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Fristen

Inhalt  

 

Gesetzliche Bestimmungen

  • Berechnung und Stillstand der Fristen gemäss Art. 38 ATSG
  • Einhaltung der Fristen gemäss Art. 39 ATSG
  • Fristerstreckung und Säumnisfolgen gemäss Art. 40 ATSG
  • Wiederherstellung der Frist gemäss Art. 41 ATSG  

Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge  

  • Nachweis der Rechtzeitigkeit einer Parteihandlung 
  • Fristenstillstand vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern  
  • Krankheitsbeispiele und Wiederherstellung der Frist 
  • Datenverluste und Wiederherstellung der Frist 
  • Geltung der Zustellungsfiktion auch beim Postrückbehaltungsauftrag?  
  • Stillstand der Beschwerdefristen im kantonalen Gerichtsverfahren

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