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UVG Ad-Hoc-Empfehlungen > Zweck und Bedeutung

BGE 139 V 457 vom 29.07.2013 (Volltext): Gleichbehandlung

 

Auch wenn die Empfehlungen der UVG Ad-Hoc-Kommission das Gericht nicht binden, sehen diese einfach anzuwendende Kriterien vor und ermöglicht eine Gleichbehandlung der Versicherten.

BGE 120 V 224 vom 29.07.1994 (Volltext): Rechtsgleiche Praxis

 

4c Die inoffiziellen Ad-hoc-Kommission der Schadenleiter der UVG-Versicherer stellen zwar keine Weisungen an die Durchführungsorgane der obligatorischen Unfallversicherung dar und sind insbesondere für den Richter nicht verbindlich. Sie sind jedoch geeignet, eine rechtsgleiche Praxis sicherzustellen, weshalb sie zu berücksichtigen sind (BGE 114 V 318 Erw. 5c).

BGE 114 V 315 vom 22.08.1988 (Volltext): Keine Weisungen

 

5c Welche Bedeutung kommt den Empfehlungen zur Anwendung von UVG und UVV der inoffiziellen Ad-hoc-Kommission der Schadenleiter der UVG-Versicherer zu? Diese Richtlinien sind weder eine Verwaltungsverordnung noch stellen sie Weisungen der Aufsichtsbehörde an die Durchführungsorgane dar. Sie sind nicht einmal, wie sich schon aus ihrem Titel "Empfehlungen" ergibt, für die einzelnen Versicherer, die an der Durchführung des UVG mitwirken, verbindlich, geschweige denn für den Richter. Dennoch kommt ihnen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit eine gewisse Bedeutung zu.

UVG Ad-Hoc-Empfehlung 01/2002 (Volltext): Zeitlicher Anwendungsbereich

 

Sämtliche (bisherigen und zukünftigen) Empfehlungen gelten (auch für pendente Fälle) ab Erlass. Ausgenommen hiervon sind nur Empfehlungen, welche den Zeitpunkt des Inkrafttretens ausdrücklich abweichend regeln.