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Massnahmen beruflicher Art > Umschulung

Gesetzliche Grundlagen

Umschulung

Art. 17 IVG

 

1 Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.

 

2 Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt.

Art. 6 IVV

 

1 Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.

 

1bis Als Umschulungsmassnahmen gelten auch Ausbildungsmassnahmen, die zu einer höherwertigen als die vorhandene Ausbildung führen, sofern sie zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit notwendig sind.

 

2 Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung wegen Invalidität abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen höher war als das Taggeld nach Artikel 23 Absatz 2 IVG.

  

3 Hat ein Versicherter Anspruch auf Umschulung, so übernimmt die Versicherung die Kosten für die Ausbildung sowie für die Unterkunft und die Verpflegung in der Ausbildungsstätte.

  

4 Bei auswärtiger Verpflegung und Unterkunft ausserhalb einer Ausbildungsstätte vergütet die Versicherung vorbehältlich vertraglicher Vereinbarungen (Art. 24 Abs. 2):

 

a. für die Verpflegung die Beträge nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstaben a und b;

 

b. für die Unterkunft die ausgewiesenen notwendigen Kosten, höchstens aber den Betrag nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstabe c.

Rechtsprechung in chronologischer Rechtsprechung

Schwellenwert von "rund" 20 % gilt als Richtschnur

Urteil 9C_623/2021 vom 08.03.2020 E. 4.1 (Volltext)

 

Der Schwellenwert von "rund" 20 % ist als Richtschnur zu verstehen. Er rührt daher, dass die Leistungspflicht der Invalidenversicherung für Eingliederungsmassnahmen unter Berücksichtigung der gesamten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen muss. Insbesondere mit Blick darauf, dass die Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit regelmässig erhebliche Kosten auslöst, rechtfertigt es sich, den entsprechenden Anspruch davon abhängig zu machen, dass ein erheblicher behinderungsbedingter Einkommensverlust gegeben ist. Die Festlegung dieses Wertes auf ca. 20 % trägt dem Umstand Rechnung, dass bei wesentlich tieferen Invaliditätsgraden die mit einer Umschulung verbundenen Kosten die auszugleichende Erwerbseinbusse regelmässig um ein Vielfaches übersteigen (BGE 130 V 488 E. 4.3.2 S. 491).  

Erwartete Dauer des Erwerbslebens für berufliche Massnahme massgebend

Urteil 8C_792/2019 vom 28.02.2020 (Volltext): Anmeldung massgebend / 4 Jahre können genügen

 

3.2. Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht gemäss Art. 8 Abs. 1bis IVG unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen. Darunter ist die verbleibende Zeitspanne zwischen der Anmeldung zum Leistungsbezug bis zum ordentlichen Pensionierungsalter gemäss Art. 21 Abs. 1 AHVG zu verstehen (vgl. BGE 143 V 190 E. 7.4 S. 199)  

 

4.1. Das kantonale Gericht hat in seiner Hauptbegründung erwogen, eine Umschulung des Versicherten wäre zeitlich nicht mehr angemessen, da dieser im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung, mithin am 20. Juni 2018, bereits 60 Jahre alt gewesen sei. Wie der Beschwerdeführer indessen zu Recht geltend macht, verstösst diese Argumentation gegen Bundesrecht: Massgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der zeitlichen Angemessenheit im Sinne von Art. 8 Abs. 1bis Satz 2 IVG ist nicht der Verfügungszeitpunkt, sondern das Datum der Gesuchstellung (vgl. 3.2 hievor). Der Versicherte meldete sich am 5. Mai 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an; damals war er noch nicht ganz 56 Jahre alt und hatte damit noch eine Aktivitätsdauer von etwas über neun Jahren vor sich.  

