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Hilflosenentschädigung > Besondere Ansprüche Minderjähriger

Ansätze für Minderjährige: Hilflosenentschädigung / Intensivpflegezuschlag

Ansätze der Hilflosenentschädigung für Minderjährige pro Tag

 

Schwere Hilflosigkeit

  • Zu Hause: Ab 2021: Fr. 63.75 / ab 2019: Fr. 63.20 / ab 2015: Fr. 62.70 

Mittelschwere Hilflosigkeit

  • Zu Hause: Ab 2021: Fr. 39.85 / ab 2019: Fr. 39.50 / ab 2015: Fr. 39.20

Leichte Hilflosigkeit

  • Zu Hause: Ab 2021: 15.95 / ab 2019: Fr. 15.80 / ab 2015: Fr. 15.70

Ansätze des Intensivpflegezuschlags für Minderjährige zu Hause pro Tag

  • Mind. 8 Stunden pro Tag: Ab 2021: Fr. 79.65 / ab 2019: Fr. 79.00 / ab 2015: Fr. 78.30
  • Mind. 6 Stunden pro Tag: Ab 2021: Fr. 55.75 / ab 2019: Fr. 55.30 / ab 2015: Fr. 54.80
  • Mind. 4 Stunden pro Tag: Ab 2021: Fr. 31.85 / ab 2019: Fr. 31.60 / ab 2015: Fr. 31.30

IV-Rundschreiben. 379 vom 05.12.2018

 

Änderungen beim Intensivpflegezuschlag (IPZ) ab 1. Januar 2019

Gesetzliche Bestimmungen

Besondere Voraussetzungen für Minderjährige

Art. 42bis IVG

 

1 Minderjährige Schweizer Bürgerinnen und Bürger ohne Wohnsitz (Art. 13 Abs. 1 ATSG) in der Schweiz sind hinsichtlich der Hilflosenentschädigung den Versicherten gleichgestellt, sofern sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 Abs. 2 ATSG) in der Schweiz haben.

 

2 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben auch minderjährige Ausländerinnen und Ausländer, sofern sie die Voraussetzungen von Artikel 9 Absatz 3 erfüllen.

 

3 Bei Versicherten, welche das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, entsteht der Anspruch, sobald voraussichtlich während mehr als zwölf Monaten eine Hilflosigkeit besteht.

 

4 Minderjährige haben nur an den Tagen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, an denen sie sich nicht in einem Heim aufhalten. In Abweichung von Artikel 67 Absatz 2 ATSG haben Minderjährige, die sich zulasten einer Sozialversicherung in einer Heilanstalt aufhalten, auch nach Ablauf eines vollen Kalendermonats Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, sofern die Heilanstalt alle 30 Tage bestätigt, dass die regelmässige Anwesenheit der Eltern oder eines Elternteils in der Heilanstalt notwendig ist und tatsächlich erfolgte.

 

5 Minderjährige haben keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, wenn sie lediglich auf lebenspraktische Begleitung angewiesen sind.

Besondere Leistungen für Minderjährige

Art. 36 IVV (Erläuterungen)

 

1 ...

 

2 Minderjährige mit einem Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung, die eine intensive Betreuung brauchen und sich nicht in einem Heim aufhalten, haben zusätzlich zur Hilflosenentschädigung Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag nach Artikel 39. Tragen sie die Kosten für den Heimaufenthalt selber, so bleibt der Anspruch auf Intensivpflegezuschlag bestehen.

 

3 ...

Intensivpflegezuschlag

Art. 39 IVV (KSIH Rz. 8070 ff)

 

1 Eine intensive Betreuung im Sinne von Artikel 42ter Absatz 3 IVG liegt bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden benötigen.

 

2 Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für pädagogischtherapeutische Massnahmen.

 

3 Bedarf eine minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von vier Stunden anrechenbar.

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge

Überwachung der Atmung über eine Trachealkanüle

BGE 147 V 73 vom 24.11.2020 (Volltext)

 

Art. 42ter Abs. 3 IVG; Art. 39 IVV; Intensivpflegezuschlag zur Hilflosenentschädigung.

