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Zumutbare Behandlung oder Eingliederung / Zumutbare Untersuchung

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmungen

Grundsätze zur zumutbaren Behandlung oder Eingliederung 

  • Objektive und subjektive Umstände der Zumutbarkeit der Mitwirkung
  • Zwei Voraussetzungen für die Leistungskürzung
  • Gewisse Erfolgswahrscheinlichkeit reicht für Leistungskürzung
  • Nachweis des zu erwartenden Erfolgs und Ausmass der Sanktion
  • Erweiterter Anwendungsbereich

Fragenkatalog zur zumutbaren Operation bzw. Behandlung

 

Rechtsprechung zur zumutbaren Behandlung in chronologischer Reihenfolge

  • Künstlicher Kniegelenkersatz (Kniearthrodese)
  • Behandlungsanweisungen, Therapien und Medikamente
  • Operation Daumengelenk
  • Wirbelsäulenorthopädische Operation
  • Durchtrennung Gleichgewichtsnerv
  • Hüftoperation
  • Handgelenksarthrodese

Rechtsprechung zur zumutbaren Untersuchung 

  • Untersuchungsverweigerung 
  • Keine Leistungen während gerichtlich angeordneten Abklärungen

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Gesetzliche Bestimmungen

Zumutbare Behandlung oder zumutbare Eingliederung

Art. 21 Abs. 4 ATSG (Grundsätze / Praxis)

 

Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden.

 

Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

 

Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.

Zumutbare Untersuchung

Art. 43 Abs. 2 ATSG (Rechtsprechung)

 

Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.