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Rentenrevision > Gesetz / Grundsätze / Spezialfälle

Inhalt

 

In Kürze

 

Gesetzliche Grundlage

Grundsätze in systematischer Reihenfolge der Bearbeitungsschritte

  • Zeitliche Vergleichsbasis
  • Umfassende Prüfung ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen
  • Gesundheiliche Veränderung: Neubeurteilunen / Abweichende Einschätzungen
  • Identisch gebliebene Diagnosen
  • Mitwirkungspflicht im Revisionsverfahren
  • Beweisanforderung an ein Revisionsgesuch

Spezialfälle in chronologischer Reihenfolge

  • Rückwirkenden Festsetzung einer Invalidenrente
  • Rückwirkende Rentenrevision bei Meldepflichtverletzung (Rückerstattung)
  • Statuswechsel kann wieder einen Revisionsgrund bilden
  • Rentenfestsetzung = Prozentvergleich / Revision = Einkommensvergleich
  • Vergleich
  • Rentenrevision trotz Regresseingang
  • Veränderung der Rechtsprechung

Expertensysteme (Applikation öffnet in neuem Fenster): Konflikt bei Dauerleistungen

  • Die Applikation prüft, ob im IVG, UVG oder BVG Umstände vorliegen, um eine bestehende Invaliden- oder Hinterlassenenrente in irgend einer Form zu korrigieren.

Um mit dem Online-Handbuch zu arbeiten, ist eine Anmeldung mit Benutzername und Passwort ist notwendig. 

 

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In Kürze

Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer

sondern auch dann revidierbar, wenn sich die

Demgegenüber ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich.

 

Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht

 

Entsprechend ist gegebenenfalls auch die Adäquanz eines natürlichen Kausalzusammenhanges für die Zukunft aufgrund der im Zeitpunkt der Leistungsanpassung gegebenen Verhältnisse neu zu prüfen.

 

(Urteil 8C_35/2020 vom 26.05.2020 E. 2.2) 

Gesetzliche Grundlage

Rentenrevision

Art. 17 ATSG

 

1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben.

 

2 Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.