 

4.2. Im Sinne einer Eventualbegründung hat die Vorinstanz weiter erwogen, selbst bei einem hypothetischen Beginn der Umschulung im Zeitpunkt des Unfalls wäre eine solche, da mindestens vier Jahre in Anspruch nehmend, nicht mehr verhältnismässig gewesen. Wie der Versicherte dagegen zutreffend einwendet, ist indessen nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz zwingend von einer dermassen langen Umschulung ausgeht. Bereits aufgrund des allgemeinen Verhältnismässigkeitsprinzips wäre vor Inangriffnahme einer Massnahme von dieser Dauer zu prüfen, ob das Eingliederungsziel nicht auch mit einer kürzeren Umschulung erreicht werden könnte. Dabei bietet es sich an, wenn immer möglich von einer Umschulung in ein völlig neues Berufsfeld abzusehen und an die bereits vorhandenen Kenntnisse und Erfahrungen anzuknüpfen. Eine solche, bloss ein- oder zweijährige, Umschulung wäre aber - jedenfalls wenn man von den in der Beschwerde geltend gemachten Ausbildungskosten ausgeht - auch bei einem 56-jährigen Versicherten noch ohne weiteres angemessen.  

Volle Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Tätigkeit

Urteil 8C_792/2019 vom 28.02.2020 E. 4.3 (Volltext): Kein Grund für eine Verneinung eines Anspruchs

 

Dabei wird sie zu beachten haben, dass es einerseits in der Tat zu kurz greift, einen Umschulungsanspruch einzig mit dem Hinweis auf die volle Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit zu verneinen. Es ist daran zu erinnern, dass der Umschulungsanspruch grundsätzlich eine Mindesterwerbseinbusse von rund 20 % in den für die versicherte Person ohne zusätzliche Ausbildung offenstehenden, noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten voraussetzt (vgl. E. 3.1 hievor). Soweit weitergehend ist die Beschwerde abzuweisen.  

Annähernde Gleichwertigkeit / Mindesterwerbseinbusse / junge Versicherte

Urteil 8C_808/2017 vom 11.01.2018 E. 3 (Volltext): Grundsätze


Unter Umschulung ist dabei rechtsprechungsgemäss grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, der vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen versicherten Person eine ihrer früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches,

  • sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit.

In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489 f.; Urteil 8C_163/2008 vom 8. August 2008 E. 2.2).

 

Dabei setzt der Umschulungsanspruch grundsätzlich

  • eine Mindesterwerbseinbusse von rund 20 %

in den für die versicherte Person ohne zusätzliche Ausbildung offenstehenden, noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten voraus (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489 f., 124 V 108 E. 3 S. 111).

 

Hievon kann namentlich bei jungen Versicherten mit entsprechend langer verbleibender Aktivitätsdauer abgewichen werden, wenn es sich bei den ohne Umschulung zumutbaren angepassten Tätigkeiten um unqualifizierte Hilfsarbeiten handelt, die im Vergleich zur erlernten Tätigkeit qualitativ nicht als annähernd gleichwertig bezeichnet werden können (BGE 124 V 108 E. 3c S. 112; SVR 2011 IV Nr. 51 S. 152, 9C_704/2010 E. 3.1).

 

Bestätigung der Rechtsprechung: Urteil 9C_320/2020 vom 06.08.2020 E. 2.2

Annähernde Gleichwertigkeit als Begrenzung nach oben / Verhältnismässigkeit

Urteil 9C_244/2010 vom 05.08.2010 E. 3.1 ff (Volltext)

 

Das Erfordernis der Gleichwertigkeit als Ausdruck der Verhältnismässigkeit begrenzt den Umschulungsanspruch "nach oben". Hingegen steht dieser Gesichtspunkt Umschulungen nicht entgegen, die den Versicherten zu einem bescheideneren beruflichen Ziel führen, was in vielen Fällen - invaliditätsbedingt - zutreffen dürfte. Erforderlich ist einzig, dass sich der erwartete Teilerfolg noch als genügend eingliederungswirksam bezeichnen lässt, was wiederum unter dem Gesichtspunkt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes von Bedeutung ist. Massgebend ist demnach, dass die beabsichtigte Umschulung in einen minderbezahlten Beruf zu einer dauerhaften und wesentlichen Verbesserung der Erwerbsfähigkeit führt, wie es Art. 17 Abs. 1 IVG ausdrücklich verlangt (BGE 122 V 77 E. 3b/bb S. 79).

