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Zuständigkeit / Organisation und Verfahren

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Organisation und Verfahren gemäss Art. 21 ELG
  • Bearbeitungsdauer
  • Rundung der Auszahlungsbeträge
  • Auszahlung bei Ehegatten mit je einem eigenen Rentenanspruch 
  • Auszahlung bei Personen in einem Heim oder Spital
  • Nachzahlung

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge 

  • Interkantonale Zuständigkeit 
  • Drittauszahlung 
  • Begriff der anderen Anstalt 
  • Örtliche Zuständigkeit Leistungsstreitigkeiten 
  • Rückwirkende Zahlung von Ergänzungsleistungen 
  • Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistung 
  • Vorschussleistungen für den Lebensunterhalt

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)  

  • Zuständigkeit bei Personen zu Hause
  • Zuständigkeit bei Personen in einem Heim oder Spital
  • Zuständigkeit in Sonderfällen
  • Verfahren in strittigen Fällen

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