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Urteil 9C_691/2014 vom 11.12.2014 (Volltext): Bedeutung

 

E. 4.2. ... Bei dieser Regelung handelt es sich um eine Verwaltungsweisung. Solche richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen.

Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der IV (KSIH)

Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV (KHMI)

Kreisschreiben über den Assistenzbeitrag (KSAB)

Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE)

Bilaterale Abkommen / Kreisschreiben über das Verfahren zur Leistungsfestsetzung in der AHV/IV/EL (KSBIL)

Kreisschreiben über die Früherfassung und die Frühintervention (KSFEFI)

Kreisschreiben über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung (KSHA)

Kreisschreiben über die Integrationsmassnahmen (KSIM)

Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen (KSME)

Kreisschreiben über die Rechtspflege in der AHV, IV, EO und EL (KSRP)

Kreisschreiben über die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18.3.2011 des IVG (KSSB)

Kreisschreiben über die Schutzfrist (KSSF)

Kreisschreiben über die Taggelder der IV (KSTI)

Kreisschreiben über das Verfahren in der IV (KSVI)

Kreisschreiben über die Vergütung der Reisekosten in der IV (KSVR)

Kreisschreiben über die Zahlung der individuellen Leistungen in der IV und der AHV (KZIL)

Kreisschreiben über das Meldesystem und das Verrechnungswesen AHV/IV und UVG

Kreisschreiben über die Hilflosenentschädigung der AHV/IV bei unfallbedingter Hilflosigkeit (KSHE)

Tabellen zur Ermittlung der IV-Taggelder

Tabellen zur Ermittlung der nach bisherigem Recht entrichteten IV-Taggelder