UVV fest.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Aussergewöhnliche Gefahren': Eine wegen Alkoholkonsums verminderte Zurechnungsfähigkeit schliesst gemäss Urteil vom 10.3.2011 die Anwendung des grundsätzlich verschuldensunabhängig konzipierten Tatbestandes der Beteiligung an Raufereien oder Schlägereien im Sinne von Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV nicht aus.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Aussergewöhnliche Gefahren': Trotz Gewaltexzess der Täter erfolgt gemäss Urteil vom 10.3.2011 eine 50 %ige Kürzung der Geldleistungen zu Lasten des Versicherten.

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Obligatorische Versicherung': Beginn der Deckung der Auffangeinrichtung bei arbeitslosen Personen gemäss Urteil vom 21.3.2011 - Sachverhalt:

  • Bis 31.12.2005 war der Versicherte bei der Zürich angestellt.
  • Im Januar 2006 bezog der Versicherte Arbeitslosenentschädigung.
  • Mit Verfügung vom 14.12.2007 ganze IV-Rente ab 1.1.2007.
  • Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit: 1.1.2006.

Ist die Auffangeinrichtung (arbeitslose Personen) oder die Vorsorgeeinrichtung der Zürich für die BVG-Invalidenrente zuständig? Antwort: Vorsorgeeinrichtung der Zürich 

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Eintritt Arbeitsunfähigkeit': Gemäss Urteil vom 21.3.2011 erstreckt sich die Bindungswirkung an die IV namentlich auf die Feststellungen hinsichtlich des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, d.h. der Eröffnung der einjährigen Wartezeit. 

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Invalidität - Teilerwerbstätigkeit: Teilinvalidität': Nachinstalliert ist das Urteil vom 15.3.1999:

  • Sachverhalt: Seit 1.6.1986 50 % Erwerbstätigkeit als Sekretärin. Verfügung der Ausgleichskasse vom 19.6.1991: 50 % IV-Grad (eingestuft als Erwerbstätige; nicht gemischte Methode)
  • Resultat: Kein Anspruch auf eine BVG-Rente.

Menu 'Jobs' - eine neue Dienstleistung: Partner haben die Möglichkeit, kostenlos einheitliche Kurzinserate zu plazieren; Sie sparen teure Inseratekosten.

 

Menu 'Jobs', Inserat vom 29.4.2011: Gruppenleiter/-in UVG bei Agrisano

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Update vom 26.4.2011

Menu 'ALV':

 

Neu stehen Ihnen 146 Weisungen und Mitteilungen zur Arbeitslosenversicherung zur Verfügung.

Koordination Schweiz verbindet in den diversen Menus der Arbeitslosenversicherung Gesetz, Verordnungen, Kreisschreiben, Mitteilungen, Weisungen und Rechtsprechung.

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Update vom 18.4.2011

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - Grundlagen': Das Urteil vom 11.3.2011 bestätigt die Rechtsprechung, wonach eine getrennte Adäquanzbeurteilung für sämtliche Ereignisse vorzunehmen ist.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - Zeitpunkt': Das Urteil vom 22.2.2011 bestätigt die Rechtsprechung, wonach für die Adäquanz-Prüfung die beruflichen Eingliederungsmassnahmen nicht abgewartet werden müssen.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 14.3.2011 handelt es sich bei einer frontal-seitlich versetzten Kollision mit dem mit einer Geschwindigkeit von ca. 70-75 km/h korrekt entgegenkommenden Autos um ein mittleres Ereignis. Durch den Aufprall wurde das Auto des Letzteren von der Fahrbahn abgetrieben, überfuhr den Strassenrand, hob ab und kam 25 m weiter auf einem bereits am Boden liegenden Telefonstrommast zum Stillstand.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - Triage': Das Urteil vom 15.2.2011 zeigt einen Fall auf, bei welchem trotz psychischem Vorzustand, die HWS-Praxis zur Anwendung gelangt.

 

Menu 'Kausalität, Untermenu 'Adäquanz - HWS-Praxis - Kriterien': Gemäss Urteil vom 14.3.2011 ist jedem mindestens mittelschweren Unfall eine gewisse Eindrücklichkeit eigen, die somit noch nicht für eine Bejahung des Kriteriums ausreichen kann. Die erlittene Verletzung und der nachfolgende Heilungsprozess sind nicht relevant. Das Bundesgericht bejahte dieses Kriterium etwa

  • bei einer Massenkarambolage auf einer Autobahn;
  • bei einem Zusammenprall zwischen einem Sattelschlepper und einem Personenwagen, wobei der Fahrer des Sattelschleppers die Kollision zunächst nicht bemerkte und den Personenwagen der versicherten Person noch auf einer längeren Distanz vor sich herschob, und die Insassen des Personenwagens verzweifelt versuchten, den Unfallverursacher auf sich aufmerksam zu machen;
  • bei einem in der 29. Woche schwangeren Unfallopfer
  • sowie bei einem Skifahrer, der kopfüber mit einem Baum kollidierte. 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - HWS-Praxis - Kriterien': Gemäss Urteil vom 4.2.2011 führt eine degenerative Vorschädigung für sich führt nicht bereits zur Bejahung des Kriteriums der besonderen Art der erlittenen Verletzung. Hingegen ist einer erheblichen Vorschädigung der HWS durch einen früheren Unfall bei diesem Kriterium grundsätzlich Rechnung zu tragen.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Adäquanz - HWS-Praxis - Kriterien': Nach dem Verlust der Arbeitsstelle erarbeitete sie gemäss Urteil vom 4.2.2011 mit ihrem vom Versicherer zugeteilten Case-Manager zwar verschiedene Ideen in Bezug auf eine berufliche Neuorientierung. Sie war jedoch nicht bereit, diese umzusetzen. Dem Case-Manager wurde deshalb der Fall wieder entzogen. Damit ist fraglich, ob das Kriterium der erheblichen Arbeitsunfähigkeit überhaupt erfüllt ist. Besonders ausgeprägt liegt es jedenfalls nicht vor.

 

Das Expertensystem 'Adäquanz-Prüfung im UVG' ist überarbeitet.

