Hauptinhalt

Zumutbare Behandlung oder Eingliederung / Zumutbare Untersuchung

Gesetzliche Bestimmungen

Zumutbare Behandlung oder zumutbare Eingliederung

Art. 21 Abs. 4 ATSG (Grundsätze / Praxis)

 

Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden.

 

Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

 

Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.

Zumutbare Untersuchung

Art. 43 Abs. 2 ATSG (Rechtsprechung)

 

Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.

Grundsätze zur zumutbaren Behandlung oder Eingliederung

Objektive und subjektive Umstände der Zumutbarkeit der Mitwirkung

Urteil 8C_283/2020 vom 04.08.2020 E. 4.2.1 (Volltext): Untersuchungen Gutachterstelle zumutbar

 

Zumutbar ist die Mitwirkung, wenn der verfolgte Zweck in einem vernünftigen Verhältnis zur Beeinträchtigung des Pflichtigen steht. Für diese Beurteilung sind sowohl die objektiven als auch die subjektiven Umstände zu berücksichtigen. Dabei ist die Frage der subjektiven Zumutbarkeit ebenfalls objektiv zu klären:

  • Es geht mithin nicht etwa darum, ob die betreffende Person aus ihrer eigenen, subjektiven Wahrnehmung heraus die Untersuchung als zumutbar erachtet, sondern darum, dass die subjektiven Umstände, etwa Alter, Gesundheitszustand, bisherige Erfahrungen mit Abklärungen, in einer objektiven Betrachtung dahingehend gewürdigt werden, ob diese Umstände die Untersuchung zulassen oder nicht (vgl. BGE 134 V 61 E. 4.2.1 S. 71).
  • Die objektive Zumutbarkeit hängt unter anderem damit zusammen, dass eine medizinische Untersuchung oder gar eine Begutachtung die persönliche Freiheit einer versicherten Person tangieren kann, wobei lediglich leichte Eingriffe in die Grundrechte der persönlichen Freiheit von den Versicherten in Kauf genommen werden müssen.

Die üblichen Untersuchungen in einer Gutachtensstelle sind ohne konkret entgegenstehende Umstände generell als zumutbar zu betrachten (Urteile 8C_481/2013 vom 7. November 2013 E. 3.4), 

Beurteilungskriterien der zumutbaren Behandlung

Urteil 8C_128/2007 vom 14.01.2008 E. 3.1 (Volltext)

Danach sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, namentlich die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berücksichtigen. Massgebend ist aber das objektiv Zumutbare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten.


Die gesetzliche Vorgabe, wonach Massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, nicht zumutbar sind, bedeutet nicht, dass eine Vorkehr, die keine solche Gefahr darstellt, automatisch zumutbar ist; sie weist aber doch daraufhin, dass nur Gründe von einer gewissen Schwere zur Unzumutbarkeit führen.

 

Die Zumutbarkeit ist sodann in Relation einerseits zur Tragweite der Massnahme, andererseits zur Bedeutung der in Frage stehenden Leistung zu beurteilen. Insbesondere bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Eingriff in die persönliche Integrität der versicherten Person darstellen können, ist an die Zumutbarkeit ein strenger Massstab anzulegen.

 

Umgekehrt ist die Zumutbarkeit eher zu bejahen, wenn die fragliche Massnahme unbedenklich ist.

 

Sodann sind die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d S. 32 f.; ..., I 744/06; Urteile I 1068/06 vom 31. August 2007, E. 2.2, und I 824/06 vom 13. März 2007, E. 3.1.1).

Zwei Voraussetzungen für die Leistungskürzung / Mahn- und Bedenkzeit

Urteil 8C_865/2017 vom 19.10.2018 E. 3.3 (Volltext): Schadenminderungspflicht

 

Eine vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt

 

  1. einerseits die Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus.
  2. Zum andern muss diese Vorkehr, der sich die versicherte Person widersetzt oder entzogen hat, geeignet sein, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken.

Hierfür bedarf es keines strikten Beweises, sondern es genügt eine - je nach den Umständen zu konkretisierende - gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorkehr erfolgreich gewesen wäre (vgl. Urteil 9C_82/2013 vom 20. März 2013 E. 3). Ab welchem Zeitpunkt eine Widersetzlichkeit angenommen werden kann, hängt von der richtigen Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens ab.  

 

Praxisgemäss bildet bei den Verletzungen der Eingliederungs- bzw. Selbsteingliederungslasten die Kürzung der Leistung die Regel.