 

Die Verhältnismässigkeit der Eingliederungsmassnahmen ist im Weiteren nicht mehr erfüllt, wenn ein krasses Missverhältnis zwischen den Kosten und dem voraussichtlichen Nutzen der Vorkehr besteht (ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2010, S. 102; vgl. BGE 115 V 191 E. 4e/cc S. 198). Dabei umfassen die Kosten einer Umschulung neben den Kurskosten auch die Taggeldleistungen (vgl. zu deren akzessorischem Charakter BGE 123 V 20 E. 3a S. 22 und AHI 2002 S. 110 E. 3a). Für den Nutzen einer Eingliederungsmassnahme ist bei einem mit dem Bildungsstand vergleichbar hohen oder sogar höheren angestrebten Ausbildungsniveau und bei annähernder Gleichwertigkeit der Erwerbsmöglichkeiten vor und nach deren Durchführung neben der Erhaltung der Erwerbsfähigkeit in erster Linie die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer nach Art. 8 Abs. 1bis IVG von Bedeutung. Darunter ist die verbleibende Zeitspanne bis zum ordentlichen Pensionierungsalter gemäss Art. 21 Abs. 1 AHVG zu verstehen (Urteil I 761/05 vom 15. Februar 2006 E. 3.4).

Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE)

Begriff der Umschulung

KSBE

 

4001: Unter Umschulung ist die Gesamtheit der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, vP, die wegen drohender oder eingetretener Invalidität den erlernten Beruf bzw. die bisherige Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben oder sich im bisherigen Aufgabenbereich nicht mehr betätigen können, gezielt eine neue Erwerbsmöglichkeit zu verschaffen, welche der früheren Tätigkeit annähernd gleichwertig ist (ZAK 1992 S. 364). Der Umschulung gleichgestellt sind Massnahmen, die der Wiedereinschulung in die bisherige Erwerbstätigkeit oder der Eingliederung in einen Aufgabenbereich dienen.

 

4002: Das Erfordernis der annähernden Gleichwertigkeit der Tätigkeit vor Eintritt der Invalidität und jener nach Durchführung einer Umschulung bezieht sich in erster Linie auf die Verdienstmöglichkeiten. Damit hinreichend gewährleistet ist, dass sich das Erwerbseinkommen im neuen Beruf auf weitere Sicht (Karriere) ungefähr im gleichen Rahmen bewegen wird wie im ursprünglichen, müssen jedoch im Allgemeinen auch die beiden Ausbildungen einen einigermassen vergleichbaren Wert aufweisen (ZAK 1988 S. 467 und AHI 1997 S. 83).

 

Das Erfordernis der Gleichwertigkeit begrenzt den Umschulungsanspruch „nach oben“. Es ist nicht Aufgabe der IV, eine vP in eine bessere beruflicherwerbliche Stellung zu führen, als sie vorher innehatte.

Anspruchsvoraussetzungen

KSBE

 

4010: Folgende Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein:

  • Es muss eine drohende oder eine bereits eingetretene Invalidität vorliegen, die es der vP nicht mehr erlaubt, den bisherigen Beruf auszuüben bzw. die Erwerbstätigkeit oder die Tätigkeit im Aufgabenbereich weiterzuführen.
  • Die vP muss eingliederungsfähig sein, d.h. sie muss objektiv und subjektiv in der Lage sein, berufsbildende Massnahmen zu bestehen.
  • Die Ausbildung muss der Behinderung angepasst sein und den Fähigkeiten der vP entsprechen. Sie muss zudem einfach und zweckmässig sein und zu einer Erwerbsmöglichkeit führen, die der früheren Tätigkeit annähernd gleichwertig ist. Nicht übernommen werden Kosten für eine Ausbildung, die keine Aussicht auf eine spätere wirtschaftliche Verwertbarkeit der Arbeitsleistung bietet.

