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Jährliche Ergänzungsleistungen > Anrechenbare Einnahmen

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Anrechenbare Einnahmen
  • Verzicht auf Einkünfte und Vermögenswerte
  • Bewertung des Naturaleinkommens
  • Erwerbseinkommen
  • Mietwert und Einkommen aus Untermiete
  • Pfrundeinkommen
  • Anrechnung des Erwerbseinkommens bei Teilinvaliden
  • Anrechnung des Erwerbseinkommens bei nichtinvaliden Witwen
  • Sonderfälle
  • Rentenvorbezug
  • Anrechnung der Hilflosenentschädigung
  • Berücksichtigung von Leibrenten mit Rückgewähr
  • Rente der beruflichen Vorsorge bei Unterdeckung
  • Verzicht auf eine Nutzniessung oder ein Wohnrecht
  • Ermittlung des Reinvermögens
  • Bewertung des Vermögens
  • Grundsatz zum Verzicht auf Vermögenswerte
  • Höhe des Verzichts bei Veräusserung
  • Höhe des Verzichts bei übermässigem Vermögensverbrauch
  • Berücksichtigung des Vermögens, auf das verzichtet wurde
  • Unverteilte Erbschaft
  • Öffentliche oder private Leistungen mit ausgesprochenem Fürsorgecharakter

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)

  • Einnahmen: Allgemeine Bestimmmungen
  • Erwerbseinkommen
  • Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen
  • Vermögensverzehr
  • Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen
  • Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen
  • Familienzulagen
  • Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist
  • Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge

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Anrechenbare Einnahmen

Art. 11 ELG (Rzn 34.11.01 ff. WEL)

 

1 Als Einnahmen werden angerechnet:

  • a. zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich 1000 Franken und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 1500 Franken übersteigen; bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleistungen wird das Erwerbseinkommen zu 80 Prozent angerechnet; bei invaliden Personen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird es voll angerechnet;
  • b. Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen einschliesslich des Jahreswerts einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts oder des Jahresmietwerts einer Liegenschaft, an der die Bezügerin oder der Bezüger oder eine andere Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, Eigentum hat und von mindestens einer dieser Personen bewohnt wird;
  • c. ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 30 000 Franken, bei Ehepaaren 50 000 Franken und bei rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 15 000 Franken übersteigt; hat die Bezügerin oder der Bezüger oder eine Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, Eigentum an einer Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 112 500 Franken übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu berücksichtigen;
  • d. Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV;
  • e. Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen;
  • f. Familienzulagen;
  • g. ...
  • h. familienrechtliche Unterhaltsbeiträge;
  • i. die Prämienverbilligung für die Zeitspanne, für die rückwirkend eine Ergänzungsleistung ausgerichtet wird.

1bis In Abweichung von Absatz 1 Buchstabe c ist nur der 300 000 Franken übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu berücksichtigen:

  • a. wenn ein Ehepaar oder einer der Ehegatten Eigentum an einer Liegenschaft hat, die von einem der Ehegatten bewohnt wird, während der andere im Heim oder Spital lebt; oder
  • b. wenn eine Person Bezügerin einer Hilflosenentschädigung der AHV, IV, Unfallversicherung oder Militärversicherung ist und eine Liegenschaft bewohnt, an der sie oder ihr Ehegatte Eigentum hat.

2 Für in Heimen oder Spitälern lebende Personen können die Kantone den Vermögensverzehr abweichend von Absatz 1 Buchstabe c festlegen. Die Kantone können den Vermögensverzehr auf höchstens einen Fünftel erhöhen.

 

3 Nicht angerechnet werden:

4 Der Bundesrat bestimmt die Fälle, in denen die Hilflosenentschädigungen der Sozialversicherungen als Einnahmen angerechnet werden.

Verzicht auf Einkünfte und Vermögenswerte

Art. 11a ELG

 

1 Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit, so ist ein entsprechendes hypothetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksichtigen. Die Anrechnung richtet sich nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a.

 

2 Die übrigen Einnahmen, Vermögenswerte und gesetzlichen oder vertraglichen Rechte, auf die eine Person ohne Rechtspflicht und ohne gleichwertige Gegenleistung verzichtet hat, werden als Einnahmen angerechnet, als wäre nie darauf verzichtet worden.

 

3 (Übergangsbestimmungen) Ein Vermögensverzicht liegt auch vor, wenn ab der Entstehung des Anspruchs auf eine Hinterlassenenrente der AHV beziehungsweise auf eine Rente der IV pro Jahr mehr als 10 Prozent des Vermögens verbraucht wurden, ohne dass ein wichtiger Grund dafür vorliegt. Bei Vermögen bis 100 000 Franken liegt die Grenze bei 10 000 Franken pro Jahr. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten; er bestimmt insbesondere die wichtigen Gründe.

 

4 (Übergangsbestimmungen) Bei Bezügerinnen und Bezügern einer Altersrente der AHV gilt Absatz 3 auch für die 10 Jahre vor dem Beginn des Rentenanspruches.