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Ausgleichskassen

Aufgaben

Art. 60 IVG

 

1 Die Ausgleichskassen der Alters- und Hinterlassenenversicherung haben insbesondere folgende Aufgaben:

 

a. die Mitwirkung bei der Abklärung der versicherungsmässigen Voraussetzungen;

 

b. die Berechnung der Renten, Taggelder, Einarbeitungszuschüsse und Entschädigungen für Betreuungskosten;

 

c. die Auszahlung der Renten, Taggelder, Einarbeitungszuschüsse, Entschädigungen für Betreuungskosten sowie, für Volljährige, die Auszahlung der Hilflosenentschädigungen.

 

2 Im Übrigen ist Artikel 63 AHVG sinngemäss anwendbar.

 

3 Der Bundesrat kann Vorschriften über die Erledigung von Streitigkeiten bezüglich der örtlichen Zuständigkeit erlassen und dabei von Artikel 35 ATSG abweichen.

Zusammenarbeit

Art. 61 IVG

 

Der Bundesrat regelt die Zusammenarbeit zwischen den IV-Stellen und den Organen der Alters- und Hinterlassenenversicherung.

Zuständigkeit

Art. 44 IVV

 

Für die Zuständigkeit der Ausgleichskassen für die Berechnung und Auszahlung von Renten, Taggeldern und Hilflosenentschädigungen für Volljährige sind die Artikel 122 125bis AHVV sinngemäss anwendbar.

Kassenwechsel

Art. 45 IVV

 

1 Für den Wechsel der für die Berechnung und Auszahlung von Taggeldern, Renten und Hilflosenentschädigungen für Volljährige zuständigen Ausgleichskasse ist Artikel 125 AHVV sinngemäss anwendbar.

 

2 Wird eine Rente der Invalidenversicherung durch eine solche der Alters- und Hinterlassenenversicherung abgelöst, so geht auch die Zuständigkeit für die Festsetzung der Leistungen und für den Erlass von Verfügungen von der IV-Stelle auf die Ausgleichskasse über, welche bisher für die Rentenauszahlung zuständig war.

Streitigkeiten über die Zuständigkeit

Art. 46 IVV

 

Ist die Zuständigkeit streitig, so bestimmt das Bundesamt die zuständige Ausgleichskasse.