 

Die Überwachung der Atmung über eine Trachealkanüle, die eine stetige unmittelbare Interventionsbereitschaft durch medizinisch geschultes Personal erfordert, ist eine Pflegeleistung im Sinne von Art. 39 Abs. 2 IVV und nicht blosse Überwachung gemäss Art. 39 Abs. 3 IVV (E. 4.5).

Prüfung des Anspruchs bei Erreichen des Mündigkeitsalters

Urteil 9C_395/2011 (BGE 137 V 424) vom 31.10.2011 (Volltext)

 

Prüfung des Anspruchs nur unter revisionsrechtlichem Blickwinkel 

 

3.4 Nach dem Gesagten ist das Erreichen des Mündigkeitsalters 18 nicht als Eintritt eines neuen Versicherungsfalles zu betrachten. Der Anspruch auf Hilflosenentschädigung Minderjähriger kann somit mit der Volljährigkeit nicht frei und umfassend, sondern lediglich unter revisionsrechtlichem Blickwinkel geprüft werden. Demzufolge bestimmt sich der Zeitpunkt einer allfälligen Herabsetzung oder Aufhebung der Hilflosenentschädigung nach Art. 88bis Abs. 2 IVV (Zustimmung der I. sozialrechtlichen Abteilung im Verfahren nach Art. 23 BGG), wie die Vorinstanz richtig erkannt hat.

Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH)

Allgemeines

KSIH 

 

8069: Bei besonders intensiver Betreuung und Aufenthalt zu Hause haben Minderjährige unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich zur Hilflosenentschädigung Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag.

Intensivpflegezuschlag

KSIH (Art. 39 IVV)

 

Allgemeines

 

8070 (1/21): Minderjährige haben Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag, wenn

  • sie Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben;
  • sie sich nicht in einem Heim aufhalten oder die Kosten für den Heimaufenthalt selber tragen (Rz 8005 ff., Rz 8099.1);
  • der Betreuungsaufwand wegen ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung notwendig ist;
  • dieser invaliditätsbedingte Betreuungsaufwand im Vergleich zu Nichtbehinderten täglich durchschnittlich vier Stunden oder mehr erfordert (zur Anrechenbarkeit der dauernden Überwachung vgl. Rz 8. 078 f.).

8071: Es sind sämtliche Kombinationen der Hilflosenentschädigung mit dem Intensivpflegezuschlag denkbar (z.B. Hilflosenentschädigung leichten Grades + Intensivpflegezuschlag aufgrund mind. 6 Std. Betreuung; Hilflosenentschädigung mittleren Grades + Intensivpflegezuschlag aufgrund mind. 4 Std. Betreuung, etc.).

 

8072: Der Anspruch besteht unabhängig davon, ob zur Entlastung der Eltern (oder der verantwortlichen Betreuungspersonen) Hilfspersonal angestellt wird oder nicht. Es müssen keine Kosten nachgewiesen werden.

 

8073 ((1/21): Der Anspruch besteht für diejenigen Tage, für welche ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung besteht, mit Ausnahme von Rz 8108.

Anrechenbare Betreuung

 

Behandlungs- und Grundpflege

 

8074 (7/20): Anrechenbar ist der zeitliche Mehraufwand für die Betreuung gegenüber gleichaltrigen nicht behinderten Minderjährigen, der verursacht wird durch Massnahmen der

  • Behandlungspflege (medizinische Massnahmen, sofern nicht durch medizinische Hilfspersonen erbracht, Rz 8077) und/oder der
  • Grundpflege (Rz 8076).

