Neuausbildung

3015: Anspruch auf eine berufliche Neuausbildung haben vP, die nach Eintritt der Behinderung eine ungeeignete Ausbildung absolviert haben oder eine auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben.

Bei der Beurteilung, ob vP die Fortsetzung der begonnenen Erwerbstätigkeit zugemutet werden können, sind neben den Erwerbsaussichten auch die persönlichen Berufseignungen zu berücksichtigen.

3016: Ebenfalls können vP eine berufliche Neuausbildung erhalten, die von der IV eine Erstausbildung erhalten haben, mit der sie wegen der Invalidität und der wirtschaftlichen Lage nicht vermittelbar sind, sofern hierauf reale Aussichten auf einen Arbeitsplatz bestehen (ZAK 1969 S. 683).

Weiterausbildung

3017 (1/18): Unter Weiterausbildung ist die berufliche Weiterentwicklung sowohl im bisherigen als auch in einem neuen Berufsfeld zu verstehen. In Betracht fallen Massnahmen, die der Aufrechterhaltung, der Erweiterung oder dem Neuerwerb von fachlichen Kenntnissen innerhalb oder ausserhalb des angestammten Berufsfeldes dienen

3018 (1/18): Ein Anspruch entsteht, wenn die berufliche Weiterausbildung zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit beiträgt, auch wenn diese nicht invaliditätsbedingt notwendig ist (vgl. Rz 3019).

Beispiel: Ein gehörloser Handwerker möchte sich beruflich verändern und vermehrt in der Administration, Planung und Arbeitsvorbereitung tätig sein. Er möchte aus diesem Grund eine Ausbildung zum Arbeitsvorbereiter absolvieren. Wegen seiner Behinderung benötigt er den Einsatz von Gebärdendolmetschern. Da die Weiterbildung zu einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit führt (höherer Lohn, vielfältigere Einsatzmöglichkeiten), kann sie als berufliche Weiterausbildung nach Art. 16 Abs. 2 Bst. c IVG qualifiziert werden.

3019 (1/18): Ein Anspruch auf berufliche Weiterausbildung ist – im Unterschied zu den übrigen beruflichen Massnahmen der IV – auch dann gegeben, wenn keine invaliditätsbedingte Notwendigkeit für die Durchführung der Massnahme besteht. Danach können auch vP, die ohne diese Weiterbildung bereits über qualifizierte Fachkenntnisse im Berufsleben (wie An-/Ungelernte) oder einen Ausbildungsabschluss verfügen und eingegliedert sind, sich aber beruflich weiter entwickeln möchten, einen Anspruch geltend machen. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, wie z.B. das Auffrischen von Fachkenntnissen, das Erlernen neuer Technologien, bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt, interessantere Tätigkeit oder grössere Verdienstmöglichkeiten. Ist hingegen eine Weiterausbildung invaliditätsbedingt notwendig, um die Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder zu verbessern, so handelt es sich um eine Umschulung im Sinne von Artikel 17 IVG.

In Sonderfällen

Invaliditätsbedingter Abbruch der Ausbildung

3026 Die Kostengegenüberstellung nach Rz 3022 kommt nicht zur Anwendung, wenn eine bereits begonnene Ausbildung invaliditätsbedingt abgebrochen werden muss. In diesem Falle werden die Kosten der neuen Ausbildung mit derjenigen der alten verglichen. Die neue Ausbildung hat den Grundsätzen der Einfachheit und Zweckmässigkeit zu entsprechen und sollte im Verhältnis zur abgebrochenen Ausbildung gleichwertig sein.

In Sonderfällen

Berufliche Weiterbildung

3027 (1/18): Bei der beruflichen Weiterausbildung werden die zusätzlichen Kosten ermittelt, indem die Kosten der behinderten Person den mutmasslichen Aufwendungen gegenübergestellt werden, die einer nichtbehinderten Person bei der identischen Ausbildung notwendigerweise entstehen. Es werden bereits ausgebildete und eingegliederte behinderte Personen den Nichtbehinderten bezüglich der Weiterausbildung gleichgestellt.

