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Medizinische Massnahmen > Umfang und Durchführung der Massnahmen

Gesetzliche Bestimmungen

Umfang der Massnahmen

Art. 14 IVG

 

1 Die medizinischen Massnahmen umfassen:

 

a. die Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- oder Hauspflege vorgenommen wird, mit Ausnahme von logopädischen und psychomotorischen Therapien;

 

b. die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien.

 

2 Erfolgt die ärztliche Behandlung in einer Kranken- oder Kuranstalt, so hat der Versicherte überdies Anspruch auf Unterkunft und Verpflegung in der allgemeinen Abteilung. Begibt sich der Versicherte in eine andere Abteilung, obwohl die Massnahme in der allgemeinen Abteilung durchgeführt werden könnte, so hat er Anspruch auf Ersatz der Kosten, die der Versicherung bei Behandlung in der allgemeinen Abteilung entstanden wären.

 

3 Beim Entscheid über die Gewährung von ärztlicher Behandlung in Anstalts- oder Hauspflege ist auf den Vorschlag des behandelnden Arztes oder der behandelnden Ärztin und auf die persönlichen Verhältnisse der Versicherten in angemessener Weise Rücksicht zu nehmen.

Kostenvergütung für stationäre Behandlungen

Art. 14bis IVG

 

1 Die Kostenvergütung für stationäre Behandlungen im Sinne von Artikel 14 Absätze 1 und 2, die in einem nach Artikel 39 KVG zugelassenen Spital erbracht werden, wird zu 80 Prozent durch die Versicherung und zu 20 Prozent durch den Wohnkanton des Versicherten geleistet. Der Wohnkanton entrichtet seinen Anteil direkt dem Spital.

 

2 Das Rückgriffsrecht nach Artikel 72 ATSG gilt sinngemäss für den Wohnkanton für die Beiträge, die dieser nach Absatz 1 geleistet hat.

Art. 3quater IVV

 

Die Behandlungskosten nach Artikel 14bis IVG werden nach dem Tarif vergütet, der für das Spital gilt, in dem die Behandlung durchgeführt wird.

Aufenthalt in einer Kranken- oder Kuranstalt in Sonderfällen

Art. 3bis IVV

 

Dient der Aufenthalt in einer Kranken- oder Kuranstalt gleichzeitig der Durchführung medizinischer und anderer Massnahmen der Versicherung, so übernimmt diese die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, wenn die medizinische Massnahme in einer Heilanstalt durchgeführt werden muss.

Unterbringung ausserhalb einer Kranken- oder Kuranstalt

Art. 3ter IVV

 

Erfordert die Durchführung medizinischer Massnahmen auswärtige Unterkunft und Verpflegung ausserhalb einer Kranken- oder Kuranstalt, so gewährt die Versicherung Leistungen nach Artikel 90 Absätze 3 und 4. Vorbehalten bleiben tarifliche Vereinbarungen (Art. 24 Abs. 2).

Analysen und Arzneimittel

Art. 4bis IVV

 

Die Versicherung übernimmt die Analysen, Arzneimittel und pharmazeutischen Spezialitäten, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben.

Kostenübernahme bei Geburt im Ausland

Art. 4ter IVV

 

Für Kinder im Sinne von Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe b IVG, die im Ausland invalid geboren sind, übernimmt die Invalidenversicherung bei Geburtsgebrechen die Leistungen während drei Monaten nach der Geburt in dem Umfang, in dem sie in der Schweiz gewährt werden müssten.

Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen (KSME)

Umfang

KSME

 

1200: Die medizinischen Massnahmen der IV umfassen gemäss Art. 14 Abs. 1 IVG

  • die Behandlung, die vom Arzt selbst oder auf seine Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Spital- oder Hauspflege vorgenommen wird (mit Ausnahme der logopädischen und psychomotorischen Therapie), sowie
  • die Abgabe vom Arzt verordneter Arzneien und Durchführung von Analysen.