Zur Sicherstellung der Rechtsgleichheit bei der Anspruchsbemessung wurden betreffend den anrechenbaren Mehraufwand zeitliche Höchstgrenzen festgelegt. Anhang IV zeigt diese Höchstgrenzen sowie die für die Betreuung nicht behinderten Minderjährigen notwendige Zeit. Die Höchstgrenzen gewährleisten die Gleichbehandlung aller Versicherten. In den meisten Fällen kann die Situation der versicherten Person durch die Anwendung der Höchstbeträge angemessen abgebildet werden. Durch die verschiedenen Zusätze kann zudem der Besonderheit jedes Einzelfalls Rechnung getragen werden. Allerdings gibt es Ausnahmen, in denen der Hilfebedarf aus medizinischen Gründen nachweislich über den festgelegten Ansätzen liegt. Diese Ausnahmefälle sind fast ausschliesslich in der Behandlungspflege zu finden. Grundsätzlich kann von den Höchstgrenzen abgewichen werden, wenn der Hilfebedarf ausgewiesenermassen und aus medizinischen Gründen erforderlich und höher ist (z. B. mehr Interventionen nötig). Bei Unklarheiten ist der RAD beizuziehen.

 

8075 (1/18): Die Massnahmen der Behandlungspflege sind anrechenbar, wenn sie

  • ärztlich verordnet sind;
  • wissenschaftlich anerkannt sind;
  • nicht durch medizinische Hilfspersonen erbracht werden (Rz 8077);
  • den Geboten der Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit entsprechen.

Spielerische Sequenzen während einer medizinischen oder therapeutischen Massnahme können nicht angerechnet werden, sie gelten als methodisch-pädagogische Sequenzen, welche auch mit einem gesunden Kind durchgeführt werden.

Auch eine in den Tagesablauf integrierte Unterstützung von Therapien (z.B. Gemüse schälen) kann nicht berücksichtigt werden (vgl. Rz 8077.2).

Als anrechenbare Behandlungspflege gelten in der Regel die folgenden Massnahmen (Aufzählung nicht abschliessend):

 

a) Diagnostische Massnahmen  

  • Blutdruck- und Temperaturmessung
  • Entnahme von Untersuchungsmaterial zu Laborzwecken (einschliesslich Venenpunktion)
  • einfache Bestimmung des Zuckers in Blut und Urin   

b) Therapeutische Massnahmen 

  • Einführen und Pflege von Sonden und Kathetern
  • Verabreichen und Einbringen von Medikamenten und Nährlösungen durch Instillation, Injektion oder Infusion, sowie Bluttransfusion (oral und rektal verabreichte Medikamente fallen nicht darunter)
  • Spülen, Reinigen und Versorgen von Wunden und Körperhöhlen (einschliesslich Massnahmen bei Stomaträgern)
  • Massnahmen zur Atemtherapie (wie Sauerstoffverabreichung, Inhalation, einfache Atemübungen) – Massnahmen bei Heim- und Peritonealdialyse
  • Pflegerische Massnahmen bei Störungen der Blasen-oder Darmentleerung
  • Massnahmen zur medizinisch-technischen Überwachung (Infusionen und Transfusionen; Überwachung von Geräten, die der Kontrolle und Erhaltung von vitalen Funktionen dienen)
  • physiotherapeutische Massnahmen
  • ergotherapeutische Massnahmen

8076 (7/20): Die Massnahmen der Grundpflege sind anrechenbar, wenn

  • einfach und zweckmässig sind und
  • dem üblichen Pflegestandard entsprechen.

Als anrechenbare Grundpflege gelten in der Regel folgende Massnahmen (Aufzählung nicht abschliessend):

  • Massnahmen der Körperhygiene (Waschen, Duschen, Baden, Haarpflege, Zahnhygiene)
  • Massnahmen zur Erhaltung der täglichen Verrichtungen und Funktionen (Esshilfe, Hilfe beim An- und Auskleiden, Hilfe beim Aufstehen, Absitzen oder Abliegen, Toilettenhilfe, pflegerische Massnahmen bei Störungen der Blasen- und Darmentleerung, Anlegen von Hilfsmitteln)
  • Umlagerung, Mobilisation
  • Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen, für welche die IV Kostengutsprache geleistet hat (oder die obligatorische Krankenversicherung, in Analogie zu Rz 8077.1). Die Begleitung zu den üblichen Kinderarztterminen, die auch bei einem gesunden Kind anfallen (Kontrollen, Impfungen usw.) sind nicht zu berücksichtigen.

