Inhalt

In Kürze

• Grundsätze der Rentenrevision

Gesetzliche Bestimmung

• Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG

Zeitliche Vergleichsbasis

• Letzte rechtskräftige Verfügung als Basis
• Zeitliche Wirkung einer Revision

Umfassende Prüfung ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen 

• Grundsatz der umfassenden Prüfung ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen
• Erwerbliche oder gesundheitliche Veränderung
• Änderung der Bemessungsmethode ist zulässig
• Neue Beweismittel müssen Fehler in der früheren Beweisgrundlage eindeutig aufzeigen
• Zeitlich abgeschlossene Sachverhalte ohne Möglichkeit der Neubeurteilung
• Grenzen der umfassenden Prüfung im Rahmen der gesundheitlichen Veränderung
• Rentenfestsetzung = Prozentvergleich / Revision = Einkommensvergleich
• Bei erheblicher Tatsachenveränderung veränderte Rechtspraxis berücksichtigen

Keine Revision bei gesundheitliche Neubeurteilungen bzw. abweichenden Einschätzungen 

• Veränderte Befundlage als Voraussetzung für eine Rentenrevision
• Keine Rentenrevision bei unterschiedlichem Ausübung des medizinischen Ermessens
• Keine Rentenrevision bei Ausübung des Spielraums bei psychiatrischen Beurteilungen
• Keine Rentenrevision bei abweichendem Krankheitsverständnis
• Keine Rentenrevision bei abweichender Einschätzung
• Keine Rentenrevision bei einfacher Neubeurteilung

Mögliche Revision bei identisch gebliebener Diagnose

• Rentenrevision bei Anpassung und Angewöhnung an das Leiden
• Rentenrevision bei gleichbleibendem MRI-Bericht und besserem Gesundheitszustand
• Revisionsgrund bei veränderter Intensität

Weitere Rechtsprechung zu den Grundsätzen in chronologischer Reihenfolge

• Revisionverfügung als Voraussetzung
• Rückwirkenden Festsetzung einer Invalidenrente
• Rückwirkende Rentenrevision bei Meldepflichtverletzung (Rückerstattung)
• Rentenrevision trotz Regresseingang
• Mitwirkungspflicht im Revisionsverfahren
• Keine Rentenrevision auf Grund geänderter Rechtsgrundlagen bzw. Rechtsprechung
• Beweisanforderung an ein Revisionsgesuch

Pdf-Datei

• Kreisschreiben über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung (KSIR)
• Kreisschreiben zu den Übergangsbestimmungen zur Einführung des linearen Rentensystem (KS ÜB WE IV)

Expertensysteme: Konflikt bei Dauerleistungen

• Die Applikation prüft, ob im IVG, UVG oder BVG Umstände vorliegen, um eine bestehende Invaliden- oder Hinterlassenenrente in irgend einer Form zu korrigieren.