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Versicherte Personen > Arbeitslose Personen

Obligatorische Versicherung

Art. 1a Abs. 1 lit. 1b UVV

 

Obligatorisch versichert sind die Personen, welche die Voraussetzungen nach Artikel 8 AVIG erfüllen oder Entschädigungen nach Artikel 29 AVIG beziehen (arbeitslose Personen).

Urteil 8C_78/2014 vom 18.07.2014 E. 3.3.1 (Volltext)

 

Die Unfallversicherung im Rahmen der Abklärung der Versicherungsdeckung gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. 1b UVV kann keine eigene Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG vornehmen, wenn die zuständigen Behörden der Arbeitslosenversicherung den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in nachvollziehbarer Weise bejahen (SVR 2011 UV Nr. 2 S. 5, 8C_1010/2009). 

Versicherer der arbeitslosen Personen​​​​​​​

Art. 66 Abs. 3bis UVG

 

Arbeitslose Personen sind bei der SUVA versichert.

 

Der Bundesrat regelt, welcher Versicherer bei Zwischenverdienst, bei Teilarbeitslosigkeit und bei arbeitsmarktlichen Massnahmen zuständig ist.

 BGE 133 V 161 vom 15.12.2006 (Volltext): Zuständiger Versicherer; Eignung testen 

 

Für Unfälle, welche sich bei der Arbeit im Betrieb ereignen, ist der Unfallversicherer der Unternehmung und nicht die SUVA zuständig, wenn ein Arbeitsloser auf eigene Initiative in einem Unternehmen einen Einsatz leistet, um Leistungsbereitschaft, Eignung und Arbeitsfähigkeit im Hinblick auf eine Festanstellung zu testen, und Lohn weder vereinbart ist noch bezahlt wird (E. 5).

Beginn der Versicherung

Art. 3 Abs. 1 Satz 2 UVG

 

Für arbeitslose Personen beginnt sie mit dem Tag, an dem erstmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Artikel 8 AVIG erfüllt sind oder Entschädigungen nach Artikel 29 AVIG bezogen werden.

Urteil 8C_919/2014 vom 17.07.2015 E. 4.1 (Volltext): Beginn der Rahmenfrist

 

Die Arbeitslosenkasse legt den Beginn der Rahmenfrist individuell für jede versicherte Person fest. Stichtag für die Berechnung der Rahmenfristen ist der erste Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, somit die in Art. 8 Abs. 1 AVIG aufgezählten und in Art. 10 bis 15 und Art. 17 AVIG konkretisierten Erfordernisse, erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG). Als Stichtag kommt demgemäss frühestens der Tag der Anmeldung bei der zuständigen Amtsstelle in Frage, spätestens der Zeitpunkt, in welchem alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem Stichtag und ist in die Zukunft gerichtet (...).

Ende der Versicherung

Art. 3 Abs. 2 UVG

  

Für arbeitslose Personen endet die Versicherung mit dem 31. Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Artikel 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Artikel 29 AVIG bezogen worden sind.

Urteil U 160/02 vom 02.12.2002 E. 2.1 (Volltext): Arbeitslosentaggeld trotz Arbeitsunfähigkeit

 

Bezieht eine arbeitslose Person gestützt auf Art. 28. Abs. 1 AVIG trotz fehlender Vermittlungsfähigkeit Taggelder der Arbeitslosenversicherung, beginnt die Nachdeckungsfrist von 31 Tagen gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG erst mit dem Erlöschen des Taggeldanspruchs gemäss Art. 28 Abs. 1 AVIG zu laufen.

Taggeldanspruch

Art. 16 Abs. 4 UVG

 

An arbeitslose Personen wird das Taggeld unabhängig von zu bestehenden Wartezeiten (Art. 18 Abs. 1 AVIG) oder Einstelltagen (Art. 30 AVIG) ausgerichtet.

Höhe des Taggeldes

Art. 17 Abs. 2 UVG

 

Das Taggeld der arbeitslosen Personen entspricht der Nettoentschädigung der Arbeitslosenversicherung nach den Artikeln 22 und 22a AVIG, umgerechnet auf den Kalendertag. 

Koordination Taggeld UVG / AVIG

Art. 25 Abs. 3 UVV  (Art. 28 Abs. 4 AVIG)

 

Die Unfallversicherung erbringt die ganze Leistung, wenn die Arbeitsunfähigkeit eines arbeitslosen Versicherten mehr als 50 Prozent beträgt, und die halbe Leistung, wenn die Arbeitsunfähigkeit mehr als 25, aber höchstens 50 Prozent beträgt. Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 25 und weniger Prozent besteht kein Taggeldanspruch.