 

Anspruch im Allgemeinen

 

4011 (1/20): Der Anspruch auf Umschulung setzt voraus, dass die versicherte Person wegen der Art und Schwere des Gesund-heitsschadens in der bisher ausgeübten Tätigkeit und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder länger dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent erleidet (Urteil des BGer-Urteil 9C_511/2015 vom 15. Oktober 2015). Bei versicherten Personen, deren Invaliditätsgrad mit der gemischten Methode ermittelt wird, ist der Verlust der Erwerbsfähigkeit ausschliesslich aus dem Invaliditätsgrad für den Teil der Erwerbstätigkeit relevant (vgl. Urteil des BGer 9C_177/2015 vom 18. September 2015).

 

4012 (1/17): Beim Einkommensvergleich sind der qualitative Ausbildungsstand und die damit zusammenhängende künftige Entwicklung der erwerblichen Möglichkeiten zu berücksichtigen. So ist es beispielsweise eine Erfahrungstatsache, dass in zahlreichen Berufsgattungen der Anfangslohn nach Lehrabschluss nicht oder nicht wesentlich höher liegt als gewisse Hilfsarbeitersaläre, dafür aber in der Folgezeit umso stärker anwächst. Das berufliche Fortkommen und damit die Erwerbsaussichten sind bei einer Hilfsarbeit mittel- bis längerfristig betrachtet nicht im gleichen Masse gewährleistet wie in einem gelernten Beruf. So hat ein junger gelernter Bäcker/ Konditor Anspruch auf eine Umschulung, auch wenn er in einer Tätigkeit als Hilfsarbeiter kurzfristig bloss einen Minderverdienst von weniger als 20% in Kauf nehmen müsste (BGer-Urteil 9C_262/2016 vom 30.08.2016).

 

4013: Ist eine vP bereits in zureichender und zumutbarer Weise eingegliedert oder besteht die Möglichkeit, ihr ohne zusätzliche Ausbildung einen geeigneten und zumutbaren Arbeitsplatz zu vermitteln, so liegt keine invaliditätsbedingte Notwendigkeit für eine Umschulung vor.

 

4014: Anspruch auf Umschulung besteht solange, als die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer wesentlich ist und die vP noch nicht vom Rentenvorbezug Gebrauch gemacht hat oder noch nicht das Rentenalter erreicht hat. Erfolgt die Anmeldung kurz vor diesem Zeitpunkt, ist nach objektiver Betrachtungsweise, d.h. ohne Berücksichtigung äusserer Umstände, die zu einer Verzögerung beitragen können (Abklärungenusw.), festzustellen, ob der zwischen dem Datum der Anmeldung und dem letzten Tag des Monats, in dem diese Altersgrenze erreicht wird, liegende Zeitraum für die Abklärung, Beschlussfassung und Durchführung der Massnahme ausreicht. Nur wenn dies nicht zutrifft, ist das Leistungsbegehren abzuweisen.

 

4015: Der Anspruch auf Umschulung richtet sich nur auf die zur Eingliederung ins Erwerbsleben unmittelbar erforderlichen Massnahmen und nicht auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren (ZAK 1988 S. 468). Wählt die vP eine weitergehende Massnahme, ist nach Rz 4025 bzw. 4026 vorzugehen.

 

4016 (1/19): Die Umschulung muss geeignet sein, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, der vP zu beeinflussen, sei es, dass sie bei drohender Invalidität erhalten werden kann, sei es, dass sie bei bereits eingetretener Invalidität verbessert werden kann (ZAK 1992 S. 364 Erw. 2 b).

 

Umgekehrt schliesst die Ausrichtung einer Rente die Gewährung einer Umschulung dann nicht ohne weiteres aus, wenn ein vernünftiges Verhältnis zwischen deren Kosten und Nutzen besteht und ein Erwerbseinkommen voraussehbar ist, das mindestens einen Teil der Unterhaltskosten deckt. Diese letzte Voraussetzung ist erfüllt, wenn nach Abschluss der Massnahme voraussichtlich ein Mindest-Leistungslohn von Fr. 2.60 pro Stunde erzielt werden kann (vgl. AHI 2000 S. 187).

