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Konflikt bei Dauerleistungen

Ihre Eingabe:

  • Im vorliegenden Fall liegt keiner der bisher erwähnten vier Sachverhalte vor.

Rechtliche Grundlage

 

Urteil 8C_424/2013 vom 21.11.2014 E. 3.2:

 

Ein Konflikt zwischen der aktuellen Rechtslage und einer früher erlassenen, in formelle Rechtskraft erwachsenen Verfügung über eine Dauerleistung kann in vier Konstellationen entstehen:

Resultat

 

Liegt keiner der oben erwähnten vier Sachverhalte vor, kann eine bestehende Invaliden- oder Hinterlassenenrente nicht korrigiert werden.