3028 (1/18): aufgehoben

3029 (1/18): Findet die Weiterausbildung invaliditätsbedingt ausserhalb der Wohnregion statt, sind die zusätzlichen Mehrkosten in der Weise zu ermitteln, dass die Kosten der behinderten Person den mutmasslichen Aufwendungen gegenübergestellt werden, die einer nichtbehinderten Person mit gleichem Wohnsitz bei Absolvierung der identischen Ausbildung notwendigerweise entstehen.

3030: Ist infolge der Invalidität der vP nur eine Weiterausbildung ausserhalb der Wohnregion möglich, werden zusätzlich die Kosten für die auswärtige Verpflegung und Unterkunft nach den Rz 3047 ff. vergütet.

3031: aufgehoben

In Sonderfällen

3036: Hatte die vP vor Eintritt der Invalidität schon eine Ausbildung begonnen, die wegen Invalidität abgebrochen werden musste, und fällt die neue Ausbildung unter Artikel 16 IVG, sind die anrechenbaren Kosten, die bis zur Beendigung der bisherigen Ausbildung noch entstanden wären, mit den anrechenbaren Kosten zu vergleichen, die für die neue von der IV als geeignet betrachtete Ausbildung notwendigerweise ent-stehen.

3037: Wählt die vP ein gegenüber der zunächst begonnenen Ausbildung höheres Berufsziel, so sind nur die Kosten für eine gleichwertige Ausbildung für diesen Kostenvergleich zu berücksichtigen.

3038 Sind hingegen Art und Schwere der Behinderung derart gravierend, dass verglichen mit der vor Eintritt der Invalidität begonnenen Ausbildung nur eine anspruchsvollere zu einer adäquaten Erwerbsfähigkeit führen wird, so sind die Kosten dieser Ausbildung in die Vergleichsrechnung aufzunehmen.

3039 (1/18): Bei der beruflichen Weiterausbildung sind die Kosten gemäss Art. 5bis IVV (Rz 3027 ff.) zu ermitteln.

Transportkosten

3042: Transportkosten gelten im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung als Bestandteil der Ausbildungskosten und sind in die Vergleichsrechnung aufzunehmen.

Bezüglich der zu berücksichtigenden Transportmittel sind die Weisungen im KSVR sinngemäss anwendbar. Grundsätzlich werden nur die Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel berücksichtigt. Ist deren Benützung für die Zurücklegung des Weges zwischen Wohnung und Ausbildungsstätte nicht möglich oder nicht zumutbar, bzw. unwirtschaftlicher, können auch die Kosten für private Fahrzeuge oder Taxis übernommen werden.

3043: Eine Motorisierung über die IV ist angezeigt, wenn die Voraussetzungen nach den Weisungen des KHMI erfüllt sind. Erzielt die vP einen existenzsichernden Ausbildungslohn, werden die Leistungen nach KHMI gestützt auf Art. 21 IVG als Hilfsmittel übernommen. Wird kein existenzsichernder Ausbildungslohn ausgerichtet, sind die Leistungen im Umfang des KHMI in die Vergleichsrechnung zur Ermittlung der invaliditätsbedingten Mehrkosten nach Art. 16 IVG aufzunehmen. In jedem Fall ist die Kilometerentschädigung gemäss Anhang zum KSVR in die Vergleichsrechnung aufzunehmen.

Ausbildung mit auswärtiger Verpflegung in einer Institution mit Leistungsvereinbarung oder Preis im Einzelfall  (Art. 5 Abs. 5 und 6 IVV)

3043.1 (1/18): Die Kosten werden nach dem von der IV-Stelle festgelegten Ansatz vergütet.

Ausbildung mit auswärtiger Unterkunft und Verpflegung

3043.2 (1/19): Wird eine vP während der Ausbildung nach Art. 16 IVG in einer Ausbildungsstätte oder einem betreuten Wohnangebot untergebracht, können die Kosten für die auswärtige Unterkunft oder Verpflegung nach dem von der IV-Stelle festgelegten Ansatz vergütet werden. Eine der folgenden Voraussetzungen muss erfüllt sein:

• die auswärtige Unterkunft aus invaliditätsbedingten Gründen notwendig ist,
• diese eine unerlässliche Bedingung für einen erfolgreichen Ausbildungsverlauf darstellt,
• die Rückkehr zum Wohnort nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

Im Zusammenhang mit invaliditätsfremden Gründen bei einer auswärtigen Unterkunft ist immer eine Kostenbeteiligung durch Dritte zu prüfen (z.B. Sozialdienst).

