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Aufsicht

Aufgaben des Bundes

Art. 79 UVG

 

1 Die Aufsichtsbehörden (Art. 76 ATSG) sorgen für eine einheitliche Rechtsanwendung. Sie können dazu von den Versicherern Auskünfte einfordern. Sie ergreifen Massnahmen zur Behebung von Mängeln und sorgen namentlich für die Führung von einheitlichen Statistiken, die insbesondere der Beschaffung versicherungstechnischer Grundlagen, der Prämienbemessung und der Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten dienen.

 

2 Versicherer nach Artikel 68 können im Falle von schwerer Missachtung der gesetzlichen Vorschriften von der Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung ausgeschlossen werden.

 

3 Die Ersatzkasse untersteht auch der Stiftungsaufsicht des Bundes (Art. 84 ZGB).

 

4 Besondere Bestimmungen über die Beaufsichtigung der Versicherer bleiben vorbehalten.

UVG-Kreisschreiben Nr. 25 vom 30.03.2017 (Volltext)

 

Informationspflichten der Versicherer gegenüber dem BAG

Aufgaben der Kantone

Art. 80 UVG 

 

Die Kantone klären die Arbeitgeber über ihre Versicherungspflicht auf; sie überwachen deren Einhaltung. Sie können ihre AHV-Ausgleichskassen verpflichten, bei der Kontrolle der Einhaltung der Versicherungspflicht mitzuwirken.

Aufsichtsbehörde

Art. 104 UVV

 

1 Das Bundesamt übt die Aufsicht über die einheitliche Anwendung des Gesetzes durch die Versicherer aus.

 

2 Das Bundesamt übt überdies die Stiftungsaufsicht über die Ersatzkasse aus.

 

3 Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht übt die Aufsicht über die Versicherungseinrichtungen, die dem Versicherungsaufsichtsgesetz vom 23. Juni 1978 unterstehen, nach Massgabe der Versicherungsaufsichtsgesetzgebung aus.

 

4 Die beiden Bundesämter koordinieren ihre Aufsicht.

Einheitliche Statistiken

Art. 105 UVV

 

1 Das Departement erlässt in Absprache mit den Versicherern Vorschriften über die Führung einheitlicher Statistiken nach Artikel 79 Absatz 1 des Gesetzes.

 

2 Zur Beschaffung versicherungstechnischer Grundlagen sind insbesondere Statistiken zu führen über:

  • a. die Sterblichkeit der Invaliden- und Hinterlassenenrentner;
  • b. die Änderungen der Invalidenrenten, Hilflosenentschädigungen und Komplementärrenten;
  • c. die Wiederverheiratung der Witwen und der Witwer;
  • d. das Alter der Waisen beim Ende des Rentenanspruchs und die Anwartschaft auf Vollwaisenrenten.

3 Zur Beschaffung von Unterlagen für die Prämienbemessung erstellen die Versicherer jährlich eine Risikostatistik nach Betrieben oder Betriebsarten, nach Klassen der Prämientarife und nach Versicherungszweigen im Sinne von Artikel 89 Absatz 2 des Gesetzes.

 

4 Zur Beschaffung von Unterlagen für die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten sind Statistiken über die Ursachen von Berufsunfällen und Berufskrankheiten sowie von Nichtberufsunfällen zu führen.

 

5 Die Versicherer stellen dem Bundesamt für Statistik alle bei der Sammelstelle für Statistik der Unfallversicherung nach der Verordnung vom 15. August 1994 über die Statistiken der Unfallversicherung vorhandenen Angaben aus den Unfallakten über Löhne, Lohnformen, Arbeitszeit und weitere wichtige Merkmale der Verunfallten zur Verfügung. Einzelheiten sind im Anhang der Verordnung vom 30. Juni 1993 über die Durchführung von statistischen Erhebungen des Bundes geregelt.

Orientierung über die Unfallversicherungspflicht

Art. 106 UVV

 

Die Kantone orientieren die Arbeitgeber in zweckmässiger Weise periodisch über die Versicherungspflicht. Sie weisen dabei auf die Sanktionen hin, die bei Nichterfüllung der Versicherungspflicht ergriffen werden können.

Überwachung der Einhaltung der Versicherungspflicht

Art. 107 UVV

 

1 Die Kantone überwachen die Einhaltung der Versicherungspflicht. Sie können die kantonalen AHV-Ausgleichskassen und mit deren Einverständnis auch die Verbandsausgleichskassen mit der Kontrolle betrauen. Die Kontrollen haben sich in dem für die Erfassung der Beitragspflichtigen in der AHV vorgesehenen Rahmen zu halten.

 

2 Die Kantone oder die Ausgleichskassen melden der Ersatzkasse und der SUVA die Arbeitgeber, deren Arbeitnehmer noch von keinem Versicherer erfasst sind.