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Grundlagen

Anwendbarkeit des ATSG

Art. 1 AVIG

 

Die Bestimmungen des ATSG sind auf die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

 

2 Artikel 21 ATSG ist nicht anwendbar. Artikel 24 Absatz 1 ATSG ist nicht anwendbar auf den Anspruch auf ausstehende Leistungen.

 

3 Das ATSG ist, mit Ausnahme der Artikel 32 und 33, nicht anwendbar auf die Gewährung von Beiträgen für kollektive arbeitsmarktliche Massnahmen.

Elektronischer Verkehr mit Behörden

Art. 1 AVIV (Art. 55 Abs. 1bis ATSG und Art. 1 AVIG)

 

1 In Anwendung von Artikel 55 Absatz 1bis ATSG gelten die Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 über den elektronischen Verkehr mit Behörden.

 

2 Der elektronische Verkehr erfolgt bis zum Einspracheentscheid über die Zugangsplattform für elektronische Dienstleistungen (Art. 83 Abs. 1bis Bst. d AVIG).

Kollektive arbeitsmarktliche Massnahmen

Art. 1a AVIV (Art. 1 Abs. 3 AVIG)

 

Als kollektive arbeitsmarktliche Massnahmen im Sinne von Artikel 1 Absatz 3 AVIG gelten:

 

a. die kollektiven Bildungsmassnahmen (Art. 60 Abs. 1 AVIG);

 

b. die kollektiven Beschäftigungsmassnahmen (Art. 64a Abs. 1 AVIG);

 

c. die besonderen kollektiven Massnahmen der Kantone oder der Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung, gestützt auf die Bundesgesetzgebung über die Arbeitslosenversicherung zu Gunsten von arbeitslosen oder von Arbeitslosigkeit bedrohten Personen.

Zweck

Art. 1a AVIG

 

Das Gesetz will den versicherten Personen einen angemessenen Ersatz garantieren für Erwerbsausfälle wegen:

2 Es will drohende Arbeitslosigkeit verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit bekämpfen und die rasche und dauerhafte Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern.

Leistungsarten

Art. 7 AVIG

 

Zur Verhütung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit leistet die Versicherung finanzielle Beiträge für:

  • a. eine effiziente Beratung und Vermittlung;
  • b. arbeitsmarktliche Massnahmen für versicherte Personen;
  • c. weitere Massnahmen nach diesem Gesetz.

2 Die Versicherung richtet folgende Leistungen aus: