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Invaliditätsgrad > Selbstständige Erwerbstätigkeit / Geschäftsführung

Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH)

Valideneinkommen

KSIH

 

Geschäftsführer einer AG oder GmbH

 

3028.1 (3/16): Ob eine Person als selbstständig oder unselbstständig erwerbend zu qualifizieren ist, beurteilt sich nicht aufgrund des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Ausschlaggebend ist die wirtschaftliche Stellung, also die Beantwortung der Frage, ob die versicherte Person einen wesentlichen Einfluss auf die Geschäftspolitik und -entwicklung nimmt. Diese Frage kann beantwortet werden, indem die finanzielle Beteiligung, die Zusammensetzung der Leitung der Gesellschaft und vergleichbare Gesichtspunkte geprüft werden (9C_453/2014).


3028.2 (1/14) Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft oder einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung sind grundsätzlich als unselbstständig Erwerbende einzustufen. Verfügt ein solcher Geschäftsführer hingegen über einen massgeblichen Einfluss auf die Gesellschaft (z.B. aufgrund einer Einzelunterschriftberechtigung), ist es gerechtfertigt, die Invaliditätsbemessung analog den selbstständig Erwerbenden durchzuführen (z.B. durch die Berücksichtigung des Durchschnitts der Einkommen mehrerer Jahre oder durch die Vornahme eines erwerblich gewichteten Betätigungsvergleichs, vgl. 8C_898/2010). Insbesondere gilt ein von einer AG angestellter Versicherter als selbstständig, wenn er als Alleinaktionär einen wesentlichen Einfluss auf die Firma hat. Nur auf die IK-Einträge kann diesbezüglich nicht abge-stellt werden, denn als Alleinaktionär hat der Versicherte auf die Aufteilung Gehalt/Gewinn bestimmenden Einfluss (8C_346/2012).

 

 

Selbstständigerwerbende im Allgemeinen


3029: Bei der Bestimmung des Valideneinkommens ist zu berücksichtigen, in welcher Weise sich das Unternehmen der versicherten Person voraussichtlich entwickelt hätte, wenn diese nicht invalid geworden wäre (ZAK 1963 S. 462).


3030: Es ist namentlich auf die beruflichen und persönlichen Fähigkeiten, die Art der Tätigkeit der versicherten Person sowie die Geschäftslage und den Gang des Unternehmens (ZAK 1961 S. 367) vor Eintritt der Invalidität abzustellen. Das durchschnittliche Einkommen resp. Betriebsergebnis ähnlicher Betriebe kann als Grundlage für die Schätzung des hypothetischen Einkommens dienen (ZAK 1962 S. 139). Hingegen darf ein solches nicht direkt dem hypothetischen Valideneinkommen gleichgesetzt werden (ZAK 1981 S. 44).


3031: Das Einkommen, das nicht auf die Tätigkeit der behinder-ten Person selbst zurückgeht (Zins des investierten Kapitals, Einkommen aus der Mitarbeit von Angehörigen, [Rz 3033] etc.), ist in Abzug zu bringen (ZAK 1962 S. 521).


3032: Die IV-Stelle verlangt die Buchhaltungsabschlüsse von mehreren Jahren. Sie beachtet insbesondere all jene Kon-ten, bei welchen nach Eintritt des Gesundheitsschadens Abweichungen auffallen (Personalaufwand, Abschreibungen, Brutto- und Nettoertrag und dessen Verhältnis zum Umsatz). Im Übrigen werden die Einkommensverhältnisse gestützt auf Beitragsunterlagen (namentlich die Steuermeldungen an die Ausgleichskasse) und nötigenfalls durch eine Abklärung an Ort und Stelle erhoben (s. Rz 2114 ff. KSVI). Ein allfälliger Abklärungsbericht hat hinreichend genau über die Betriebsverhältnisse Auskunft zu geben. Die Angaben der Steuererklärungen sind nicht geeignet, um den realen Verdienst zu ermitteln (8C_9/2009).


3032.1 (1/15): Bei Selbstständigerwerbenden ist für die Ermittlung des Einkommens in der Regel der IK-Auszug massgebend. Denn es kann davon ausgegangen werden, dass die Ausgleichskasse nach den massgeblichen Vorschriften über die Bestimmung des beitragspflichtigen Einkommens und dessen Eintrag im IK vorgegangen ist (8C_530/2013). Für Geschäftsführer einer AG oder GmbH vgl. aber Rz 3028.1.