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Update vom 11.4.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein': Gemäss Urteil vom 7.3.2011 liegt der ausgeglichene Arbeitsmarkt bei einer Persönlichkeitsstörung vor, bei welcher soziale Interaktionen mehrheitlich vermieden werden müssen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen - Berufliche Entwicklung bei jungen Versicherten': Unfall im Gymnasium. Im Urteil vom 11.3.2011 konnte der Beweis für eine später höhere Berufsausbilung nicht erbracht werden.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen - Berufliche Entwicklung bei jungen Versicherten': Unfall als Verwaltungslehrling im 1. Lehrjahr. Im Urteil vom 15.12.2010 konnte der Beweis für einen künftigen Fachhochschulabschluss erbracht werden. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Statistik': Die Nominallohnentwicklung 2009/2010 beträgt 0.8 %.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Statistik': Das Berechnungsbeispiel 'Schritt für Schritt' ist der Nominallohnentwicklung angepasst. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz / Vorgehen': Gemäss Urteil vom 8.3.2011 bezog die Versicherte bis zur Rentenrevision (Aufhebung der Rente) während fast 10 Jahren eine halbe Invalidenrente. Damit liegt gemäss E. 3.3.2 kein langjähriger Rentenbezug vor, welcher Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen ergäbe.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Grundsatz / Vorgehen': Gemäss Urteil vom 8.3.2011 hat der frühere Regresseingang für künftige Rentenzahlungen keinen Einfluss auf die Durchführung einer Rentenrevision.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Rentenrevision gemäss Urteil vom 18.2.2011 bei einer Spondylolisthese L5/S1 - Sachverhalt:

  • Ganze IV-Rente ab 1.9.2007
  • Aufhebung der Rente ab 30.6.2010

Resultat:

  • Voraussetzungen für eine Rentenrevision sind nicht erfüllt: IV-Rente muss weiterhin bezahlt werden.

Begründung:

  • Bei unveränderter Diagnostik bedarf es zumindest objektiver Anhaltspunkte auf der Ebene der Befunde.
  • Eine vorübergehende Beschwerdefreiheit genügt nicht.
  • Eine Prognose kann nicht berücksichtigt werden.

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision - Beispiele': Gemäss Urteil vom 25.1.2011 wollte der UVG-Versicherer eine UVG-Invalidenrente von 20 % nach erfolgter Versteifung des Sprunggelenkes aufheben. Resultat: Voraussetzungen für eine Rentenrevision sind nicht erfüllt. Invalidenrente muss weiterhin bezahlt werden.

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Update vom 4.4.2011

Menu 'ATSG': Neu unterscheidet das Untermenu 'Krankheit' zwischen dem bio-psychischen und dem bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 23.2.2011 sind eine somatoforme Schmerzstörung sowie permanente Schmerzen als Dauerbelastung für die versicherte Person und ihre Familie und die dadurch verursachte soziale Schieflage überwindbar.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 25.2.2011 besteht bei folgender komplexen teilstationären Situation mit verschiedenen Belastungsfaktoren lediglich eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit als Bodenleger:

  • Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
  • Leichte depressive Epsiode
  • Vom 24. Februar bis 8. Mai während 5 Tagen pro Woche in teilstationärer Psychistrischer Tagesklinik
  • Regelmässiger antidepressiver Medikation
  • Leichte Konzentrationsstörungen, erhöhte Ermündbarkeit, Anstriebsstörung, Schlafstörungen
  • Invaliditätsfremde psychosozialen Belastungsfaktoren: Ebenfalls erkrankte Ehefrau, belastende finanzielle Situation, Abhängigkeit vom Sozialamt 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit - Beurteilte Diagnosen': Gemäss Urteil vom 25.2.2011 ist die Überwindbarkeitsrechtsprechung (www.überwindbarkeit.ch) auch bei einer Hypersomnie (Schlafstörung) anwendbar.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung': Die Versicherte stolperte beim Nordic Walking über einen Stein. Resultat gemäss Urteil vom 3.3.2011:   

  • Unfallbegriff ist nicht erfüllt.
  • Es handelt sich um ein sinnfälliges, unfallähnliches Ereignis.
  • Im vorliegenden Fall ist jedoch liegt jedoch keine Diagnose gemäss Art. 9 Abs. 2 UVG vor.
  • Keine Deckung des UVG-Versicherers. 

Menu 'UVG', Untermenu 'Ende der Versicherung': Gemäss Urteil vom 22.2.2011 entspricht das Vorwissen aus früherem Abschluss einer Abredeversicherung einer erfüllten Informationspflicht.

 

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus:

 

ATSG:

  • BGE 136 V 376 vom 09.09.2010: Beweistauglichkeit von Medas-Gutachten
  • BGE 136 V 381 vom 22.10.2010: Zustimmung zur Drittzahlung von Rentennachzahlungen

UVG:

  • BGE 136 V 419 vom 22.10.2010: Versicherter Verdienst bei Hinterlassenenrente

BVG:

  • BGE 136 V 390 vom 25.11.2010: Teilinvalidität bei mehreren Vorsorgeeinrichtungen

KVG:

  • BGE 136 V 395 vom 23.11.2010: Orphan Drug (Myozyme bei Morbus Pompe)
  • BGE 136 V 415 vom 15.12.2010: Notwendiger Datenzugang, santésuisse-Datenpool 

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Update vom 28.3.2011

Arbeitslosenversicherung = www.avig-aviv.ch

 

Menu 'ALV': In folgenden Untermenus sind AVIG und AVIV der ALV-Revision per 1.4.2011 angepasst:

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Anspruch - Beitragszeiten': Gemäss Urteil vom 12.1.2011 sind für die Ermittlung der Beitragszeit die Kalendertage massgebend. Für die Bestimmung der Beitragsmonate ist die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses entscheidend.

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Anspruch - Anspruchsvoraussetzungen': Gemäss Urteil vom 28.1.2011 will die Rechtsprechung nicht nur dem ausgewiesenen Missbrauch begegnen, sondern bereits dem Risiko eines solchen, welches der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung an arbeitgeberähnliche Personen und deren Ehegatten inhärent ist.  

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Entschädigung - Versicherter Verdienst': Gemäss Urteil vom 14.1.2011 ist bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes der im Bemessungszeitraum tatsächlich erzielte Lohn massgebend; eine davon abweichende Lohnabrede zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer hat grundsätzlich unbeachtlich zu bleiben. Der versicherte Verdienst nach Art. 23 AVIG bildet ein Korrektiv bei allfälligen missbräuchlichen Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, indem grundsätzlich die tatsächlichen Lohnbezüge im Bemessungszeitraum massgebend sind.