Behandlung durch Ärzte und Ärztinnen oder medizinische Hilfspersonen

KSME

 

1201: Zur Durchführung medizinischer Massnahmen der IV sind zugelassen:

  • eidg. dipl. Ärzte/-innen und Zahnärzte/-innen
  • Personen, denen ein Kanton auf Grund eines wissenschaftlichen Befähigungsausweises die Bewilligung zur Ausübung des ärztlichen Berufes erteilt hat, jedoch nur für Vorkehren, zu deren Durchführung sie auf Grund der Bewilligung befugt sind.
  • Chiropraktoren und Chiropraktorinnen (gemäss Art. 44 der Verordnung über die Krankenversicherung).

 

1202: Medizinische Hilfspersonen (Person, die folgende Tätigkeiten ausübt: Krankenpflege, Physiotherapie, Ergothe-rapie, Ernährungsberatung, Psychotherapie), welche die kantonalen Vorschriften betreffend die Berufsaus-übung erfüllen, sind - sofern eine ärztliche Anordnung vorliegt - ebenfalls zur Durchführung medizinischer Massnahmen ermächtigt.

 

1203 (3/12): Soweit die Behandlung einer selbständig tätigen medizinischen Hilfsperson übertragen wird, ist eine schriftliche Anordnung des/der die betreffenden Massnahmen überwachenden Arztes / Ärztin notwendig, in welcher Beginn, Dauer, Art und Umfang der durchzuführenden Massnahmen festgelegt sein müssen, mit dem Hinweis, dass die angeordneten Massnahmen Leistungen der IV betreffen. Bei unselbständig tätigen medizinischen Hilfspersonen tragen die verordnenden Ärzte/-innen die Verantwortung bezüglich der fachgerechten Durchführung der Massnahme.

 

Bei unselbständig tätigen medizinischen Hilfspersonen tragen die verordnenden Ärzte/-innen die Verantwortung bezüglich der fachgerechten Durchführung der Massnahme.

 

1204: Die IV-Stellen haben sich in jedem Fall zu vergewissern, ob die vorgeschlagene medizinische Hilfsperson eine von der kantonalen Behörde ausgestellte Bewilligung zur Berufsausübung besitzt.

Abgabe von Arzneien, Mittel- und Gegenstände und Durchführung von Analysen

KSME

 

1205 (1/18): Die Versicherung übernimmt die Analysen, Arzneimittel und pharmazeutischen Spezialitäten, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben. Bei den für die Krankenversicherung massgebenden Listen (Arzneimittelliste mit Tarif [ALT], Spezialitätenliste (SL) und Analysenliste (AL) gelten die obgenannten Voraussetzungen als erfüllt.

 

1206 (1/05): Die Abgabe von Arzneien und die Durchführung von Analysen bedarf einer schriftlichen Anordnung durch eine diplomierte Ärztin oder einen diplomierten Arzt unter Angabe von Name und Versichertennummer der betroffenen Person und dem Vermerk „Betrifft IV“.

 

1207 (1/05): Nährmittel, Diätetika, Kraftweine und Elixiere,Spirituosen, Mineralwasser, Frischhefepräparate, Kosmetika und dergleichen werden, auch wenn sie ärztlich verordnet sind, von der IV nicht übernommen (Ausnahme siehe Anhang 2, Beilagen 1 und 2).

 

1208 (1/05): Hinsichtlich der in der SL enthaltenen Beschränkungen (Limitationen) der Medikamentenabgabe gilt in der IV folgendes:

 

1. Mengenmässige Beschränkungen (Beschränkungen der Packungsgrösse oder der Punktzahl für ein bestimmtes Produkt oder eine Produktegruppe) sind nicht zu berücksichtigen (Ausnahme siehe Rz 1209).

 

2. Beschränkungen auf bestimmte Indikationen sind in der Regel zu beachten.

 

3. In der SL vereinzelt vorgesehene besondere Kosten-gutsprachen sind in der IV nicht erforderlich.

 

1209 (3/12): Nachfolgend aufgeführte komplementärmedizinische Verfahren werden unter den gleichen Bedingungen und Auflagen wie sie in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung OKP bzw. in der Krankenpflege-Leistungsverordnung KLV definiert sind, im Zeitraum vom 1.1.2012 bis zum 31.12.2017 auch von der Invalidenversicherung übernommen: Akupunktur, Antroposophische Medizin, Arzneimitteltherapie der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM), Ärztliche Klassische Homöopathie, Phytotherapie und Störfeldtherapie (Neuraltherapie nach Huneke) Voraussetzung ist, dass sie durch Ärztinnen und Ärzte mit einer in der KLV definierten Weiterbildung im entsprechenden komplementärmedizinischen Fachgebiet und die Anerkennung durch die entsprechende Fachgesellschaft ausgeführt werden.

