Hauptinhalt

Berufskrankheit > Verursachung und Ausbruch / Zuständiger Versicherer

Inhalt

Expertensystem Berufskrankheit

  • Diese Applikation prüft, ob eine Berufskrankheit vorliegt, bestimmt den leistungspflichtigen Versicherer und zeigt die Bearbeitungsprozesse einer Berufskrankheit auf.

Verursachung und Ausbruch der Berufskrankheit

Art. 9 Abs. 3 UVG

 

Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind Berufskrankheiten von ihrem Ausbruch an einem Berufsunfall gleichgestellt. Sie gelten als ausgebrochen, sobald der Betroffene erstmals ärztlicher Behandlung bedarf oder arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) ist.

Ausbruch einer Berufskrankheit entfaltet Nachwirkung, jedoch keine Vorwirkung

Urteil 8C_383/2019 vom 05.09.2019 (Volltext): Deckung beim zuständigen Versicherer

 

4.1.2. Ein Unfallversicherer wird nur leistungspflichtig, wenn der Betroffene im Zeitpunkt, als sich ein Berufsunfall ereignete, versichert war. Bei Berufskrankheiten ist die Einwirkung des gefährlichen Stoffes oder die Verrichtung der krankmachenden Arbeit, kurzum die Exposition (Gefährdung), nicht weniger wichtig als der Ausbruch der Krankheit. Die Leistungspflicht hängt somit vom Umstand ab, ob die von der Krankheit betroffene Person während der vorwiegenden Exposition versichert war. Die Versicherung wirkt somit beim Erkrankten über das Ende seines Versichertseins hinaus, wenn die Krankheit erst später ausbricht. Sie entfaltet eine Nachwirkung (Urteil 8C_443/2013 vom 24. Juni 2014; Urteil U 20/04 vom 17. Januar 2006).  

 

Was die versicherte Person hingegen vorbringt, würde auf eine Vorwirkung der Versicherung hinauslaufen. Sie fordert, dass eine Versicherungsdeckung bejaht würde, wenn wegen der berufsbedingten Erkrankung wahlweise eine erstmalige ärztliche Behandlung oder eine Arbeitsunfähigkeit auf den Zeitraum eines Versichertseins fällt. Das hätte zur Folge, dass eine nicht versicherte, beispielsweise selbstständig erwerbende Person, bei der eine Berufskrankheit ausbricht, welche auch ärztlich behandelt wurde, sich eine unselbstständige Erwerbstätigkeit sucht - oder sich wie vorliegend von der "eigenen" GmbH anstellen lässt - und damit bei der eventuell zu erwartenden späteren Arbeitsunfähigkeit Leistungen gemäss UVG einfordern kann. Dieses Vorgehen würde dem Versicherungsprinzip grundlegend widersprechen. Das "oder" im Gesetzestext von Art. 9 Abs. 3 UVG kann damit einzig bedeuten, dass eine Berufskrankheit als ausgebrochen gilt, sobald diese erstmals ärztlich behandelt wird oder eine Arbeitsunfähigkeit bewirkt, je nach dem was als erstes eintritt. 

Erstmalige Verursachung der Berufskrankheit kann bestimmt werden

Zuständiger Versicherer

 

Zuständig ist der UVG-Versicherer des Arbeitgebers, bei welchem die Berufskrankheit verursacht wurde bzw. ausgebrochen ist.

Botschaft BBI 1976 lll 141, S. 123 zu Art. 77 UVG im Speziellen zu Berufskrankheiten (Volltext)

 

Artikel 77 UVG: Leistungspflicht der Versicherungsträger

 

Für die Fälle, in denen ein Arbeitnehmer nicht ständig beim selben Versicherungsträger versichert ist, werden Grundsätze über die Leistungspflicht der verschiedenen Versicherungsträger aufgestellt, um die Entstehung, doppelter oder mehrfacher Leistungsansprüche zu vermeiden. Für Berufsunfälle sind die Leistungen von jenem Versicherungsträger zu erbringen, bei dem die Versicherung im Zeitpunkt des Unfalles bestanden hat, und bei Berufskrankheiten wird einzig auf das Versicherungsverhältnis während ihrer vorwiegenden Verursachung abgestellt. Für Nichtberufsunfälle wird jener Versicherungsträger leistungspflichtig, bei dem der Verunfallte zuletzt auch gegen Berufsunfälle versichert war.

