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Abklärungen > Offizialmaxime

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmung

  • Offizialmaxime gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG

Rechtsprechung und Praxis

  • Untersuchungsgrundsatz
  • Grosser Ermessensspielraum
  • Weigerung, Zeugen einzuvernehmen
  • Unabhängigkeit der Zeugen
  • Würdigung der Aussagen von Kollegen und der Ehefrau
  • Abklärung des Anspruchs auf Hauspflegeleistungen
  • Beweismittel
  • Sachverhaltsfeststellung nicht offensichtlich unrichtig
  • Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG sind inhaltlich identisch
  • (Mündliche) Auskünfte oder Zusicherungen

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