 

 

Selbstständigerwerbende in Familienbetrieben

 

Artikel 25 Absatz 2 IVV
 

3033: Führt die versicherte Person einen Familienbetrieb, in wel-chem Angehörige ohne leistungsgerechte Entlöhnung mitarbeiten, muss bei der Bestimmung des Valideneinkommens der Einkommensanteil ermittelt werden, welcher der versicherten Person aufgrund ihrer Arbeit im Betrieb vor Eintritt des Gesundheitsschadens angerechnet werden kann. Die IV-Stelle stützt sich dabei auf das Betriebseinkommen.


3034: Insbesondere ist auch hier das Verfahren nach Rz 3032 massgebend.

Invalideneinkommen

KSIH

 

Selbstständigerwerbende im Allgemeinen

 

3070: Lässt sich bei Selbstständigerwerbenden, die weiterhin im Betrieb tätig sind, keine erhebliche invaliditätsbedingte Verminderung des Betriebseinkommens feststellen, so kann eine Invalidität nur insoweit angenommen werden, als für die Erfüllung bestimmter Aufgaben nach Eintritt des Gesundheitsschadens eine oder mehrere Personen zusätzlich oder vermehrt in massgeblicher Weise im Betrieb tätig sind (erhöhter Personalaufwand).

 

3071: Für das Verfahren ist grundsätzlich Rz 3032 anwendbar.

 


Selbstständigerwerbende in Familienbetrieben

 

3072: Die IV-Stelle berechnet den Einkommensanteil, welcher der versicherten Person aufgrund ihrer noch zumutbaren Arbeit nach Eintritt des Gesundheitsschadens angerechnet werden kann (Art. 25 Abs. 2 IVV).


3073 (1/15): Der versicherten Person ist zuzumuten, dass sie ihre Tätigkeit der Invalidität anpasst und nötigenfalls bei der Arbeits-aufteilung unter den Familiengliedern Umstellungen vornimmt, damit ihre verbleibende Arbeitskraft voll ausgenützt ist (ZAK 1963 S. 87, 1962 S. 521). Dabei ist auch zu berücksichtigen, welche Tätigkeiten den Familiengliedern zumutbar sind. In grösseren Betrieben beispielsweise spielt die Arbeitsorganisation und die Betriebsleitung eine entscheidende Rolle. Der behinderten Person, die trotz Invalidität eine leitende Funktion ausüben kann, muss daher ein bedeutender Anteil des Betriebseinkommens angerechnet werden (ZAK 1964 S. 267). Die Restrukturierung eines (Familien-)Betriebes fällt dann nicht unter die Schadenminderungspflicht, wenn der Arbeitsbetrieb sich unzweckmässig oder ineffizient organisieren müsste, um den Einsatz eines gesundheitlich beeinträchtigten Betriebsinhabers oder eines Familienmitgliedes desselben zu ermöglichen (9C_955/2011 Erw. 4.2). Vom Sohn eines invaliden Landwirts darf zwar verlangt werden, seine Nebentätigkeit zu Gunsten der Haupttätigkeit auf dem Hof zu reduzieren. Indes darf es ihm, solange er den Betrieb nicht übernimmt, nicht übermässig erschwert oder gar verunmöglicht werden, weiterhin in einem bestimmten Umfang auswärts zu arbeiten und einen Zusatzverdienst zu erzielen (9C_696/2013).


3074: Für das Verfahren ist grundsätzlich Rz 3032 anwendbar.

Chronologische Rechtsprechung zum Validen- und Invalideneinkommen

IK als Basis auch bei Abweichungen mit der Buchhaltung

Urteil 9C_771/2017 vom 29.05.2018 (Volltext): Durchschnitt bei erheblichen Schwankungen > Berechnung

 

3.6.2. Die Vermutung, dass die im IK eingetragenen Einkommen dem tatsächlich erzielten Verdienst entsprechen, wird entgegen der Vorinstanz nicht einzig dadurch umgestossen, dass sie nicht mit den in der Erfolgsrechnung unpersonalisierten Salären oder den in der Buchhaltung ausgewiesenen Gewinnen, welche tiefer sind als die im IK-Auszug angegebenen Einkommen, korrelieren. Dies umso weniger als nach der allgemeinen Lebenserfahrung sich niemand jahrelang von der Steuerbehörde (viel) zu hoch einschätzen lässt und entsprechend hohe Einkommen verabgabt (vgl. auch Urteil 8C_9/2009 vom 10. November 2009 E. 3.5, in: SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79), es sei denn aus versicherungsrechtlichen Überlegungen, wofür vorliegend indessen keine Anhaltspunkte bestehen.

