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Jährliche Ergänzungsleistungen > Anerkannte Ausgaben

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Anerkannte Ausgaben gemäss Art. 10 ELG
  • Unterhaltskosten von Gebäuden gemäss Art. 16 ELV
  • Pauschale für Nebenkosten gemäss Art. 16a ELV
  • Pauschale für Heizkosten gemäss Art. 16b ELV
  • Mietzinsaufteilung gemäss Art. 16c ELV
  • Mietzins in gemeinschaftlichen Wohnformen gemäss Art. 16cbis ELV
  • Prämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung gemäss Art. 16d ELV
  • Kosten für die familienergänzende Betreuung von Kindern gemäss Art. 16e ELV
  • Einteilung der Gemeinden in Mietzinsregionen gemäss Art. 26 ELV
  • Senkung oder Erhöhung der Mietzinshöchstbeträge gemäss Art. 26a ELV
  • Auszahlung des Pauschalbetrages für die Krankenpflegeversicherung gemäss Art. 21a ELG 
  • Koordination mit der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung gemäss Art. 54a ELV 
  • Verordnung des EDI über die Durchschnittsprämien der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen und der Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

  • Berücksichtigung von Schaltjahren in der EL-Berechnung von Heimbewohnerinnen und -bewohner
  • Aufteilung Gesamtmietzins während dem faktischen Aufenthalt
  • Geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge
  • Gemeinsames Bewohnen als Anlass für eine Mietzinsaufteilung 
  • Begrenzter Mietzinsabzug / Eigenmietwert
  • Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge  
  • Nutzniessungs- und Wohnrechtsberechtigter 
  • Warmwasseraufbereitung 
  • Heimtaxen  
  • Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf Alleinstehender 
  • Enkelin pflegt (ohne Miete) im selben Haushalt lebende, EL-beziehende Grossmutter 
  • Abzug von Gebäudeunterhaltskosten 
  • Anrechenbare Ausgaben bei Aufenthalt Pflegeheim
  • Betrag für persönliche Auslagen  
  • Beschlüsse Kanton Neuenburg

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