8076.1 (1/18): Bei der Berechnung der Zeit für die Begleitung zu Arzt und Therapiebesuchen, müssen die Ferien berücksichtigt werden.

 

Beispiel: Das Kind geht einmal pro Woche in die Ergotherapie. Es braucht 40 Minuten pro Weg. Die Praxis ist zwei Wochen über Weihnachten und drei Wochen im Sommer geschlossen. Das Kind ist zudem zwei Wochen im April in den Ferien. Berechnung des IPZ: 40*2*45(52- (2+3+2)/365= 9.86 Minuten pro Tag.

 

8077: Nicht anrechenbar ist der Zeitaufwand für

  • ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche durch medizinische Hilfspersonen (Physio-, Ergotherapeuten/- innen, dipl. Krankenschwestern/-pfleger, etc.) vorgenommen werden. Diese werden entweder durch die IV (nach Art. 14 Abs. 1 IVG, d.h. nach Tarif; vgl. Rz 1202 ff. KSME), die Kranken- oder die Unfallversicherung vergütet;
  • pädagogisch-therapeutische Massnahmen.  

8077.1 (1/18): Übernimmt eine Sozialversicherung (IV oder obligatorische Krankenversicherung) die Kosten für eine bestimmte Therapie, kann die Zeit, die zuhause für entsprechende Übungen oder zur Unterstützung dieser Therapie aufgewendet wird, beim Intensivpflegezuschlag angerechnet werden.

 

8077.2 (1/18): Die Zeit, die zuhause für entsprechende Übungen oder zur Unterstützung einer Therapie aufgewendet wird, kann beim Intensivpflegezuschlag nur an Tagen, an denen keine Therapie stattfindet, berücksichtigt werden.

 

In den Tag integrierte therapeutische Aktivitäten (z B. Treppen steigen, Velo fahren, Flaschen öffnen) können nicht berücksichtigt werden.

 

Beispiel: Das Kind geht einmal pro Woche in die Physiotherapie. Es muss zu Hause jeden Tag 20 Minuten Übungen machen. Es können 6 Tage à 20 Minuten = 120 Min.: 7 Tage = 17.14 Min/Tag berücksichtigt werden.

 

8077.3 (7/20): Im Rahmen der medizinischen Massnahme kann eine Langzeitüberwachung zugesprochen werden. Da während der Langzeitüberwachung auch Grundpflegeleistungen erbracht werden, wird der IPZ anteilsmässig gekürzt. Dabei ist wie folgt vorzugehen: Man bestimmt zunächst den Anteil der Langzeitüberwachung an 24 Stunden (einem ganzen Tag). Der effektiv für den IPZ ermittelte Zeitaufwand wird dann um diesen Anteil der für die medizinische Langzeitüberwachung zugesprochenen Stunden gekürzt. 

 

Beispiel: Es wurden 10 Stunden Langzeitüberwachung zugesprochen, der Kürzungsfaktor beträgt also 10/24 (41.66%, was 4 Stunden 10 Minuten entspricht). Der effektiv für den IPZ ermittelte Zeitaufwand beträgt 7 Stunden 15 Minuten, minus 4 Stunden 10 Minuten ergibt 3 Stunden 05 Minuten. Damit verliert der Versicherte den Anspruch auf den IPZ.

 

8077.4 (7/20): Die Kurzzeitüberwachung wird vom IPZ nicht abgezogen.

Dauernde Überwachung

 

8078: Die Rz 8035 - 8039 sind analog anwendbar. Dabei ist vor allem dem Vergleich mit dem Verhalten eines gleichaltrigen Kindes besondere Aufmerksamkeit zu schenken (BGE 137 V 424). In der Regel wird eine behinderungsbedingte Überwachungsbedürftigkeit vor dem 6. Altersjahr verneint, da vor diesem Alter auch ein gesundes Kind Überwachung braucht (Ausnahmen s. Anhang III).

 

Die Überwachung ist insbesondere dann gegeben wenn

 

8078.1 (1/18): - das Kind sich selbst oder Drittpersonen gefährdet. 

