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Medizinische Massnahmen > Anspruch bei Geburtsgebrechen

Gesetzliche Bestimmungen

Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen

Art. 13 IVG (KSME)

 

1 Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG).  

 

2 Medizinische Massnahmen nach Absatz 1 werden gewährt für die Behandlung angeborener Missbildungen, genetischer Krankheiten sowie prä- und perinatal aufgetretener Leiden, die:

  1. fachärztlich diagnostiziert sind;
  2. die Gesundheit beeinträchtigen;
  3. einen bestimmten Schweregrad aufweisen;
  4. eine langdauernde oder komplexe Behandlung erfordern; und
  5. mit medizinischen Massnahmen nach Artikel 14 behandelbar sind.

3 Für medizinische Massnahmen zur Behandlung der Trisomie 21 gilt Absatz 2 Buchstabe e nicht.

Geburtsgebrechen

Art. 3 IVV (KSME / Erläuterungen per 01.01.2022) 

 

1 Nachstehende Begriffe nach Artikel 13 Absatz 2 IVG werden wie folgt präzisiert:

  1. angeborene Missbildung: bei Geburt bestehende Fehlbildung von Organen oder Körperteilen;
  2. genetische Krankheit: Leiden, das auf eine Veränderung des Erbgutes im Sinne einer Genmutation oder eines Gendefektes zurückzuführen ist;
  3. prä- und perinatal aufgetretenes Leiden: Leiden, das bereits zum Zeitpunkt der Geburt bestanden hat oder spätestens sieben Tage nach der Geburt entstanden ist;
  4. die Gesundheit beeinträchtigendes Leiden: Leiden, das körperliche oder geistige Beeinträchtigungen oder Funktionsstörungen zur Folge hat;
  5. Leiden mit einem bestimmten Schweregrad: Leiden, das ohne Behandlung eine anhaltende und nicht mehr vollständig korrigierbare funktionelle Einschränkung zur Folge hat;
  6. langdauernde Behandlung: Behandlung, die länger als ein Jahr dauert;
  7. komplexe Behandlung: eine Behandlung, die das Zusammenspiel von mindestens zwei Fachgebieten erfordert;
  8. behandelbares Leiden: Leiden, dessen Verlauf mit den medizinischen Massnahmen nach Artikel 14 IVG zur Behandlung der Geburtsgebrechen günstig beeinflusst werden kann.

2 Die blosse Veranlagung zu einem Leiden gilt nicht als Geburtsgebrechen.

 

3 Der Zeitpunkt, in dem ein Geburtsgebrechen als solches erkannt wird, ist unerheblich.

 

4 Art, Dauer und Umfang einer medizinischen Massnahme nach Artikel 13 IVG und der Leistungserbringer werden in der Leistungszusprache festgehalten.

Rechtsprechung und IV-Rundschreiben in chronologischer Reihenfolge

Leistungskoordination Krankenpflegeleistungen KVG / Medizinische Massnahmen IVG

Urteil 9C_773/2020 vom 15.03.2021 E. 4.2.3 (Volltext)

 

Krankenpflegeleistungen können nach Art. 7 KLV gerade auch an Personen erbracht werden, die Leistungen der Invalidenversicherung nach Art. 13 und 14 IVG beziehen, da die auf diese Bestimmungen gestützten Leistungen den Pflegeaufwand nicht abdecken (wobei diese Leistungskumulation unter dem Vorbehalt einer durch die Hilflosenentschädigung bzw. den Intensivpflegezuschlag bewirkten Überentschädigung steht, vgl. Art. 122 KVV; Urteil 9C_886/2010 vom 10. Juni 2011 E. 4.5).

Kinderspitex-Leistungen

IV-Rundschreiben Nr. 297 vom 01.02.2011

 

Kinderspitex-Leistungen nach Artikel 13 IVG in Verbindung mit Artikel 14 IVG

Hauspflege

BGE 136 V 209 vom 07.07.2010 (Volltext) 

 

Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG; Art. 2 Abs. 3 GgV; Art. 42 und 42ter Abs. 3 IVG; medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen.

 

Bei Hauspflege vorgenommene Vorkehren, deren Durchführung keine medizinische Berufsqualifikation erfordert, stellen keine medizinischen Massnahmen im Sinne von Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG und Art. 2 Abs. 3 GgV dar, sondern begründen gegebenenfalls einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung und auf einen Intensivpflegezuschlag (E. 7 und 10).

Lebendorganspenden

IV-Rundschreiben Nr. 264 vom 31.08.2008

 

Leistungen bei Lebendorganspenden zu Gunsten von Versicherten mit Geburtsgebrechen nach Art. 13 IVG