 

Menu 'ALV, Untermenu 'ALE: Entschädigung - Versicherter Verdienst' Gemäss Urteil vom 4.3.2011 berechnet sich der versicherte Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV nicht nach dem hypothetischen Invalideneinkommen, sondern nach dem vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit tatsächlich erzielten Einkommen, multipliziert mit dem Faktor, der sich aus der Differenz zwischen 100 % und dem Invaliditätsgrad ergibt. Berechungsbeispiel:

  • Verdienst ohne Invalidität: Fr. 5'655.--
  • IV-Grad: 35 %
  • Versicherter Verdienst gemäss Art. 40b AVIV: 65 % von Fr. 5655.-- = Fr. 3'676

Menu 'ALV', Untermenu 'Insolvenz - Umfang': Gemäss Urteil vom 25.2.2011 sind Entschädigungen für noch nicht bezogene Ferien nicht gedeckt.

 

Menu 'ALV': Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Arbeitslosenentschädigungen
  • Ausgaben 2008 in %
  • Finanzhaushalt der ALV 1977 - 2009
  • Bezüger/-innen von Taggeldern der ALV 

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Update vom 21.3.2011

Die 3. Generation der Expertensysteme ist online: Ideale Untersützung für die papierlose Dossierführung bei der Bearbeitung von UVG-Bagatell- und Normalschadenfällen: www.expertensysteme

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Valideneinkommen': Das Urteil vom 25.2.2011 thematisiert das 'Über-100 %-Pensum'. Praxisgemäss gehören dazu - ohne Rücksicht auf den hiefür erforderlichen zeitlichen oder leistungsmässigen Aufwand - auch regelmässig geleistete Überstunden sowie aus einer Nebenbeschäftigung oder selbständiger Erwerbstätigkeit fliessendes Entgelt.

 

Menu 'ATSG': Das Untermenu 'Rentenrevision' ist überarbeitet; 14 Themen in 3 Untermenus:

  • Gesetz
  • Grundsatz und Vorgehen
  • Beispiele gemäss Rechtsprechung

Direkte Internetadresse: www.rentenrevision.ch

 

Menu 'Datenschutz / Akten', Untermenu 'ATSG - Aktenführung': Gemäss Urteil vom vom 3.2.2011 verpflichtet Art. 46 ATSG die Sozialversicherungsträger nur zur Führung eines geordneten Aktendossiers, welches allen Beteiligten erlaubt, bei einer Akteneinsicht Klarheit über die massgeblichen Akten zu gewinnen; nicht jedoch zur Führung eines Aktenverzeichnisses oder eines Verfahrensprotokolls. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Fristen': Das Urteil vom 23.2.2011 thematisiert Krankheitsbeispiele zur Frist-Wiederherstellung. Im konkreten Fall: Volle Arbeitsunfähigkeit mit erheblicher Müdigkeit genügt nicht zur Frist-Wiederherstellung.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Unfallähnliche Körperschädigung': Gemäss Urteil vom 22.2.2011 liegt bei einem Sehnenriss während einer Pilates-Übung kein UKS vor.

 

Menu 'BVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Ältere Arbeitnehmer' mit folgendem Inhalt:

  • Weiterversicherung des bisherigen versicherten Verdienstes
  • Erwerbstätigkeit nach dem ordentlichen Rentenalter 

Mitteilung über die berufliche Vorsorge Nr. 121 vom 6.1.2011 - Antworten zu folgenden Fragen:

 

  1. Sind Einkäufe während der Weiterführung der Vorsorge nach Artikel 33b BVG möglich?
  2. Versicherter Verdienst bei Weiterführung der Vorsorge nach Erreichen des ordentlichen Rentenalters?
  3. Bis wann ist eine Barauszahlung möglich?
  4. Wie steht es um die Risiken Tod und Invalidität, wenn eine versicherte Person nach dem ordentlichen Rentenalter die Vorsorge weiterführt (gemäss Art. 33b BVG)?
  5. Wird bei einer Weiterführung der Vorsorge nach dem ordentlichen Rentenalter, gemäss Artikel 33b BVG, das Guthaben der 2. Säule im Fall einer Scheidung weiterhin geteilt?
  6. Sind bei einer Weiterführung der Vorsorge nach dem ordentlichen Rentenalter, gemäss Artikel 33b BVG, die Beiträge weiterhin paritätisch ausgestaltet?
  7. Ist bei einer Teilpensionierung mit Teilvorbezug die Weiterversicherung des vor dem Teilvorbezug erzielten Einkommens möglich?
  8. Wie ist das Verhältnis zwischen Artikel 33a BVG und der Überentschädigungsregelung nach dem Rentenalter?

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Invalidität': Ist gemäss Leitentscheid vom 25.11.2010 ein Versicherter auf Grund von drei Teilzeitbeschäftigungen mit Pensen von 50, 30 und 20 % bei drei Vorsorgeeinrichtungen obligatorisch versichert und muss er invaliditätsbedingt eine der drei Stellen aufgeben, hat die Pensionskasse des Arbeitgebers, mit welchem das Anstellungsverhältnis behinderungsbedingt beendet wurde, eine ganze Invalidenrente, berechnet auf dem Lohn aus dem aufgegebenen Teilzeitpensum, zu entrichten. Die beiden anderen Vorsorgeeinrichtungen sind demgegenüber nicht leistungspflichtig. 

 

Menu 'BVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Ausgaben 2008 in %
  • Finanzhaushalt der der BV 1960 - 2008
  • Bezüger/-innen von Renten der BV  

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'CRPS': Gemäss Urteil vom 19.2.2011 findet bei einem CRPS die Überwindbarkeits- bzw. Schmerzrechtsprechung keine Anwendung!

 

Menu 'Kausalität / Beweis', Untermenu 'Beweisrecht': Das Urteil vom 18.2.2011 thematisiert den Beweis des Wegfalles der natürlichen Kausalität: Dieser muss nicht durch den Nachweis unfallfremder Ursachen erbracht werden. Ebenso wenig geht es darum, vom Unfallversicherer den negativen Beweis zu verlangen, dass kein Gesundheitsschaden mehr vorliege oder die versicherte Person nun bei voller Gesundheit sei. Entscheidend ist allein, ob unfallbedingte Ursachen des Gesundheitsschadens ihre kausale Bedeutung verloren haben, also dahingefallen sind.

