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Abklärungen > Offizialmaxime / Abklärungspflicht von Amtes wegen

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmung

  • Offizialmaxime

Rechtsprechung in thematisch-chronologischer Reihenfolge

  • Dauer der Untersuchungspflicht, bewiesene Tatsachen und Beweisgrad
  • Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG sind inhaltlich identisch
  • Zeugen
  • Keine Rechtspflicht für bestimmte Abklärungsmethoden
  • Sachverhaltsfeststellung nicht offensichtlich unrichtig
  • Grosser Ermessensspielraum
  • (Mündliche) Auskünfte oder Zusicherungen

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