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Rückfälle und Spätfolgen

Gesetzliche Grundlage

Rückfälle und Spätfolgen

Art. 11 UVV

 

Die Versicherungsleistungen werden auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt, für Bezüger von Invalidenrenten jedoch nur unter der Voraussetzung von Art. 21 des Gesetzes.

BGE 105 V 31 vom 13.03.1979 (Volltext): Definitionen

 

Rückfall:

  • Es handelt sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise sogar zu Arbeitsunfähigkeit kommt.

Spätfolgen:

  • Wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische Veränderungen bewirkt, die zu einem oft völlig anders gearteten Krankheitsbild führt.

Grundsätze

Rechtskräftiger Fallabschluss als Voraussetzung

Urteil 8C_148/2018 vom 06.07.2018 E. 6.2. (Volltext)

 

Unter den Titeln 'Rückfälle und Spätfolgen' kann daher nicht eine uneingeschränkte neuerliche Prüfung vorgenommen werden. Vielmehr ist von der rechtskräftigen Beurteilung auszugehen, und die Anerkennung eines Rückfalls oder von Spätfolgen setzt eine nachträgliche Änderung der anspruchsrelevanten Verhältnisse voraus (Urteil U 55/07 vom 13. November 2007 E. 4.1).  

Liegt kein rechtskräftiger Fallabschluss vor, ist die weitere Leistungspflicht im Rahmen des Grundfalles zu prüfen.

Kausalität

Urteil 8C_400/2014 vom 21.07.2014 E. 2 (Volltext): Unabdingbares Erfordernis

 

Auch bei Spätfolgen und Rückfällen (Art. 11 UVV) ist für die Leistungspflicht des Unfallversicherers die natürlichen Kausalität zwischen dem ursprünglichen Unfallereignis und dem nachfolgenden Beschwerdebild ein unabdingbares Erfordernis (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181).

Wurde der Leistungsfall früher explizit durch die Ablehnung des natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhanges mittels Verfügung rechtsgültig abgeschlossen, ist eine Rückfall oder eine Spätfolge nicht mehr möglich.

Rückfälle und Spätfolgen gelten nicht als neue Unfälle

BGE 118 V 293 vom 23.09.1992 E. 2c (Volltext)

 

Insbesondere kann aus dem Umstand, dass Rückfälle und Spätfolgen wie Unfälle zu melden und zu behandeln sind (BGE 105 V 35 Erw. 1c, BGE 99 V 16 Erw. 1; MAURER, a.a.O., S. 252), nicht gefolgert werden, der Rückfall bzw. die Spätfolgen stellten einen neuen Unfall im Rechtssinne dar.

BGE 135 V 333 vom 05.08.2009 E. 4.5 (Volltext): Anwendung von Art. 100 UVV

 

Ein Rückfall entspricht keinem ’erneutem Unfall' im Sinne von Art. 100 Abs. 1 UVV.

Anforderungen an den Beweis eines Rückfalls

Beweispflicht durch die versicherte Person

Urteil 8C_113/2010 vom 07.07.2010 E. 2.3 (Volltext)

 

Es obliegt der versicherten Person, das Vorliegen eines natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem neuen Beschwerdebild und dem Unfall mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen (*).

 

Je grösser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall und dem Auftreten der gesundheitlichen Beeinträchtigung ist, desto strengere Anforderungen sind an den Wahrscheinlichkeitsbeweis des natürlichen Kausalzusammenhangs zu stellen.

 

Bei Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Lasten der versicherten Person aus. Werden durch einen Unfall Beschwerden verursacht, übernimmt die Unfallversicherung den durch das Unfallereignis verursachten Schaden, spätere Gesundheitsstörungen dagegen nur, wenn eindeutige Brückensymptome gegeben sind (Urteil 8C_506/2008 vom 5. März 2009 E. 3.1 mit Hinweisen).

 

Bestätigung der Rechtsprechung zum Grundsatz des Beweises:

Keine Beweispflicht Versicherer für alternative Ursachen

Urteil 8C_592/2016 vom 01.12.2016 E. 3.2.3 (Volltext)

 

"Ob die Symptome durch eine virale Läsion verursacht wurden oder nicht, ist irrelevant". Es ist nicht Sache der Unfallversicherung, eine alternative Ursache für Befunde zu finden, für die sie mangels überwiegend wahrscheinlichen Kausalzusammenhangs mit dem versicherten Ereignis nicht leistungspflichtig ist. Entsprechend mussten die Visana und das kantonale Gericht auch nicht auf diesbezügliche Argumente des Versicherten eingehen. Da ein Kausalzusammenhang zwischen dem hemifacialen Spasmus und dem Unfall vom 23. November 2007 nie anerkannt wurde, hat die Unfallversicherung auch das Erreichen des Status quo sine vel ante nicht nachzuweisen. Es oblag vielmehr dem Versicherten selbst, die Voraussetzungen für eine Leistungspflicht zu belegen. Das ist ihm nicht gelungen. ...