 

Das Valideneinkommen ist somit aufgrund erheblicher Schwankungen zwischen 2003 und 2007 ausgehend vom IK-Eintrag zu bestimmen. Die Vorinstanz stellte verbindlich (vgl. E. 1.1 hiervor) fest, das Einkommen betrage in den Jahren von 2003 bis 2006 Fr. 85'000.- sowie Fr. 91'000.- im Jahr 2007. Dies ergibt einen Mittelwert von Fr. 86'200.- ([4 x Fr. 85'000.- + Fr. 91'000.-] / 5). Angepasst an die Nominallohnindexveränderung von 2005 (Mittelwert der Jahre 2003-2007) bis 2010 resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 93'441.- (Fr. 86'200.- / 100 x 108,4). 

Grundsätze des Valideneinkommens

Urteil 9C_413/2017 vom 19.09.2017 (Volltext): Individuelles Konto als Basis

 

3.2.2. Das Valideneinkommen von Selbstständigerwerbenden kann grundsätzlich auf der Basis der Einträge im individuellen Konto (IK) bestimmt werden. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil 8C_567/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 2.2.2 mit Hinweisen).

 

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung schliesst jedoch nicht aus, dass auch bei Erwerbstätigen unter Umständen nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt wird. Das trifft namentlich bei selbstständig Erwerbenden zum einen dann zu, wenn auf Grund der Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Gesundheitsfall ihre nicht einträgliche selbstständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser entlöhnte andere Tätigkeit angenommen hätte.

 

Gleiches ist anzunehmen für den Fall, dass die vor der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte selbstständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens darstellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbstständigen Erwerbstätigkeit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe Abschreibungsquote auf Neuinvestitionen etc.) die Betriebsgewinne gering sind (Urteile 8C_450/2016 vom 6. Oktober 2016 E. 3.2.2 und 8C_567/2013 vom 30. Dezember 2013 E. 2.2.2).

Unübersichtliche betriebliche und erwerbliche Verhältnisse

Urteil 9C_361/2016 vom 22.08.2016 (Volltext): LSE für Valideneinkommen einer Geschäftsführerin

 

5.2.2. Bei den gegebenen unübersichtlichen betrieblichen und erwerblichen Verhältnissen ist fraglich, ob mit zumutbaren Aufwand ein Sachverhalt erstellt werden könnte, der erlaubte, das Valideneinkommen hinreichend genau zu beziffern (anders etwa Urteil 9C_221/2016 vom 21. Juni 2016 E. 3.2.2). Ein Abstellen auf die Eintragungen im Individuellen Konto (IK; vgl. dazu Urteil 9C_658/2015 vom 9. Mai 2016 E. 5.1.1 mit Hinweisen) fällt ausser Betracht.

 

Ebenso wenig erscheint zielführend, den Invaliditätsgrad im ausserordentlichen Bemessungsverfahren (erwerblich gewichteter Betätigungsvergleich; BGE 104 V 135 E. 2c S. 137) zu ermitteln, da die Beschwerdegegnerin seit 2011 nicht mehr arbeitete und seit 2012 aus der Gesellschaft ausgeschieden ist.

 

Unter diesen Umständen ist das Valideneinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes für Statistik (LSE 10) zu berechnen, wobei die für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren zu berücksichtigen sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; 128 V 29 E. 4e S. 34; ...). 

