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Anspruch auf Ergänzungsleistungen

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Anspruch auf Ergänzungsleistungen

  • Allgemeine Voraussetzungen gemäss Art. 4 ELG
  • Zusätzliche Voraussetzungen für Ausländerinnen und Ausländer gemäss Art. 5 ELG
  • Mindestalter gemäss Art. 6 ELG
  • Ausschluss kantonaler Einschränkungen gemäss Art. 7 ELG 
  • Verweigerung der Ergänzungsleistung gemäss Art. 8 ELG 

Anspruch und Berechnungsgrundlagen

  • Unterbruch des gewöhnlichen Aufenthaltes in der Schweiz gemäss Art. 1 ELV und Art. 1a ELV 
  • Unterbruch der Karenzfrist gemäss Art. 1b ELV
  • Vermögensschwelle gemäss Art. 2 ELV
  • Getrennte Ehegatten gemäss Art. 3 ELV
  • Übergangsleistung gemäss Art. 27d ELV

Zusammenrechnung der Ausgaben, Einnahmen und Vermögen von Familienmitgliedern

  • Ehepaare, von denen mindestens ein Ehegatte in einem Heim oder Spital lebt. Grundsatz gemäss Art. 3a ELV
  • Anrechenbare Einnahmen gemäss Art. 4 ELV
  • Anerkannte Ausgaben gemäss Art. 5 ELV
  • Hinterlassene gemäss Art. 6 ELV
  • Kinder, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen gemäss Art. 7 ELV
  • Kinder, die ausser Rechnung bleiben gemäss Art. 8 ELV
  • In einem andern Kanton wohnhafte Familienglieder gemäss Art. 9 ELV
  • Ehegatten oder Familienglieder mit längerem Aufenthalt im Ausland gemäss Art. 10 ELV
  • Prüfen des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen von Personen, die Überbrückungsleistungen beziehen gemäss Art. 10a

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

  • Bindung der EL-Behörden an den Entscheid der IV
  • Anspruch auf gesondert berechnete Ergänzungsleistungen
  • Berechnung der Ergänzungsleistung für eine Person, die Taggelder der IV bezieht 
  • Geschiedene Ehegatten in häuslicher Gemeinschaft mit ihren Kindern

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