Gesundheits- und Körperpflege

3045: Kosten für Gesundheitspflege (wie medizinische Behandlung, Medikamente) und Körperpflege gehören nicht zu den anrechenbaren Kosten.

Lehrlingslöhne, Trinkgelder usw.

3046: Effektive und entgangene Einkünfte wie Lehrlingslöhne, Trinkgelder und dergleichen gehören nicht zu den anrechenbaren Kosten.

3047 - 3051 (1/18): aufgehoben

Zur Berufsberatung

3004 (1/18): Massnahmen für vP, die der Abklärung der Berufseignung dienen, fallen unter Art. 15 IVG. 

Zur Umschulung

3005: Massnahmen von vP, die ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und bereits im Erwerbsleben stehen oder die ohne Ausbildung eine Hilfstätigkeit seit mindestens 6 Monaten ausüben, fallen unter die Umschulung nach Art. 17 IVG (AHI 2000 S. 189).

3005.1 (1/18): Nach abgeschlossener Berufsausbildung gilt als Umschulung diejenige berufliche Ausbildung, welche die IV einem schon vor Eintritt der Invalidität - im Sinne des für die Eingliederungsmassnahme spezifischen Versicherungsfalles - erwerbstätig gewesenen Versicherten nach dem Eintritt der Invalidität und wegen dieser Invalidität schuldet (Urteil des BGer I 548/06 vom 11. Mai 2007 E. 4.4). Entscheidendes Abgrenzungskriterium zur beruflichen Neuorientierung (Art. 16 Abs. 1 Bst. b IVG) ist ein während mindestens sechs Monaten gemäss BGE 110 V 263 erzieltes, ökonomisch bedeutsames Erwerbseinkommen (BGE 118 V 7 und Urteil des BGer 9C_354/2010 vom 16. Dezember 2010 [E. 3.2] mit Hinweisen [E. 4.1.4]) (Urteil des BGer 8C_716/2016 vom 1. Februar 2017).

3006: Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung infolge eines Gesundheitsschadens abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen höher war als 30% des Höchstbetrages des Taggeldes (Art. 6 Abs. 2 IVV). Massgebend für die Abgrenzung ist hier das Erwerbseinkommen unmittelbar vor Eintritt des Versicherungsfalls; dies gilt selbst dann, wenn die vP trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung die Ausbildung noch einige Zeit weitergeführt oder beendet hat oder nach erfolgtem Abschluss noch auf dem erlernten Beruf tätig war (AHI 1997 S. 159 und AHI 2002 S. 99). Daran ändert auch nichts, wenn die vP nach dem Ausbildungsabbruch eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufnimmt, die sie zwar mehrere Jahre ausüben kann, dann aber invaliditätsbedingt aufgeben muss; es tritt damit kein neuer, zweiter Versicherungsfall ein (AHI 2002 S. 96).

3007: VP, die aus invaliditätsbedingten Gründen nie eine Ausbildung abschliessen konnten und später verschiedene Tätig-keiten ausübten, die nicht auf Dauer angelegt waren (z.B. „jobben“), fallen unter die erstmalige berufliche Ausbildung nach Art. 16 IVG.

Zur Einarbeitung und Angewöhnung an einen geschützten Arbeitsplatz

3008 (1/19): Die Einarbeitung und Angewöhnung an einen geschützten Arbeitsplatz (Leistungslohn von weniger als Fr. 2.60 pro Stunde) fallen nicht unter Art. 16 IVG (AHI 2002 S. 177).

Zu Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG)

3009 (1/18): Massnahmen der sozialberuflichen Rehabilitation wie Gewöhnung an den Arbeitsprozess, Aufbau der Arbeitsmotivation, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben der sozialen Grundelemente mit dem primären Ziel, die Eingliederungsfähigkeit der vP herzustellen, fallen nicht unter Art. 16 IVG. Analog zu den Beschäftigungsmassnahmen können sie hingegen Bestandteil der Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG bilden.