Gewisse Erfolgswahrscheinlichkeit reicht für Leistungskürzung

Urteil 9C_33/2015 vom 27.05.2015 E. 3 (Volltext)

  

Es reicht für eine Leistungskürzung oder -verweigerung im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG, dass die zur Diskussion stehende medizinische Massnahme mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit hätte bewirken können.

 

Der erforderliche Grad an Wahrscheinlichkeit ist unter Berücksichtigung der Schwere des mit der Massnahme verbundenen Eingriffs in Persönlichkeitsrechte zu beurteilen:

 

Bei therapeutischen Massnahmen, welche mit einem nur geringen Eingriff verbunden sind, dürfen an die Wahrscheinlichkeit der zu erwartenden Besserung keine hohen Anforderungen gestellt werden.

 

Ist der Eingriff erheblich (was etwa auf eine wirbelsäulenorthopädische Operation zutrifft), wird eine höhere Wahrscheinlichkeit, aber nicht ein sicherer Erfolg verlangt.

 

Die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind strenger, wenn eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst.

 

Ist eine fehlende Krankheitseinsicht aber gerade Teil des Leidens selbst und lehnt eine versicherte Person deswegen eine an sich zumutbare Therapie ab, gereicht ihr dies unter Umständen nicht zum Verschulden.

 

Sehen Sie auch Urteil 8C_128/2007 E. 3.2. vom 14.01.2008

Nachweis des zu erwartenden Erfolgs und Ausmass der Sanktion

Urteil 8C_569/2011 vom 26.01.2012 E. 3.1.2 (Volltext)

 

Eine vorübergehende oder dauernde Kürzung oder Verweigerung der Leistung wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht setzt die Zumutbarkeit der (unterbliebenen) medizinischen Behandlung oder erwerblichen Eingliederung voraus, welche Vorkehr zudem geeignet sein muss, eine wesentliche Steigerung der Erwerbsfähigkeit zu bewirken.

 

Im Weiteren muss sich die versicherte Person einer solchen Massnahme widersetzt oder entzogen oder nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu beigetragen haben; ab welchem Zeitpunkt eine entsprechende Annahme getroffen werden darf, ist von der richtigen Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens abhängig.

 

Im Übrigen muss die Sanktion in ihrer konkreten Gestalt verhältnismässig sein, indem das Kürzungsmass und die voraussichtliche günstige Wirkung der zumutbaren Massnahme auf den Erwerbsschaden einander entsprechen (SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, I 824/06).

Erweiterter Anwendungsbereich

Urteil 9C_385/2014 vom 24.10.2014 E. 4 (Volltext)

 

Art. 21 Abs. 4 Satz 1 und 2 ATSG bezieht sich auch Widersetzlichkeit gegenüber Eingliederungsmassnahmen sowie auf mangelnde Selbsteingliederung.

Fragenkatalog zur zumutbaren Operation bzw. Behandlung

1. Handelt es sich bei der vorgeschlagenen Operation um einen geringen oder erheblichen Eingriff? Wir bitten Sie, die Antwort zu begründen.

 

2. Würde die Operation/Behandlung durchgeführt; beurteilen Sie das Eintreffen des erwarteten Erfolges als

 

a. sicher?

b. mit hoher Wahrscheinlichkeit?

c. mit einer gewissen Wahrscheinlicheit?

 

Wir bitten Sie, die Antwort zu begründen.

 

3.1. Würde die Operation/Behandlung durchgeführt und diese wäre gut verlaufen, wie beurteilen Sie die Arbeitsfähigkeit

 

a. in der bisherigen Tätigkeit als ...?

b. in einer anderen, den Unfall-/Krankheitsfolgen ideal angepassten Tätigkeit?

 

3.2. Ab wann könnte ab dem Operations-/Behandlungsdatum mit der beurteilten Arbeitsfähigkeit gerechnet werden?

 

ATSG > Gutachten > Fragen für medizinische Standortbestimmungen und Gutachten

Rechtsprechung zur zumutbaren Behandlung in chronologischer Reihenfolge

Künstlicher Kniegelenkersatz (Kniearthrodese)

Urteil 8C_201/2020 vom 28.08.2020 E. 5.4 (Volltext): Zumutbarkeit verneint

 

Sachverhalt: Am 14.04.2005 unfallbedingte Knieverletzung. In den Folgejahren wurden verschiedene Operationen vorgenommen. Am 23.02.2017 forderte der UVG-Versicherer den Versicherten unter Hinweis auf ihre Schadenminderungspflicht auf, eine Kniearthrodese durchführen zu lassen; andernfalls gehe sie von einer vollen Arbeitsfähigkeit für sitzende Tätigkeiten ab August 2017 aus. 