 

1210 (18): Die Akten von Off-Label-Use-Medikamenten, von Offlimitation-Use-Medikamenten, Hors-Liste-Arzneimitteln, sowie von wichtigen Unlicensed-Use-Präparaten, müssen – nachdem diese vom RAD geprüft wurden – dem BSV unterbreitet werden.

 

Zur Prüfung der Akten gelten die Voraussetzungen nach Art. 71a Abs. 1 KVV (für Off-label-use/Off-Limitation-Use); 71b KVV (für Hors-liste-Arzneimittel); Art. 71c KVV (für Unlicensed-use) sowie Art. 71d KVV, d.h.:

  • Vom Einsatz des Arzneimittels wird ein grosser therapeutischer Nutzen gegen eine Krankheit erwartet, die für die versicherte Person tödlich verlaufen oder schwere und chronische gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann, und wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine andere wirksame und zugelassene Behandlungsmethode verfügbar ist. 
  • Die zu übernehmenden Kosten müssen in einem angemessenen Verhältnis zum therapeutischen Nutzen stehen.

1211 (18/): Die Mittel- und Gegenstände-Liste (MiGeL, Anhang 2 der Krankenpflege-Leistungs verordnung, KLV) ist im Rahmen von medizinischen Massnahmen nach Art. 12 und 13 IVG auch in der Invalidenversicherung anwendbar. Dies gilt insbesondere für jene Mittel und Gegenstände, die in der IV weder als Hilfsmittel noch als Behandlungsgeräte eingestuft werden können. Allfällige Limitationen in der MiGeL gelten auch für die Invalidenversicherung.

 

1212–1214: aufgehoben

Behandlungsgeräte

KSME

 

1215 (1/18): Wird im Zusammenhang mit einer seitens der IV zugesprochenen medizinischen Massnahme der Einsatz von Behandlungsgeräten (z.B. Inhalationsapparate, Korrekturbrillen bei Geburtsgebrechen des Auges, Vernebelungsgeräte, Destillationsapparate und Schaumgummikissen bei Mucoviscidose, Therapiebälle und -matten sowie Haverich-Dreiräder z.B. bei schweren Bewegungsstörungen wie beispielsweise zerebralen Lähmungen) erforderlich, gehen die dadurch entstehenden Kosten im Rahmen der Art. 12 und Art. 13 IVG und Art. 3 ATSG zu Lasten der IV.

 

1216 (1/03): Gegenstände, die im Körperinnern eingesetzt werden, gelten als Bestandteil der ärztlichen Behandlung und werden nach Massgabe der bestehenden Tarifverträge durch die IV übernommen, wenn die betreffende ärztliche Behandlung selbst als medizinische Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 und Art. 3 ATSG; Art. 13 IVG zu werten ist.

 

1217 (1/05): Der Einsatz von Behandlungsgeräten erfolgt auf ärztliche Anordnung, gegebenenfalls ist ein ärztlich visierter Kostenvoranschlag einzureichen. Die Abgabe hat in einfacher und zweckmässiger Ausführung zu erfolgen. Ist die Weiterverwendung eines Behandlungsgerätes möglich und zumutbar, erfolgt die Abgabe leihweise. Geräte, die voraussichtlich nur während kurzer Zeit zum Einsatz gelangen, sind nach Möglichkeit mietweise zu übernehmen. Die Bestimmungen betreffend die Abgabe von Hilfsmitteln finden sinngemäss Anwendung (z.B. Eigentumsverhältnisse, kostspieligere Ausführung, Miete, Weiterverwendung usw.). Atemgeräte sind bei einer kantonalen Liga der Schweiz. Vereinigung gegen Tuberkulose und Lungenkrankheiten zu mieten. Wenn der Gebrauch voraussichtlich 3 Jahre und mehr beträgt, können die Geräte auch zum Eigentum abgegeben werden.