Beispiel

 

Die versicherte Person arbeitet in der Zeit von 2014 bis 2016 beim Coiffeursalon A. Ausbruch einer Berufskrankheit (Handekzeme). Die Heilbehandlung erfolgt (fälschlicherweise) via Krankenkasse.

 

Ab 2017 arbeitet die Versicherte beim Coiffeursalon B. Die Beschwerden bestehen ohne Unterbruch; nehmen zu, so dass nun eine Nichteignungsverfügung notwendig wird.

 

Im 2017 erfolgt eine Anmeldung beim UVG-Versicherer.

 

Lösung: Zuständig ist der Versicherer von Arbeitgeber A.

 

Begründung:

 

Der Ausbruch der Berufskrankheit gemäss Art. 9 Abs. 3 UVG erfolgte in der Anstellungszeit von Arbeitgeber A. Weil die vorwiegende Verursachung klar definiert werden kann, kommt Art. 102 Abs. 1 UVV nicht zur Anwendung.

 

Art. 102 Abs. 1 UVV käme zur Anwendung, wenn die Berufskrankheit z. B. erst später bzw. im Nachhinein ausgebrochen wäre und die versicherte Person bei beiden Betrieben den schädigenden Stoffen ausgesetzt war und somit die genaue Zuteilung nicht mehr möglich gewesen wäre.

Erstmalige Verursachung der Berufskrankheit kann nicht mehr bestimmt werden

Art. 77 UVG

 

Abs. 1 Satz 2. Bei Berufskrankheiten ist der Versicherer zu Leistungen verpflichtet, bei dem die Versicherung bestanden hat, als der Versicherte zuletzt durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten oder durch berufliche Tätigkeiten gefährdet war.

 

Abs. 3 lit. d. Der Bundesrat ordnet die Leistungspflicht und das Zusammenwirken der Versicherer bei Berufskrankheiten, die in mehreren, bei verschiedenen Versicherern versicherten Betrieben verursacht wurden.

Art. 102 UVV: Leistungspflicht bei Berufskrankheiten

 

1. Bei Berufskrankheiten, die in mehreren, bei verschiedenen Versicherern versicherten Betrieben verursacht wurden, ist der Versicherer des Betriebes leistungspflichtig, bei dem der Versicherte zur Zeit der letzten Gefährdung beschäftigt war.

 

2. Bezieht sich die Leistungspflicht auf eine Staublunge oder auf eine Lärmschwerhörigkeit, so müssen die andern beteiligten Versicherer dem leistungspflichtigen Versicherer einen Teil der Versicherungsleistungen zurückerstatten. Ihr Anteil richtet sich nach dem Verhältnis der Dauer der gefährdenden Arbeit bei den jeweiligen Arbeitgebern zur Gesamtdauer der Gefährdung.

Urteil C-6/2006 des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.2008 (Volltext) 

 

Zusammenfassung:

 

Art. 102 Abs. 1 UVV kommt nur zur Anwendung, wenn infolge Zeitablauf die vorwiegende Verursachung in einem bestimmten Betrieb nicht mehr festgestellt werden kann.

 

Aus den Erwägungen:

 

7.3 Die Problematik, dass möglicherweise zwei Versicherer für ein versichertes Ereignis einzustehen haben, jedoch infolge Zeitablaufs oder Art des Gesundheitsschadens nicht mehr festgestellt werden kann, zu welchen Anteilen sie leistungspflichtig sind, wird im Zusammenhang mit der Versicherung von Berufskrankheiten thematisiert. In der Botschaft vom 18. August 1976 zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (BBl 1976 III 141, hier 213) wird Art. 77 Abs. 3 des Entwurfs, welcher abgesehen von einer redaktionellen Änderung ("Versicherer" anstelle von "Versicherungsträger") wortgetreu als Art. 77 Abs. 3 UVG verabschiedet wurde, folgendermassen erläutert:

  • "Über die Leistungspflicht und das Zusammenwirken der Versicherungsträger bei weiteren Tatbeständen, die zu einer Kumulation oder zum Verlust von Versicherungsansprüchen führen könnten, wird der Bundesrat ergänzende Bestimmungen erlassen, so [...] über die Entschädigung von Berufskrankheiten, bei denen eine vorwiegende Verursachung in einem bestimmten Betrieb nicht festgestellt werden kann."