Umsatzeinbusse bei Ein-Mann-Betrieb

Urteil 9C_221/2016 vom 21.06.2016 (Volltext) 

 

3.2.2. Bei versicherten Personen, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens weiterhin erwerblich tätig sind, kann unter Umständen der Invaliditätsgrad auf der Grundlage der tatsächlich erzielten Einkommen ermittelt werden (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b/aa S. 76). Bei Selbständigerwerbenden im Besonderen ist zu beachten, dass für das Betriebsergebnis häufig die Konjunkturlage, die Konkurrenzsituation, der kompensatorische Einsatz von Familienangehörigen, Unternehmensbeteiligten oder Angestellten von Bedeutung sind. Solche (invaliditätsfremde) Faktoren müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen oder zumindest deren Beitrag an das Ergebnis quantifiziert werden können, um verlässliche Aussagen zur der eigenen Leistungsfähigkeit vor und nach Eintritt des Gesundheitsschadens zuzuordnenden Einkommenserzielung zu erhalten (...). Diese Voraussetzungen können vorliegend grundsätzlich als erfüllt gelten: Das Taxiunternehmen des Beschwerdeführers ist ein Ein-Mann-Betrieb. Die Gewinn- und Verlustrechnungen ab 2003 bis 2011 enthalten eine einzige Ertragsposition ("Einnahmen"). Der Aufwand setzt sich hauptsächlich zusammen aus Fahrzeugunterhalt, Benzinkosten, Strassenverkehrssteuer, Konzessionsgebühr, (Taggeld- und Rechtsschutz-) Versicherung sowie Sozialversicherungsbeiträge.

 

..., ergibt ein Vergleich der Jahre 2003-2005 mit 2008, 2009 und 2011 eine Umsatzeinbusse von 39,05 %. Bei dieser Berechnungsweise aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse spielt der Grad der Arbeitsunfähigkeit keine Rolle, d.h. die durchschnittlichen Einnahmen der Jahre 2008, 2009 und 2011 sind nicht noch mit dem Faktor 0,8 entsprechend der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischer Sicht von 80 % zu multiplizieren,...

Behauptete Mehrarbeit

Urteil 9C_852/2015 vom 12.01.2016 (Volltext)

 

3.1. ... Nach ständiger Rechtsprechung ist für die Bestimmung des hypothetischen Valideneinkommens Selbstständigerwerbender von den Einträgen im Individuellen Konto (IK) auszugehen (...).

 

Aufgrund der im IK erfassten Erwerbseinkommen, von welchen u.a. AHV-Beiträge erhoben werden, müssten Anhaltspunkte für die beschwerdeweise behauptete Mehrarbeit als Selbstständigerwerbende entnommen werden können. Dies gilt umso mehr, als die Versicherte eine ganz erhebliche zusätzliche Erwerbsarbeit von über einem Drittel im Vergleich zum Pensum einer unselbstständig tätigen versicherten Person geltend macht. Derartige Hinweise sind in den IK-Einträgen weder ersichtlich noch macht die Beschwerdeführerin entsprechende Angaben. Die behauptete Mehrarbeit kann sodann nicht mittels einer bundesamtlichen Statistik aus dem Jahre 2006 belegt werden, weshalb sich eine Prüfung der Frage erübrigt, ob es sich bei der letztinstanzlich eingereichten Untersuchung über selbstständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz um ein unzulässiges Novum gemäss Art. 99 BGG handelt. Keiner weiteren Erörterung bedarf, dass die eigenen Angaben der Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson der IV-Stelle den Beweis für den Umfang der von ihr als Selbstständigerwerbende tatsächlich geleisteten Arbeitszeit nicht zu erbringen vermögen.

Selbstständige Erwerbstätigkeit im Aufbau

Urteil 9C_868/2013 vom 24.03.2014 (Volltext): Keine verlässliche Basis

 

4.1. Im Zeitpunkt des ersten Autounfalles im Sommer 2003 befand sich der Gastronomiebetrieb des Versicherten erst im Aufbau. Bereits aus diesem Grund ist das damit erzielte Einkommen (noch) keine verlässliche Basis für die Festlegung des Valideneinkommens. ... Die vorinstanzlich als erste Möglichkeit angeführte, einzig auf dem IK-Eintrag für das Jahr 2006 basierende Berechnung des Valideneinkommens ist daher nicht haltbar.

 

Lösung gemäss 4.2.1.:

 

Es wird alternativ auf das Einkommen verwiesen, welches der Versicherte zuletzt als unselbständiger Lastwagenchauffeur erzielt hatte. ...

Parallelisierung

Urteil 8C_196/2013 vom 21.08.2013 (Volltext)

 

3.3. ... Das Bundesgericht hat denn auch eine Parallelisierung der Einkommen bei selbstständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt (vgl. BGE 135 V 58 E. 3.4.7 S. 65, ...)

