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Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE)
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Gesetzliche Bestimmungen
Arbeitsversuch
Art. 18a IVG
1 Die Invalidenversicherung kann einer versicherten Person versuchsweise einen Arbeitsplatz für längstens 180 Tage zuweisen (Arbeitsversuch), um die tatsächliche Leistungsfähigkeit der versicherten Person im Arbeitsmarkt abzuklären.
2 Während des Arbeitsversuchs hat die versicherte Person Anspruch auf ein Taggeld; Rentenbezügerinnen und -bezügern wird die Rente weiter ausbezahlt.
3 Während des Arbeitsversuchs entsteht kein Arbeitsverhältnis nach dem Obligationenrecht (OR). Folgende Bestimmungen des Arbeitsvertragsrechts sind jedoch sinngemäss anwendbar:
- Sorgfalts- und Treuepflicht (Art. 321a OR);
- Rechenschafts- und Herausgabepflicht (Art. 321b OR);
- Überstundenarbeit (Art. 321c OR);
- Befolgung von Anordnungen und Weisungen (Art. 321d OR);
- Haftung des Arbeitnehmers (Art. 321e OR);
- Arbeitsgeräte, Material und Auslagen (Art. 327, 327a, 327b, 327c OR);
- Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers (Art. 328, 328b OR);
- Freizeit und Ferien (Art. 329, 329a, 329c OR);
- übrige Pflichten: Kaution (Art. 330 OR), Zeugnis (Art. 330a OR), Informationspflicht (Art. 330b OR);
- Rechte an Erfindungen und Designs (Art. 332 OR);
- Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Fälligkeit der Forderungen (Art. 339 Abs. 1), Rückgabepflichten (Art. 339a OR).
4 Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen für einen möglichen vorzeitigen Abbruch des Arbeitsversuchs.
Art. 6bis IVV (Erläuterungen 1 - Erläuterungen 2)
Der Arbeitsversuch wird vorzeitig beendet, wenn:
- das vereinbarte Ziel erreicht wurde;
- sich eine geeignetere Eingliederungsmassnahme aufdrängt;
- die Weiterführung aus medizinischen Gründen nicht zumutbar ist; oder
- eine Weiterführung aus andern beachtlichen Gründen nicht zielführend ist.
Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE)
Arbeitsversuch
KSBE (Art. 18a IVG, Art. 6bis, Art. 22 Abs. 5ter IVV)
5017: Der Arbeitsversuch bietet die Möglichkeit, vP während einer bestimmten Zeit zur Arbeitserprobung bei einem Einsatzbetrieb des ersten Arbeitsmarktes zu platzieren.
5018: Ziel des Arbeitsversuchs ist eine möglichst genaue Beurteilung der Leistungsfähigkeit der vP in einer geeigneten, den gesundheitlichen Einschränkungen angepassten Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt.
5019: Er richtet sich grundsätzlich an eingliederungsfähige vP mit gesundheitlich bedingter Leistungsbeeinträchtigung. Ein Arbeitsversuch kann mit versicherten Personen mit und ohne Rente durchgeführt werden.
5020: Längerfristig stellt der Arbeitsversuch einen Baustein in einem Prozess dar, mittels welchem eine (gegebenenfalls teilweise) Eingliederung von vP in den ersten Arbeitsmarkt realisiert werden soll. Bei positivem Verlauf kann im Anschluss an einen Arbeitsversuch dem Einsatzbetrieb ein Einarbeitungszuschuss gewährt werden, sofern es zu einem Anstellungsverhältnis kommt.
5021: Ein bestehendes Arbeitsverhältnis schliesst die Gewährung eines Arbeitsversuches nicht aus, d.h. als Durchführungsstelle eines Arbeitsversuches kommt neben einem anderen Einsatzbetrieb (wobei hierfür das Einverständnis des bisherigen Arbeitgebers notwendig ist) auch der derzeitige Arbeitgeber in Frage, sofern der Arbeitsversuch in einem neuen Aufgabenbereich stattfindet oder die Leistungsfähigkeit im bisherigen Aufgabenbereich unklar ist.
Abgrenzungen
KSBE
Zur Frühintervention
5022: Falls die Anspruchsvoraussetzungen für den Arbeitsversuch noch nicht geklärt sind, kann im Rahmen der Frühintervention ein Einsatz bei einem Arbeitgeber zugesprochen werden, ohne Taggeldleistungen für die vP. Es besteht kein Rechtsanspruch auf diese Leistung.
Zu Integrationsmassnahmen
5023: Falls die vP noch nicht über eine Arbeitsfähigkeit von 50% verfügt, kann ein Einsatz bei einem Arbeitgeber als Integrationsmassnahme verfügt werden, sofern die vP die Anspruchsvoraussetzungen für Integrationsmassnahmen erfüllt.
Umfang der Leistungen
KSBE (Art. 18a Abs. 1 und Abs. 2 IVG)
5024 (1/20): Der Arbeitsversuch dauert so lange, bis die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit der vP im ersten Arbeitsmarkt feststeht, längstens jedoch während 180 Tagen. Es kann sich ein weiterer Arbeitsversuch bei einem anderen Arbeitgeber anschliessen, wenn dies für das Erreichen des Eingliederungsziels sinnvoll und notwendig ist.
5024.1 (1/18): aufgehoben
5025 (1/18): aufgehoben
Verfahren
KSBE
5026: Der Arbeitsversuch wird in einer Vereinbarung (Muster s. Anhang I) geregelt. Sie legt die Rahmenbedingungen sowie Ziel und Zweck fest und wird von allen Beteiligten unterzeichnet.