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Verzicht auf Leistungen

Inhalt

  • Art. 23 ATSG
  • Verzicht auf Leistungen
  • Verzicht und Widerruf bei Leistungen der Sozialversicherungen und Koordination mit Haftpflichtansprüchen
  • Verzicht im UVG
  • Verzicht in AHVG / IVG

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Verzicht auf Leistungen

Art. 23 ATSG

 

1 Die berechtigte Person kann auf Versicherungsleistungen verzichten. Sie kann den Verzicht jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Verzicht und Widerruf sind schriftlich zu erklären.

 

2 Verzicht und Widerruf sind nichtig, wenn die schutzwürdigen Interessen von andern Personen, von Versicherungen oder Fürsorgestellen beeinträchtigt werden oder wenn damit eine Umgehung gesetzlicher Vorschriften bezweckt wird.

 

3 Der Versicherer hat der berechtigten Person Verzicht und Widerruf schriftlich zu bestätigen. In der Bestätigung sind Gegenstand, Umfang und Folgen des Verzichts und des Widerrufs festzuhalten.