Rentenrevision
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Expertensysteme: Konflikt bei Dauerleistungen
- Diese Applikation prüft, ob im IVG, UVG oder BVG Umstände vorliegen, um eine bestehende Invaliden- oder Hinterlassenenrente in irgend einer Form zu korrigieren.
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Gesetzliche Bestimmungen
Rentenrevision
Art. 22 UVG
In Abweichung von Artikel 17 Absatz 1 ATSG kann die Rente ab dem Monat, in dem die berechtigte Person eine Altersrente der AHV bezieht, spätestens jedoch ab Erreichen des Rentenalters nach Art. 21 AHVG nicht mehr revidiert werden.
Art. 34 UVV
1 Wird eine IV-Rente als Folge der Revision geändert, so erfolgt auch eine Revision der Rente oder Komplementärrente der Unfallversicherung.
2 Die Artikel
- Art. 54 UVV: Mitwirkung der Behörden
- Art. 55 UVV: Mitwirkung des Versicherten oder seiner Hinterlassenen
- Art. 56 UVV: Mitwirkung des Arbeitgebers oder der zuständigen Stelle der Arbeitslosenversicherung
- Art. 58 UVV: Kostenvergütung
sind sinngemäss anwendbar.
Rechtsprechung und Praxis
Erhebliche Veränderung = 5 % bzw. 10 %
Urteil 8C_475/2016 vom 04.10.2016 E. 2.3.3.2 (Volltext)
Nach der Rechtsprechung wird bei den prozentgenauen Renten (Unfallversicherung nach UVG, Militärversicherung) Erheblichkeit einer Änderung angenommen,
- wenn eine absolute Veränderung von 5 % eintritt,
- wobei aber bei über 50 % liegenden Invaliditätsgraden kumulativ eine Veränderung von mindestens 10 % verlangt wird.
Somit ist die Grenze der Erheblichkeit bei einem niedrigen Invaliditätsgrad in absoluten Prozentzahlen tiefer als bei einem hohen Invaliditätsgrad (BGE 138 V 41 E. 4.7 S. 49; 133 V 545 E. 2 S. 567; je mit Hinweisen).
Mit der rentenzusprechenden Verfügung vom 19. Dezember 2011 hatte die SUVA einen Invaliditätsgrad von 14.42 % ermittelt. Verglichen mit dem gemäss Auffassung der versicherten Person neu auf 9.18 % zu bestimmenden Invaliditätsgrad, ergibt sich ein Wert von 5.24 %, weshalb die Vorinstanz zu Recht von einer erheblichen Veränderung ausgegangen ist.
UVG Ad-Hoc-Empfehlung 23/83: Erhebliche Veränderung inkl. Berechnungsbeispiel (aufgehoben per 01.01.2022)
Informationsschreiben
Die Invalidenrenten der obligatorischen Unfallversicherung werden nicht mehr revidiert, wenn davon ausgegangen werden kann, dass sich die anspruchsberechtigte Person definitv aus dem Erwerbsleben zurückgezogen hat. Dies wird immer dann angenommen, wenn die Person das ordentliche Rentenalter in der AHV erreicht oder eine ganze Altersrente dieser Versicherung vorbezieht.