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Zumutbare Behandlung und Eingliederung

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Beispiele

  • Behandlungsanweisungen, Therapien und Medikamente
  • Operation Daumengelenk
  • Wirbelsäulenorthopädische Operation
  • Durchtrennung Gleichgewichtsnerv
  • Hüftoperation
  • Handgelenksarthrodese

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Zumutbare Behandlung / zumutbare Eingliederung

Art. 21 Abs. 4 ATSG

 

Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden.

 

Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

 

Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.

Urteil 9C_385/2014 E. 4. vom 24.10.2014 (Volltext)

 

Art. 21 Abs. 4 Satz 1 und 2 ATSG bezieht sich auch Widersetzlichkeit gegenüber Eingliederungsmassnahmen sowie auf mangelnde Selbsteingliederung.