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Massnahmen beruflicher Art > Allgemeines

Rechtsprechung

Allgemeine Leistungsanforderungen

Urteil 9C_329/2020 vom 06.08.2020 E. 3.1.3 (Volltext)

 

Auch die beruflichen Massnahmen unterliegen den allgemeinen Leistungsanforderungen gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG

 

In diesem Sinne können gegebenenfalls niederschwellige Massnahmen wie etwa Orientierungsgespräche ausreichend sein (vgl. zit. Urteil 9C_534/2010 E. 3.2 i.f.).

Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE)

Zweckmässigkeit der Massnahmen

KSBE

 

1006 (1/18): Für die Leistungsgewährung fallen nur Massnahmen in Betracht, die den Fähigkeiten und soweit als möglich auch den Neigungen der vP entsprechen und die das Eingliederungsziel auf einfache und zweckmässige Weise anstreben. Dies bedeutet, dass zwischen der Dauer und den Kosten der Massnahme einerseits und dem wirtschaftlichen Erfolg (im Sinne der Eingliederungswirksamkeit) andererseits ein vernünftiges Verhältnis bestehen soll. Zudem soll die berufliche Ausbildung in einer auf die Anforderungen des Arbeitsmarktes ausgerichteten Weise soweit wie möglich im ersten Arbeitsmarkt erfolgen.

Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht

KSBE (Art. 7 Abs. 2 IVG, Art. 21 Absatz 4Art. 28 und Art. 43 Absatz 2 ATSG

 

1007 (1/18): Zur Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht vgl. Rz 1048 ff. KSIH. Insbesondere haben die vP bei der Abklä- rung ihrer Ansprüche, Eingliederungs- und Wiedereingliederungsmöglichkeiten mitzuwirken. Die Sanktionen bei Verletzung der Schadenminderungs- oder Mitwirkungspflicht richten sich nach Rz 7011 ff. KSIH.

 

1008 (1/18): Die vP ist zur Mitwirkung verpflichtet, d.h. sie hat sich allen angeordneten zumutbaren Abklärungs-, Eingliederungs- und Wiedereingliederungsmassnahmen zu unterziehen und aktiv zum Erfolg der Eingliederung beizutragen (z.B. medizinische Massnahmen wie Psychotherapie usw.). Abklärungs-, Eingliederungs- und Wiedereingliederungsmassnahmen setzen seitens der versicherten Person neben der subjektiven Eingliederungsfähigkeit und Motivation notwendigerweise eine zeitliche Verfügbarkeit und Flexibilität (Urteil des BGer 8C_664/2013 vom 25. März 2014, E 3.4) sowie die Bereitschaft zur Erfüllung verbindlich festgelegter Ziele (Urteil des (BGer-Urteil 8C_583/2014 vom 12. Dezember 2014, E. 5.2) voraus.

 

1009: (1/18): Bei Verletzung der Schadenminderungs- oder Mitwirkungspflicht kann die IV-Stelle im Sinne vonArt. 7b Abs. 1 IVG ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen. Die Mahnung sowie die Einräumung einer angemessenen Bedenkzeit mit Hinweis auf die Folgen der Widersetzlichkeit (Leistungskürzung oder -verweigerung; Beschluss aufgrund der Akten oder Nichteintretensentscheid) hat in Form einer Mitteilung ohne Rechtsmittelbelehrung zu erfolgen. Ausnahmsweise kann in den in Art. 7b Abs. 2 IVG geregelten Fällen vom Mahn- und Bedenkzeitverfahren abgesehen werden (vgl. Rz 7020ff KSIH).

Berufliche Eingliederung psychisch erkrankten Personen

KSBE

 

1010: Bei psychisch Behinderten sind die beruflichen Massnahmen zeitlich und organisatorisch nach Möglichkeit so zu gestalten, dass den gesundheitlichen Schwankungen angemessen Rechnung getragen werden kann. Die beruflichen Massnahmen dürfen nicht ausschliesslich aus therapeutischen Gründen erfolgen. Jedoch kann eine berufliche Massnahme mit positivem therapeutischen Nebeneffekt in Betracht kommen, wenn die unmittelbare berufliche Eingliederung im Vordergrunde steht.

