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Hilflosigkeit

Gesetzliche Bestimmung

Hilflosigkeit

Art. 9 ATSG

 

Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf.

Rechtsprechung

Definition

Urteil U 595/06 vom 19.6.2007 E. 2.2 (Volltext)

 

Mit Art. 9 ATSG wollte der Gesetzgeber die bisherige Definition der Hilflosigkeit übernehmen. Demnach kann an der ständigen Gerichtspraxis zu den alltäglichen Lebensverrichtungen (Ankleiden/Auskleiden/Aufstehen, Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft, Fortbewegung [im oder ausser Haus]/Kontaktaufnahme; BGE 127 V 94 E. 3c S. 97 mit Hinweisen) festgehalten werden. Auch der Begriff 'Gesundheit' in Art. 9 ATSG anstelle von 'Invalidität' in Art. 26 Abs. 1 UVG und Art. 42 Abs. 2 IVG hat keine Änderung materiellrechtlicher Natur bewirkt.