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Rückerstattung / Rückforderung unrechtmässig bezogener Leistungen

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Gesetzliche Bestimmungen

  • Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG
  • Fristen für die Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG
  • Rückforderung und Fristen gemäss Art. 25 Abs. 3 ATSG
  • Rückerstattungspflichtige Personen gemäss Art. 2 ATSG
  • Rückerstattungsverfügung gemäss Art. 3 ATSG
  • Erlass in gutem Glauben empfangen bei grosser Härte gemäss Art. 4 ATSG
  • Grosse Härte gemäss Art. 5 ATSG

Tabellarische Übersicht von Rückerstattungen / Rückforderungen

 

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge 

  • Anwendbarkeit der längeren strafrechtlichen Verjährungsfrist
  • Rückerstattungspflicht
  • Verwirkungsfrist
  • Auslösung der Verwirkungsfrist
  • Rückerstattungsanspruch auf Grund eines provisorischen Tarifs
  • Fristauslösender Kontrollfehler
  • Verwirkungsfristen / Definition von 'Kenntnis davon erhalten'
  • Drittauszahlungen
  • Vorbescheid genügt für Fristwahrung
  • Verpflichtung des Arbeitgebers zur Rückerstattung von EO-Leistungen
  • Fristbeginn mit Kenntnis des Gutachtens
  • Zeitlicher Aufwand Datenaustausch zwischen IV-Stelle und Ausgleichskasse
  • Rückerstattungspflicht der Nachkommen
  • Beitragsrechtliche Erfassung mit Auswirkung auf den Rentenbezug
  • Rückforderungsrecht des Arbeitnehmers für zu viel bezahlte Beiträge
  • Definition des guten Glaubens
  • Strafprozess
  • Bedingungen einer prozessualen Revision oder Wiedererwägung müssen erfüllt sein
  • Rückforderungsanspruch der Krankenversicherer gegenüber einem Spital  
  • Frist für Gesuch = Ordnungsvorschrift

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