BGE 135 V 185 vom 03.04.2009 E. 6.1 (Volltext): Leistungskoordination 

 

Denn Art. 25 Abs. 3 UVV bildet das Gegenstück zu Art. 28 Abs. 4 AVIG. Mit dieser Regelung wird die Koordination zwischen der Unfall- und der Arbeitslosenversicherung in der Weise hergestellt, dass die Leistungspflicht der einzelnen Systeme aufeinander abgestimmt wird.

 

Die Koordinationsregel von Art. 28 Abs. 4 AVIG gilt in diesen Fällen unabhängig davon, ob vorgängig Art. 28 Abs. 1 AVIG zur Anwendung gelangt ist und ob die Arbeitsunfähigkeit vor oder erst nach Eintritt der Arbeitslosigkeit eingetreten ist.265). ...

 

Weitere Rechtsprechung: Urteil 8C_889/2014 vom 23.02.2005 E. 3.3

Urteil U 348/00 vom 02.04.2001 E. 3 (Volltext): Anmeldung Arbeitslosenversicherung notwendig

 

Denn bei dieser Norm (Art. 28 Abs. 4 AVIG / Art. 25 Abs. 3 UVV) handelt es sich um eine Koordinationsbestimmung, zwischen der Unfall - und der Arbeitslosenversicherung. Deren Anwendung setzt das Zusammentreffen von Taggeldern der Unfallversicherung mit solchen der Arbeitslosenversicherung voraus. Die entsprechende Regelung greift daher nur dann Platz, wenn die versicherte Person bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet ist.

Warte- und Einstelltage, Kinderzulagen, Praktikum

Art. 129 UVV

 

1 Während Warte- oder Einstelltagen entspricht das Taggeld der Unfallversicherung der Nettoentschädigung der Arbeitslosenversicherung nach den Artikeln 22 und 22a AVIG, die ohne Warte- oder Einstelltage ausgerichtet würde.

 

2 Zu den Taggeldern richtet die Unfallversicherung die Zuschläge in der Höhe der gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen nach Artikel 22 Absatz 1 AVIG aus.

 

3 Bei einem Unfall im Rahmen eines Programms zur vorübergehenden Beschäftigung oder eines Berufspraktikums entspricht das Taggeld demjenigen, das der versicherten Person ohne Programm zur vorübergehenden Beschäftigung oder Berufspraktikum ausgerichtet würde.

Zwischenverdienst nach Artikel 24 AVIG

Art. 130 UVV

 

1 Erzielt die versicherte Person einen Zwischenverdienst nach Artikel 24 AVIG aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit, so erbringt bei Berufsunfällen der Versicherer des betreffenden Betriebs die Leistungen.

 

2 Sofern der Zwischenverdienst die Versicherung gegen Nichtberufsunfälle begründet, erbringt der Versicherer des betreffenden Betriebs die Leistungen bei Nichtberufsunfällen, die sich an Tagen ereignen, an denen die arbeitslose Person Zwischenverdienst erzielt oder erzielt hätte. Artikel 99 Absatz 2 ist nicht anwendbar.

 

3 Erzielt die versicherte Person einen Zwischenverdienst aus selbstständiger Erwerbstätigkeit, so erbringt bei Unfällen die Suva die Leistungen.

 

4 Bei einem Unfall während eines Zwischenverdienstes aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit entspricht das Taggeld demjenigen, das der versicherten Person ohne Zwischenverdienst ausgerichtet würde.

 

5 Bei Teilarbeitslosigkeit gelten die Absätze 1 - 4 sinngemäss.

Expertensysteme: Zwischenverdienst

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Prämien

Art. 131 UVV

 

1 Die Prämien werden in Promillen der Entschädigung der Arbeitslosenversicherung festgesetzt.

 

2 Der Prämiensatz für die Nichtberufsunfallversicherung ist für alle arbeitslosen Personen gleich hoch.

 

3 Der Prämiensatz ist für alle versicherten Personen, die an Programmen zur vorübergehenden Beschäftigung, an Berufspraktika oder an Bildungsmassnahmen nach Artikel 91 Absatz 4 UVG teilnehmen, gleich hoch.

 

4 Aufgrund der Risikoerfahrung kann die Suva von sich aus oder auf Antrag der Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung jeweils auf den Beginn eines Kalendermonats die Prämiensätze ändern.

 

5 Änderungen der Prämiensätze sind der Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung spätestens zwei Monate, bevor sie wirksam werden, mit Verfügung mitzuteilen.

 

6 Die Suva führt über die Unfälle der arbeitslosen Personen eine Risikostatistik.