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Überentschädigung > Ungerechtfertigte Vorteile: Grundsatz

Art. 34a BVG (Art. 6 BVG: Mindestvorschriften)

 

1 Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen.

 

2 Treffen Leistungen nach diesem Gesetz mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Absatz 2 ATSG Anwendung. Werden Ehegatten- und Waisenrenten bei ungenügenden Vorsorgeleistungen nach Artikel 54 MVG ausgerichtet, so dürfen Leistungen dieses Gesetzes nicht gekürzt werden.

 

3 Für die Vorleistung gelten die Artikel 70 und 71 ATSG.

 

4 Die Kürzung anderer Leistungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen wird, sowie die Kürzung oder Verweigerung anderer Leistungen aufgrund von Verschulden müssen nicht ausgeglichen werden.

 

5 Der Bundesrat regelt: