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Frühintervention

Gesetzliche Bestimmungen

Massnahmen der Frühintervention

Art. 7d IVG (KSBEM)

 

1 Massnahmen der Frühintervention sollen dazu beitragen, dass:

  1. gesundheitlich beeinträchtigte Minderjährige ab dem vollendeten 13. Altersjahr und gesundheitlich beeinträchtigte junge Erwachsene bis zum vollendeten 25. Altersjahr beim Zugang zu einer erstmaligen beruflichen Ausbildung und bei ihrem Eintritt in den Arbeitsmarkt unterstützt werden;
  2. arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte ihren bisherigen Arbeitsplatz behalten können;
  3. die Versicherten an einem neuen Arbeitsplatz innerhalb oder ausserhalb des bisherigen Betriebes eingegliedert werden.

2 Die IV-Stellen können folgende Massnahmen anordnen:

  1. Anpassungen des Arbeitsplatzes;
  2. Ausbildungskurse;
  3. Arbeitsvermittlung;
  4. Berufsberatung;
  5. sozial-berufliche Rehabilitation;
  6. Beschäftigungsmassnahmen;
  7. Beratung und Begleitung.

3 Auf Massnahmen der Frühintervention besteht kein Rechtsanspruch.

 

4 Der Bundesrat kann den Massnahmenkatalog erweitern. Er regelt die Dauer der Frühinterventionsphase und bestimmt die Höchstgrenze des Betrages, der pro versicherte Person für Frühinterventionsmassnahmen eingesetzt werden darf.

Entscheid der IV-Stelle

Art. 1quater IVV (KSBEM)

 

1 Die IV-Stelle entscheidet spätestens 30 Tage nach Eingang der Meldung, ob Massnahmen der Frühintervention nach Artikel 7d IVG angezeigt sind.

 

2 Sind solche Massnahmen angezeigt, so fordert sie die versicherte Person auf, sich bei der IV anzumelden.

Grundsatz

Art. 1sexies IVV (KSBEM)

 

1 Die Massnahmen der Frühintervention nach Artikel 7d Absatz 2 IVG können Versicherten gewährt werden, die bei der IV angemeldet sind.

 

2 Während der obligatorischen Schulzeit können Versicherten Massnahmen nach Artikel 7d Absatz 2 Buchstaben c und d IVG gewährt werden, wenn sie ihnen den Zugang zu einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder den Eintritt in den Arbeitsmarkt erleichtern.

Dauer

Art. 1septies IVV (KSBEM)

 

Die Frühinterventionsphase wird beendet mit:

  1. der Verfügung über die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 Buchstaben a bis und b IVG;
  2. der Mitteilung, dass keine Eingliederungsmassnahmen mit Aussicht auf Erfolg durchgeführt werden können und der Anspruch auf eine Rente geprüft wird; oder
  3. der Verfügung, dass weder Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 Buchstaben a bis und b IVG noch auf eine Rente besteht.

Höchstbetrag

Art. 1octies IVV (KSBEM)

 

Die Kosten für die Massnahmen der Frühintervention dürfen pro versicherte Person 20 000 Franken nicht übersteigen.

Rechtsprechung

Ziel der Massnahmen / Ausbildungskurse / Keine Eingliederungsmassnahmen

Urteil 8C_682/2021 vom 13.04.2022 E. 6.2 (Volltext)

 

Die IV-Stelle sprach dem Versicherten am 27. August 2019 Frühinterventionsmassnahmen in Form eines Ausbildungskurses zum Lastwagen-/Busfahrer im Betrag von total Fr. 24'468.- zu, der bis spätestens Sommer 2020 abgeschlossen sein sollte. Sie übernahm die Kosten bis zu einem maximalen Kostendach von Fr. 19'900.-. Weitere Kosten gingen zu Lasten des Versicherten.  

 

Mit Hilfe der Massnahmen der Frühintervention soll der bisherige Arbeitsplatz erhalten bleiben oder sollen die Versicherten an einem neuen Arbeitsplatz innerhalb oder ausserhalb des bisherigen Betriebes eingegliedert werden (Art. 7d Abs. 1 IVG; Urteil 8C_837/2019 vom 16. September 2020 E. 5.3). Mit Ausbildungskursen im Speziellen sollen die Eingliederungschancen der versicherten Personen mit verhältnismässigem Ausbildungsaufwand erhöht werden (vgl. KSFEFI, Rz. 3012.2). Solche Massnahmen der Frühintervention stellen keine Eingliederungsmassnahmen dar (siehe KSFEFI, Rz. 3003; Urteil 8C_374/2021 vom 13. August 2021 E. 4.3.3).