 

4017: Muss eine vP wegen ihres Gesundheitsschadens die bisherige Berufstätigkeit bloss vorübergehend einstellen, da mit einer Wiederaufnahme dieser Tätigkeit gerechnet werden kann, so gilt eine allfällige interimsweise Berufsumstellung nicht als invaliditätsbedingt notwendige Umschulung.

 

 

Sonderfälle

 

4018: Ist eine vP auf eine Tätigkeit umgeschult worden, die ihr längerfristig kein angemessenes Erwerbseinkommen zu verschaffen vermag, so dass nur zusätzliche Massnahmen zu einem Verdienst führen, der sich mit demjenigen vergleichen lässt, der ohne Invalidität bei der früheren Tätigkeit erreicht werden konnte, besteht Anspruch auf diese weitere Umschulungsmassnahme (ZAK 1978 S. 516). Dabei ist der statistisch erhärteten Tatsache des wesentlichen Lohnanstiegs in den ersten Berufsjahren angemessen Rechnung zu tragen (AHI 2000 S. 29).

 

4019: Hat eine vP eine Ausbildung auf einen bestimmten Arbeitsplatz erhalten, die sich in Berücksichtigung der langfristigen Bewegungen des Arbeitsmarktes als eine zu schmale Basis für die Vermittelbarkeit erweist und hat sie deshalb den Arbeitsplatz verloren, kann sie eine erneute Umschulung beanspruchen.

 

4020 (1/15): gestrichen

Ausbildungsdauer

KSBE

 

4022 (1/17): Grundsätzlich ist zu beachten, dass zwischen der Ausbildungsdauer und dem wirtschaftlichen Erfolg der Massnahme ein vernünftiges Verhältnis besteht (ZAK 1972 S. 56). Ausbildungen mit vollzeitlichem Schulbesuch dürfen im Allgemeinen die ordentliche Ausbildungszeit nicht überschreiten. Die Dauer einer Ausbildung nach Berufsbildungsgesetz muss mit dem von der zuständigen kantonalen Behörde zu genehmigenden Lehrvertrag übereinstimmen. 

 

4022.1 (1/18): Bei mehrstufigen Ausbildungen, die verschiedene, in sich geschlossene Ausbildungsstufen umfassen, ist jede Stufe einzeln zuzusprechen. Dies gilt insbesondere bei Ausbildungen auf Tertiärstufe. Hier ist vorerst über die Mittelschulausbildung bis zur Matura und erst danach über die Leistungen während des Hochschulstudiums zu entscheiden.

 

4023 (1/18): Bei Ausgangslagen, in denen eine längere Ausbildungsdauer notwendig wird, ist diese genau zu begründen. Zum Beispiel:

  • Fälle, in denen vP invaliditätsbedingt für die Erfassung und Verarbeitung des Ausbildungsstoffes mehr Zeit benötigen als nichtbehinderte Personen
  • Fälle, in denen dank der positiven Entwicklung der vP ein Wechsel im Ausbildungsniveau möglich wird (z.B. Wechsel von eidg. Berufsattest EBA zu eidgenössischem Fähigkeitszeugnis EFZ). Der Grundsatz der Gleichwertigkeit ist einzuhalten.

Umfang der Leistungen

KSBE

 

4024: Grundsätzlich werden alle Kosten übernommen, die in direktem Zusammenhang mit der Umschulungsmassnahme stehen und den Kriterien der Einfachheit, Zweckmässigkeit und Gleichwertigkeit entsprechen.

 

4025 (1/18): Wählt eine vP für das mit der Umschulung angestrebte Berufsziel einen zwar geeigneten, aber kostspieligeren Ausbildungsweg als den von der IV als zumutbar vorgesehenen, hat sie für die dadurch entstehenden Mehrkosten selber aufzukommen (z.B. bei einer Ausbildung im kaufmännischen Bereich: der Besuch einer Handelsschule anstatt einer Lehre im ersten Arbeitsmarkt).

