Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLV)
Artikelverzeichnis ÜLV (ÜLG)
Anspruch auf Überbrückungsleistungen
Art. 2 ÜLV: Vermögensschwelle: Massgebender Zeitpunkt für die Ermittlung des Reinvermögens
Höhe der Überbrückungsleistungen
Berechnung der Überbrückungsleistungen
Art. 6 ÜLV: Berechnung der Überbrückungsleistungen bei der Trennung der Ehe
Art. 7 ÜLV: Kinder, die für die Berechnung der Überbrückungsleistungen nicht zu berücksichtigen sind
Art. 8 ÜLV: Anpassung an die Kaufkraft des Wohnsitzstaates
Anerkannte Ausgaben
Art. 9 ÜLV: Höchstbetrag der anerkannten Mietkosten für Personen in gemeinschaftlichen Wohnformen
Art. 10 ÜLV: Gebäudeunterhaltskosten
Art. 11 ÜLV: Pauschale für Nebenkosten
Art. 12 ÜLV: Pauschale für Heizkosten
Art. 13 ÜLV: Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung
Art. 14 ÜLV: Einteilung der Gemeinden in Mietzinsregionen
Art. 15 ÜLV: Senkung oder Erhöhung der Höchstbeträge für den Mietzins
Anrechenbare Einnahmen
Art. 16 ÜLV: Für die Berechnung der Einnahmen und des Vermögens massgebender Zeitpunkt
Art. 17 ÜLV: Ermittlung des Erwerbseinkommens
Art. 18 ÜLV: Bewertung des Naturaleinkommens
Art. 19 ÜLV: Bemessung des Mietwerts und des Einkommens aus Untermiete
Art. 20 ÜLV: Anrechnung des Jahreswerts beim Verzicht auf eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht
Art. 21 ÜLV: Ermittlung des Reinvermögens
Art. 22 ÜLV: Bewertung des Vermögens
Art. 23 ÜLV: Anrechnung von Leibrenten mit Rückgewähr als Vermögen
Art. 24 ÜLV: Verzicht auf Vermögenswerte. Grundsatz
Art. 25 ÜLV: Höhe des Verzichts bei Veräusserung
Art. 26 ÜLV: Höhe des Verzichts bei übermässigem Vermögensverbrauch
Art. 27 ÜLV: Berücksichtigung des Vermögens, auf das verzichtet wurde
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten
Art. 28 ÜLV: Für die Vergütung massgebender Zeitpunkt
Art. 29 ÜLV: Umfang der Vergütung und Verhältnis zu Leistungen anderer Versicherungen
Art. 30 ÜLV: Vergütung von im Ausland entstandenen Krankheits- und Behinderungskosten
Art. 31 ÜLV: Vergütung von Kosten von Kindern, die für die Berechnung nicht zu berücksichtigen sind
Art. 32 ÜLV: Vergütung von Zahnbehandlungskosten
Art. 33 ÜLV: Vergütung von Diätkosten
Art. 34 ÜLV: Vergütung von Transportkosten zur nächstgelegenen Behandlungsstelle
Verfahren und Rechtspflege
Verfahren
Art. 37 ÜLV: Geltendmachung des Anspruchs
Art. 38 ÜLV: Bearbeitungsdauer
Art. 39 ÜLV: Rundung von Auszahlungsbeträgen
Art. 40 ÜLV: Auszahlung bei Ehepaaren
Art. 41 ÜLV: Auszahlung ins Ausland
Art. 44 ÜLV: Änderung der jährlichen Überbrückungsleistung
Art. 45 ÜLV: Zuständigkeit bei Wohnsitzwechsel
Art. 46 ÜLV: Streitigkeiten über Datenbekanntgaben
Art. 47 ÜLV: Kosten der Bekanntgabe und der Publikation von Daten
Art. 48 ÜLV: Aktenaufbewahrung
Rechtspflege
Aufgaben der Durchführungsstellen, Aufsicht und Statistik
Art. 53 ÜLV: Vermeidung von Doppelzahlungen