 

Resultat: Die Einstellung der Taggelder und Heilbehandlungen wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht infolge Nichtvornahme der geforderten Operation ist bundesrechtswidrig. Folglich war auch die Verneinung einer Invalidenrente nicht rechtmässig, namentlich nicht mit der Begründung, dass die Versicherte bei Vornahme der - unzulässigerweise - geforderten Operation aus somatischer Sicht voll arbeitsfähig sei.

Behandlungsanweisungen, Therapien und Medikamente

Urteil 9C_309/2019 vom 07.11.2019 E. 4.2.2 (Volltext)  Entzugsbehandlung

 

Demgegenüber darf eine Entzugsbehandlung als Behandlungsmassnahme - sofern im konkreten Fall zumutbar - selbstredend (unverändert) jederzeit zur Schadenminderung angeordnet werden . Eine Verletzung von Schadenminderungspflichten berechtigt die Verwaltung indes nicht zum Nichteintreten auf das Leistungsersuchen, sondern allenfalls zur Kürzung oder Verweigerung von Leistungen (Art. 7 Abs. 1 sowie Abs. 2 lit. d IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG). 

Urteil 8C_741/2018 vom 22.05.2019 (Volltext): Medikamente trotz Nebenwirkungen / stationär/ambulat

 

4.1. Nach der Rechtsprechung ist die fortgesetzte Krankheitsbehandlung, die insbesondere auch die dauernde Einnahme ärztlich verschriebener Medikamente umfasst, in aller Regel eine jederzeit zumutbare Form allgemeiner Schadenminderung; dazu zählt auch die dauernde Einnahme von ärztlich verschriebenen Schmerzmitteln, selbst wenn diese mit Nebenwirkungen verbunden ist (statt vieler: Urteil 8C_625/2016 vom 27. Januar 2017 E. 3.4.1 mit Hinweisen).  

 

4.2. Die aus fachärztlicher Sicht indizierten und zumutbaren (ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten hat die versicherte Person in kooperativer Weise optimal und nachhaltig auszuschöpfen (BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197; 137 V 64 E. 5.2 S. 70 mit Hinweis; SVR 2016 IV Nr. 52 S. 176, 9C_13/2016 E. 4.2 mit Hinweisen). Welche konkreten Behandlungsmöglichkeiten indiziert und zumutbar sind, bestimmt der Facharzt oder die Fachärztin. Solange aus fachärztlicher Sicht nicht oder nicht ausreichend genutzte zumutbare (ambulante oder stationäre) Behandlungsmöglichkeiten weiterhin indiziert sind, genügt es aus objektivem Blickwinkel nicht, dass die versicherte Person sämtliche Therapievorschläge des Hausarztes oder der übrigen behandelnden Ärzte in kooperativer Weise umgesetzt hat (vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 70).  

Urteil 8C_483/2018 vom 11.12.2018 (Volltext): Drogen, Alkohol, Therapie

 

Ablehnung der Ansprüche auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente weil der Versicherten eine langfristige Drogenabstinenz nicht einhält, nicht auf übermässigen Alkoholkonsum verzichtet und sich keine adäquaten psychotherapeutische/-pharmakologische Therapie unterzieht.

Urteil 8C_865/2017 vom 19.10.2018 (Volltext): Psychotherapie und Cannabisabstinenz

 

Eine psychotherapeutischer Behandlung sowie eine strikte Cannabisabstinenz ist zumutbar.

Urteil 9C_337/2015 vom 07.04.2016 (Volltext): Intensive Psychotherapie

 

Von einer leistungsrelevanten Erwerbseinbusse der Versicherten ist jedenfalls solange nicht auszugehen, als die zumutbare therapeutische Option einer fachärztlich angeordneten intensiven Psychotherapie nicht konsequent und motiviert verfolgt wurde (E. 6.2.).

Urteil 8C_441/2015 vom 21.08.2015 E. 4.2 (Volltext): Konsequente Depressionstherapie

 

Auch wenn eine invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven Störung - wie sie hier vorliegt - nicht schlechthin auszuschliessen ist, bedingt deren Annahme jedoch, dass eine konsequente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweist. Fehlt es daran, ist in der Regel keine invalidisierende Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen. Mangels konsequenter medikamentöser Therapie ist beim Beschwerdeführer mithin nicht ausgewiesen, ob das geklagte Leiden behandlungsresistent ist. Vielmehr ist ihm aufgrund der Aktenlage bei Einhaltung der medikamentösen Therapie eine volle Erwerbstätigkeit möglich und zumutbar.

