Inhalt

Gesetzliche Bestimmungen

• Streitigkeiten und Verantwortlichkeitsansprüche gemäss Art. 73 BVG
• Besonderheiten der Rechtspflege gemäss Art. 74 BVG

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge 

• Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör 
• Begriff der mutwilligen Prozessführung
• Zuständigkeiten im Streit betreffend die Sanierung einer Vorsorgeeinrichtung
• Klageverfahren kostenlos, ausser bei leichtsinniger und mutwilliger Prozessführung
• Untersuchungsgrundsatz lässt keinen Raum für eine Beweisführungslast
• Versicherungsunterstellung im Klageverfahren beantworten / Keine Verfügungen
• Zuständigkeit / Klageverfahren
• Voraussetzungen für die Anwendbarkeit von Art. 73 Abs. 1 BVG / Klagefundament
• Aktivlegitimation der Witwe
• Klagelegitimation für Beitragsforderungen und Unterstellung
• Verfahren bei der Verteilung freier Mittel einer Vorsorgeeinrichtung 
• Klage durch Erben  
• Klageverfahren vor dem zuständigen kantonalen Vorsorgegericht  
• Rückgriffsanspruch des Sicherheitsfonds BVG; Klageweg 
• Anforderungen an das Klageverfahren (Substanziierungspflicht und Beweisführungslast) 
• Feststellungsklage 
• Grundsatz mit Beispielen
• Autonome Beurteilung der Leistungskürzung
• Nicht- oder Schlechterfüllung eines Anschlussvertrages  
• Örtliche Zuständigkeit bei einer Scheidung (im Ausland)
• Sachliche Zuständigkeit; doppelrelevante Tatsachen 
• Örtliche Zuständigkeit bei Scheidung 
• Klageverfahren vor dem kantonalen Berufsvorsorgegericht
• Überprüfung des Berufsvorsorgerechts   
• Schadenersatzklage gegen mehrere Personen  
• Vergleich über die Teilung der Austrittsleistung bei Scheidung  
• Auslegung und Anwendung von Reglementsbestimmungen