Hauptinhalt

Vergleich

Inhalt

  • Ausbildungsfolien 
  • Art. 50 ATSG: Vergleich
  • Grundlagen und Voraussetzungen des Vergleichs
  • Möglichkeit für Fallabschluss
  • Summarische Begründung des Vergleichs  
  • Vergleiche sind revidierbar
  • Wiedererwägung eines Vergleichs 
  • Vergleiche in der Arbeitslosenversicherung
  • Gerichtlicher Vergleich und AHV-Beitragsstatut 

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Vergleich

Art. 50 ATSG

 

1 Streitigkeiten über sozialversicherungsrechtliche Leistungen können durch Vergleich erledigt werden.

 

2 Der Versicherungsträger hat den Vergleich in Form einer anfechtbaren Verfügung zu eröffnen.

 

3 Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäss im Einsprache- und in den Beschwerdeverfahren.