Urteil B 87/06 vom 10.01.2008 E. 6 (Volltext)

Die Pensionskasse anerkennt den Entscheid der Invalidenversicherung in Bezug auf den Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit und die Höhe des Invaliditätsgrades, und sie bestätigt, dass die Beschwerdegegnerin bei Eintritt der Arbeitsfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, bei ihr versichert war. Sie vertritt jedoch den Standpunkt, sie könne gestützt auf Art. 35 BVG (umgesetzt in Art. 8 Abs. 4 des Kassenreglementes 1996) ihre Leistungen wegen schweren Selbstverschuldens der Versicherten kürzen, obwohl die Invalidenversicherung es nicht getan habe, denn sie sei an deren Entscheid nicht gebunden.

Nun setzen aber Gesetz und Reglement ausdrücklich voraus, dass die AHV/IV ihre Leistungen gekürzt haben muss, was vorliegend nicht der Fall ist.

Davon abgesehen hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt, es könne nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden, dass die Versicherte ihre Gesundheit vorsätzlich, das heisst wissentlich und willentlich schädigte, indem sie viel arbeitete, um die Leistungspflicht der Sozialversicherungen auszulösen. Es kann aus den im vorinstanzlichen Entscheid dargelegten Gründen offen bleiben, ob die Beschwerdegegnerin mit Blick auf die Gesundheit grobfahrlässig handelte, wenn sie während Jahren abendlichen Zweitbetätigungen nachging. Solches ist weit verbreitet, handle es sich nun um Arbeit in Haushalt und Familie oder ausser Haus, aus wirtschaftlichen oder anderen Gründen. Auch finden sich in den medizinischen Akten keine direkten Anhaltspunkte dafür, dass die Versicherte mit ihren Nebenbeschäftigungen ihre Gesundheit geschädigt hat.