Inhalt

Gesetzliche Bestimmung

• Offizialmaxime gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG

Rechtsprechung und Praxis

• Untersuchungsgrundsatz
• Grosser Ermessensspielraum
• Weigerung, Zeugen einzuvernehmen
• Unabhängigkeit der Zeugen
• Würdigung der Aussagen von Kollegen und der Ehefrau
• Abklärung des Anspruchs auf Hauspflegeleistungen
• Beweismittel
• Sachverhaltsfeststellung nicht offensichtlich unrichtig
• Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG sind inhaltlich identisch
• (Mündliche) Auskünfte oder Zusicherungen