Zeitspanne für Durchschnittslohn

Urteil 8C_626/2011 vom 29.03.2012 (Volltext)

 

Starke Einkommensschwankungen = Längere Zeitspanne als Durchschnittsverdienst; vorliegend die letzten 12 Jahre.

 

3 ...Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (SVR 2010 IV Nr. 26 S. 79, 8C_9/2009 E. 3.3 in fine; SVR 2009 IV Nr. 28 S. 79, 8C_576/2008 E. 6.2).

Tiefes Einkommen

Urteil 8C_944/2011 vom 17.04.2012 (Volltext): Aus gesundheitsfremden Gründen

 

2.3 Wenn jemand vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus gesundheitsfremden Gründen nur ein sehr geringes, nicht existenzsicherndes Einkommen erzielt hat und nach Eintritt des Gesundheitsschadens immer noch ein Einkommen in unveränderter Höhe erzielen könnte, so ist nicht der Gesundheitsschaden ursächlich für eine allfällige tatsächliche Einkommenseinbusse; kausal sind vielmehr die (nicht bei der Invalidenversicherung versicherten) wirtschaftlichen oder persönlichen Umstände, die bereits beim Gesunden die Erzielung eines höheren Einkommens verhindert haben (BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 61).

Urteil 8C_73/2010 vom 22.07.2010 (Volltext): Aus wirtschaftlichen Gründen

 

3.1 Nach der Rechtsprechung ist bei Selbstständigerwerbenden u.a. dann nicht auf das zuletzt erzielte tiefe Einkommen abzustellen, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, der Versicherte hätte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche Tätigkeit aufgegeben und eine besser entlöhnte Arbeit gesucht und ausgeübt. Dieser Tatbestand ist nicht gegeben, wenn die versicherte Person, auch als ihre Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über mehrere Jahre hinweg sich mit einem bescheidenen Einkommen begnügt hatte. In einem solchen Fall ist dieser Verdienst für die Festlegung des Valideneinkommens massgebend, selbst wenn besser entlöhnte Erwerbsmöglichkeiten bestanden hätten (BGE 135 V 58 E. 3.4.6 S. 64 f.; 125 V 146 E. 5c/bb S. 157; je mit Hinweisen.).

Unfall nach kurzer selbstständiger Erwerbstätigkeit

Urteil I 395/04 vom 26.01.2006 (Volltext)

 

Valideneinkommen via Lohnstrukturerhebung (LSE)

 

5.2.2 Der Versicherte hatte seine langjährige Arbeitsstelle aus invaliditätsfremden Gründen verloren. Nach Beendigung des Anstellungsverhältnisse war er während zehn Monaten arbeitslos. In der Folge nahm er - zum Teil mit Unterstützung der Arbeitslosenkasse – eine selbstständige Tätigkeit auf. Diese bietet schon nur wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des Valideneinkommens. Es ist daher auf die Tabellen über Durchschnittslöhne des Bundesamtes für Statistik und damit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (Erwägung 5.2.1) abzustellen.

Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit

Grundsatz

Urteil 9C_771/2017 vom 29.05.2018 (Volltext)

 

3.3.1. ... Eine Betriebsaufgabe ist nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar, und es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung aufrechterhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Urteile 8C_492/2015 vom 17. November 2015 E. 2.2; 9C_624/2013 vom 11. Dezember 2013 E. 3.1.1; 9C_834/2011 vom 2. April 2012 E. 4).  

Winzer

Urteil 9C_888/2017 vom 14.05.2018 (Volltext)

 

Der Versicherte ist in der angestammten Tätigkeit als Winzer nurmehr zu 20 % arbeitsfähig, in einer leidensangepassten Tätigkeit dagegen zu 75 %. Ihm verbleibt (er hat den Jahrgang 1966) selbst im Urteilszeitpunkt noch eine Aktivitätsdauer von über zehn Jahren. Dass die Aufgabe der selbständigen Tätigkeit nicht leicht fällt, ist nachvollziehbar. Bei objektiver Betrachtung ist nicht ersichtlich, weshalb dem Versicherten die Aufnahme einer unselbständigen, leidensangepassten Tätigkeit und die damit verbundene Umstellung der Berufsausübung unzumutbar sein sollen (E. 3.3.2.).  

