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Versicherter Verdienst im Allgemeinen > Berufs- und ortsüblicher Lohn

Gesetzliche Bestimmung

Berufs- und ortsüblicher Lohn

Art. 22 Abs. 2 UVV

 

Als versicherter Verdienst gilt der nach der Bundesgesetzgebung über die AHV massgebende Lohn mit den folgenden Abweichungen:

 

c. für mitarbeitende Familienglieder, Gesellschafter, Aktionäre und Genossenschafter wird mindestens der berufs- und ortsübliche Lohn berücksichtigt;

Rechtsprechung und Praxis und chronologischer Reihenfolge

Stichhalte Gründe für Abweichung von gemeldeten AHV-Lohn notwendig

Urteil 8C_12/2021 vom 22.12.2021 (Volltext)

 

4.1.2. Entsprechend dem Sinn und Zweck dieser Sonderregel - Vermeidung einer Benachteiligung von Familienmitgliedern und anderen mit dem Betrieb verwandtschaftlich oder persönlich eng verbundenen und darin mitarbeitenden Personen, die mit Rücksicht auf diese Bindung keine arbeitsmarktkonforme Entlöhnung erzielen können - ist der berufs- oder ortsübliche Lohn als versicherter Verdienst zu berücksichtigen, wenn er höher ist als der effektive Verdienst (Urteil 8C_88/2007 E. 2; Urteil 8C_893/2011 vom 31. Mai 2012 E. 2).  

 

4.1.3. Aufgrund der Aktenlage und der Parteivorbringen ist nicht davon auszugehen, dass der Versicherte mit Rücksicht auf die persönliche Bindung an seinen Betrieb keine arbeitsmarktkonforme Entlöhnung erzielen konnte. Stichhaltige Gründe, weshalb hier vom massgebenden AHV-Lohn abzuweichen ist, den der Versicherte selbst mit monatlich Fr. 5600.- x 13 (einschliesslich Kinderzulagen) angab und die Suva zu seinen Gunsten mit Fr. 75'000.- im Jahr bezifferte, liegen nicht vor (vgl. Urteil 8C_53/2019 vom 9. Mai 2019 E. 7.3).  

 

Hinweis: Der Versicherte forderte einen versicherten Verdienst von Fr. 102'000.00.

Lohnvereinbarung bei Vertragsabschluss

Urteil 8C_832/2019 vom 05.05.2020 E. 9.2.3 (Volltext): Verbindlich für Taggeld und Invalidenrente

 

Besteht für einen obligatorischen Versicherten dennoch eine entsprechende Vereinbarung, kommt ihr rechtlich lediglich die Bedeutung einer übereinstimmenden Willenserklärung von Versicherer und versicherter Person über die Höhe des als berufs- und ortsüblicher Lohn im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV versicherten Verdienstes zu. Eine derartige Konkretisierung des berufs- und ortsüblichen Lohnes ist praxisgemäss dann zulässig, wenn der Versicherer zu dessen Ermittlung auf die Mitwirkung des Versicherten angewiesen und daher dessen Einbindung in die Sachverhaltsabklärung erforderlich ist.  

 

Richtet sich der versicherte Verdienst des obligatorisch Versicherten jedoch im Sonderfall von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV nach dem übereinstimmend vereinbarten berufs- und ortsüblichen Lohn, besteht keine Veranlassung, diesen für die Bemessung der Geldleistung in analoger Anwendung von Art. 138 UVV massgebenden versicherten Verdienst abweichend von der getroffenen Vereinbarung gestützt auf Art. 24 Abs. 2 UVV an die allgemeine Lohnentwicklung anzupassen. 

Arbeitnehmereigenschaft notwendig

Urteil 8C_790/2018 vom 08.05.2019 E. 4.3 (Volltext): Liegt im vorliegenden Fall nicht vor.

 

Allerdings war für die Verneinung der Versicherteneigenschaft vorliegend ausschlaggebend, dass der Lohnanspruch an sich aufgrund der variierenden Angaben zur Lohnhöhe und der fehlenden Belege über allfällige (Lohn-) Zahlungen der B. GmbH nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen war.

 

Der Hinweis auf Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV vermag dem Beschwerdeführer ebensowenig zu helfen. Denn diese Bestimmung regelt lediglich die Bemessung des versicherten Verdiensts (vgl. Art. 15 UVG) eines mitarbeitenden Gesellschafters und sagt nichts darüber aus, ob ein Arbeitsentgelt als Einkommen aus unselbständiger oder selbständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (vgl. Urteil U 445/06 vom 22. Februar 2007 E. 3.2).  

 

Bestätigung der Rechtsprechung: Urteil 8C_832/2019 vom 05.05.2020 E. 9.1

Tabellenlohn oder Lohnauskunft / Arbeitsmarktlicher Durchschnittslohn

Urteil 8C_893/2011 vom 31.05.2012 E. 2 (Volltext): Grundsatz

 

Der berufs- oder ortsübliche Lohn als versicherter Verdienst ist aber nur zu berücksichtigen, wenn er höher ist als der effektive Verdienst (8C_88/2007 E. 2; U 48/02 E. 2c; U 120/00 E. 3a).  

 

Da der berufs- und ortsübliche Lohn stets ein Durchschnittslohn ist, der auf möglichst einfache Weise ohne Mitwirkung der versicherten Person und ihres Arbeitgebers anhand von Tabellenlöhnen oder Lohnauskünften von hypothetischen Arbeitgebern zu ermitteln ist (RKUV 2002 Nr. U 450 S. 57, U 282/99 E. 5c), besteht unter Vorbehalt von im Einzelfall allenfalls gegebenen arbeitsmarktlichen Besonderheiten eine natürliche Vermutung dafür, dass der berufs- und ortsübliche Lohn im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV ein arbeitsmarktlicher Durchschnittslohn ist (8C_88/2007 E.3.2.1).

Mitarbeitende Familienmitgliedern, Gesellschaftern und Aktionären

UVG Ad-Hoc-Empfehlung 23/84 (Volltext)

 

Soweit die Betroffenen in einem arbeitsvertraglichen Verhältnis zum versicherten Betrieb stehen und folglich obligatorisch versichert sind, ist die Verordnung immer anzuwenden, auch wenn der verabredete Lohn bewusst unter dem berufs- und ortsüblichen Einkommen liegt.

Berechnungsbeispiel

Sachverhalt

 

Peter Meier arbeitet zu 100 % als Geschäftsführer für Meier GmbH; ihm gehören 50 % der Stammanteile der GmbH. Er bezieht aus steuerlichen Gründen nur einen Monatslohn von Fr. 2'500.00; Jahreslohn Fr. 30'000.00.

 

Lösung

 

Im konkreten Einzelfall:

  • Der berufs- oder ortsüblicher Lohn beträgt gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) z. B: Fr. 90‘000.00.