Berufliche Eingliederung und strafrechtlicher Massnahmenvollzug

KSBE

 

1011: Der strafrechtliche Massnahmenvollzug steht dem Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art während der gleichen Zeit nicht entgegen (ZAK 1988 S. 176 und 1988 S. 383). Beginn und zeitliches Ausmass der Ausbildung sind mit den Strafvollzugsorganen abzusprechen. Von der IV zu übernehmen sind aber nur die in direktem Zusammenhang mit der Eingliederungsmassnahme stehenden invaliditätsbedingten Kosten, nicht aber die Auslagen, welche in den Bereich des Strafvollzugs fallen.

 

1011.1 Ist grundsätzlich ein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art ausgewiesen, prüft die zuständige IV-Stelle den Umfang der Massnahmen, auf welche die vP unabhängig vom strafrechtlichen Massnahmenvollzug Anspruch hätte. Würde die IV beispielsweise ohne den strafrechtlichen Massnahmevollzug nur die behinderungsbedingten Mehrkosten für die Ausbildung im geschützten Rahmen zusprechen, nicht aber für betreutes Wohnen, so werden nur Kosten bis zur Höhe der Referenzmassnahme „Ausbildung ohne betreutes Wohnen“ von der IV übernommen.

 

1011.2 Um die behinderungsbedingten Mehrkosten betraglich festzulegen, wird ein Referenztarif in einer geeigneten Institution ohne Strafvollzug angenommen. In diesem Umfang beteiligt sich die IV an den Gesamtkosten des Aufenthaltes im Justizheim. Sämtliche übrige Kosten fallen in den Bereich des Strafvollzuges und sind nicht von der IV zu übernehmen. Ausgenommen von dieser Regelung sind bestehende Vereinbarungen zwischen Einrichtungen des strafrechtlichen Massnahmenvollzugs und der IV bis zu deren Ablauf.

 

1012 (1/18): aufgehoben

 

1013 (5/17): aufgehoben

 

1014 (1/17): aufgehoben

 

1015 (1/17): aufgehoben

Berufliche Massnahmen im Ausland

KSBE (Art. 9 Abs. 1 IVG, Art. 23bis - 23ter IVV)

 

1016: Die Durchführung beruflicher Massnahmen im Ausland bedarf der Zustimmung des BSV, dem die gesamten Akten mit einer eingehenden Begründung für den befürwortenden Antrag einzureichen sind. Das BSV kann in speziellen Fällen (z.B. Massnahmen im Grenzgebiet) mit einzelnen IV-Stellen eine von diesem Grundsatz abweichende Regelung treffen.

  

1017: aufgehoben

 

1018: aufgehoben

Zusammenarbeit mit Dritten

KSBE  (Art. 41 IVV)

 

1019: Die IV-Stelle stellt die Zusammenarbeit und Koordination mit den im Einzelfall beteiligten Stellen der öffentlichen Sozialhilfe, der öffentlichen Berufsberatung, der Berufsbildungsämter, der UV, der MV, der ALV sowie der Arbeitsämter sicher.

 

1019.1 (1/15): Die IV-Stelle informiert und berät Fachpersonen aus Schule und Ausbildungsinstitutionen auch unabhängig vom Einzelfall mit dem Ziel, Invalidität zu verhindern, das Eingliederungsziel einer beruflichen Massnahme zu erreichen oder auf die Nachhaltigkeit einer abgeschlossenen Eingliederung hinzuwirken.

 

1019.2 (1/15): Die IV-Stelle sensibilisiert die Arbeitgeber und behandelnden Ärzte als zentrale Partner im Eingliederungsprozess auch unabhängig vom Einzelfall für die Anzeichen von Invalidisierung. Sie berät sie zu invaliditätsspezifischen Fragen mit dem Ziel, Invalidität zu verhindern, das Eingliederungsziel zu reichen oder auf die Nachhaltigkeit einer abgeschlossenen Eingliederung hinzuwirken.

 

1019.3 (3/15): Während der gesamten Eingliederungsphase ist der behand delnde Arzt in geeigneter Weise einzubeziehen, um den notwendigen gegenseitigen Informationsaustausch sicher zu stellen, die Eingliederung der versicherten Person bestmöglich zu unterstützen und eine entsprechend adäquate ärztliche Behandlung zu gewährleisten.