Urteil 9C_33/2015 vom 27.05.2015 (Volltext): (Teilstationäre) Psychotherapie

 

Ein mehrwöchigen stationären Therapie mit psychotherapeutischen Kontakten im Einzel- und im Gruppensetting und einer anschliessenden teilstationären Therapie (sechs bis 12 Wochen) sowie der Einnahme eines Antidepressivums mit entsprechender Plasmaspiegelkontrolle ist zumutbar.

Urteil 8C_70/2014 vom 07.04.2014 (Volltext): Psychiatrische Behandlung

 

Eine intensive, engmaschige psychiatrische Behandlung mit Anbindung an eine Tagesklinik oder eine vollstationäre Behandlung ist im vorliegenden Fall zumutbar. Eine fehlende Krankheitseinsicht wurde verneint. Die angewiesene Behandlung hätte mit der erforderlichen, nicht hohen Wahrscheinlichkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bewirkt. Die Kürzung erfolgte zurecht. 

Urteil 9C_82/2013 vom 20.03.2013 (Volltext): Neuroleptische Behandlung

 

Gemäss E. 4.4. ist die neuroleptische Behandlung (Neuroleptikum = Nervendämpfungsmittel) zumutbar; Einstellung der Viertelsrente nicht unverhältnismässig.

Urteil 9C_82/2013 vom 20.3.2013 (Volltext): Uneinsichtigkeit als Teil des Leidens

 

Ist eine versicherte Person bezüglich einer psychischen Problematik nicht einsichtig und lehnt eine entsprechende Therapie ab, gereicht ihr dies unter Umständen dann nicht zum Verschulden, wenn die fehlende Krankheitseinsicht gerade Teil des Leidens selbst ist (Urteil I 23/05 vom 9. März 2005).

Urteil 9C_537/2011 vom 28.06.2012 E. 5 (Volltext): Psychotherapie

 

Parallel dazu ist auf einen weiteren Aspekt der Pflicht zur Selbsteingliederung hinzuweisen: auf eine erforderliche konsequente Behandlung der Depressivität mit deren Begleiterscheinungen, auch auf eine allenfalls erforderliche verhaltenstherapeutische Massnahme im Hinblick auf Charakter- und Verhaltensauffälligkeiten (Art. 21 Abs. 4 ATSG). 

Urteil U 417/04 vom 22.04.2005 (Volltext): Schmerzmedikamente

 

Massvolle Einnahme von Schmerzmedikamenten zur Bekämpfung von Schmerzen nach längerem Sitzen und Stehen ist dem 38-jährigen Versicherten mit unspezifischen posttraumatischen Beschwerden nach Beckenring-C-Fraktur und extraperitonealer Harnblasenruptur zumutbar. 

Urteil I 797/04 vom 20.04.2005 (Volltext): Behandlungsanweisungen des Arztes

 

Versicherte Person mit Diabetes mellitus verletzt Schadenminderungspflicht, wenn sie sich nicht an Behandlungsanweisung Arzt hält.

Urteil I 839/02 vom 15.7.2003 (Volltext): Kräftigungstraining

 

Bei schwach ausgebildeter Rumpfmuskulatur und Dekonditionierung ist ein langfristig durchgeführtes Kräftigungstraining zur Erhaltung der Restarbeitsfähigkeit sinnvoll und unter den Aspekten von Schadenminderung und Selbsteingliederung auszuschöpfen, wenn solche Massnahmen zur Verbesserung oder Erhaltung der Erwerbsfähigkeit beizutragen vermögen.

Urteil I 758/01 vom 05.11.2002 (Volltext): Psychotherapie und Entzugsbehandlungen 

 

35-jähriger gelernter Gipser mit Abhängigkeitssyndrom (Polytoxikomanie einschliesslich Opiate) mit pathologischer Persönlichkeitsstruktur muss sich im Rahmen der Schadenminderungspflicht einer Psychotherapie sowie Entzugsbehandlungen unterziehen.

Operation Daumengelenk

Urteil 8C_128/2015 E. 2.3. vom 25.06.2015 (Volltext): Zumutbarkeit bejaht

 

Zur Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 50 auf 100 % ist der operative Eingriff zur Stabilisierung des Daumengrundgelenkes (Bandnaht/-plastik mit Raffung der Gelenkkapsel) bei einem Chiropraktor zumutbar: Nach Übergangsfrist Einstellung der Taggelder.