Kosmetikerin

Urteil 9C_570/2017 vom 16.11.2017 (Volltext) 

 

Die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit einer 54-jährigen, psychisch erkrankten Kosmetikerin um eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit zu realisieren, ist zumutbar (E. 3.1.).

Spezieller Lebensstil als Marktfahrer

Urteil 9C_525/2017 vom 30.10.2017 (Volltext)


3.3.3. ... Bei objektiver Betrachtung ist nicht ersichtlich, weshalb die Aufnahme einer unselbstständigen Tätigkeit und die damit verbundene Umstellung der Lebensweise (als Marktfahrer) unzumutbar sein sollen, auch wenn davon neben dem Versicherten selbst seine Ehefrau betroffen ist (vgl. SVR 2017 IV Nr. 6 S. 15, 9C_644/2015 E. 4.4.2).

 

Sodann fällt bei der Zumutbarkeitsbeurteilung die geringe Höhe der vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Gewinne (vgl. E. 2.1) stark ins Gewicht. Es ist nicht Aufgabe der Invalidenversicherung, die Aufrechterhaltung eines - aus invaliditätsfremden Gründen - nicht einträglichen Gewerbes sicherzustellen (Urteil I 700/06 vom 15. Juni 2007 E. 4). Weshalb das fortgeschrittene Alter des Versicherten resp. die verbleibende Aktivitätsdauer (im Verfügungszeitpunkt rund sechseinhalb Jahre) die Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit unzumutbar machen soll, wird nicht substanziiert dargelegt und ist auch nicht ersichtlich.  

Landwirtschaftsbetrieb

Urteil 9C_644/2015 vom 03.05.2016 (Volltext)

 

4.5. Nach dem Gesagten hat es die Vorinstanz zu Recht als zumutbar erachtet, dass der Versicherte den Landwirtschaftsbetrieb samt Werkstatt aufgibt und eine unselbstständige Tätigkeit aufnimmt. ...

 

Lebensmittelgeschäft

Urteil 8C_492/2015 vom 17.11.2015 (Volltext)

 

A. Der 1961 geborene A. betreibt seit 1997 als Selbständigerwerbender ein Lebensmittelgeschäft. Am 27. Januar 2010 meldete er sich wegen massiver Rückenprobleme mit starken Schmerzen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. ...

 

3.2.1. ... Ausschlaggebend ist, wie die Vorinstanz richtig erwogen hat, dass er mit dem Lebensmittelgeschäft - auch in Berücksichtigung des erhöhten Arbeitseinsatzes der Ehefrau - kein Einkommen mehr zu erzielen vermochte, mit dem er seine wirtschaftliche Existenz sichern konnte. Daher war ihm zumutbar, die selbständige Erwerbstätigkeit zugunsten einer unselbständigen aufzugeben. ...

Goldschmid

Urteil 9C_52/2014 vom 28.05.2014 (Volltext)

 

Einem 62-jährigen Goldschmied, der seit rund 20 Jahren selbstständig ist und der damit verbundenen Schwierigkeiten, sich in eine hierarchisches Betriebsgefüge einzuordnen, ist eine leidensangepasste unselbstständige Tätigkeit nicht mehr zumutbar. Dies bedeutet lediglich, dass vom Versicherten nicht verlangt werden kann, seinen Betrieb aufzugeben (E. 3.1. und 3.2.).

Wirtin

Urteil 9C_818/2011 vom 7.09.2012 (Volltext)

 

Für einer rund 56-jährigen Wirtin, die seit 30 Jahren ein eigenes Restaurant führt, ist eine leidensangepasste unselbstständige Tätigkeit zumutbar.

Landwirt

Urteil I 38/06 vom 07.06.2006 (Volltext) 

 

Die Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit als Landwirt ist zumutbar.

