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Anspruch auf Ergänzungsleistungen

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Gesetzliche Bestimmungen

  • Allgemeine Voraussetzungen gemäss Art. 4 ELG
  • Zusätzliche Voraussetzungen für Ausländerinnen und Ausländer gemäss Art. 5 ELG
  • Mindestalter gemäss Art. 6 ELG
  • Ausschluss kantonaler Einschränkungen gemäss Art. 7 ELG 
  • Verweigerung der Ergänzungsleistung gemäss Art. 8 ELG 
  • Unterbruch des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz gemäss Art. 1 ELV
  • Auslandaufenthalte aus einem wichtigen Grund gemäss Art. 1a ELV 
  • Unterbruch der Karenzfrist gemäss Art. 1b ELV
  • Vermögensschwelle gemäss Art. 2 ELV
  • Getrennte Ehegatten gemäss Art. 3 ELV
  • Übergangsleistung gemäss Art. 27d ELV

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

  • Geltend gemachten Krankheiten sind kein wichtiger Grund für einen Auslandaufenthalt
  • Kinder mit Kinderrente der IV haben keinen eigenen Anspruch auf Ergänzungsleistungen
  • Bindung der EL-Behörden an den Entscheid der IV
  • Anspruch auf gesondert berechnete Ergänzungsleistungen
  • Berechnung der Ergänzungsleistung für eine Person, die Taggelder der IV bezieht 
  • Geschiedene Ehegatten in häuslicher Gemeinschaft mit ihren Kindern

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