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Update vom 14.3.2011

Menu 'ATSG': Das Menu 'Erwerbsunfähigkeit' ist überarbeitet; 25 Themen in 6 Untermenus:

  • Gesetz und Bedeutung
  • Leistungsmanagement
  • Grundsatz und Vorgehen
  • Beurteilte Diagnosen
  • Gutachten notwendig
  • Unfallfremde Faktoren

Direkte Internetadressen: www.schmerzrechtsprechung.ch oder www.überwindbarkeit.ch  

 

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenanspruch': Gemäss Urteil vom 24.11.2010 setzt der Anspruch auf eine Rente u.a. voraus, dass die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist. Unter Arbeitsunfähigkeit ist (bei Erwerbstätigen) die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Für die Eröffnung der einjährigen Wartezeit genügt eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %.

 

Menu 'IV, Untermenu 'Rentenanspruch - Gemischte Methode': Wird gemäss Urteil vom 4.2.2011 das Arbeitspensum aus freien Stücken reduziert, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, kommt nicht die gemischte Methode zur Anwendung.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Rentenanspruch - Gemischte Methode': Gemäss Urteil vom 3.12.2010 sind bei der Änderung des Status nebst der persönlichen Situation auch die sozialen und erwerblichen Verhältnisse zu berücksichtigen.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilfsmittel': Installiert ist die Ausgabe 2011 des Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV (KHMI).

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilfsmittel': Das Urteil vom 17.1.2011 definiert die Hilfsmittel im IV-rechtlichen Sinne

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilfsmittel': Gemäss Urteil vom 14.12.2010 gibt es keinen Rechtsanspruch darauf, dass Behinderte so selbstständig wie eine nichtbehinderte Person leben können. Resultat: Kein Anspruch auf einen Türöffner für einen Tetraplegiker.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilfsmittel': Gemäss Urteil vom 17.1.2011 ist bei Brustkrebs eine Brust-Teilprothese zu vergüten.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilflosenentschädigung': Gemäss Urteil vom 28.1.2011 übersieht die IV-Stelle, dass ein Versicherter nicht generell einer Lebensverrichtung fähig gelten darf, wenn er sie nur auf eine nicht übliche Art und Weise ausführen kann.

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Update vom 7.3.2011

Menu 'ATSG, Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein': Das Urteil vom 25.1.2011 thematisiert die grundsätzliche Anwendung des Prozentvergleichs: Der Invaliditätsgrad ist durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn sich die Einkommen ohne und mit Behinderung nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen.

 

Menu 'ATSG, Untermenu 'Invaliditätsgrad - Allgemein - Allgemeiner Arbeitsmarkt': Das Urteil vom 28.1.2011 beschäftigt sich mit einer instabilen Persönlichkeit vom Borderline-Typus bei stark eingeschränktem Zumutbarkeitsprofil. Resultat: Ausgeglichener Arbeitsmarkt liegt vor; IV-Grad 33 %, keine Rente der Invalidenversicherung.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Verfügung': Wird eine Verfügung gemäss Urteil vom 10.11.2010 der versicherten Person und nicht dem bevollmächtigten Rechtsvertreter zugestellt, handelt es sich um eine mangelhafte Eröffnung. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Verfügung': Gemäss Urteil vom 1.2.2011 ist grundsätzlich nur das Dispositiv, nicht aber die Begründung eines Entscheides anfechtbar.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Regress': Die Berechnungsbeispiele zum Quotenvorrecht und zur Quotenteilung sind überarbeitet.

 

Menu 'Kausaliät', Untermenu 'Beweisrecht': Gemäss Urteil vom 31.1.2011 kann kann unter Umständen auch der medizinische Befund einen Beweis dafür bilden, dass eine Schädigung auf eine ungewöhnliche äussere Einwirkung, also auf ein Unfallereignis, zurückzuführen ist. Der mangelnde Nachweis eines Unfalles lässt sich selten durch medizinische Feststellungen ersetzen. Diese dienen aber mitunter als Indizien im Beweis für oder gegen das Vorliegen eines Unfalles.

 

Menu 'Mutterschaft': Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Leistungsansätze
  • Ausgaben 2008 in %
  • Finanzhaushalt der EO 1953 - 2009 
  • Bezüger/-innen der EO nach Art der Leistungen

Menu 'KVG / Taggeld VVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Durchschnittliche Leistungen, je versicherte Person, nach Alter, in Franken pro Monat
  • Ausgaben 2008 in %
  • Finanzhaushalt der KV 1987 - 2008 
  • Erwachsenenprämie (ord. Franchise inkl Unfalldeckung) 

Menu 'Familienzulagen: Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Kinderzulagen in den Kantonen
  • Ausgaben 2008 in %
  • Finanzhaushalt der FZ 1987 - 2008
  • Anzahl Bezüger/-innen und Zulagen in der Landwirtschaft   

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Update vom 28.2.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Unfallbegriff - Plötzlichkeit': Gemäss Urteil vom 31.1.2011 erfüllen Mikrotraumata, die im täglichen Leben auftreten, den Unfallbegriff nicht. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Arbeitsunfähigkeit': Wenn die Frage der Überwindbarkeit der Beschwerden im Arztzeugnis nicht beantwortet wird, kann gemäss Urteil vom 24.1.2011 nicht darauf abgestellt werden.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Arbeitsunfähigkeit': Mehrere, auf verschiedenen Krankheitsfaktoren beruhende Beschwerden können gemäss Urteil vom 3.2.2011 in ihrer Kumulation im Rahmen einer Gesamtbeurteilung einen höheren, aber auch einen niedrigeren Grad an Behinderung ergeben, als dies bei separater Beurteilung (und anschliessender Addition) zutreffen würde. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Gemäss Urteil vom 7.2.2011 stellen die diagnostizierte

  • akzentuierte Persönlichkeitsstruktur mit Verdacht auf Erwachsenen-ADHS (ICD-10: Z73.1)
  • sowie leichte Panikstörung (ICD-10: F41.0)

keine psychische Komorbiditäten von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer dar. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Ein Vergleich 'Gesundheitszustand vor und nach der Rentenrevision' gemäss Urteil vom 25.1.2011:

 

Ganze IV-Rente seit 4.2004 mit folgendem Beschwerdebild:

  • Rezidivierende depressive Störung, mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom, aber ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2),
  • Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)

Rentenrevision auf eine Viertelrente ab 7.2010:

  • Leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0, F32.1)
  • Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54)

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Gemäss Urteil vom 3.2.2011 muss die Verwaltung sich vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditätsgrad niederschlägt oder ob dafür - ausnahmsweise - im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abklärung (der Eignung, Belastungsfähigkeit usw.) und/oder die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist. 

 

Menu 'IV', Untermenu 'Eingliederungsmassnahmen': Gemäss Urteil vom 25.1.2011 ist vom Grundsatz der erwerblichen Verwertbarkeit einer verbesserten oder wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung auszugehen. 