Die Wissenschaftlichkeit, Einfachheit und Zweckmässigkeit der Behandlungsmethode

KSME

 

1218 (3/12): Die medizinischen Massnahmen der IV müssen nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sein und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 1 IVV, Art. 2 Abs. 3 GgV).

Die Spitalbehandlung

KSME

 

1219: Als Spitalbehandlung gilt die in einer mit den erforderlichen medizinischen Einrichtungen ausgerüsteten Institution von einem Arzt oder einer Ärztin, einer medizinischen Hilfsperson sowie genügendem fachgemäss ausgebildetem Krankenpflegepersonal durchgeführte medizinische Massnahme von in der Regel mehr als 24 Stunden Dauer (s. auch Rz 1232).

 

1220: Beim Entscheid über die Gewährung von Behandlung in Spital- oder Hauspflege ist auf den Vorschlag des behandelnden Arztes oder Ärztin und auf die persönlichen Verhältnisse der versicherten Person in billiger Weise Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 3 IVG). Die persönlichen Verhältnisse sind nicht ausschlaggebend.

 

1221 (1/17): Die Übernahme der Kosten eines Aufenthaltes in einer Kranken- oder Kuranstalt fällt nicht in Betracht, wenn die eigentliche Behandlung ebenso gut ambulant durchgeführt werden könnte. Die tägliche Pflege stellt, da ihr kein therapeutischer Charakter zukommt, keine Behandlungsmassnahme dar (BGE 136 V 209 ff.).

 

Die tägliche Pflege stellt, da ihr kein therapeutischer Charakter zukommt, keine Behandlungsmassnahme dar.

 

1222 (1/03): Dient der Aufenthalt in einer eigentlichen Kranken- oder Kuranstalt gleichzeitig der Durchführung sowohl medizinischer als auch anderer Massnahmen der Invalidenversicherung (wie beispielsweise der Pflege hilfloser Versicherter), übernimmt die IV die tarifgemässen Kosten der Hospitalisierung ausschliesslich dann, wenn die medizinische Behandlung, und sei sie auch nur ein Teil dieser Massnahme, nur in einer Heilanstalt erfolgen kann.

 

Beispiele:

 

Ein schwer hilfloses Kind, das dauernd nur in Spitalverhältnissen durchführbarer Massnahmen bedarf, (z.B. intravenöser Infusionen), hat Anspruch auf Übernahme der vollen Kosten der Hospitalisierung, wobei ein Anspruch auf die Leistungen wegen Hilflosigkeit für diese Zeit entfällt (Art. 9 ATSG).

 

Anderseits hat eine cerebral gelähmte versicherte Person, die in einem Kinderspital untergebracht ist und neben dem vollen Schulunterricht täglich während 40 Minuten physiotherapeutisch behandelt wird, lediglich Anspruch auf die als ambulante Massnahme zu vergütende physiotherapeutische Behandlung.

 

1223: Übernehmen die Eltern im Rahmen der medizinischen Behandlung die Funktion von Hilfspersonen und sind sie aus beachtlichen Gründen (z.B. Krankheit, ärztlich angeordnete Entlastung) an der Pflege verhindert, so können die Kosten einer vorübergehend notwendigen ambulanten Behandlung oder Hospitalisation von der IV übernommen werden. Eine Kostenübernahme fällt jedoch ausser Betracht, wenn sich die von den Eltern übernommene Pflege in der üblichen Wartung erschöpft.

 

1224: Werden bei einer Behandlung des Leidens an sich gleichzeitig andere Gebrechen (z.B. Geburtsgebrechen) behoben, so ist für die Leistungspflicht der IV der überwiegende Teil der Behandlung massgebend, der in der Regel auch die Indikation dafür gegeben hat.

 

1225: Eine Aufteilung ist allenfalls in zeitlicher Hinsicht möglich, indem die IV z.B. die Kosten der Behandlung des Geburtsgebrechens von dem Zeitpunkt an übernimmt, in welchem die Leidensbehandlung abgeschlossen oder in den Hintergrund getreten ist.

 

1226: Wird die Behandlung einer Krankheit oder eines Unfalls durch ein Geburtsgebrechen erschwert oder verlängert, gehen allfällige Mehrkosten nicht zu Lasten der IV (s. aber auch Rz 13).

