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(Massgebendes) Reglement / Reglementarische Bestimmungen

  • Reglementarische Bestimmungen
  • Auslegung reglementarischer Bestimmungen
  • Gesetzeskonformität
  • Massgebendes Reglement bei Eintritt des Vorsorgefalles Alter
  • Massgebendes Reglement bei Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität
  • Massgebendes Reglement im Rahmen einer Überentschädigungsberechnung

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Reglementarische Bestimmungen

Art. 50 BVG

 

1 Die Vorsorgeeinrichtungen erlassen Bestimmungen über

 

a. die Leistungen (Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenleistungen);

 

b. die Organisation;

 

c. die Verwaltung und Finanzierung;

 

d. die Kontrolle;

 

e. das Verhältnis zu den Arbeitgebern, zu den Versicherten und zu den Anspruchsberechtigten.

 

2 Diese Bestimmungen können in der Gründungsurkunde, in den Statuten oder im Reglement enthalten sein. Bei Einrichtungen des öffentlichen Rechts können entweder die Bestimmungen über die Leistungen oder jene über die Finanzierung von der betreffenden öffentlich-rechtlichen Körperschaft erlassen werden.

 

3 Die Vorschriften dieses Gesetzes gehen den von der Vorsorgeeinrichtung erlassenen Bestimmungen vor. Konnte die Vorsorgeeinrichtung jedoch guten Glaubens davon ausgehen, dass eine ihrer reglementarischen Bestimmungen im Einklang mit dem Gesetz stehe, so ist das Gesetz nicht rückwirkend anwendbar.