 

Menu 'IV', Untermenu 'Eingliederungsmassnahmen': Das Urteil vom 3.2.2011 thematisiert den Eingliederungswillen. 

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Update vom 21.2.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen': Gemäss Urteil vom 26.1.2011 bleibt das Invalideneinkommen auch in einer konkreten Arbeitssituation eine hypothetische Grösse. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen - Leidensbedingter Abzug': Unter dem Titel Beschäftigungsgrad im Besonderen wird gemäss Urteil vom 27.12.2010 bei Männern, welche gesundheitlich bedingt lediglich noch teilzeitlich erwerbstätig sein können, ein Abzug anerkannt. Damit soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass bei Männern statistisch gesehen Teilzeitarbeit vergleichsweise weniger gut entlöhnt wird als eine Vollzeittätigkeit.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Invalideneinkommen - Leidensbedingter Abzug': Der UVG-Versicherer verkennt gemäss Urteil vom 23.12.2010, dass nicht nur die invaliditätsbedingte Limitierung auf eine Teilzeitarbeit im Umfang eines Pensums von 65%, sondern auch die dabei zu beobachtenden Einschränkungen hinsichtlich Wechselbelastung zusätzlich als lohnsenkender Einflussfaktor mitzuberücksichtigen sind.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Selbständigerwerbende': Gemäss Urteil vom 10.12.2010 kann das Valideneinkommen von Selbständigerwerbenden zumeist auf Grund der Einträge im Individuellen Konto (IK) bestimmt werden. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Selbständigerwerbende': Das Urteil vom 22.11.2010 thematisiert das Vorgehen der ausserordentlichen Bemessungsmethode in der Praxis.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Gemäss Urteil vom 6.1.2011 ist es erlaubt, einen neuen Experten für eine Verlaufsbegutachtung zu beauftragen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Gemäss Urteil vom 26.1.2011 spielt die Fachausbildung des Experten eine erhebliche Rolle. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Verdienst Allgemein - Gratifikationen / Bonuszahlungen': Gemäss Urteil vom 19.1.2011 stellt der Betrag von Fr. 84'000.- zwar Lohn dar, der Anspruch auf diesen ist aber erst nach dem Unfall entstanden und somit bei der Bemessung des versicherten Verdienstes ausser Acht zu lassen.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere': PW ist auf Dach gekippt. Gemäss Urteil vom 14.1.2011 handelt es sich um ein mittleres Ereignis an der Grenze zu den leichten Unfällen.

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Update vom 14.2.2011

Menu 'Abkommen': Das Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und Indien ist seit dem 29. Januar 2011 in Kraft. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Das Urteil vom 4.1.2011 thematisiert die differenzierte Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei einer leichten bzw. mittleren Depression: Es erscheint als folgerichtig, wenn diejenigen medizinischen Fachpersonen, welche lediglich eine leichte depressive Episode diagnostizierten, die Arbeitsfähigkeit in einem grösseren Umfang als gegeben erachten, als jene, welche eine mittelgradige depressive Episode bejahten. 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Ein Vergleich 'Gesundheitszustand vor und nach der Rentenrevision' gemäss Urteil vom 6.1.2011:  

 

Volle IV-Rente seit 12.2001 mit folgendem Beschwerdebild:

  • Agitiertes depressives Zustandsbild (ICD-10 F32.9)
  • Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)

Aufhebung der Rente per Juni 2009 (80 % Arbeitsfähigkeit):

  • Die Versicherte habe ihm gegenüber angegeben, die Depressionen hätten sich seit dem Jahre 2007 gebessert und eine intensive psychologische Behandlung sei nicht mehr erfolgt. Die depressive Episode stufe er derzeit als leichtgradig ein; die Symptomatik habe sich verlagert (Rückbildung der Verstimmungen, Zunahme ängstlich-hypochondrischer Verhaltensweisen). Die leichtgradige Depressivität sei kein Dauerzustand, sondern es handle sich um gelegentlich auftretende krisenhafte Zustände. Im Fall einer Verstärkung müssten die Tryptizoltabletten in genügender Dosis eingenommen werden, was derzeit nicht der Fall sei.  

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Installiert ist eine Zusammenfassung des Urteils vom 10.1.2011: UVG-Versicherer reduziert bei einem HWS-Fall den IV-Grad von 100 % auf 35 %.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Leistungskoordination - Überentschädigung': Sachverhalt: Ohne Gesundheitsschaden weiterhin Erwerbstätigkeit in der Schweiz; Wohnsitz im Ausland nach Gesundheitsschaden: Mutmasslich entgangener Verdienst - Basis = Schweizer Arbeitsmarkt (Urteil 30.12.2010).

 

Menu 'IV', Untermenu '6. IV-Revision': Pressemitteilung zum aktuellen Stand 

 

Menu 'IV': Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Ausgaben in %
  • Finanzhaushalt der IV 1960 - 2009
  • Bezüger/-innen von Renten der IV

Menu 'UVG', Untermenu '1. UVG-Revision': Pressemitteilung zum aktuellen Stand 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Invalidenrente - Komplementärrente': Installiert ist das Urteil vom 4.1.2011 mit folgendem Sachverhalt:

 

1. Ereignis: Unfall als Teilzeitbeschäftigte; IV-Grad 100 %

  • Anrechnung IV-Rente an die UVG-Komplementärrente Fr. 1'243.-- (= 85 %)

2. Ereignis: Unfall des Ehemannes; IV-Grad 100 %; d. h. Plafonierung beider IV-Renten bei 150 %

  • Neuberechnung der Komplemtärrente durch Unfall Ehemann: Anrechnung IV-Rente an UVG-Komplementärrente Fr. 1'582.--

3. Ereignis: Tod des Ehemannes

  • Neuberechnung der Komplemtärrente: Anrechnung IV-Rente an UVG-Komplementärrente Fr. 1'126 (= 85 %) 

Neuberechnungen der Komplementärrenten sind korrekt. 

 

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Leistungen
  • Ausgaben in %
  • Finanzhaushalt der UV von 1984 - 2008
  • Anzahl Unfälle und Rentenbezüger/-innen 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung - Einkünfte': Sachverhalt: Ohne Gesundheitsschaden weiterhin Erwerbstätigkeit in der Schweiz; Wohnsitz im Ausland nach Gesundheitsschaden: Zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen - Basis = Schweizer Arbeitsmarkt (Urteil 30.12.2010). 