Mit diesem Passus ist Art. 102 UVV angesprochen, welcher gestützt auf Art. 77 Abs. 3 Bst. d UVG erlassen wurde. Art. 102 Abs. 1 UVV regelt als lex generalis die Leistungspflicht bei Berufskrankheiten, wenn nacheinander bei mehreren Versicherern eine Deckung bestanden hat. Die Leistungspflicht wird demjenigen Versicherer überbunden, bei dem die versicherte Person zur Zeit der letzten Gefährdung beschäftigt war. Art. 102 Abs. 1 UVV erklärt somit trotz Mehrfachkausalität denjenigen Versicherer als leistungspflichtig, der dem versicherten Ereignis, hier dem Eintritt der Berufskrankheit, zeitlich am nächsten steht. Der Wortlaut von Art. 102 Abs. 1 UVV sowie die zitierte Erläuterung in der Botschaft zum UVG sprechen gegen die Annahme einer Vermutung, die zuletzt erlittene Gefährdung sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ursächlich für den Eintritt der Berufskrankheit.

Urteil U 52/00 vom 18.02.2002 (Volltext): Schubweise Hautbeschwerden 

 

Zusammenfassung:

 

Bei schubweisen Hautbeschwerden mit beschwerdefreien Intervallen bzw. bei keinem ständig bestehenden Beschwerdebild kommt Art. 102 Abs. 1 UVV zur Anwendung.

 

Sachverhalt:

 

A. - Im dritten Jahr ihrer Kochlehre im Restaurant M. traten bei E. im Sommer 1993 schubweise Hautbeschwerden als Reaktion auf Kontakte mit Meerwasserfischen und Meeresfrüchten auf. Nach einem Jahr beschwerdefreier Betätigung in einem Café war die Versicherte ab 1. April 1995 bis 31. Juli 1996 als Köchin in der E. AG angestellt. Anschliessend arbeitete sie wiederum auf ihrem erlernten Beruf im Restaurant B.

 

Aus den Erwägungen:

 

b) Mit der Vorinstanz kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die letzte Gefährdung vor dem erneuten Auftreten der als Berufskrankheit anerkannten Ekzembildung in den die Allergie auslösenden Kontakten mit Fischen anlässlich der Tätigkeit im Restaurant B. zu erblicken ist. Weil das Versicherungsverhältnis bei der heutigen Beschwerdegegnerin zu jenem Zeitpunkt unbestrittenermassen nicht mehr bestand, erfolgte die Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildende Leistungseinstellung nach Massgabe der gesetzlichen Regelung grundsätzlich zu Recht (vgl. auch RKUV 1994 Nr. U 202 S. 273). Wie im kantonalen Entscheid darüber hinaus zutreffend dargelegt wird, besteht, entgegen der Argumentation in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, kein Anlass, von einer noch vor Beendigung des Versicherungsverhältnisses begründeten dauernden Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin auszugehen. Dass die Frage nach einer richtunggebenden Leidensverschlimmerung im Bericht des dermatologischen Ambulatoriums des Spitals X. vom 6. Oktober 1998 bejaht wurde und auch die Vorinstanz von einem dauernden, nicht wieder rückgängig machbaren Leiden spricht, ändert nichts daran, dass kein ständig bestehendes Beschwerdebild vorliegt, sondern auf Grund der latenten Veranlagung lediglich nach gefährdenden - und deshalb zu vermeidenden - Kontakten mit Meeresfrüchten oder -fischen mit Ekzemschüben zu rechnen ist.