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Teilliquidation / Gesamtliquidation

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Teilliquidation gemäss Art. 53b BVG
  • Gesamtliquidation gemäss Art. 53c BVG
  • Verfahren bei Teil- oder Gesamtliquidation gemäss Art. 53d BVG
  • Anspruch auf freie Mittel bei Teil- oder Gesamtliquidation gemäss Art. 27g BVV 2
  • Kollektiver Anspruch auf Rückstellungen und Schwankungsreserven bei Teil- oder Gesamtliquidation Art. 27h BVV 2

Rechtsprechung und Praxis in chronologischer Reihenfolge

  • Abweisung der Antrages auf aufschiebende Wirkung der Beschwerde als Zwischenentscheid
  • Teilliquidation und kollektiver Anspruch auf Rückstellungen und Schwankungsreserven
  • Legitimation des Arbeitgebers bei einer Gesamtliquidation 
  • Zuweisung des Fehlbetrags bei (Teil-)Liquidation
  • Zuständigkeit / Klageverfahren
  • Teilliquidation; Anspruch auf Wertschwankungsreserven
  • Verfahren und Teilliquidationsbilanz
  • Gleichbehandlungsgebot / Kleinstanschlüsse
  • Anspruch des Abgangsbestandes auf Anpassung der zu übertragenden Mittel
  • Rückstellungen bei Teilliquidation und deren Überprüfung
  • Anspruch des Abgangsbestands auf Teilung von Reserven und Rückstellungen
  • Höhe der im Rahmen einer Teilliquidation zu teilenden Mittel / Zuständigkeit
  • Bildung von versicherungstechnischen Rückstellungen
  • Unzulässige Präzisierung bezüglich Auflösung des Anschlussvertrages
  • (Teil-)Liquidation und Fälligkeit der Austrittsleistung
  • Anspruch des Abgangsbestands auf Teilung von Reserven und Rückstellungen
  • Verfahren bei Teilliquidation
  • Information der Destinatäre / Teilliquidationsreglement / Inzidenzkontrolle
  • Gesamtliquidation einer patronalen Wohlfahrtsstiftung
  • Genehmigung des Teilliquidationsreglements / Beschwerdelegitimation
  • Teilliquidation patronaler Wohlfahrtsfonds
  • Höhe der Austrittsleistung / Fehlbeträge / Begriff der freien Mittel und der Unterdeckung
  • Teilliquidation einer Gemeinschaftsstiftung
  • Teilliquidation

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