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Wiedererwägung > Gesetz / Grundsätze / Spezialfälle

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Gesetzliche Grundlage

Grundsätze in systematischer Reihenfolge der Bearbeitungsschritte

  • Wiedererwägung liegt im Ermessen des Versicherungsträgers
  • Aktenlage im Zeitpunkt der Verfügung als Basis der Überprüfung
  • Zwei getrennte Verfahrensschritte
  • Zweifellose Unrichtigkeit
  • Rückwirkende Widererwägung 
  • Subsidiärer Anpassungsgrund zur Rentenrevision bei Invalidenrenten

Spezialfälle in chronologischer Reihenfolge

  • Änderung der Rechtsprechung
  • Wiedererwägung auch mehr als 10 Jahre nach Erlass einer Verfügung möglich 
  • Wiedererwägung bei vergleichsgestützter Leistungszusprechung des Unfallversicherers
  • Bezugsdauer der Rente seit mind. 15 Jahren oder Versicherte ist älter als 55 Jahre
  • Bindungswirkung einer Wiedererwägung IVG / UVG

Expertensysteme (Applikation öffnet in neuem Fenster): Konflikt bei Dauerleistungen

  • Die Applikation prüft, ob im IVG, UVG oder BVG Umstände vorliegen, um eine bestehende Invaliden- oder Hinterlassenenrente in irgend einer Form zu korrigieren.

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Wiedererwägung

Art. 53 Abs. 2 und 3 ATSG

 

2 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.

 

3 Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.