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Gesetzliche Bestimmungen

Interne Links > Anwendbarkeit des ATSG in

Gesetzliche Bestimmungen

Zweck und Gegenstand

Art. 1 ATSG

 

Dieses Gesetz koordiniert das Sozialversicherungsrecht des Bundes, indem es:

  1. Grundsätze, Begriffe und Institute des Sozialversicherungsrechts definiert (z. B. Definition Unfallbegriffs;
  2. ein einheitliches Sozialversicherungsverfahren festlegt und die Rechtspflege regelt;
  3. die Leistungen aufeinander abstimmt;
  4. den Rückgriff der Sozialversicherungen auf Dritte ordnet.

Geltungsbereich und Verhältnis zu den einzelnen Sozialversicherungsgesetzen

Art. 2 ATSG

 

Die Bestimmungen dieses Gesetzes sind auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen.