Urteil 8C_299/2022 vom 05.09.2022 E. 4 (Volltext)

In BGE 144 V 245 E. 6.2 erwog das Bundesgericht, Rückfälle und Spätfolgen stellten besondere revisionsrechtliche Tatbestände dar. Diesem Umstand sei auch dann Rechnung zu tragen, wenn zu einem früheren Zeitpunkt ein Leistungsanspruch verneint worden sei. Unter diesen Titeln könne daher nicht eine uneingeschränkte neuerliche Prüfung vorgenommen werden. Vielmehr sei von der rechtskräftigen Beurteilung auszugehen, und die Anerkennung eines Rückfalls oder von Spätfolgen setze eine nachträgliche Änderung der anspruchsrelevanten Verhältnisse voraus.  

Aus diesem Urteil kann nicht geschlossen werden, ein - wie hier - noch während des hängigen Unfallversicherungsverfahrens auftretendes unfallkausales gesundheitliches Leiden könne sachlogisch keinen Rückfall darstellen, weshalb es im Rahmen des Grundfalls zu prüfen sei. Vielmehr ist im Rahmen der prospektiven Betrachtungsweise, wie sie bei der Frage nach dem Fallabschluss Platz greift (vgl. E. 2.3 hiervor), massgebend, ob die Operation des Versicherten vom 1. Februar 2021 und eine damit einhergehende namhafte Besserung des Gesundheitszustandes im Zeitpunkt der Leistungseinstellung per 30. September 2020 voraussehbar waren. Dies trifft nicht zu (vgl. E. 5 hiernach), weshalb kein Hinderungsgrund für einen mit einer Leistungseinstellung verbundenen Fallabschluss bestand (vgl. auch Urteil 8C_344/2021 vom 7. Dezember 2021 E. 8.2.2).

Urteil 8C_480/2021 vom 06.12.2021 E. 4.2.2 (Volltext)

Ob der UVG-Versicherer den Grundfall rechtskräftig abgeschlossen hat, liess das kantonale Gericht zurecht offen, weil die Unterscheidung zwischen einer Leistungseinstellung und einem Rückfall nur für die Frage der Beweislastverteilung bei Beweislosigkeit relevant ist (vgl. Urteil 8C_669/2019 vom 25. März 2020 E. 2.2 mit Hinweisen).  

Urteil 8C_400/2014 vom 21.07.2014 E. 2 (Volltext): Unabdingbares Erfordernis

Auch bei Spätfolgen und Rückfällen (Art. 11 UVV) ist für die Leistungspflicht des Unfallversicherers die natürlichen Kausalität zwischen dem ursprünglichen Unfallereignis und dem nachfolgenden Beschwerdebild ein unabdingbares Erfordernis (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181).

Urteil 8C_113/2010 vom 07.07.2010 E. 2.3 (Volltext)

Es obliegt der versicherten Person, das Vorliegen eines natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem neuen Beschwerdebild und dem Unfall mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen (*).

Je grösser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall und dem Auftreten der gesundheitlichen Beeinträchtigung ist, desto strengere Anforderungen sind an den Wahrscheinlichkeitsbeweis des natürlichen Kausalzusammenhangs zu stellen.

Bei Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Lasten der versicherten Person aus. Werden durch einen Unfall Beschwerden verursacht, übernimmt die Unfallversicherung den durch das Unfallereignis verursachten Schaden, spätere Gesundheitsstörungen dagegen nur, wenn eindeutige Brückensymptome gegeben sind (Urteil 8C_506/2008 vom 5. März 2009 E. 3.1 mit Hinweisen).

Bestätigung der Rechtsprechung zum Grundsatz des Beweises:

Urteil 8C_120/2022 vom 04.08.2022 E. 3.2, Urteil 8C_802/2019 vom 23.03.2020 E. 2.2, Urteil 8C_139/2019 vom 18.06.2019 E. 2.2, Urteil 8C_589/2017 vom 21.02.2018 E. 3.2.2, Urteil 8C_592/2016 vom 01.12.2016 E. 2.2, Urteil 8C_163/2013 vom 28.11.2013 E. 2.2, Urteil 8C_252/2013 vom 08.07.2013 E. 2.2 

Urteil 8C_592/2016 vom 01.12.2016 E. 3.2.3 (Volltext)

"Ob die Symptome durch eine virale Läsion verursacht wurden oder nicht, ist irrelevant". Es ist nicht Sache der Unfallversicherung, eine alternative Ursache für Befunde zu finden, für die sie mangels überwiegend wahrscheinlichen Kausalzusammenhangs mit dem versicherten Ereignis nicht leistungspflichtig ist. Entsprechend mussten die Visana und das kantonale Gericht auch nicht auf diesbezügliche Argumente des Versicherten eingehen. Da ein Kausalzusammenhang zwischen dem hemifacialen Spasmus und dem Unfall vom 23. November 2007 nie anerkannt wurde, hat die Unfallversicherung auch das Erreichen des Status quo sine vel ante nicht nachzuweisen. Es oblag vielmehr dem Versicherten selbst, die Voraussetzungen für eine Leistungspflicht zu belegen. Das ist ihm nicht gelungen. ...

