Inhalt

Gesetzliche Bestimmungen

• Zumutbare Behandlung oder Eingliederung gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG
• Zumutbare Untersuchung gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG

Grundsätze zur zumutbaren Behandlung oder Eingliederung 

• Zwei Voraussetzungen für die Leistungskürzung / Mahn- und Bedenkzeit
• Gewisse Erfolgswahrscheinlichkeit reicht für Leistungskürzung
• Nachweis des zu erwartenden Erfolgs und Ausmass der Sanktion
• Objektive und subjektive Umstände der Zumutbarkeit der Mitwirkung
• Erweiterter Anwendungsbereich

Fragenkatalog zur zumutbaren Operation bzw. Behandlung

Konkrete (nicht) zumutbare Operationen, Behandlungen und Eingliederungsmassnahmen

• Bestimmte Anzahl eigenständiger Bewerbungen nicht erreicht
• Künstlicher Kniegelenkersatz (Kniearthrodese)
• Behandlungsanweisungen, Therapien und Medikamente
• Operation Daumengelenk
• Wirbelsäulenorthopädische Operation
• Durchtrennung Gleichgewichtsnerv
• Hüftoperation
• Handgelenksarthrodese

Rechtsprechung zur zumutbaren Untersuchung 

• Untersuchungsverweigerung 
• Keine Leistungen während gerichtlich angeordneten Abklärungen