 

Die Gefahrenlage und das damit verbundene erhöhte Überwachungsbedürfnis muss trotz getroffenen Schadenminderungsmassnahmen (Laufgitter, Babyphone, Sicherungen an Steckdosen, Fenster, Türen, Herdplatten, usw.) weiter bestehen.

 

Beispiel: Ein 9-jähriges Kind ist nicht in der Lage Gefahren zu erkennen. Es versucht immer wieder die Steckdosen zu untersuchen. Das Element Wasser hat für das Kind eine grosse Anziehungskraft. Es versucht ständig die Wasserhähne zu öffnen. Trotz getroffenen Schadenminderungsmassnahmen wie Steckdosensicherungen usw. besteht weiterhin die Gefahr von Überschwemmungen. Eine notwendige Überwachung ist gegeben. Ist das Kind in derselben Situation erst 5 Jahre alt, ist die nötige Überwachung noch altersbedingt und kann somit nicht anerkannt werden

 

8078.2 (1/18): - die persönliche Überwachung ein gewisses Mass an Intensität aufweist, welches den Überwachungsbedarf von nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters übersteigt (Bger-Urteil 9C-431/2018 vom 29.02.2009).

 

8078.3 (1/18): Bei Minderjährigen wird die dauernde persönliche Überwachung automatisch als zwei Stunden beim IPZ angerechnet. Anders als bei den Erwachsenen soll diesem Element bei der schweren Hilflosigkeit nicht nur minimales Gewicht beigemessen, sondern vertieft geprüft werden.

 

8079 (1/18): Eine besonders intensive dauernde Überwachung liegt vor, wenn von der Betreuungsperson überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige Interventionsbereitschaft gefordert wird. Dies bedeutet, dass sich die Betreuungsperson permanent in unmittelbarer Nähe der vP aufhalten muss, da eine kurze Unachtsamkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit lebensbedrohliche Folgen hätte oder zu einer massiven Schädigung von Personen und Gegenständen führen würde. Aufgrund der geforderten 1:1 Überwachung/Betreuung kann sich die Betreuungsperson kaum anderen Aktivitäten widmen. Zudem müssen zum Schutz der vP und ihrer Umgebung bereits geeignete Massnahmen zur Schadenminderung getroffen worden sein, wobei es diesbezüglich nicht zu einer unzumutbaren Situation der Umgebung kommen darf. Können Überwachungsinstrumente (Monitor, Alarm) eingesetzt werden, ist nicht per se von einer besonders intensiven Überwachung auszugehen. Zur Bejahung einer besonders intensiven Überwachung stellt die Nachtwache keine Voraussetzung dar.

 

Beispiel 1: Ein Kind kann keine Gefahren erkennen: So kann es z.B. unvermittelt aus dem Fenster steigen. Es ist auch nicht in der Lage, auf verbale Rufe oder Warnungen entsprechend zu reagieren. In bestimmten Situationen kann es bspw. zu selbstverletzendem oder fremdagressivem Verhalten kommen. Die Betreuungsperson muss deshalb dauernd mit erhöhter Aufmerksamkeit in unmittelbarer Nähe des Kindes bleiben und jederzeit bereit sein einzugreifen.

 

Beispiel 2: Ein Kind leidet an einer schweren Form von Epilepsie. Es hat täglich mehrere Serienanfälle, die plötzlich auftreten und bei denen jeweils die Atmung unterbricht. Die Betreuungsperson muss deshalb dauernd mit erhöhter Aufmerksamkeit in unmittelbarer Nähe des Kindes bleiben und jederzeit bereit sein eingreifen zu können.

 

8079.1 (1/18): Die vorgesehenen Zeitzuschläge für die Betreuung bei einer notwendigen dauernden Überwachung von 120 Minuten respektive bei einer besonders intensiven dauernden behinderungsbedingten Überwachung von 240 Minuten (Art. 39 Abs. 3 IVV) sind pauschalisiert und entsprechen nicht dem tatsächlichen Mehraufwand. Sie dienen lediglich der Berechnung des Intensivpflegezuschlag-Anspruches.

 

8080: Aufgehoben

 

8081: Aufgehoben