 

4026 (1/18): Wählt eine vP ohne invaliditätsbedingte Notwendigkeit eine Ausbildung, die den Rahmen der Gleichwertigkeit sprengt, kann die IV daran Beiträge gewähren im Ausmass des Leistungsanspruches auf eine gleichwertige Umschulungsmassnahme (AHI 2002 S. 104). In diesem Falle muss die Restfinanzierung der Ausbildung durch die vP sichergestellt sein. Entspricht die gewählte Ausbildung nicht den Fähigkeiten der vP, fallen Beiträge der IV ausser Betracht. In der Verfügung ist festzuhalten, dass die vP bei einem Scheitern der Ausbildung das Risiko selber zu tragen hat und für eine erneute Umschulung von der IV nur noch den allfälligen Differenzbetrag zwischen den bereits erbrachten Leistungen und jenen, die ihr von Gesetzes wegen zustehen, beanspruchen könnte.

 

4027 (1/18): Sind Art und Schwere der Behinderung derart gravierend, dass verglichen mit dem vor Eintritt der Invalidität ausgeübten Beruf nur eine anspruchsvollere Ausbildung zu einer optimalen Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit führt, so kann vom Grundsatz der Gleichwertigkeit abgewichen werden, sofern auch die Eignung und Neigung für einen solchen Beruf gegeben sind (Art. 6 Abs. 1bis IVV und ZAK 1988 S. 467). 

Anrechenbare Kosten

KSBE  (Art. 6 Abs. 3 IVV) 

 

4028 (1/18): Als anrechenbare Kosten der Ausbildung gelten Aufwendungen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erreichung des geeigneten beruflichen Zieles stehen und bei einer einfachen und zweckmässigen Durchführung der Ausbildung notwendigerweise entstehen.

 

4029 (1/18): Umschulungen im ersten Arbeitsmarkt: Entstehen dem Arbeitgeber im Vergleich zur Ausbildung einer nicht behinderten Person Mehraufwendungen, so ist diesem Umstand primär bei der Festsetzung des Lohnes Rechnung zu tragen, was sich in der Folge auf den Taggeldanspruch der vP auswirkt. Verbleibt dem Arbeitgeber trotzdem ein Mehraufwand (z.B. Betreuung, Anpassungen von Arbeitsabläufen), kann eine Entschädigung durch die IV zugesprochen werden. Die Höhe dieser befristeten Entschädigung ist auf die individuelle Ausgangslage abzustimmen und soll in der Regel Fr. 100.00 pro Anwesenheitstag der vP nicht überschreiten.

Ausbildungskosten

 

4030 (1/17): Dazu gehören:

  • Aufwendungen für den Erwerb der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten wie Schul-, Lehr- und andere Ausbildungsgelder, Seminar-, Praktikums- und andere unerlässliche Ausbildungs- und Prüfungsgebühren sowie Kosten für obligatorische Exkursionen sowie nicht anderweitig gedeckte überbetriebliche Kurse. Angerechnet werden nur Sprachkurse, die einen integrierenden Bestandteil der Ausbildung bilden. Fakultative Fremdsprachen können nur bei einer stichhaltigen Begründung für eine verbesserte Erwerbsaussicht angerechnet werden. Sprachkurse für fremdsprachige vP bilden nur dann einen integrierenden Bestandteil der Ausbildung, wenn keine andere geeignete, einfache und zweckmässige Massnahme zur Vermittlung einer der früheren Tätigkeit annähernd gleichwertigen Erwerbsmöglichkeit in Betracht fällt, als die Umschulung auf einen Beruf, für dessen Ausübung Kenntnisse in einer schweizerischen Landessprache erforderlich sind (AHI 1997 S. 79).
  • Kosten für notwendige Lehrmittel.
  • Kosten für das Anschaffen von Arbeitsgeräten und Berufsbekleidung, die für das Erlernen eines Berufes oder das Erreichen eines Ausbildungsziels erforderlich sind, sofern sie nicht unentgeltlich durch den Arbeitgeber oder die Ausbildungsinstitution an die Auszubildenden zur Verfügung gestellt werden oder zur Grundausstattung eines Haushaltes gehören. Dazu gehören beispielsweise Uhrmacherwerkzeuge, Kochmesserset, Servicebekleidung oder ein persönlicher Werkzeugsatz bei handwerklichen Berufen. Die vorstehende Aufzählung ist nicht abschliessend.