Urteil 8C_424/2012 vom 29.11.2012 E. 2 (Volltext)

Beweisrechtlich besteht rechtsprechungsgemäss indes ein erheblicher Unterschied, ob der Unfallversicherer seine Leistungen einstellt oder ob er bei einem Rückfall keine Leistungen erbringt:

Während der Unfallversicherer bei der Leistungseinstellung dafür beweispflichtig ist, dass die von der versicherten Person geklagten Beschwerden nicht mehr unfallkausal sind, hat bei einem Rückfall respektive bei Spätfolgen die versicherte Person den entsprechenden Beweis zu erbringen (u.a. Urteile 8C_714/2011 vom 4. Mai 2012 E. 3.2 und 8C_506/2008 vom 5. März 2009 E. 3.1).

Urteil 8C_185/2008 vom 17.12.2008 E. 4.3 (Volltext)

Standen zu einem bestimmten Zeitpunkt keine Leistungen mehr zur Diskussion, kann ein Rückfall auch vorliegen, ohne dass der versicherten Person mitgeteilt wurde, der Versicherer schliesse den Fall ab und stelle seine Leistungen ein (Formloses Verfahren). In dieser Konstellation ist entscheidend, ob zum damaligen Zeitpunkt davon ausgegangen werden konnte, es werde keine Behandlungsbedürftigkeit und/oder Arbeitsunfähigkeit mehr auftreten. Dies ist im Rahmen einer ex-ante-Betrachtung (ex-ante = aus früherer Sicht) unter Berücksichtigung der konkreten Umstände zu beurteilen.

Urteil 8C_271/2013 vom 30.7.2013 E. 4 (Volltext)

Die geltend gemachten Brückensymptome werden in der Praxis gestützt auf ärztliche Aussagen beurteilt (Urteil 8C_234/2012 vom 26. Juli 2012 E. 4 mit Hinweisen auf die Urteile 8C_314/2012 vom 25. Mai 2012 E. 3.2 und 8C_113/2010 vom 7. Juli 2010 E. 5.1.2).

Präventions- und Wellnessmassnahmen (Krafttraining, Fussreflexzonenbehandlungen, Wassergymnastik, ganzheitliche Massagen) genügen nicht als Brückensymptome.

Urteil U 244/04 vom 20.05.2005 E. 3.2 (Volltext): Kein Rückfall

Das vorhersehbare Wiederauftreten von Beschwerden aus einem stationären Gesundheitsschaden stellt kein Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit und damit keinen Rückfall dar.

Urteil 8C_208/2018 vom 17.10.2018 (Volltext): Rückfall verneint

Durch den Unfall vom 17.08.1989 erlitt der Versicherte eine erhebliche Knieverletzung. Mit Verfügungen vom 02.05.2005 und 14.02.2007 resultierten eine Integritätsentschädigung von 5 % und ein Invaliditätsgrad von 11 %. Nach der Meldung eines Rückfalls am 24.11.2010 erbrachte die Suva erneut Versicherungsleistungen, lehnte jedoch zurecht Leistungen für Hüft- und Rückenbeschwerden infolge fehlendem natürlichem Kausalzusammenhang ab; d. h. es lagen bezüglich der Hüft- und Rückenbeschwerden keine mittelbare bzw. indirekte Unfallfolgen vor.