 

1227: Bedarf eine versicherte Person einer intensiven, ärztlich überwachten Behandlung, die ambulant von ihrem Wohnort aus nicht durchgeführt werden kann (wie z.B. Badekuren und Sehschulbehandlungen), hält sich dabei aber nicht in einer eigentlichen Kranken- oder Kuranstalt, sondern beispielsweise in einem Hotel oder in einer Ferienwohnung auf, vergütet die Versicherung ein Zehrgeld gemäss Art. 90 Abs. 4 IVV. Die Kosten von Begleitpersonen werden nicht vergütet. Hinsichtlich der Behandlungskosten s. Rz 1009.

 

1228: Beim Aufenthalt in einer Kranken- oder Kuranstalt übernimmt die IV grundsätzlich nur die Kosten für die Behandlung der versicherten Person im Rahmen der Tarife der allgemeinen Abteilung. Für Begleitpersonen werden keine Aufenthaltskosten übernommen. Wird die Behandlung in einer Privatabteilung vorgenommen, so hat die versicherte Person lediglich Anspruch auf Kostenrückerstattung im Rahmen des Tarifs für die allgemeine Abteilung.

 

1229: Ist eine Heilanstalt aus betrieblichen Gründen (z.B. mangels eines Isolierzimmers) ausserstande, die Behandlung in einer allgemeinen Abteilung vorzunehmen, so gehen die Mehrkosten weder zu Lasten der IV noch zu Lasten des Versicherten.

 

Sofern mit einer Kranken- oder Kuranstalt eine Tarifvereinbarung besteht und diese keine anders lautende Bestimmung enthält, darf angenommen werden, diese Anstalt verfüge über eine allgemeine Abteilung.

 

1230: Ist bei Institutionen ohne Tarifvereinbarung ungewiss, ob die vorgesehene Unterbringung der versicherten Person als Aufenthalt in der allgemeinen Abteilung gilt, ist vorgängig der Beschlussfassung eine Rückfrage erforderlich. In Zweifelsfällen sind die Akten zur Stellungnahme dem Bundesamt zu unterbreiten.

 

1231: Hinsichtlich eines Beitrages der versicherten Person an die Kosten von Unterkunft und Verpflegung bei Abklärungs- oder Eingliederungsmassnahmen von mehr als 90 Tagen Dauer s. KSIH.

Hausbehandlung

KSME

 

1232: Eine ambulante medizinische Behandlung in einer Kranken- oder Kuranstalt liegt vor, wenn die versicherte Person die Nacht vor und nach der Massnahme zu Hause verbringt.

 

1233 (3/12): Werden medizinische Massnahmen ambulant durchge führt, so vergütet die IV neben den Kosten für Behandlung und Arzneien, die Aufwendungen für Pflegepersonal, soweit diese infolge Durchführung medizinischer Massnahmen der IV zur Sicherstellung der Hauspflege notwendig sind. Parenterale Ernährung zuhause (PEH) kann übernommen werden (siehe auch Rundschreiben 308, Kinderspitex-Leistungen nach Artikel 13 IVG in Verbindung mit Artikel 14 IVG).

 

1234: Ist eine versicherte Person auf pflegerische Leistungen Dritter am Behandlungsort selbst (z.B. Arztpraxis) angewiesen, gilt diese Leistung als Bestandteil der medizinischen Massnahme als solche und kann nicht gesondert in Rechnung gestellt werden.

Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland

KSME 

 

Voraussetzungen:

 

1235: Die medizinischen Massnahmen für in der Schweiz wohnhafte Versicherte sind in der Schweiz und nur in Ausnahmefällen im Ausland durchzuführen. Vorbehalten bleiben Massnahmen für im Ausland wohnhafte versicherte Schweizerbürger/-innen sowie besondere staatsvertragliche Regelungen.

 

1236: Die Gewährung von Versicherungsleistungen fällt ausnahmsweise in Betracht (Art. 23bis IVV) wenn:

 

1237: – wegen der Besonderheit oder Seltenheit der Massnahme in der Schweiz keine entsprechende Behandlungsstelle oder keine Fachpersonen vorhanden sind;

 

1238: – sich die Massnahme anlässlich eines vorübergehenden Auslandaufenthaltes der versicherten Person notfallmässig aufdrängt. Einem derartigen Auslandaufenthalt dürfen jedoch keine medizinischen Gründe entgegenstehen.