 

3.2 Nach der Rechtsprechung hat unter bestimmten Voraussetzungen auch ein selbstständig erwerbender Landwirt aus der Sicht der Invalidenversicherung auf Grund der Schadenminderungspflicht seinen Hof aufzugeben (ZAK 1983 S. 256, 1968 S. 473; Urteil Q. vom 18. Februar 2002 Erw. 3a, I 287/00, mit Hinweisen). Auf Grund der einem Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht (BGE 130 V 99 Erw. 3.2 mit Hinweisen; BGE 113 V 28 Erw. 4a) kann die Aufnahme einer unselbstständigen (Haupt-)Erwerbstätigkeit als zumutbar erscheinen, wenn hievor eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zumutbar erscheint (ZAK 1983 S. 256; Urteile S. vom 10. November 2003 Erw. 3.1, I 116/03, und F. vom 12. September 2001 Erw. 2b, I 145/01, je mit Hinweisen).

Ausserordentliche Bemessungsmethode

Zusammenfassung der Rechtsprechung

Urteil 8C_645/2010 vom 22.11.2010 (Volltext)

 

5. ... Können die beiden Vergleichseinkommen nicht zuverlässig ermittelt werden, hat die Invaliditätsbemessung nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren zu erfolgen (BGE 104 V 135 E. 2c S. 137 f.; 128 V 29 E. 1 S. 30 f.; AHI 1998 S. 251 E. 2b S. 252)....

 

7.1 Nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren ist - in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige (Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV) - zunächst ein Betätigungsvergleich vorzunehmen. Die allfällige Invalidität muss nach den erwerblichen Auswirkungen geschätzt werden, welche die Einbusse an physischer Leistungsfähigkeit mit sich bringt (ZAK 1969 S. 552). Der grundsätzliche Unterschied dieses besonderen Verfahrens zur sogenannten spezifischen Methode besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchem bemessen wird. Vielmehr ist anhand des Betätigungsvergleichs die leidensbedingte Behinderung festzustellen; sodann aber ist diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Der Invaliditätsgrad ist somit nach Massgabe der erwerblichen Auswirkung der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu ermitteln (BGE 104 V 135 E. 2c S. 137 f.; 128 V 29; AHI 1998 S. 251 E. 2b S. 252).

 

Die Bemessung der Invalidität nach der ausserordentlichen Bemessungsmethode bei Selbstständigerwerbenden setzt voraus, dass die im Betrieb anfallenden Arbeiten anhand einer Abklärung vor Ort detailliert aufgelistet sowie die gesundheitlich bedingten Einschränkungen in den verschiedenen Arbeitsbereichen erörtert werden (Urteil I 842/05 vom 1. Juni 2006 E. 5.2.1). Zu prüfen ist, ob und in welchem Masse der Beschwerdeführer hinsichtlich der im Betrieb anfallenden Tätigkeiten ganz oder teilweise arbeitsunfähig ist und welche der in seinen Aufgabenbereich fallenden Tätigkeiten ihm ganz oder teilweise noch zugemutet werden können (Urteil I 202/98 vom 18. Dezember 1998 E. 2d).

 

Anschliessend ist die erwerbliche Bedeutung der noch zumutbaren Tätigkeiten aus betriebswirtschaftlicher Sicht im Hinblick auf das Gesamtergebnis des Betriebes zu ermitteln und zu gewichten (BGE 104 V 135 E. 3 S. 139). Den einzelnen Teiltätigkeiten ist ein Lohn- respektive Verdienstansatz zuzuordnen (Urteil I 279/03 vom 2. Juli 2004 E. 5.2.2). Damit wird namentlich berücksichtigt, dass die Tätigkeit als Geschäftsführer oder Betriebsleiter regelmässig mit vergleichsweise hoher Wertschöpfung verbunden ist und ihr ein höherer Verdienstansatz entspricht als - wie hier - einer handwerklichen Arbeit (vgl. BGE 128 V 29 E. 4b S. 32 f., E. 4d S. 34). Die erwerbliche Gewichtung führt dazu, dass die administrativ gelagerten Tätigkeiten, in welchen sich die Behinderung des Beschwerdeführers weniger stark auswirkt, bei der Festsetzung des Invaliditätsgrades eine grössere Bedeutung erlangen (Urteil I 279/03 vom 2. Juli 2004 E. 5.2.3). Bei dieser Gewichtung ist nicht einfach auf die schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) abzustellen, sondern es sind einzelfallbezogene Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers etc.) zu berücksichtigen (BGE 128 V 29 E. 4e S. 34).