Transportkosten

 

4031: Massgebend sind die Bestimmungen gemäss Art. 90 IVV in Verbindung mit Art. 51 IVG sowie das KSVR.

 

Bezüglich der zu berücksichtigenden Transportmittel sind die Weisungen im KSVR sinngemäss anwendbar. Grundsätzlich werden nur die Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel berücksichtigt. Ist deren Benützung für die Zurücklegung des Weges zwischen Wohnung und Ausbildungsstätte nicht möglich oder nicht zumutbar, bzw. unwirtschaftlicher, können auch die Kosten für private Fahrzeuge oder Taxis übernommen werden.

 

4032: Eine Motorisierung über die IV ist angezeigt, wenn die Voraussetzungen nach den Weisungen des KHMI erfüllt sind. Erzielt die vP einen existenzsichernden Ausbildungslohn, werden die Leistungen nach KHMI gestützt auf Art. 21 IVG als Hilfsmittel übernommen. Wird kein existenzsichernder Ausbildungslohn ausgerichtet, gelten die Leistungen im Umfang des KHMI als Umschulungskosten nach Art. 17 IVG. Zusätzlich zu den Leistungen nach KHMI ist die Kilometerentschädigung gemäss Anhang zum KSVR in jedem Fall unter Art. 17 IVG zu übernehmen.

Ausbildung mit auswärtiger Verpflegung in einer Institution mit Leistungsvereinbarung oder Preis im Einzelfall  (Art. 6 Abs. 3 IVV und Art. 90 IVV)

 

4033: Die Kosten werden nach dem von der IV-Stelle festgelegten Ansatz vergütet.

 

4034 (1/18): aufgehoben

 

Ausbildung mit auswärtiger Unterkunft und Verpflegung

 

4035 (1/19):Wird eine versicherte Person während der Ausbildung nach Art. 17 IVG in einer Ausbildungsstätte oder einem betreuten Wohnangebot untergebracht, können die Kosten für die auswärtige Unterkunft oder Verpflegung nach dem von der IV-Stelle festgelegten Ansatz vergütet werden. Eine der folgenden Voraussetzungen muss erfüllt sein:

  • die auswärtige Unterkunft aus invaliditätsbedingten Gründen notwendig ist,
  • diese eine unerlässliche Bedingung für einen erfolgreichen Ausbildungsverlauf darstellt,
  • die Rückkehr zum Wohnort nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

Im Zusammenhang mit invaliditätsfremden Gründen bei einer auswärtigen Unterkunft ist immer eine Kostenbeteiligung durch Dritte zu prüfen (z.B. Sozialdienst).

 

In einer Institution mit Leistungsvereinbarung oder Preis im Einzelfall

 

4036: Die Kosten werden nach dem der IV-Stelle festgelegten Ansatz vergütet.

 

4037 (1/18): aufgehoben

Nicht anrechenbare Kosten

KSBE

 

Versicherungsschutz

 

4038: Beiträge bzw. Prämien für den Versicherungsschutz bei Krankheit und Unfall und Lohnausfall sowie Beiträge an die AHV/IV/EO und an Pensionskassen (zweite Säule) und dergleichen stellen im Rahmen beruflicher Massnahmen, vorbehältlich anderslautender Bestimmungen im 7. Teil des vorliegenden Kreisschreibens, keine anrechenbaren Ausbildungskosten dar und können daher von der IV weder ganz noch teilweise übernommen werden.

Gesundheits- und Körperpflege

 

4039: Kosten für Gesundheitspflege (wie medizinische Behandlung, Medikamente) und Körperpflege gehören nicht zu den anrechenbaren Kosten.