 

Medizinische Eingliederungsmassnahmen aufgrund von Art. 12 IVG (Rz 30ff.) sind - da es sich dabei um stabilisierte Endzustände handelt - nie notfallmässig durch-zuführen. 

 

1239 – beachtliche Gründe für die Durchführung medizinischer Massnahmen im Ausland sprechen. Solche liegen insbesondere vor, wenn die Fortsetzung oder der Abschluss einer begonnenen Behandlung durch den gleichen Arzt nur im Ausland möglich ist, spezialisierte Kliniken im Ausland über mehr Erfahrung auf dem Gebiet für seltenere und kompliziertere Operationen und in der Nachbehandlung verfügen und dadurch das Operationsrisiko vermindert werden kann, oder bei einem längeren Geschäfts- oder Sprachaufenthalt im Ausland.

 

1240: Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen im Ausland müssen einfach und zweckmässig und in der Schweiz wissenschaftlich anerkannt sein (Art 23bis Abs. 1 IVV).

Umfang der Versicherungsleistungen

 

Behandlungskosten:

 

1241: Bei Massnahmen gemäss Rz 1236ff. gewährt die IV grundsätzlich volle Kostendeckung.

 

1242: In Fällen gemäss Rz 1239 beschränkt sich die Leistung der IV auf die Kosten, welche bei der Behandlung in der allgemeinen Abteilung des nächstgelegenen Kantonsspitals, bei schwierigen Eingriffen der nächstgelegenen Universitätsklinik, entstanden wären. Bei ambulaten Behandlungen sind die in der Schweiz gültigen Tarifansätze als Höchstgrenze anzuwenden.

 

 

Transportkosten einschliesslich Zehrgeld:

 

1243: Die Kosten für notwendige Transporte mit einem dem Zustand der versicherten Person entsprechenden Transportmittel sind zu vergüten. Bei notfallmässiger Behandlung sind die Kosten der ohnehin notwendigen Rückreise in die Schweiz angemessen zu berücksichtigen.

 

1244: In Fällen von Rz 1239 können lediglich die notwendigen Kosten, die der Durchführung in der nächstgelegenen Behandlungsstelle der Schweiz entsprechen, vergütet werden.

 

1245: Die Höhe der Vergütung der Transportkosten sowie der Kosten des allfälligen Aufenthaltes von Angehörigen wird auf Antrag der IV-Stelle nach Massgabe der Verhältnisse des Einzelfalles vom BSV festgelegt. Die Aufenthaltskosten werden in der Regel nach Art. 90 Abs. 4 IVV abgegolten.

 

 

Nachweis und Festsetzung der Kosten:

 

1246: Es obliegt den Versicherten, alle für die Festsetzung der IV-Leistungen erforderlichen Unterlagen, wie Zeugnisse, Berichte, detaillierte Rechnungen usw. zu beschaffen und bei der IV-Stelle einzureichen.

 

1247: Die einzelnen Kostenanteile (Spital, ambulante Behand-lung, Transport, Zehrgeld) müssen jeder für sich berechnet werden. Eine Vergütung über die für jeden An-teil belegten Kosten hinaus ist ausgeschlossen.

 

Beispiel:

 

Eine versicherte Person mit gesetzlichem Wohnsitz in Thalwil wurde im Kantonsspital Zürich wegen eines Hydrocephalus internus (Ziff. 386 GgV) behandelt. Das eingesetzte Spitz-Holter-Ventil muss ausgewechselt werden, und der Arzt, der das Ventil eingesetzt hat, arbeitet jetzt in einer Klinik in den USA. Die Eltern der versicherten Person wünschen dringend, dass die Nachoperation vom gleichen Operateur durchgeführt wird. Die IV kann bei Durchführung in den USA wie folgt vergüten:

 

