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Eingliederungsmassnahmen > Wiedereingliederung von Rentner/innen

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Gesetzliche Bestimmungen

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

 

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Gesetzliche Bestimmungen

Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern mit Eingliederungspotenzial

Art. 8a IVG (KSBEM)

 

1 Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger haben Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, sofern:

  1. die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann; und
  2. die Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern.

2 Massnahmen zur Wiedereingliederung sind Massnahmen nach Artikel 8 Absatz 3 Buchstaben abis - b und d.

  1. Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung nach Artikel 14a Absatz 2;
  2. Massnahmen beruflicher Art nach den Artikeln 15 - 18c;
  3. die Abgabe von Hilfsmitteln nach den Artikeln 21 - 21quater;
  4. die Beratung und Begleitung der Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger und ihrer Arbeitgeber.

3 Integrationsmassnahmen können mehrmals zugesprochen werden und insgesamt länger als ein Jahr dauern.

 

4 ...

 

5 Der Bundesrat kann Höchstbeträge festlegen, die den IV-Stellen für Massnahmen nach Absatz 2 zur Verfügung stehen.

Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern

Art. 4novies IVV (KSBEM)

 

Für die Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern nach Artikel 8a IVG sind die Artikel 4quater und 4sexies Absätze 1, 2, 5 und 6 nicht anwendbar.

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

Versicherungsunterstellung als Voraussetzung

BGE 145 V 266 vom 17.07.2019 E. 4.2 (Volltext): SchlBest. der Änderungen vom 18.03.2011

 

Die in Art. 9 Abs. 1bis IVG statuierte Voraussetzung der Versicherungsunterstellung gilt auch für die in lit. a Abs. 2 SchlBest. IVG in Verbindung mit Art. 8a IVG vorgesehenen Wiedereingliederungsmassnahmen.

Pflicht zur Teilnahme an zumutbaren Eingliederungsmassnahmen

Urteil 8C_163/2018 (BGE 145 V 2) vom 28.01.2019 (Volltext)
 

Art. 7 Abs. 2 lit. e in Verbindung mit Art. 8a Abs. 1 und 2 IVG; Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern.

 

Eine rentenbeziehende Person mit Eingliederungsressourcen hat - unabhängig davon, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt - nicht nur einen Anspruch, sondern auch eine Pflicht, an zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen teilzunehmen (E. 4.3.1). Dabei bildet die subjektive Eingliederungsfähigkeit der rentenbeziehenden Person keine Voraussetzung für die Durchführung solcher Massnahmen (E. 4.3.3).

Kopiert aus SZS 3/2019: BBI 2010 1845, die Grafik bildete ursprünglich auch noch die Umsetzung der IV-Revision 6a ab, die per 01.01.2015 beendet war und deshalb weggelassen wurde.

Kein Anspruch bei erheblicher Verbesserung des Gesundheitszustandes

Urteil 9C_324/2015 vom 23.12.2015 E. 5 (Volltext): Wegfall der Invalidenrente

 

Die Wiedereingliederung gemäss Art. 8a IVG ist für Rentenbezüger mit vermutetem Eingliederungspotenzial vorgesehen, bei welchen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verhältnisse keine anspruchswesentliche Änderung erfahren haben. Dies ist beim Versicherten der infolge erheblicher Verbesserung des Gesundheitszustands keine Invalidenrente mehr beanspruchen kann, nicht der Fall.

Vermutetes Eingliederungspotential als Voraussetzung

Urteil 8C_667/2013 E. 2 vom 06.03.2014 E. 2 (Volltext)

 

Die Wiedereingliederung gemäss Art. 8a IVG ist für rentenbeziehende Personen mit vermutetem Eingliederungspotential vorgesehen, bei denen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verhältnisse keine anspruchswesentliche Änderung erfahren haben.