Urteil 8C_117/2012 vom 20.09.2012 E. 6.1 (Volltext): Rückfall bejaht 

Unfallbedingte Fehlbelastungen [wegen Fuss- und Beinverletzungen, Beinlängenverkürzung usw.] können später im Sinne indirekter Unfallfolgen zu Rückenbeschwerden führen. Es liegt in der Natur solcher Fehlbelastungsbeschwerden, dass sie erst einige Zeit nach dem Unfall auftreten und nicht direkt traumatisch bedingt sind (RKUV 2003 Nr. U 487 S. 337 E. 5.2.2 [U 38/01]; Urteile 8C_78/2011 vom 26. Mai 2011 E. 6.2 und 8C_492/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 6.3.2). Es genügt sodann, wenn der Unfall überwiegend wahrscheinlich zumindest eine indirekte Teilursache der gesundheitlichen Beschwerden ist (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 f.). An den Wahrscheinlichkeitsbeweis sind umso strengere Anforderungen zu stellen, je grösser der zeitliche Abstand zwischen Unfall und Rückfall/Spätfolge ist (SVR 2010 UV Nr. 31 S. 125 E. 6 [8C_816/2009], 2005 MV Nr. 1 S. 1 E. 1.2; Urteil 8C_669/2011 vom 22. Februar 2012 E. 2.2).

Urteil 8C_588/2013 vom 16.01.2014 E. 4.3.3 (Volltext): Rückfall bejaht

Vorliegend war die Wirbelsäule durch das Unfallereignis weder betroffen noch lagen unmittelbar im Anschluss daran Rückenbeschwerden vor. Hingegen können unfallbedingte Fuss- und Beinverletzungen, Beinlängenverkürzungen usw. zu andauernden Fehlbelastungen führen, die als indirekte Unfallfolgen später zu unfallkausalen Rückenbeschwerden und damit zu einer relevanten zusätzlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen können.

Urteil 8C_335/2012 vom 27.09.2012 E. 6.2 (Volltext): Rückfall bejaht

Die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers erstreckt sich auch auf mittelbare bzw. indirekte Unfallfolgen.

Diese Aussagen sind unklar und schliessen die natürliche Kausalität mit dem Unfall vom 21. April 2010 nicht aus, erstreckt sich doch die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers nach Art. 6 Abs. 1 UVG auch auf mittelbare bzw. indirekte Unfallfolgen (nicht publ. E. 3a des Urteils BGE 127 V 491; Urteil 8C_595/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2). Schliesslich ist im Lichte der Ausführungen der Dres. med. V. und U. zu prüfen, ob die Ellbogenproblematik rechts in einem Zusammenhang mit der Behandlung der unfallbedingten Schulterproblematik rechts steht (Art. 6 Abs. 3 UVG; hierzu vgl. BGE 128 V 169 E. 1c S. 171; SVR 2009 UV Nr. 9 S. 35 E. 4.2.1 [8C_510/2007]). Bei dieser Aktenlage hat die SUVA in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (E. 2 hievor) ein externes medizinisches Gutachten zu veranlassen und danach über den Leistungsanspruch des Versicherten neu zu befinden. 

Urteil 8C_456/2009 vom 28.07.2009 E. 5.5 und 6 (Volltext): Rückfall bejaht

Fussverletzung mit Arthrodese; infolge Fehlbelastung und Dekonditionierung kommen zwei Jahre später Rückenschmerzen dazu. Resultat: Teilkausalität und Adäquanz für die Rückenschmerzen bejaht.

Zusammenfassend ist gestützt auf das Gutachten vom 17. August 2005 und die ergänzende Stellungnahme vom 25. Oktober 2005 eine Teilkausalität zwischen dem Unfallereignis vom 27. April 1994 und den Rückenbeschwerden aufgrund der unfallkausalen langen Arbeitsunfähigkeit und der dabei erfolgten Dekonditionierung überwiegend wahrscheinlich gegeben.

Sollten sich die Dekonditionierung, welche für sich allein betrachtet keine Diagnose mit Krankheitswert darstellt, bzw. die dadurch verursachten Rückenbeschwerden nicht mehr beheben lassen, hat sie zudem eine medizinische Beurteilung des Integritätsschadens vornehmen zu lassen. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu verfügen.

Urteil 8C_643/2017 vom 04.12.2017 E. 2.2 (Volltext)

Gemäss Art. 11 UVV werden die Versicherungsleistungen auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt. Rückfälle und Spätfolgen stellen besondere revisionsrechtliche Tatbestände dar (BGE 118 V 293 E. 2d S. 297). Ändern sich die tatsächlichen Verhältnisse nach einem verfügten Fallabschluss, entfällt die Möglichkeit einer Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, weil sich diese Bestimmung auf die Revision laufender Renten bezieht. Eine Anpassung an geänderte unfallkausale Verhältnisse kann im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung aber dadurch bewirkt werden, dass ein Rückfall oder Spätfolgen des seinerzeit rechtskräftig beurteilten Unfallereignisses geltend gemacht werden. Dieses Vorgehen entspricht dem in der Invalidenversicherung bestehenden Institut der Neuanmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV.