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Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmung

  • Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt gemäss Art. 13 ATSG

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

  • Massgebender Wohnsitz für die kantonale Zuständigkeit der Ergänzungsleistungen
  • Vorübergehender Aufenthalt im Ausland ohne Absicht die Schweiz endgültig zu verlassen
  • Defintion des Wohnsitzes als Unterstellungskriterium
  • Begriff des Wohnsitzes und des gewöhnlichen Aufenthalts
  • Begriff des Wohnsitzes als Voraussetzung des Anspruchs auf eine ausserordentliche Rente