Unterschied zwischen Leistungseinstellung und Ablehnung eines Rückfalls

Urteil 8C_424/2012 vom 29.11.2012 E. 2 (Volltext)

 

Beweisrechtlich besteht rechtsprechungsgemäss indes ein erheblicher Unterschied, ob der Unfallversicherer seine Leistungen einstellt oder ob er bei einem Rückfall keine Leistungen erbringt:

 

Während der Unfallversicherer bei der Leistungseinstellung dafür beweispflichtig ist, dass die von der versicherten Person geklagten Beschwerden nicht mehr unfallkausal sind, hat bei einem Rückfall respektive bei Spätfolgen die versicherte Person den entsprechenden Beweis zu erbringen (u.a. Urteile 8C_714/2011 vom 4. Mai 2012 E. 3.2 und 8C_506/2008 vom 5. März 2009 E. 3.1).

Abgrenzung zwischen Grundfall und Rückfall

Entscheidungsdiagramm

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Bedeutung Schwere des Unfalls / Brückensymptome 

Urteil 8C_185/2008 vom 17.12.2008 E. 4.3 (Volltext)

 

Standen zu einem bestimmten Zeitpunkt keine Leistungen mehr zur Diskussion, kann ein Rückfall auch vorliegen, ohne dass der versicherten Person mitgeteilt wurde, der Versicherer schliesse den Fall ab und stelle seine Leistungen ein (Formloses Verfahren). In dieser Konstellation ist entscheidend, ob zum damaligen Zeitpunkt davon ausgegangen werden konnte, es werde keine Behandlungsbedürftigkeit und/oder Arbeitsunfähigkeit mehr auftreten. Dies ist im Rahmen einer ex-ante-Betrachtung (ex-ante = aus früherer Sicht) unter Berücksichtigung der konkreten Umstände zu beurteilen.

Harmoser Unfall mit günstigem Heilungsverlauf: Stillschweigender Fallabschluss 

  • Dabei kommt der Art der Verletzung und dem bisherigen Verlauf eine entscheidende Rolle zu. Lag ein vergleichsweise harmloser Unfall mit günstigem Heilungsverlauf vor, welcher nur während relativ kurzer Zeit einen Anspruch auf Leistungen begründete, wird tendenziell eher von einem stillschweigend erfolgten Abschluss auszugehen sein als nach einem kompliziert verlaufenen Heilungsprozess.

Beispiel:

 

Rechtskräftiger Fallabschluss im formlosen Verfahren: Fallbearbeitung als Rückfall

Grundfall: Brückensymptome bezeichnen Geschehen über das betreffende Intervall als Einheit:

  • Andererseits ist der Leistungsanspruch unter dem Aspekt des Grundfalles und nicht unter demjenigen eines Rückfalles zu prüfen, wenn die versicherte Person während der leistungsfreien Zeit weiterhin an den nach dem Unfall aufgetretenen Beschwerden gelitten hat bzw. wenn Brückensymptome gegeben sind, die das Geschehen über das betreffende Intervall hinweg als Einheit kennzeichnen (Urteile 8C_102/2008 vom 26. September 2008 und 8C_433/2007 vom 26. August 2008).

Beispiel:

 

Kein rechtskräftiger Fallabschuss im formlosen Verfahren; Fallbearbeitung via Grundfall

  • Schulterverletzung: Dr. med. A. hat in seiner Krankengeschichte zwischen dem 30. Januar und dem 28. September 2004 keine Konsultationen vermerkt. Daraus allein kann indessen nicht geschlossen werden, die Unfallfolgen seien im Sinne der Definition des Rückfalls geheilt gewesen. Brückensymptome können naturgemäss auch relativ harmloser Natur sein und dürfen in der Regel nicht nur dann anerkannt werden, wenn sie auch durchgängig ärztlich behandelt wurden (Urteil 8C_433/2007 vom 26. August 2008).
  • Das Dossier ist nicht rechtskräftig abgeschlossen: Spätere Ansprüche sind via Grundfall zu prüfen.

Brückensymptome gestützt auf ärztliche Aussagen

Urteil 8C_271/2013 vom 30.7.2013 E. 4 (Volltext)

 

Die geltend gemachten Brückensymptome werden in der Praxis gestützt auf ärztliche Aussagen beurteilt (Urteil 8C_234/2012 vom 26. Juli 2012 E. 4 mit Hinweisen auf die Urteile 8C_314/2012 vom 25. Mai 2012 E. 3.2 und 8C_113/2010 vom 7. Juli 2010 E. 5.1.2).

