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Rückerstattung / Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen

Inhalt

 

Tabellarische Übersicht von Rückerstattungen / Rückforderungen

 

Rückforderung unrechtmässiger Leistungen, guter Glaube und grosse Härte

  • Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen
  • Erlass in gutem Glauben empfangen bei grosser Härte
  • Grosse Härte

Vorgehen und weitere Voraussetzungen bei der Rückforderung

  • Rückerstattungsverfügung
  • Bedingungen einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung müssen erfüllt sein

Zu beachtende Fristen für den Rückforderungsanspruch

  • Fristen für die Rückforderung
  • Rückerstattungsanspruch auf Grund eines provisorischen Tarifs
  • Verwirkungsfristen / Definition von 'Kenntnis davon erhalten'
  • Fristauslösender Kontrollfehler
  • Vorbescheid genügt für Fristwahrung
  • Fristbeginn mit Kenntnis des Gutachtens
  • Zeitlicher Aufwand Datenaustausch zwischen IV-Stelle und Ausgleichskasse
  • Beitragsrechtliche Erfassung mit Auswirkung auf den Rentenbezug
  • Strafprozess

Wer ist rückerstattungspflichtig?

  • Rückerstattungspflichtige Personen
  • Drittauszahlungen
  • Verpflichtung des Arbeitgebers zur Rückerstattung von EO-Leistungen
  • Rückerstattungspflicht der Nachkommen

Rückforderung zu viel bezahlter Beiträge

  • Rückforderung und Fristen
  • Rückforderungsrecht des Arbeitnehmers für zu viel bezahlte Beiträge

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