1. Pro Spitalaufenthaltstag die Tagespauschale des Kantonspitals Zürich.

2. Eventuelle ambulante Konsultationen vor und nach dem Spitalaufenthalt.

3. Reisekosten wie sie bei der Durchführung in der Schweiz entstanden wären.

Helikoptertransporte

KSME

 

1248.1 (3/12): Die IV kann die Kosten von Helikoptertransporten unter folgenden Voraussetzungen vergüten:

  • wenn eine medizinische Notwendigkeit zur Verlegung von einem peripheren in ein zentrales Spital im Zusammenhang mit einer von der IV zu übernehmenden Behandlung besteht.
  • wenn wegen drohender Lebensgefahr oder der Gefahr der irreversiblen Hirnschädigung die kürzest mögliche Transportzeit einzuhalten ist und diese mit dem Helikopter (gegenüber anderen Transportmitteln) sicher gewährleistet ist. Bei Neugeborenen mit Adaptationsproblemen sind Strassentransporte von mehr als einer halben Stunde Dauer für die einfache Fahrt in der Regel zu belastend. Beträgt die Transportdauer voraussichtlich höchstens eine halbe Stunde, so ist ein Ambulanzfahrzeug einzusetzen.
  • Helikoptertransporte können auch dann übernommen werden, wenn deren Kosten gleich hoch oder niedriger sind, als diejenigen anderer zweckmässiger Transportarten.

Der Helikoptertransport muss gegenüber der IV begründet werden: Grund des Transportes, Verlauf und durchgeführte Massnahmen bis zur Anforderung des Transportes. Medizinisch nachvollziehbare und dokumentierte Begründung, wieso kein anderes Transportmittel in Frage kommt.

 

1248.2 (3/12): Die Kosten der „Mit“-Verlegung eines von der  „Schwere“ der Beschwerden im Sinne der IV nicht betroffenen Mehrlings (Zwilling, Drilling etc.) werden von der IV nicht übernommen.

Rechtsprechung und IV-Rundschreiben

Kostenvergütung für stationäre Behandlungen

BGE 145 V 57 vom 20.02.2019 (Volltext)

 

Art. 14 Abs. 1 und 2, Art. 14bis IVG; Art. 39 Abs. 1 lit. e KVG; Kostenvergütung für stationäre Behandlungen im Rahmen medizinischer Eingliederungsmassnahmen.

 

Gemäss Art. 14bis Satz 1 IVG wird die Kostenvergütung für stationäre Behandlungen im Sinne von Art. 14 Abs. 1 und 2 IVG, die in einem nach Art. 39 KVG zugelassenen Spital erbracht werden, zu 80 % durch die Invalidenversicherung und zu 20 % durch den Wohnkanton der versicherten Person geleistet. Zugelassen ist ein Spital namentlich, wenn es auf der nach Leistungsaufträgen in Kategorien gegliederten Spitalliste des Kantons aufgeführt ist (Art. 39 Abs. 1 lit. e KVG). Der Verweis in Art. 14bis IVG bezieht sich auch auf das in der KVG-Bestimmung enthaltene Erfordernis eines (Listen-)Spitals mit einem für die betreffende Behandlung vorhandenen Leistungsauftrag. Ob es sich dabei um ein Spital handeln muss, das sich auf der Liste irgendeines Kantons in der Schweiz oder aber auf derjenigen des fraglichen Kantons befindet, brauchte mangels Leistungsauftrags nicht abschliessend beurteilt zu werden (E. 9.2-9.6).

Hauspflege

BGE 136 V 209 vom 07.07.2010 (Volltext) 

 

Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG; Art. 2 Abs. 3 GgV; Art. 42 und 42ter Abs. 3 IVG; medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen.

 

Bei Hauspflege vorgenommene Vorkehren, deren Durchführung keine medizinische Berufsqualifikation erfordert, stellen keine medizinischen Massnahmen im Sinne von Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG und Art. 2 Abs. 3 GgV dar, sondern begründen gegebenenfalls einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und auf einen Intensivpflegezuschlag (E. 7 und 10).

Vergütung der ärztlichen Komplementärmedizin durch die IV 

Kinderspitex-Leistungen

IV-Rundschreiben Nr. 297 vom 01.02.2011

 

Kinderspitex-Leistungen nach Artikel 13 IVG in Verbindung mit Artikel 14 IVG