 

Präventions- und Wellnessmassnahmen (Krafttraining, Fussreflexzonenbehandlungen, Wassergymnastik, ganzheitliche Massagen) genügen nicht als Brückensymptome.

Vorhersehbare Wiederauftreten von Beschwerden

Urteil U 244/04 vom 20.05.2005 E. 3.2 (Volltext): Kein Rückfall

 

Das vorhersehbare Wiederauftreten von Beschwerden aus einem stationären Gesundheitsschaden stellt kein Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit und damit keinen Rückfall dar.

Auch eine spätere Metallentfernung (OSME) ist voraussehbar und stellt kein Rückfall dar. Eine OSME gehört immer zum Grundfall.

Mittelbare bzw. indirekte Unfallfolgen: Fehlbelastung und Dekonditionierung

Fehlbelastung (Knie > Hüfte)

Urteil 8C_208/2018 vom 17.10.2018 (Volltext): Rückfall verneint

 

Durch den Unfall vom 17.08.1989 erlitt der Versicherte eine erhebliche Knieverletzung. Mit Verfügungen vom 02.05.2005 und 14.02.2007 resultierten eine Integritätsentschädigung von 5 % und ein Invaliditätsgrad von 11 %. Nach der Meldung eines Rückfalls am 24.11.2010 erbrachte die Suva erneut Versicherungsleistungen, lehnte jedoch zurecht Leistungen für Hüft- und Rückenbeschwerden infolge fehlendem natürlichem Kausalzusammenhang ab; d. h. es lagen bezüglich der Hüft- und Rückenbeschwerden keine mittelbare bzw. indirekte Unfallfolgen vor.

Fehlbelastung (Bein > Rücken)

Urteil 8C_117/2012 vom 20.09.2012 E. 6.1 (Volltext): Rückfall bejaht 

 

Unfallbedingte Fehlbelastungen [wegen Fuss- und Beinverletzungen, Beinlängenverkürzung usw.] können später im Sinne indirekter Unfallfolgen zu Rückenbeschwerden führen. Es liegt in der Natur solcher Fehlbelastungsbeschwerden, dass sie erst einige Zeit nach dem Unfall auftreten und nicht direkt traumatisch bedingt sind (RKUV 2003 Nr. U 487 S. 337 E. 5.2.2 [U 38/01]; Urteile 8C_78/2011 vom 26. Mai 2011 E. 6.2 und 8C_492/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 6.3.2). Es genügt sodann, wenn der Unfall überwiegend wahrscheinlich zumindest eine indirekte Teilursache der gesundheitlichen Beschwerden ist (BGE 134 V 109 E. 9.5 S. 125 f.). An den Wahrscheinlichkeitsbeweis sind umso strengere Anforderungen zu stellen, je grösser der zeitliche Abstand zwischen Unfall und Rückfall/Spätfolge ist (SVR 2010 UV Nr. 31 S. 125 E. 6 [8C_816/2009], 2005 MV Nr. 1 S. 1 E. 1.2; Urteil 8C_669/2011 vom 22. Februar 2012 E. 2.2).

Fehlbelastung (Bein > Rücken)

Urteil 8C_588/2013 vom 16.01.2014 E. 4.3.3 (Volltext): Rückfall bejaht

 

Vorliegend war die Wirbelsäule durch das Unfallereignis weder betroffen noch lagen unmittelbar im Anschluss daran Rückenbeschwerden vor. Hingegen können unfallbedingte Fuss- und Beinverletzungen, Beinlängenverkürzungen usw. zu andauernden Fehlbelastungen führen, die als indirekte Unfallfolgen später zu unfallkausalen Rückenbeschwerden und damit zu einer relevanten zusätzlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen können.

Fehlbelastung (Ellenbogen > Schulter)

Urteil 8C_335/2012 vom 27.09.2012 E. 6.2 (Volltext): Rückfall bejaht

 

Die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers erstreckt sich auch auf mittelbare bzw. indirekte Unfallfolgen.

 

Diese Aussagen sind unklar und schliessen die natürliche Kausalität mit dem Unfall vom 21. April 2010 nicht aus, erstreckt sich doch die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers nach Art. 6 Abs. 1 UVG auch auf mittelbare bzw. indirekte Unfallfolgen (nicht publ. E. 3a des Urteils BGE 127 V 491; Urteil 8C_595/2009 vom 17. November 2009 E. 2.2). Schliesslich ist im Lichte der Ausführungen der Dres. med. V. und U. zu prüfen, ob die Ellbogenproblematik rechts in einem Zusammenhang mit der Behandlung der unfallbedingten Schulterproblematik rechts steht (Art. 6 Abs. 3 UVG; hierzu vgl. BGE 128 V 169 E. 1c S. 171; SVR 2009 UV Nr. 9 S. 35 E. 4.2.1 [8C_510/2007]). Bei dieser Aktenlage hat die SUVA in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes (E. 2 hievor) ein externes medizinisches Gutachten zu veranlassen und danach über den Leistungsanspruch des Versicherten neu zu befinden. 

Dekonditionierung (Fuss > Rücken)

Urteil 8C_456/2009 vom 28.07.2009 E. 5.5 und 6 (Volltext): Rückfall bejaht

 

Fussverletzung mit Arthrodese; infolge Fehlbelastung und Dekonditionierung kommen zwei Jahre später Rückenschmerzen dazu. Resultat: Teilkausalität und Adäquanz für die Rückenschmerzen bejaht.

 

Zusammenfassend ist gestützt auf das Gutachten vom 17. August 2005 und die ergänzende Stellungnahme vom 25. Oktober 2005 eine Teilkausalität zwischen dem Unfallereignis vom 27. April 1994 und den Rückenbeschwerden aufgrund der unfallkausalen langen Arbeitsunfähigkeit und der dabei erfolgten Dekonditionierung überwiegend wahrscheinlich gegeben.

 

Sollten sich die Dekonditionierung, welche für sich allein betrachtet keine Diagnose mit Krankheitswert darstellt, bzw. die dadurch verursachten Rückenbeschwerden nicht mehr beheben lassen, hat sie zudem eine medizinische Beurteilung des Integritätsschadens vornehmen zu lassen. Hernach hat sie über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu zu verfügen.

Gutachterfrage

Rückfall oder Spätfolgen

Ist die erneut geltend gemachte Gesundheitsschädigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zumindest teilweise Folge des Unfalles vom ... ? Wir bitten Sie, die Antwort zu begründen.

 

Wenn ja, welche Brückensymptome lassen auf das Vorliegen eines Rückfalls oder eine Spätfolge schliessen? 

Verschiedene Themen

Rückfälle und Spätfolgen in Bezug zu Rentenrevisionen und IV-Neuanmeldungen

Urteil 8C_643/2017 vom 04.12.2017 E. 2.2 (Volltext)


Gemäss Art. 11 UVV werden die Versicherungsleistungen auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt. Rückfälle und Spätfolgen stellen besondere revisionsrechtliche Tatbestände dar (BGE 118 V 293 E. 2d S. 297). Ändern sich die tatsächlichen Verhältnisse nach einem verfügten Fallabschluss, entfällt die Möglichkeit einer Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, weil sich diese Bestimmung auf die Revision laufender Renten bezieht. Eine Anpassung an geänderte unfallkausale Verhältnisse kann im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung aber dadurch bewirkt werden, dass ein Rückfall oder Spätfolgen des seinerzeit rechtskräftig beurteilten Unfallereignisses geltend gemacht werden. Dieses Vorgehen entspricht dem in der Invalidenversicherung bestehenden Institut der Neuanmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV. 

Erhöhung oder Beginn einer Invalidenrente infolge eines Rückfalls oder einer Spätfolge

BGE 144 V 245 vom 06.07.2018 (Volltext): Frühstmöglicher Rentenbeginn ohne Heilbehandlung

 

Art. 19 Abs. 1 UVG; Art. 11 UVV; frühestmöglicher Rentenbeginn bei Rückfällen und Spätfolgen ohne Heilbehandlung.

 

Erfolgt im Zeitpunkt der Rückfallmeldung - anders als im mit BGE 140 V 65 beurteilten Sachverhalt - keine Heilbehandlung, von deren Abschluss der Beginn des Rentenanspruches abhängig gemacht werden kann (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG), ist der Rentenbeginn frühestens auf den Zeitpunkt der Gesuchseinreichung resp. der Rückfallmeldung festzulegen (E. 6.4).

Urteil 8C_257/2013 vom 25.09.2013 E. 3.1. (Volltext): Versicherter Verdienst

 

Gemäss Praxis des Bundesgerichts wird bei einer Erhöhung des Invaliditätsgrades infolge eines Rückfalles oder Spätfolgen der versicherte Verdienst nicht angepasst.

Rückfälle und Spätfolgen von Unfällen ohne UVG-Deckung

Auch wenn im Zeitpunkt des Rückfalles oder der Spätfolgen die versicherte Person Deckung über den UVG-Vertrag des aktuellen Arbeitgebers geniesst, ist dieser Arbeitnehmer für die Folgen des Rückfalles oder der Spätfolgen eines früheren Unfalles (z. B. während seiner Studentenzeit) nicht über den aktuellen UVG-Vertrag versichert.

 

Beispiel:

 

Massive Knieverletzung im Alter von 15 Jahren (ohne UVG-Deckung). Mit 25 Jahren ist eine Operation (z. B. Arthrose) angezeigt. Die versicherte Person wird dadurch arbeitsunfähig. Heilungskosten und Taggelder sind über den UVG-Versicherer des aktuellen Arbeitgebers nicht gedeckt.