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Versicherte Personen > Obligatorisch versicherte Personen

Inhalt

  • Obligatorisch versicherte Personen
  • Begriff des Arbeitnehmers
  • Räumliche Geltung
  • Arbeitseinsätze und Arbeitsversuche 
  • Volontärinnen / Volontäre / Praktikatinnen / Praktikanten
  • Schnupperlehrlinge
  • Schwarzarbeit
  • Sozialhilfeempfänger ohne Lohn im ersten Arbeitsmarkt
  • Flüchtlinge / Asylanten
  • Freiwilligenarbeit 
  • Gefälligkeitshandlung und blosse Handreichung 
  • Hausabwarte und Hilfspersonen
  • Pflegeeltern
  • Versicherungspflicht in Sonderfällen
  • Personen mit Vorrechten nach internationalem Recht
  • Anstellungsverhältnisse bei Alpgenossenschaften

Expertensystem Arbeitsversuch

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Obligatorisch versicherte Personen

Art. 1a UVG

  

1 Obligatorisch versichert sind nach diesem Gesetz:

 

a. die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lernende, Praktikanten, Volontäre sowie der in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen;

 

b. Arbeitslose Personen.

 

2 Der Bundesrat kann die Versicherungspflicht ausdehnen auf Personen, die in einem arbeitsvertragsähnlichen Verhältnis stehen. Er kann Ausnahmen von der Versicherungspflicht vorsehen, namentlich für mitarbeitende Familienglieder, unregelmässig Beschäftigte und Arbeitnehmer internationaler Organisationen und ausländischer Staaten.

Urteil 8C_183/2014 vom 22.09.2014 (Volltext): Deckung ohne Erwerbsabsicht und ohne Arbeitsvertrag

 

7.2.... Das Vorhandensein eines Arbeitsvertrages ist jedoch nicht Voraussetzung für die Versicherteneigenschaft gemäss Art. 1a Abs. 1 UVG. Liegt weder ein Arbeitsvertrag noch ein öffentlich-rechtliches Anstellungsverhältnis vor, ist unter Würdigung der wirtschaftlichen Umstände in ihrer Gesamtheit zu beurteilen, ob die Arbeitnehmereigenschaft gegeben ist. Dabei ist zu beachten, dass das UVG im Interesse eines umfassenden Versicherungsschutzes auch Personen einschliesst, deren Tätigkeit mangels Erwerbsabsicht nicht als Arbeitnehmertätigkeit einzustufen wäre, wie beispielsweise Volontärverhältnisse, bei welchen der für ein eigentliches Arbeitsverhältnis typische Lohn in der Regel weder vereinbart noch üblich ist. ... 

BGE 115 V 61 vom 13.03.1989 (Volltext): Lohnanspruch in irgendeiner Form

 

Als Arbeitnehmer nach Art. 1 Abs. 1 UVG gilt, wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber, mehr oder weniger untergeordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hiebei ein eigenes wirtschaftliches Risiko tragen zu müssen. Im weiteren ist die Arbeitnehmereigenschaft jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen, wobei namentlich zu prüfen ist, ob geleistete Arbeit, ein Unterordnungsverhältnis und die Vereinbarung eines Lohnanspruchs in irgendeiner Form vorliegen.

 

Eine Schülerin die in ihrer Freizeit regelmässig in einem Reitstall arbeitet, deren Tätigkeit an den in organisatorischer Hinsicht vorgegebenen Betriebsablauf eingebunden ist und die als Gegenleistung unentgeltlich Gelegenheit zum Reiten erhält, ist Arbeitnehmerin im Sinne des UVG.

Räumliche Geltung

Art. 2 UVG

 

1 Wird ein Arbeitnehmer eines Arbeitgebers in der Schweiz für beschränkte Zeit im Ausland beschäftigt, so wird die Versicherung nicht unterbrochen.

 

2 Nicht versichert sind Arbeitnehmer, die von einem Arbeitgeber im Ausland für beschränkte Zeit in die Schweiz entsandt werden.

 

3 Der Bundesrat kann abweichende Vorschriften erlassen, namentlich für Arbeitnehmer von Transportbetrieben und öffentlichen Verwaltungen.

 

Abkommen > Entsandte > Art. 4 UVV: Entsandte Arbeitnehmer

Abkommen > Entsandte > Art. 5 UVV: Transportbetriebe und öffentliche Verwaltung

Abkommen > Entsandte > Art. 6 UVV: Arbeitnehmer von Arbeitgebern mit Sitz im Ausland