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Update vom 7.2.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Arbeitsunfähigkeit': Installiert ist der Grundsatz zur Arbeitsunfähigkeit gemäss Urteil vom 17.12.2010: Definition, Schadenminderungspflicht und Übergangsfrist

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Kürzung / Verweigerung': Gemäss Urteil vom 22.10.2010 wird für die Dauer einer Untersuchungshaft eine Invalidenrente vollständig sistiert.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Wiedererwägung': Das Urteil vom 4.1.2011 bestätigt die Rechtsprechung, wonach eine heute andere Beurteilung der Adäquanz kein Grund für eine Wiedererwägung ist.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Hilflosenentschädigung': Integriert sind die Kapital 3 (HE der AHV) und Kapitel 4 (Verfahren) des 3. Teiles des Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der IV.

 

Menu 'IV', Untermenu 'Integrationsmassnahmen': Gemäss Urteil vom 14.12.2010 können Integrationsmassnahmen nicht bereits deshalb abgelehnt werden, weil der Versicherte nicht aus psychischen Gründen, sondern wegen körperlicher Beschwerden in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Ist aber jemand in einer anderen zumutbaren Tätigkeit arbeitsfähig, so ist er (in dieser anderen Tätigkeit) bereits eingliederungsfähig; er braucht keine Integrationsmassnahmen mehr, um die Eingliederungsfähigkeit herzustellen. Es gibt keinen Grund, Massnahmen zur Ermöglichung einer beruflichen Eingliederung durchzuführen, wenn auch ohne solche Massnahmen eine berufliche Eingliederung bereits umgesetzt werden kann. 

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilflosenentschädigung': Bei einer Beeinträchtigung der geistigen Gesundheit ist gemäss Urteil vom 1.11.2010 die Abklärung im Haushalt zwar ein geeignetes Beweismittel für die Feststellung der Einschränkungen der versicherten Person. Stimmen jedoch die Ergebnisse der Haushaltsabklärung nicht mit den ärztlichen Feststellungen der Behinderungen im gewohnten Tätigkeitsbereich überein, so haben Letztere in der Regel mehr Gewicht als die im Haushalt durchgeführte Abklärung. 

 

Menu 'IV', Untermenu 'Hilflosenentschädigung': Integriert sind die Kapital 1 (Anspruch und Bemessung), Kapital, 2 (Entstehung, Ausschluss, Revision und Ende des Anspruchs) und Kapitel 4 (Verfahren) des 3. Teiles des Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der IV.

  

Menu 'UVG', Untermenu 'UKS': Gemäss Urteil 10.1.2011 entspricht eine Wurfbewegung mit 20 kg Gewicht nicht einem gesteigerten Gefährdenspotenzial; d. h. keine UVG-Deckung für die Supraspinatusruptur.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Schädigung während der Heilbehandlung': Gemäss Urteil vom 15.12.2010 sind medizinische Komplikationen als mittelbare Unfallfolge gedeckt. Massgebend ist die allgemeine Adäquanzformel.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Heilbehandlung - Behandlung im Ausland': Der höchste Pauschalansatz in der Schweiz pro Tag beträgt 2011 Fr. 1'647.--.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Heilbehandlung - Behandlung in einer Heilanstalt': Installiert sind die Taxvereinbarungen mit Spitälern für hospitalisierte UV-Patienten (Stand 17.1.2011). 

 

Menu 'UVG': Neu installiert ist das Untermenu 'Einstellung Heilungskosten und Taggeld' mit folgenden Themen:

  • Gesetz
  • Grundsatz / Zeitpunkt 
  • Anforderungen an eine namhafte Besserung
  • Künftige Leistungseinstellung ohne Wiedererwägung und ohne Revision

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Beweisrecht': Anwendung der Beweisregel "post hoc ergo propter hoc" im Rahmen einer unfallbedingten Handgelenksverletzung mit späteren Schultergelenksschmerzen (Unfall vom 17.12.2010). 

 

Menu 'ALV', Untermenu 'ALE: Anspruch - Beitragszeiten': Gemäss Urteil vom 21.12.2010 ist es ein wichtiges Indiz für das Bestehen bzw. das Nicht-Bestehen eines Arbeitsverhältnisses, ob es der versicherten Person gelingt, nachzuweisen, dass tatsächlich Lohn geflossen ist. 

 

Menu 'Mutterschaft', Untermenu 'Wegleitung / Kreisschreiben': Installiert sind die Ausgaben 2011:

  • Wegleitung zur Erwerbsersatzordnung für Dienstleistende und Mutterschaft (WEO)
  • Kreisschreiben über die Mutterschaftsentschädigung (KS MSE) 

Menu 'Familienzulagen', Untermenu 'Wegleitung / Kreisschreiben': Neu installiert sind:

  • Wegleitung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZWL), Ausgabe 2011
  • Kreisschreiben vom 4.10.2010 zum Familienzulagenregister sowie zur Anpassung der FamZWL auf 1.1.2011  

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Update vom 24.1.2010

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Koordination Schweiz verfolgt die Entwicklung zur Schmerz- bzw. Überwindbarkeitsrechtssprechung sehr eng: www.überwindbarkeit.ch

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Gemäss Urteil vom 14.12.2010 sind sämtliche Leiden auf die Arbeits- oder Erwerbsunfähigkeit zu prüfen: Keine rechtsungleiche Behandlung oder Diskriminierung bestimmter Krankheitsbilder. 
 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit: Das Urteil vom 15.12.2010 thematisiert die Aufgabentrennung zwischen Arzt und Rechtsanwender:  

  • Aufgabe des Mediziners: Ob eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer pathogenetisch (ätiologisch) unklarer syndromaler Zustand vorliegt und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung behindern, betrifft den Sachverhalt.
  • Aufgabe des Rechtsanwenders: Rechtsfrage ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf deren invalidisierenden Charakter zu gestatten. 

Menu 'AHV': Das Untermenu 'Massgebender Lohn: Unselbständige Erwerbstätigkeit' ist überarbeitet. Die Wegleitung über den massgebenden Lohn, Stand 2011, ist integriert.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Beiträge / Beitragsrecht': Installiert ist die Auswahl der Rechtsprechung Nr. 29 des BSV: Ein in der Schweiz wohnhafter Kommanditist einer in Deutschland domizilierten GmbH & Co. KG ist für die ihm aus der Gesellschaft zugeflossenen Einkünfte als Selbstständigerwerbender beitragspflichtig, unabhängig davon, ob er selbst in der Gesellschaft mitarbeitet oder ob er Einfluss auf die Geschäftsführung hat.

