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Einsprache und Einspracheentscheid / Parteientschädigung

Inhalt

  • Art. 52 ATSG, Art. 10 ATSV, Art. 11 ATSV, Art. 12 ATSV
  • Einsprache
  • Grundsatz im Einspracheverfahren
  • Annahme einer Einsprache
  • Nachfrist zur Verbesserung
  • Vorsorgliche Einsprache des Krankenversicherers
  • E-Mail
  • Aufschiebende Wirkung 
  • Einspracheleentscheid
  • Nichteintreten auf ein Wiedererwägungsgesuch
  • Zwischenverfügungen
  • Schlechterstellung im Einspracheverfahren
  • Parteientschädigung 

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Einsprache

Art. 52 ATSG

 

1 Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen.

 

2 Die Einspracheentscheide sind innert angemessener Frist zu erlassen. Sie werden begründet und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen.

 

3 Das Einspracheverfahren ist kostenlos. Parteientschädigungen werden in der Regel nicht ausgerichtet.