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Finanzierung > Rechnungsgrundlagen und Finanzierungsverfahren
Grundlagen und Gliederung der Rechnung
Art. 89 UVG
1 Für die Durchführung der Unfallversicherung sind einheitliche Rechnungsgrundlagen zu verwenden. Der Bundesrat erlässt Richtlinien.
2 Die Versicherer führen je eine gesonderte Rechnung für:
a. die obligatorische Versicherung der Berufsunfälle und der Berufskrankheiten;
b. die obligatorische Versicherung der Nichtberufsunfälle;
c. die freiwillige Versicherung (Art. 4 und 5).
2bis Die Suva führt ausserdem eine gesonderte Rechnung für die Versicherung der arbeitslosen Personen.
3 Die Finanzierung der Zweige nach den Absätzen 2 und 2bis hat selbsttragend zu sein.
4 Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr.
Art. 108 UVV: Rechnungsgrundlagen
1 Die Versicherer arbeiten gemeinsam für die Durchführung der Unfallversicherung einheitliche Rechnungsgrundlagen aus und unterbreiten sie dem EDI zur Genehmigung. Mit der Genehmigung werden die Rechnungsgrundlagen für alle Versicherer verbindlich. Können sich die Versicherer nicht einigen, so erlässt das EDI im Ein-vernehmen mit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) Weisungen.
2 Die Rechnungsgrundlagen sind periodisch zu überprüfen.
Information des BAG vom 14.02.2019
- Änderung der einheitlichen Rechungsgrundlagen, gültig ab 01.01.2020
Information des BAG vom 07.02.2013
- Änderung der einheitlichen Rechungsgrundlagen, gültig ab 01.01.2014
Handbuch zur Kapitaliserung der Renten im UVG, gültig ab 01.01.2014 / 01.01.2017
Rechnungsführung
Art. 109 UVV
1 Für jedes Rechnungsjahr sind zu erstellen:
a. eine Betriebsrechnung für jeden Versicherungszweig;
b. eine Übersicht über die Rückstellungen;
c. ein Jahresbericht.
2 Der Betriebsrechnung jedes Versicherungszweiges sind die Prämieneinnahmen gutzuschreiben und die Versicherungsleistungen einschliesslich der Änderungen der versicherungstechnischen Rückstellungen zu belasten.
3 Die übrigen Erträge sind nach ihrer Herkunft und die übrigen Aufwendungen nach ihrer Verursachung auf die Betriebsrechnungen aufzuteilen.
Reserven
Art. 111 UVV (Erläuterungen per 1.1.2017)
1 Die Versicherer nach Artikel 68 Absatz 1 Buchstabe a UVG erfüllen die Reserveanforderungen nach Artikel 90 Absatz 3 UVG, wenn sie die Eigenmittelanforderungen des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 17. Dezember 2004 unter der Aufsicht der FINMA einhalten.
2 Für die Versicherer nach Artikel 68 Absatz 1 Buchstabe b UVG gelten die Reservebestimmungen des jeweiligen Gemeinwesens.
3 Die Versicherer nach Artikel 68 Absatz 1 Buchstabe c UVG müssen ihre relevan-ten Risiken und Szenarien im Bereich der Unfallversicherung nach den Artikeln 10 - 13 der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung vom 18. November 2015 (KVAV) quantifizieren und darüber dem BAG jährlich Bericht erstatten. Bei der Ausübung der Gesetzgebungskompetenzen gemäss denselben Bestimmungen der KVAV berücksichtigt das EDI die Eigenheiten der Unfallversicherung.
4 Die Suva stellt ihre finanzielle Sicherheit in einem jährlichen Bericht an den Bundesrat dar. Der Bericht legt insbesondere die vorhandenen anrechenbaren Eigenmit-tel der Suva und die erforderlichen Eigenmittel offen. Letztere werden mit Hilfe eines Modells zur Quantifizierung der relevanten Risiken und Szenarien für zukünf-tige Entwicklungen so festgelegt, dass bei einem voraussichtlichen Jahrhundertver-lust die Forderungen gedeckt werden können. Die vorhandenen anrechenbaren Eigenmittel müssen höher als die erforderlichen Eigenmittel sein.
Wechsel des Versicherers
Art. 112 UVV
1 Für Unfälle, die sich vor dem Wechsel des Versicherers ereignet haben, bleibt der bisherige Versicherer zuständig.
2 Für Renten aus Unfällen, die sich vor dem Wechsel des Versicherers ereignet haben, hat der bisherige Versicherer gegenüber der Ersatzkasse oder der SUVA eine Forderung für denjenigen Teil der Teuerungszulagen, der nicht durch Zinsüberschüsse aus deren Deckungskapitalien finanziert werden kann.