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Rückerstattung / Rückforderung

Inhalt

  • Rückerstattung
  • Voraussetzung
  • Guter Glaube
  • Verwirkungsfristen 
  • Rückerstattungspflichtige Personen
  • Rückerstattungsvefügung
  • Erlass
  • Grosse Härte
  • Rückforderungsrecht des Arbeitnehmers für zu viel bezahlte Beiträge
  • Verpflichtung des Arbeitgebers zur Rückerstattung von EO-Leistungen
  • Rückforderung formlos gewährter Taggelder
  • Rückforderung ohne weitere Arztberichte infolge Betrug

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Rückerstattung

Art. 25 ATSG

 

1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.

 

2 Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die  Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend.

 

3 Zuviel bezahlte Beiträge können zurückgefordert werden. Der Anspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Beitragspflichtige von seinen zu hohen Zahlungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge bezahlt wurden.