Wirbelsäulenorthopädische Operation

Urteil 8C_128/2007 vom 14.01.2008 E. 3.2 (Volltext): Zumutbarkeit bejaht

 

In diesem Sinne schützte das Eidgenössische Versicherungsgericht eine Leistungsverweigerung, nachdem die versicherte Person eine wirbelsäulenorthopädische Operation mit einer Erfolgswahrscheinlichkeit von 70-80 % abgelehnt hatte (Urteil I 462/05 vom 16. August 2006; zum Ganzen: Urteil I 824/06 vom 13. März 2007, E. 3.2.1).

Durchtrennung Gleichgewichtsnerv

Urteil U 199/04 vom 14.07.2005 E. 5.1 (Volltext): Zumutbarkeit verneint

In ZAK 1985 S. 325 ging das Eidgenössische Versicherungsgericht aufgrund der ärztlichen Angaben davon aus, dass die in Frage stehende Vestibularisneurektomie (Durchtrennung des Gleichgewichtsnervs) für den 60jährigen Versicherten nicht mit einer besonderen Gefahr für Leben und Gesundheit verbunden wäre. Entscheidend war aber die subjektive Seite. Denn laut behandelndem Arzt habe der Versicherte eine panische Angst vor dem Eingriff. Auch wenn es sich dabei nicht um ein Leiden mit Krankheitswert handle, bestehe kein Grund, diesen Umstand bei der Frage der Zumutbarkeit der Massnahme nicht mitzuberücksichtigen. Von wesentlicher Bedeutung sei weiter, dass im Hinblick auf das fortgeschrittene Alter des Versicherten nicht nur die Erfolgsaussichten der Operation, sondern auch die Aussichten auf eine volle Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit herabgesetzt seien. Unter diesen Umständen wurde die Zumutbarkeit der Operation verneint (S. 326 f. Erw. 2).

Hüftoperation

Urteil 8C_128/2007 vom 14.01.2008 (Volltext)

Eine Hüfttotalprothese beidseits ist zumutbar.

Urteil U 199/04 vom 14.07.2005 E. 5.1 (Volltext): Zumutbarkeit bejaht

 Im Urteil V. vom 8. Januar 2004, I 861/02, stand eine Hüftoperation (Einsetzen einer Hüftgelenkstotalprothese) bei einem 40jährigen Versicherten zur Diskussion. Trotz vom Psychiater festgestelltem chronischem Angst- und Depressionszustand mit chronischen somatoformen Störungen wurde die Operation auch aus subjektiver Sicht als zumutbar betrachtet.

Handgelenksarthrodese

Urteil U 199/04 vom 14.07.2005 E. 5.1 (Volltext): Zumutbarkeit bejaht

Im Urteil B. vom 1. März 2005, U 287/03, ging es um eine Handgelenksarthrodese rechts. Aus ärztlicher Sicht wurde die Operation als zumutbar betrachtet, obwohl festgestellt werden musste, dass aufgrund der Motivation bzw. der ängstlichen Erwartungshaltung des Versicherten mit einem schlechten Resultat gerechnet werden müsse.

Rechtsprechung zur zumutbaren Untersuchung

Untersuchungsverweigerung

Urteil 8C_481/2013 vom 7.11.2013 E. 3.4 (Volltext): Konsequenzen

 

Obwohl die üblichen Untersuchungen einer MEDAS generell als zumutbar im Sinne von Art. 43 Abs. 2 ATSG gelten, kann die betroffene Person zur Teilnahme an der medizinischen Begutachtung nicht gezwungen werden. Begründet diese die Verweigerung der persönlichen Mitwirkung an der Abklärungsmassnahme einzig damit, sie sei rechtlich nicht dazu verpflichtet, vermag diese Auffassung für sich allein die Verletzung der Mitwirkungspflicht grundsätzlich nicht zu rechtfertigen, ansonsten die Sanktionierung eines solchen Verhaltens kaum möglich wäre. Weigert sich die versicherte Person in diesem Sinne, an der Begutachtung teilzunehmen, trägt sie letztlich die Konsequenzen der Untersuchungsverweigerung.

Keine Leistungen während gerichtlich angeordneten Abklärungen

Urteil 8C_45/2008 vom 16.12.2008 E. 3.4 und 3.5 (Volltext)

 

Keine Verpflichtung des Versicherers für die Dauer der gerichtlich angeordneten weiteren medizinischen Abklärungen Versicherungsleistungen auszurichten.