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Zumutbare Behandlung oder Eingliederung / Zumutbare Untersuchung

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Gesetzliche Bestimmungen

  • Zumutbare Behandlung oder Eingliederung gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG
  • Zumutbare Untersuchung gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG

Grundsätze zur zumutbaren Behandlung oder Eingliederung 

  • Zwei Voraussetzungen für die Leistungskürzung / Mahn- und Bedenkzeit
  • Gewisse Erfolgswahrscheinlichkeit reicht für Leistungskürzung
  • Nachweis des zu erwartenden Erfolgs und Ausmass der Sanktion
  • Objektive und subjektive Umstände der Zumutbarkeit der Mitwirkung
  • Erweiterter Anwendungsbereich

Fragenkatalog zur zumutbaren Operation bzw. Behandlung

 

Konkrete (nicht) zumutbare Operationen, Behandlungen und Eingliederungsmassnahmen

  • Bestimmte Anzahl eigenständiger Bewerbungen nicht erreicht
  • Künstlicher Kniegelenkersatz (Kniearthrodese)
  • Behandlungsanweisungen, Therapien und Medikamente
  • Operation Daumengelenk
  • Wirbelsäulenorthopädische Operation
  • Durchtrennung Gleichgewichtsnerv
  • Hüftoperation
  • Handgelenksarthrodese

Rechtsprechung zur zumutbaren Untersuchung 

  • Untersuchungsverweigerung 
  • Keine Leistungen während gerichtlich angeordneten Abklärungen