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Wegleitungen Beiträge': Installiert sind die Ausgaben 2011 folgender Wegleitungen, Kreisschreiben oder Weisungen

  • Wegleitung über den massgebenden Lohn (WML)
  • Wegleitung über den Bezug der Beiträge (WBB)
  • Wegleitung über die freiwillige AHV/IV (WFV)
  • Kreisschreiben über die Beitragspflicht der Erwerbstätigen im Rentenalter AHV/IV (KSR)
  • Kreisschreiben über die Beiträge an die obligatorische Arbeitslosenversicherung (ALV)
  • Wegleitung über die Kassenzugehörigkeit der Beitragspflichtigen (WKB)
  • Synoptische Tabelle der anwendbaren Beitrags- und Prämiensätze
  • Beitragstabellen Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige
  • Beitragstabelle Freiwillige Versicherung
  • Umrechnung von Nettolöhnen in Bruttolöhne AHV/IV/EO/ALV

Menu 'AHV': Im Untermenu 'Ordentliche Renten' sind neu installiert:

  • Wegleitung über die Renten (RWL), Stand 2011

  • Kreisschreiben über das Splitting bei Scheidung (KSS), Stand 2009

  • Kreisschreiben über die Betreuungsgutschriften (KSBGS), Stand 2009

  • Kreisschreiben über die Rentenvorausberechnung (KSRV), Stand 2009

Menu 'AHV': Neu installiert ist das Untermenu 'Statistik' mit folgenden Inhalten:

  • Betriebsrechnung
  • Ausgaben in %
  • Finanzhaushalt der AHV 1948 - 2009
  • Bezüger/-innen von Renten der AHV 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'EFL': Gemäss Urteil vom 10.12.2010 ist eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit nicht dazu geeignet, eine allfällige Verbesserung des psychischen Leidens festzustellen. Dass der Versicherte unter entsprechender Anleitung und Überwachung leichtere handwerkliche Arbeiten ohne Weiteres bewerkstelligen konnte, lässt nicht auf eine Verbesserung der psychischen Beschwerden schliessen.

 

Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'EFL': Gemäss Urteil vom 10.12.2010 ist eine EFL nicht in allen Fällen notwendig. 

 

Im Menu 'Medizin und Recht', Untermenu 'EFL' sind installiert:

  • Tarifvereinbarung
  • Offizielle Liste der anerkannten EFL-Institutionen, Stand Juli 2010
  • Anmeldung für die Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit

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Update vom 17.1.2011

Zertifikatslehrgang 'Leistungsspezialist/-in UVG': 25 Personen haben den 3. Lehrgang erfolgreich abgeschlossen - herzliche Gratulation. Öffentliches Register der aktuellen Leistungsspezialisten/-innen UVG

 

Menu 'Abkommen', Untermenu 'ALV': Gemäss Urteil vom 3.11.2010 erfolgt keine Totalisierung ohne beitragspflichte Beschäftigung in der Schweiz.

 

Menu 'Datenschutz / Akten', Untermenu 'ATSG': Das Urteil vom 20.10.2010 thematisiert die Bedeutung und die Einsicht in die internen Akten.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Invaliditätsgrad - Valideneinkommen': Weil es sich bei der Invalidenkarriere nicht um einen neuen Tätigkeitsbereich handelt, wird diese Ausnahmsweise beim Valideneinkommen berücksichtigt (Urteil vom 15.12.2010). 

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten - Unterschiedliche Einsätzungen': Gemäss Urteil vom 19.11.2010  kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen.  

 

Menu 'IV', Untermenu 'RAD': Das Urteil vom 7.6.2010 thematisiert Aufgaben, Kompetenzen und den Beweiswert medizinischer Berichte des RAD. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Beginn': Gemäss Leitentscheid 22.07.2010 hält das Bundesgericht an an der Rechtsprechung fest, wonach ein Arbeitnehmer, der zuerst bezahlte Ferien bezieht, bevor er die Arbeit antritt, für diese Zeit nicht obligatorisch unfallversichert ist. Dies gilt ebenso bei einem vorangegangenen Ruhen des Arbeitsverhältnisses infolge unbezahlten Urlaubs. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Integritätsentschädigung': Gemäss Urteil vom 9.12.2010 sind verschiedene, klar unterscheidbare und sich gegenseitig nicht beeinflussende Integritätsschäden grundsätzlich zu addieren.

 

Menu 'BVG-Mitteilungen': Installiert sind die Mitteilungen über die beruliche Vorsorge Nr. 121 vm 6.1.2011

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 2.12.2010 handelt es sich bei einem (Delta-v) zwischen 5,8 und 8,6 km/h um ein leichtes Ereignis. - Begründung: Auffahrkollisionen werden in der Regel als mittelschwerer Unfall im Grenzbereich zu den leichten Unfällen betrachtet. In einzelnen Fällen hat das höchste Gericht einen leichten Unfall angenommen, so insbesondere bei einer niedrigen kollisionsbedingten Geschwindigkeitsveränderung (Delta-v unter 10 [bis 15] km/h) und zusätzlich weitgehendem Fehlen von unmittelbar im Anschluss an den Unfall auftretenden Beschwerden.

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 12.11.2010 handelt es sich bei einem Stromstoss um ein mittelschweres Ereignis im Grenzbereich zu den leichten Unfällen.

 

Menu 'Kausalität, Untermenu 'Unfallschwere': Auf der Teppe ausgerutscht und rückwärts auf Rücken, Schultern und Arme gefallen. Gemäss Urteil vom 9.12.2010 handelt es sich um ein mittleres zu den leichten Ereignissen. 

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 3.12.2010 handelt es sich bei einem Sturz beim Tragen eines PC-Monitors um ein Mittelschweres Ereignis im Grenzbereich zu den leichten Unfällen. 

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 3.12.2010 handelt es sich bei einem Autoüberschlag auf der Autobahn um ein mittleres Ereignis. 

 

Menu 'Kausalität', Untermenu 'Unfallschwere': Gemäss Urteil vom 11.2010 sind tätliche Auseinandersetzungen in der Regel mittlere Ereignisse; vereinzelt mittel zu leicht. 

