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Pflichtverletzung / Mahn- und Bedenkzeitverfahren

Inhalt

 

Gesetzliche Bestimmung 

Mahn- und Bedenkzeitverfahren

  • Grundsätze des Mahnverfahrens bei Berufswechsel und zumutbarer Tätigkeit
  • Übergangsfrist von 3 bis 5 Monaten
  • Folgen der Verletzung des Mahn- und Bedenkzeitverfahren

Weiterführende Rechtsprechung in chronologischer Reihenfolge  

  • Verletzte Mitwirkungspflicht führt zur Umkehr der Beweislast
  • Fehlen einer therapieresistenten invalidisierenden psychischen Störung 
  • Dauer der Sanktion während verweigerter Mitwirkung 
  • Rentenaufhebung infolge Verweigerung Begutachtung zulässig  
  • Überflüssige Fragen machen Begutachung nicht unzumutbar
  • Regelungen ATSG/IVG nebeneinander anwendbar 
  • Begutachtungstermin verschieben zulässig​​​​​​

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Verletzte Auskunfts- und Mitwirkungspflicht

Art. 43 Abs. 3 ATSG

 

Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.