Abgrenzungen

KSBE

 

Zur Berufsberatung

 

4003: Massnahmen von vP, die der Abklärung der Berufseignung dienen, fallen unter Art. 15 IVG (s. Rz 2003 ff).

Zur erstmaligen beruflichen Ausbildung

 

4004 (1/18): Massnahmen für vP, die ihre Berufsausbildung noch nicht abgeschlossen haben und zuletzt noch kein massgebendes Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 23 Abs. 2bis IVG erzielt haben oder die ohne Ausbildung eine Hilfstätigkeit von weniger als 6 Monaten ausübten, fallen unter Art. 16 IVG (Rz 3005 und 3011).

 

4005: Das Kriterium der abgeschlossenen Ausbildung ist dann nicht Voraussetzung für den Anspruch auf Umschulung, wenn die vP infolge eines Gesundheitsschadens eine erstmalige berufliche Ausbildung abbrechen musste und während dieser zuletzt ein Erwerbseinkommen erzielte, das höher war als 30% des Höchstbetrages des Taggeldes (Art. 6 Abs. 2 IVV). Massgebend für die Abgrenzung zwischen erstmaliger beruflicher Ausbildung und Umschulung ist das Erwerbseinkommen unmittelbar vor Eintritt des Versicherungsfalles, und zwar auch dann, wenn die Ausbildung trotz der Behinderung noch einige Zeit weitergeführt oder sogar abgeschlossen worden ist (s. auch Rz 3006, AHI 1997 S. 159 und AHI 2002 S. 99). Daran ändert auch nichts, wenn die vP nach dem Ausbildungsabbruch eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufnimmt, die sie zwar mehrere Jahre ausüben kann, dann aber invaliditätsbedingt aufgeben muss; es tritt damit kein neuer, zweiter Versicherungsfall ein (AHI 2002 S. 96).

 

4006:  Bei vP, die vorübergehend eine nicht auf Dauer angelegte Erwerbstätigkeit ausübten (z.B. „jobben“), gelten die vorzukehrenden beruflichen Massnahmen als erstmalige berufliche Ausbildung.

 

4006.1 (1/18): Nach abgeschlossener Berufsbildung gilt als Umschulung diejenige berufliche Ausbildung, welche die IV einem schon vor Eintritt der Invalidität - im Sinne des für die Eingliederungsmassnahme spezifischen Versicherungsfalles - erwerbstätig gewesenen Versicherten nach dem Eintritt der Invalidität und wegen dieser Invalidität schuldet (Urteil des BGer I 548/06 vom 11. Mai 2007 E. 4.4). Entscheidendes Abgrenzungskriterium zur beruflichen Neuorientierung (Art. 16 Abs. 1 Bst. b IVG) ist ein während mindestens sechs Monaten erzieltes, ökonomisch bedeutsames Erwerbseinkommen (BGE 110 V 263, BGE 118 V 7 und Urteil des BGer 9C_354/2010 vom 16. Dezember 2010 [E. 3.2] mit Hinweisen [E. 4.1.4]) (Urteil des BGer 8C_716/2016 vom 1. Februar 2017).

 

4007 aufgehoben

Zur Angewöhnungs- und Einführungszeit in Beschäftigungsstätten

 

4008 (1/19): Die Einarbeitung und Angewöhnung an einen geschützten Arbeitsplatz (Leistungslohn von weniger als Fr. 2.60 pro Stunde) fallen nicht unter Art. 17 IVG (vgl. AHI 2002 S. 177).

Zu Massnahmen der sozialberuflichen Rehabilitation

 

4009: Massnahmen der sozialberuflichen Rehabilitation wie Gewöhnung an den Arbeitsprozess, Aufbau der Arbeitsmotivation, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben der sozialen Grundelemente mit dem primären Ziel, die Eingliederungsfähigkeit der vP herzustellen (ZAK 1992 S. 364), fallen nicht unter Art. 17 IVG. Analog zu den Beschäftigungsmassnahmen können sie hingegen Bestandteil der Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG bilden.