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Update vom 10.1.2011

Im Online-Handbuch sind Auszüge und Zusammenfassungen von aktuell ca. 1'000 Urteilen des Bundesgericht installiert. Koordination Schweiz hat neu die Volltexte aller Urteile als Pdf-Dateien erfasst. Diese stehen Ihnen nun zusätzlich im Rahmen eines 11-Stufen-Konzeptes zum Aufbau, zur Umsetzung und Entwicklung von Fachwissen zur Verfügung:

 

 

Im Menu 'ATSG' ist das Untermenu 'Verrechnung / Abtretung' mit folgenden Themen neu installiert:

  • Sicherung der Leistung
  • Zwangsvollstreckung und Verrechnung bei Renten
  • Nachzahlungen an bevorschussende Dritte
  • Rechtsprechung: Urteile vom 20.10.2008 und 22.10.2010
  • Praxis: Auszug Begleitbrief
  • Offizielles Formular zur Verrechnung von Nachzahlungen der AHV/IV

Menu 'ATSG', Untermenu 'Rentenrevision': Das Urteil vom 16.11.2010 thematisiert ein höheres Invalideneinkommen infolge beruflicher Weiterentwicklung. - Sachverhalt:

  • Zum Unfallzeitpunkt 2002 als Personalassistentin in Ausbildung zur Personalfachfrau
  • UVG-Invalidenrente: 20 %
  • 2004: Neue Stelle als Abteilungsleiterin Care Management als 80 %-Pensum.
  • Rentenrevision infolge höherem Einkommen als Abteilungsleiterin: IV-Grad 7 %.
  • Resultat: Wegfall der UVG-Invalidenrente  

Menu 'ATSG, Untermenu 'Rentenrevision': Gemäss Urteil 30.11.2010 ist einzig erheblich, ob und in welchem Mass eine Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit - und zwar unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie - ausgewiesen ist. Insofern liegt nicht bloss eine andere Beurteilung eines identischen Sachverhaltes vor, wenn ärztliche Experten im Verlaufe der Zeit einem nach wie vor bestehenden Leiden keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr einräumen, sondern von einer entsprechenden wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgehen. 

 

Menu 'UVG', Untermenu 'UVG-Versicherer': Installiert ist die Liste der Unfallversicherer nach UVG des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) per 1.1.2011.

 

Menu 'UVG': Das Untermenu 'Koordination UVG / KVG' ist inhaltlich und grafisch überarbeitet. Im Zentrum steht das unterschiedliche Vorgehen und Heilungskosten, Taggelder und Invalidenrenten bei trennbaren und nicht trennbaren Gesundheitsschädigungen.

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Update vom 3.1.2011

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit (Schmerzrechtsprechung)': Gemäs Urteil vom 9.12.2010 sind folgenden Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:

  • einer Schmerzverarbeitungsstörung
  • eines persistierenden zervikozephalen Symptomenkomplexes
  • bei einem HWS-Distorionstrauma
  • sowie einem Status nach Diskushernien-Operation LWK5/S1 1997 mit aktuell feststellbarer leichten Wurzelirritation S1 bei Rezidivhernie
  • und einem Nikotinabusus

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit (Schmerzrechtsprechung)': Das Urteil vom 15.11.2010 thematisiert die Z-Kodierungen gemäss ICD-10. Diese Belastungen fallen als solche nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens.  

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Erwerbsunfähigkeit': Um bei der Umsetzung der Schmerzrechtsprechung die psychischen Beschwerdebilder besser zu verstehen, ist das Kapital V (Psychische  und Verhaltensstörungen) des ICD 10 (F00 - F99) installiert. Das gegenseitige Verständnis zwischen Recht und Medizin führt zu besseren Lösungen.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das Urteil vom 5.11.2010 thematisiert die Voraussetzungen für den Fallabschluss ohne externes Gutachten.

 

Menu 'ATSG', Untermenu 'Gutachten': Das Urteil vom 25.11.2010 beschäftigt sich mit der Einholung entbehrlicher Zweitgutachten (unnötige Second Opinions).

 

Menu 'AHV', Untermenu 'Beiträge / Beitragsrecht': Installiert sind die synoptischen Tabellen der anwendbaren Beitrags- und Prämiensätze 2011. 

 

Menu 'UVG', Untermenu '1. UVG-Revision' - Aktueller Stand: Das weitere Vorgehen liegt beim Ständerat. Er hat zwei Möglichkeiten: 1. Er kann wie der der Nationalrat Rückweisung beschliessen, dann geht das Geschäft an den Bundesrat zurück; oder: 2. Er kann die Rückweisung ablehnen, dann geht das Geschäft nochmals in den Nationalrat. - Weil 2011 ein Wahljahr ist, wird die 1. UVG-Revision im Parlament keine hohe Priorität haben. Mit inhaltlichen Entscheidungen ist im 2011 eher nicht zu rechnen.

 

Menu 'UVG', Untermenu 'Koordinaton UVG / ALV':  Das Berechnungsbeispiel Unfall während einem Zwischenverdienst: Taggeldabrechnung ist an den BVG-Grenzbetrag ab 2011 angepasst.

 

Expertensysteme: Die interaktive Anwendung Zwschenverdienst: Zuständiger Versicherer und Taggeldberechnung ist an den BVG-Grenzbetrag ab 2011 (Tages-Koordinationsabzug Fr. 93.55) angepasst.

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Sicherheitsfonds BVG': Installiert ist die neue Leistungsgrenze ab 1.1.2011 (Fr.  125'280.--) sowie die Beiträge 2011 (Zuschüsse 0.07 % und Insolvenz 0.01 %). 

 

Menu 'BVG', Untermenu 'Überentschädigung - Übergang Invaliden- in Alterrente': Installiert ist neu Art. 24 Abs. 2bis BVV2 inkl. Erläuterungen zum Thema der Überversicherung nach Erreichen des Rentenalters. Resultat: AHV-Rente kann bei der Überentschädigung wieder berücksichtigt werden.

 

Das Bundesgericht hat aktuelle Leitentscheide veröffentlicht. Untermenu 'BGE (Leitentscheide)' des jeweiligen Menus:

 

ATSG:

  • BGE 136 V 362 vom 08.10.2010: Antrag auf Rentenkürzung vor Bundesgericht

UVG:

  • BGE 136 V 339 vom 22.07.2010: Beginn und Ruhen der Versicherung

BVG:

  • BGE 136 V 331 vom 16.08.2010: Informationspflicht Leistungsansprüche
  • BGE 136 V 322 vom 06.10.2010: Teilliquidation einer Gemeinschaftsstigung
  • BGE 136 V 313 vom 06.10.2010: Anrechnungsprinzip Kinderrenten

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