BGE 128 V 29 vom 04.02.2002 (Volltext): Grundsatz

 

Art. 28 Abs. 2 IVG: Ausserordentliche Invaliditätsbemessungsmethode. Erwerbliche Gewichtung der invaliditätsbedingten Beeinträchtigung des Leistungsvermögens eines Selbstständigerwerbenden im Rahmen der ausserordentlichen Bemessungsmethode (Anwendungsfall).

Hauptanwendungsfall

Urteil 9C_812/2015 vom 07.07.2016 (Volltext)

 

4. ... Diese Rechtsprechung ist nicht dahin zu verstehen, dass die ausserordentliche Bemessungsmethode bei Selbstständigerwerbenden regelmässig an die Stelle des Einkommensvergleichs tritt.

 

Dieser Methodenwechsel drängt sich aber dann auf, wenn ein vor allem landwirtschaftlich oder handwerklich tätiger Versicherter durch den Gesundheitsschaden gezwungen wird, seine bisherige körperlich schwere Haupttätigkeit aufzugeben und die Struktur seines eigenen Kleinstbetriebes durch die Anstellung von Mitarbeitenden den geänderten Verhältnissen anzupassen. In einer solchen Konstellation kann der Einkommensvergleich häufig nicht oder nicht sachgerecht durchgeführt werden, insbesondere weil Erfahrungen mit dem neu strukturierten Betrieb fehlen. Auf solche Konstellationen ist gerade die ausserordentliche Bemessungsmethode zugeschnitten, welche es erlaubt, die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens unter den geänderten betrieblichen Verhältnissen zu erfassen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 230/04 vom 30. November 2004 E. 2.5).

 

Anwendbar ist das ausserordentliche Bemessungsverfahren auch dann, wenn invaliditätsfremde Faktoren - wie Strukturänderungen in dem von der versicherten Person betriebenen Gewerbe, zusätzliche Abschreibungen infolge eines Umbaus - das Geschäftsergebnis beeinflusst haben und deshalb nicht ohne weiteres von der Einkommenseinbusse auf den Invaliditätsgrad geschlossen werden kann (BGE 128 V 29 E. 2 S. 31).

Versicherte arbeitet trotz Gesundheitsschaden

Urteil 8C_126/2015 vom 18.06.2015 (Volltext)

 

4.1. ... Der Versicherte betrieb das Unternehmen trotz des seit dem Jahre 2010 bestehenden Gesundheitsschadens weiter, wobei unbestritten ist und ausweislich der Akten feststeht, dass ihm dessen Aufgabe nicht zumutbar war. Unter diesen Umständen hat die Invaliditätsbemessung anhand der Vorgaben von BGE 128 V 29 E. 4c S. 33, mithin gestützt auf das ausserordentliche Bemessungsverfahren zu erfolgen.

 

4.2.2. Gemäss BGE 128 V 29 E. 4c S. 33 ist für die Bemessung des wirtschaftlichen Werts einer Tätigkeit von den diesbezüglichen, möglichst einzelfallbezogenen Ansätzen auszugehen; diese können etwa bei den branchenspezifischen Berufsverbänden erfragt werden. ...

 

4.2.3.3. Werden die beiden Beträge in die Vergleichsrechnung gemäss BGE 128 V 29 E. 3c S. 33 mit den entsprechenden Parametern eingesetzt, ergibt sich der Invaliditätsgrad.

Berechnungsbeispiel

Aufgabenbereich AF ohne Behinderung AF mit Behinderung Jahreslohn   
100 % 
Einkommen ohne  
Behinderung
Einkommen mit Behinderung
           
Baustellenkontr.
LSE - TA 1
20 % 0 % 89'784 17'957 0
                
Offertwesen
SKV - Stufe B
10 % 10 % 75'137 7'514 7'514
             
Montage
LSE - TA 1
60 % 10 % 60'780 36'468 0
            
Berechnungen
LSE - TA 1
5 % 5 % 63'312 3'166 3'166
             
Vorarbeiten
LSE - TA 1
0 % 10 % 54'528 0 5'453
            
Büroarbeiten
SKV - Stufe B
5 % 15 % 62'464 3'128 9'385
             
Total 100 % 50 %   68'233 25'518
Berechnung des IV-Grades

 

ValideneinkommenCHF 68'233
InvalideneinkommenCHF 25'518
MinderverdienstCHF 42'715
  
Invaliditätsgrad100 : 68'233 x 42'715 = 62.6 % = 63 %